{"id":29524,"date":"2014-11-28T12:00:50","date_gmt":"2014-11-28T11:00:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=29524"},"modified":"2015-01-09T14:12:39","modified_gmt":"2015-01-09T13:12:39","slug":"rojava-in-gefahr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/11\/rojava-in-gefahr\/","title":{"rendered":"Rojava in Gefahr"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/mirallesnora\/ cc by-nc-nd 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Grausame Feinde, falsche Freunde<\/strong><\/p>\n

Die\u00a0 Schlacht um die <\/span><\/span>kurdische<\/span><\/span> Stadt Koban\u00ea <\/span><\/span>an der syrisch-t\u00fcrkischen Grenze <\/span><\/span>wird weiterhin mit H\u00e4rte gef\u00fchrt, auch wenn die Tagesschau ihre t\u00e4glich<\/span><\/span>e<\/span><\/span> Frontberichterstattung eingestellt hat. Die YPG\/YPJ-Einheiten konnten die Truppen des \u201eI<\/span><\/span>slamischen Staates\u201c (IS)<\/span><\/span> teilweise zur\u00fcckdr\u00e4ngen und Stadtviertel b<\/span><\/span>eziehungsweise<\/span><\/span> Positionen im Umland der Stadt zur\u00fcckerobern. Doch der Region Rojava drohen weitere Gefahren durch das Agieren der westlichen Imperialisten und der Regierung <\/span><\/span>von Masud Barzani<\/span><\/span> im Nordirak. Im erbitterten Abwehrkampf um Koban\u00ea k\u00f6nnten zentrale politische Botschaften der linken kurdischen Bewegung in den Hintergrund geraten.<\/span><\/span><\/p>\n

von Claus Ludwig, K\u00f6ln<\/i><\/span><\/span><\/p>\n

Die symboltr\u00e4chtige Eroberung Koban\u00eas durch die IS-Milizen h\u00e4tte das Prestige des US-Imperialismus in der Region besch\u00e4digt. <\/span>Das <\/span>US-Milit\u00e4r und <\/span>die <\/span>Regierung <\/span>von Barack Obama<\/span> haben sich daher entschieden, die schnelle Eroberung der Stadt nicht zuzulassen.<\/span><\/p>\n

Gleichzeitig hat die T\u00fcrkei unter Pr\u00e4sident <\/span>Recep Tayyip Erdo\u011fan alles getan, um die Verteidigung zu behindern. Ein Korridor wurde nicht ge\u00f6ffnet, weder kurdische K\u00e4mpferInnen noch Waffen, nicht einmal Medikamente und Lebensmittel k\u00f6nnen \u00fcber die offizielle Grenze nach Koban\u00ea gelangen \u2013 im Unterschied zu <\/span>den<\/span> IS-K\u00e4mpfern.<\/span><\/p>\n

Die von Erdo\u011fan als Hilfe f\u00fcr die \u201eAnti-IS-Koalition\u201c dargestellte \u00d6ffnung der t\u00fcrkischen Grenze f\u00fcr kleinere Einheiten nordirakischer Peschmerga und syrischer K\u00e4mpfer der FSA (Freie Syrische Armee) ist in Wirklichkeit ein vergiftetes Geschenk. Diese Truppen teilen nicht die politischen Ziele <\/span>der <\/span>Partei der Demokratischen Union (PYD<\/span>)<\/span> und YPG\/YJP, stehen weder f\u00fcr mehr demokratische Rechte noch f\u00fcr d<\/span>as<\/span> friedliche Zusammenleben verschiedener V\u00f6lker und Religionen. Offensichtlich hofft Erdo\u011fan darauf, dass die Peschmerga und FSA-Einheiten die kurdische Autonomie als trojanische Pferde von innen schw\u00e4chen.<\/span><\/p>\n

Die VerteidigerInnen von Koban\u00ea brauchen jede einzelne schwere Waffe, <\/span>sie nehmen<\/span> die Anwesenheit politisch zweifelhafter Truppen in Kauf und hoffen m\u00f6glicherweise darauf, die entsandten K\u00e4mpfer politisch beeinflussen zu k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n

Anfang Oktober hatten wir darauf hingewiesen, dass es sowohl den USA als auch Erdo\u011fan nutzen k\u00f6nnte, wenn die Belagerung bestehen bleibt und sich IS-Milizen und die YPG\/YPJ gegenseitig aufreiben. Aktuell entwickelt es sich in diese Richtung. Der IS kann die Stadt <\/span>momentan<\/span> nicht erobern. Allerdings verteidigen die YPG\/YPG-Einheiten eine teilweise zerst\u00f6rte Stadt, von de<\/span>n Ans\u00e4tzen zur<\/span> Selbstbestimmung der Bev\u00f6lkerung ist nicht mehr viel \u00fcbrig geblieben. Bombardierung und Waffenlieferungen der US-gef\u00fchrten Allianz finden wohldosiert statt, sie helfen den Kurd<\/span>Inn<\/span>en zu \u00fcberleben, aber reichen nicht aus, um eine Offensive zur S\u00e4uberung des Umlands von den IS-Einheiten starten zu k\u00f6nnen.<\/span><\/p>\n

Politik der YPG<\/span><\/h4>\n

Im direkten milit\u00e4rischen Kampf um die Stadt Koban\u00ea hat die linke kurdische Bewegung nur wenig Spielraum. Die K\u00e4mpferInnen der YPG\/YPJ haben beeindruckenden Mut und Kampfkraft bewiesen. Auf der Grundlage ihrer hohen Moral und politischen \u00dcberzeugung, die eigene Bev\u00f6lkerung zu sch\u00fctzen, haben sie einer extrem brutal agierenden \u00dcbermacht stand gehalten. Bis dato kannten die IS-Milizen nur schnelle Siege, YPG\/YPJ haben ihnen die Grenzen aufgezeigt.<\/span><\/p>\n

Allerdings <\/span>kann der IS nicht rein milit\u00e4risch geschlagen werden. Deshalb <\/span>stellt sich die Frage nach der politischen Strategie. Die Rettung der yezidischen Bev\u00f6lkerung, <\/span>einer religi\u00f6sen Minderheit unter den KurdInnen,<\/span> aus dem Sindschar-Gebirge im August durch YPG\/YPJ und HPG, die bewaffneten Einheiten der <\/span>Arbeiterpartei Kurdistans<\/span> (<\/span>PKK<\/span>)<\/span> in der T\u00fcrkei, beinhaltete eine starke politische Botschaft: <\/span>Ein<\/span>e linke kurdische Bewegung, <\/span>die von vielen als Kraft gesehen wird, <\/span>f\u00fcr Solidarit\u00e4t zwischen den V\u00f6lkern, f\u00fcr demokratische Rechte f\u00fcr alle <\/span>zu<\/span> steh<\/span>en<\/span>.<\/span> In einer Region, die in einem brutalen religi\u00f6s<\/span>en<\/span> und ethnischen B\u00fcrgerkrieg versinkt, in der nicht nur der IS, sondern auch irakisch-schiitische Milizen und die Truppen des Regimes <\/span>von Baschar al-Assad<\/span> Massaker an ganzen D\u00f6rfern organisieren, hebt sich diese Haltung der kurdischen Bewegung deutlich ab.<\/span><\/p>\n

Sowohl die westlichen Imperialisten als auch die regionalen Despoten haben kein Interesse daran, dass sich diese Ideen verbreiten. Eine direkte Unterdr\u00fcckung der kurdischen Bewegung ist f\u00fcr die USA und die Barzani-Clique aktuell nicht m\u00f6glich, daher versuchen sie, diese zu vereinnahmen und als Teil ihrer Koalition darzustellen.<\/span><\/p>\n

Kurdische Einheit?<\/span><\/h4>\n

Mitte Oktober fand im nordirakischen Dohuk eine Konferenz zur \u201ekurdischen Einheit\u201c statt. PYD und die im Nordirak regierende <\/span>Demokratische Partei Kurdistans<\/span> (<\/span>KDP<\/span>)<\/span> von Barzani haben \u00fcber eine m\u00f6gliche Zusammenarbeit gesprochen. Der genaue Inhalt der Verhandlungen ist unklar, aber Stellungnahmen der Beteiligten zeigen, dass es darum ging, den KDP-nahen Kr\u00e4ften Einflussm\u00f6glichkeiten in Rojava zu sichern. PYD-SprecherInnen auch in Deutschland betonen seit der Konferenz von Dohuk die \u201ekurdische Einheit\u201c. Bisher benutzte die PYD diese Formulierung nicht, sondern sprach von \u201edemokratischer Autonomie\u201c.<\/span><\/p>\n

Aber wie kann es eine \u201ekurdische Einheit\u201c geben, wenn die beteiligten Kr\u00e4fte in ganz unterschiedliche Richtungen streben? Die Strategie der eng mit dem deutschen und dem US-Imperialismus verb\u00fcndeten pro-kapitalistischen Barzani-Regierung ist klar. Sie will den demokratischen Prozess in Rojava unterh\u00f6hlen und die YPG zu Bodentruppen im syrischen B\u00fcrgerkrieg auf Seiten einer US-gef\u00fchrten Koalition machen. Deren Kampf richtet sich zun\u00e4chst gegen den IS, aber zielt perspektivisch auch gegen das Assad-Regime.<\/span><\/p>\n

Wenn PYD und YPG nur als eine weitere Kraft im ethnisch-religi\u00f6sen mittel\u00f6stlichen B\u00fcrgerkrieg gesehen werden, werden sie ihr wichtigstes politisches Kapital, die Botschaft von der multiethnischen Solidarit\u00e4t und der Befreiung der Frau, aufs Spiel setzen. Wenn nicht zu einer vereinten, demokratischen Bewegung f\u00fcr Selbstverteidigung aufgerufen wird und dahingehend konkrete Schritte unternommen werden, wird es nicht m\u00f6glich sein, politisch in Richtung der arabisch-sunnitischen oder alawitischen Bev\u00f6lkerungsgruppen zu wirken.<\/span><\/p>\n

Der IS ist nicht aus dem Nichts entstanden. Seine Barbarei erwuchs aus der Barbarei der \u201edemokratischen\u201c imperialistischen L\u00e4nder, welche in der Region Grenzen gezogen, Regierungen gest\u00fcrzt, Regime eingesetzt, die ethnische und religi\u00f6se Spaltung gef\u00f6rdert und brutale Kriege gef\u00fchrt haben. F\u00fcr Europ\u00e4erInnen an den TV-Ger\u00e4ten mag es schockierend grausam sein, wenn Menschen durch den IS gek\u00f6pft werden. Viele SunnitInnen im irakischen Falludscha haben seitens der US-Truppen weitaus Schlimmeres gesehen.<\/span><\/p>\n

Das soziale Programm der PYD war bisher nicht stark ausgepr\u00e4gt. Es gab keine klare Botschaft an die V\u00f6lker der Region, sich gemeinsam gegen die korrupten kapitalistischen Regime zu erheben, Bodensch\u00e4tze und Produktionsmittel in die eigenen H\u00e4nde zu nehmen und demokratisch zu verwalten. Aber die Verteidigung demokratischer Rechte war ein Ansatzpunkt, um die sektiererische Frontstellung zu durchbrechen. In der Umarmung durch die \u201ekurdische Einheit\u201c \u00e0 la KDP und mittelbar durch die USA und die Europ\u00e4ische Union (EU) w\u00e4re auch dieses Alleinstellungsmerkmal von Rojava und der linken kurdischen Bewegung gef\u00e4hrdet.<\/span><\/p>\n

Um den Teufelskreis der sektiererischen Vergeltung zu durchbrechen, brauchen Syrien und der Irak eine revolution\u00e4re Bewegung, welche die Einheit der Armen und der Arbeiterklasse \u00fcber nationale und religi\u00f6se Grenzen hinweg glaubhaft vertritt und sich mit keinem der regionalen Despoten und imperialistischen M\u00e4chte verb\u00fcndet, sondern unabh\u00e4ngig agiert. Ziel muss der Bruch mit Kapitalismus und feudalen Strukturen und der Aufbau einer sozialistischen Demokratie, einer freiwilligen F\u00f6deration sozialistischer L\u00e4nder in der Region sein.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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