{"id":29320,"date":"2014-11-09T17:00:11","date_gmt":"2014-11-09T16:00:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=29320"},"modified":"2014-11-06T18:20:53","modified_gmt":"2014-11-06T17:20:53","slug":"was-war-die-ddr","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/11\/was-war-die-ddr\/","title":{"rendered":"Was war die DDR?"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: http:\/\/www.flickr.com\/photos\/swarve\/ CC BY-NC-ND 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Zu Gr\u00fcndung und Niedergang einer Karikatur auf Sozialismus<\/strong><\/p>\n

Der 25. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer findet vor dem Hintergrund der sich fortsetzenden Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft seit der \u201eGro\u00dfen Rezession\u201c von 2008\/09 statt. Diejenigen, die diese Krise zu verantworten haben und nicht f\u00fcr ihre Folgen zahlen m\u00fcssen \u2013 die Kapitalisten und ihre Sachverwalter in den Regierungen \u2013 werden das Jubil\u00e4um der revolution\u00e4ren Massenbewegung in der DDR im Herbst 1989 und des Zusammenbruchs der Ostblock-Staaten zum Anlass nehmen, von der Krise ihres Systems abzulenken und zu behaupten, dass es zur kapitalistischen Marktwirtschaft keine Alternative gebe \u2013 wie der Zusammenbruch des so genannten \u2018realen Sozialismus\u2019 gezeigt habe.<\/p>\n

von Sascha Stanicic<\/em><\/p>\n

Gleichzeitig hat die Weltwirtschaftskrise das Selbstbewusstsein solcher Linker wieder steigen lassen, die in der DDR und den anderen Staaten des Ostblocks ein sozialistisches System, oder zumindest einen legitimen \u2018Versuch\u2019 ein solches zu errichten, erblicken und sicher gibt es auch einige junge AntikapitalistInnen die sich fragen, ob an der DDR tats\u00e4chlich alles so grausam war, wie es die pro-kapitalistischen Massenmedien und b\u00fcrgerlichen Politiker darstellen. F\u00fcr die gro\u00dfe Mehrheit der deutschen Arbeiterklasse und Jugendlichen gilt jedoch weiterhin, dass die DDR eine Diktatur war, auch wenn ein wachsender Teil der Ostdeutschen der sozialen Sicherheit und solidarischeren gesellschaftlichen Atmosph\u00e4re der DDR zumindest eine Tr\u00e4ne nach weint.<\/p>\n

Die Haltung zur DDR ist dementsprechend von gro\u00dfer Bedeutung f\u00fcr politische Kr\u00e4fte, die sich den Sozialismus auf die Fahne geschrieben haben. Darin beantwortet sich nicht nur die Frage, was man unter Sozialismus versteht, sondern auch die Frage, ob man Vertrauen und Unterst\u00fctzung in einer Mehrheit der Arbeiterklasse f\u00fcr eine sozialistische Perspektive wird finden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Voraussetzungen f\u00fcr die Gr\u00fcndung der DDR<\/h4>\n

Die DDR war ein Produkt der neuen Weltlage nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Dieser war von einem B\u00fcndnis ungleicher Kr\u00e4fte gewonnen worden: den kapitalistisch-imperialistischen M\u00e4chten USA, Frankreich, Gro\u00dfbritannien und der nicht-kapitalistischen Sowjetunion. Mit der Niederlage des Hitler-Faschismus war auch die Basis dieses B\u00fcndnisses nicht mehr gegeben und die tiefen Gegens\u00e4tze zweier grunds\u00e4tzlich unterschiedlicher Wirtschaftssysteme und der Interessen der in den verschiedenen Systemen Herrschenden mussten im Verh\u00e4ltnis dieser Staaten wieder dominant werden.<\/p>\n

In der Sowjetunion war nach der Oktoberrevolution im Jahr 1917 Kapitalismus und Gro\u00dfgrundbesitz abgeschafft worden. ArbeiterInnen und Bauernschaft hatten das alte unterdr\u00fcckerische und ausbeuterische System hinweggefegt und einen Sowjetstaat errichtet. Sowjet ist das russische Wort f\u00fcr \u2018Rat\u2019 \u2013 es war ein Staat der demokratisch gew\u00e4hlten Arbeiter-, Soldaten- und Bauernr\u00e4te. Diese hatten mehrheitlich die von Lenin und Trotzki gef\u00fchrte bolschewistische Partei in die F\u00fchrung der R\u00e4te gew\u00e4hlt und auf der Basis des revolution\u00e4r-sozialistischen Programms der Bolschewiki das Tor hin zur sozialistischen Weltrevolution aufgesto\u00dfen. Doch au\u00dfer den Russen schritt kein Land durch dieses aufgesto\u00dfene Tor. Der russische Arbeiterstaat blieb isoliert. Und in seiner Isolierung und wirtschaftlichen, sowie kulturellen R\u00fcckst\u00e4ndigkeit war er nicht in der Lage eine sozialistische Entwicklungsrichtung einzuschlagen. Die politische Macht entglitt den R\u00e4ten und konzentrierte sich in den H\u00e4nden der Funktion\u00e4re in Partei und Staat, die diese dazu nutzten ein System zu etablieren, das ihnen Privilegien und Macht sicherte. Eine unterdr\u00fcckerische b\u00fcrokratische Kaste erhob sich \u00fcber die Gesellschaft, ihr personalisierter Ausdruck war Josef Stalin, Generalsekret\u00e4r der Kommunistischen Partei. Doch diese Kaste tastete die durch die Oktoberrevolution geschaffenen \u00f6konomischen Verh\u00e4ltnisse in Russland nicht an: das Staatseigentum an Industrie und Banken, das staatliche Au\u00dfenhandelsmonopol \u2013 der Kapitalismus blieb abgeschafft. Die Sowjetunion war schon kein Kapitalismus mehr, aber auch weder Sozialismus noch eine Arbeiterdemokratie (in klassischer marxistischer Terminologie \u2018Diktatur des Proletariats\u2019), sondern eine nicht vorhersehbare nicht-kapitalistische \u00dcbergangsgesellschaft, in der eine b\u00fcrokratische Funktion\u00e4rselite eine Diktatur \u00fcber das Proletariat errichtet hatte. Trotzki nannte diesen Staat einen \u2018entarteten Arbeiterstaat\u2019, das System ging als Stalinismus in die Geschichte ein.<\/p>\n

Ein Verst\u00e4ndnis des Charakters der Sowjetunion ist eine Voraussetzung f\u00fcr ein Verst\u00e4ndnis der DDR. Nicht nur, weil die DDR durch die sowjetische Besatzung nach dem Modell des sowjetischen Staates geschaffen wurde. Sondern auch, weil die Entstehungsgeschichte der DDR nur durch ein Verst\u00e4ndnis der Interessen der F\u00fchrung der Sowjetunion erkl\u00e4rt werden kann.<\/p>\n

Diese hatte sich wie ein Krebsgeschw\u00fcr in die verstaatlichte Planwirtschaft Russlands hinein gefressen. Sie musste Marxismus und die Ideale der Oktoberrevolution propagieren, weil sie ansonsten keine soziale Verankerung in der Gesellschaft hatte, die Produktionsmittel geh\u00f6rten ihr ja nicht, sondern sie hatten nur die Kontrolle dar\u00fcber. Sie musste sich gleichsam gegen die eigene Arbeiterklasse r\u00fcsten, da diese sich gegen politische Unterdr\u00fcckung und Absch\u00f6pfung eines gro\u00dfen Teils des gesellschaftlichen Mehrprodukts zur Finanzierung der Privilegien der B\u00fcrokratie h\u00e4tte wenden k\u00f6nnen, als auch gegen den internationalen Kapitalismus, der das Gebiet der Sowjetunion f\u00fcr den Weltmarkt verloren hatte und ein nat\u00fcrliches Expansionsstreben in diese Richtung entwickeln musste. Letzteres war auch der Grund, weshalb Gro\u00dfbritannien und andere imperialistische M\u00e4chte, trotz ihrer Interessenkonflikte mit dem faschistischen Deutschland, zuerst darauf hofften, dass Hitler die Sowjetunion bezwingen w\u00fcrde und erst im Verlauf der Ereignisse gezwungen wurden, mit der Sowjetunion ein B\u00fcndnis gegen das Weltmachtstreben des deutschen faschistischen Kapitalismus zu bilden.<\/p>\n

Ausgehend von dieser Konstellation hatte die herrschende Elite in Moskau vor allem an einem Zustand Interesse: Ruhe. Sie hatte kein Interesse an Revolutionen der Arbeiterklasse in anderen L\u00e4ndern, weil wirkliche Arbeitermacht in einem anderen Land, ihre privilegierte und diktatorische Stellung in der Sowjetunion h\u00e4tte in Frage stellen k\u00f6nnen. Sie wollten nat\u00fcrlich auch Sicherheit vor Versuchen der imperialistischen Staaten, sich den russischen Markt wieder unter den Nagel zu rei\u00dfen, weil das ihre eigene Machtbasis untergraben h\u00e4tte.<\/p>\n

Stalins Au\u00dfenpolitik<\/h4>\n

Dieser Wunsch der Moskauer B\u00fcrokratie nach dem Erhalt der bestehenden Verh\u00e4ltnisse dr\u00fcckte sich seit Mitte der drei\u00dfiger Jahre des letzten Jahrhunderts in einer Politik der B\u00fcndnisse mit kapitalistischen Kr\u00e4ften zur Verteidigung der b\u00fcrgerlich-kapitalistischen Demokratie gegen den Faschismus aus. Auf diesem Altar wurde die Spanische Revolution geopfert. Dass die Stalin-Clique keinerlei politische Prinzipien hatte, sondern nur ihre eigene Position sichern wollte, zeigte sich dann nicht zuletzt beim Nichtangriffspakt zwischen der Sowjetunion und Nazi-Deutschland, dem so genannten Hitler-Stalin-Pakt. Dieser sollte einen Angriff Deutschlands auf die UdSSR verhindern und erm\u00f6glichte der sowjetischen B\u00fcrokratie gleichzeitig ihr Einflussgebiet auf Ostpolen und das Baltikum auszudehnen. Nach Hitlers \u00dcberfall auf die Sowjetunion schwenkte die stalinistische B\u00fcrokratie wieder auf den Kampf f\u00fcr \u2018die Demokratie\u2019 um und bildete die Anti-Hitler-Koalition mit den \u2018demokratischen\u2019 Imperialisten Roosevelt, Churchill und de Gaulle.<\/p>\n

Augenzeugenbericht von 1989:<\/h4>\n

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Doch w\u00e4hrend sie kein Interesse an wirklichen sozialistischen Revolutionen hatte, weil diese zu wirklicher Arbeitermacht h\u00e4tten f\u00fchren k\u00f6nnen, war sie in den L\u00e4ndern, die sie in ihr Machtgebiet einverleibte geradezu gezwungen, deren soziale und \u00f6konomische Struktur der der Sowjetunion anzugleichen. Dies geschah nach 1939 in Polen. Leo Trotzki hatte das vorhergesehen. In einem in dem Sammelband \u2018Verteidigung des Marxismus\u2019 ver\u00f6ffentlichten Text schrieb er: \u201cInsofern Stalins bonapartistische Diktatur sich nicht auf privates, sondern auf Staatseigentum gr\u00fcndet, m\u00fcsste die Invasion in Polen durch die Rote Armee der Natur der Sache nach mit der Beseitigung des privatkapitalistischen Eigentums enden, um das Regime in den besetzten Gebieten in \u00dcbereinstimmung zu bringen mit dem Regime der UdSSR. Diese Ma\u00dfnahme, revolution\u00e4r in ihrem Charakter \u2013 \u2018die Expropriation der Expropriateure\u2019 -, wird in diesem Fall auf milit\u00e4risch-b\u00fcrokratische Weise durchgef\u00fchrt.\u201d<\/p>\n

Diese beiden Aspekte \u2013 das Sicherheitsbed\u00fcrfnis der Sowjetunion und die sich aus dem nicht-kapitalistischen Klassencharakter ihrer \u00d6konomie ergebende Dynamik \u2013 spielten eine entscheidende Rolle bei der Politik der sowjetischen Besatzungsmacht in Ostdeutschland und der sp\u00e4teren DDR.<\/p>\n

Mit der Niederlage Deutschlands bestand die Grundlage f\u00fcr das B\u00fcndnis zwischen der Sowjetunion auf der einen und den USA, Gro\u00dfbritannien und Frankreich auf der anderen Seite nicht mehr. Doch das Auseinanderbrechen dieses B\u00fcndnisses war in der tats\u00e4chlichen geschichtlichen Entwicklung nat\u00fcrlich ein Prozess, der bis Fr\u00fchjahr 1947 dauerte. Bis dahin erweckten die Siegerm\u00e4chte den Anschein, sie k\u00f6nnten Europa im Konsens unter sich aufteilen. Wie dies geschah, berichtet Winston Churchill in seinen Memoiren: \u201cUm 10.00 abends des 9. Oktober 1944 fanden wir uns dann zur ersten wichtigen Sitzung im Kreml ein. Da mir der Moment g\u00fcnstig erschien, um die Dinge entschlossen anzupacken, sagte ich: \u2018Lassen sie uns unsere Angelegenheiten im Balkan regeln. Ihre Armeen sind in Rum\u00e4nien und Bulgarien. Wir haben dort Interessen, Missionen und Agenten. Lassen Sie uns dort nicht in kleinlicher Weise gegeneinander arbeiten. Um nur von Gro\u00dfbritannien und Russland zu sprechen, was w\u00fcrden Sie dazu sagen, wenn Sie in Rum\u00e4nien zu neunzig Prozent das \u00dcbergewicht h\u00e4tten und wir zu neunzig Prozent in Griechenland, w\u00e4hrend wir uns in Jugoslawien auf halb und halb einigen?\u2019 W\u00e4hrend das \u00fcbersetzt wurde, schrieb ich auf ein halbes Blatt Papier:<\/p>\n

Rum\u00e4nien: Russland 90%, die anderen 10%;<\/p>\n

Griechenland: Gro\u00dfbritannien 90% (im Einvernehmen mit den USA), Russland 10%;<\/p>\n

Jugoslawien: 50:50;<\/p>\n

Ungarn: 50:50;<\/p>\n

Bulgarien: Russland 75%, die anderen 25%.<\/p>\n

Ich schob den Zettel Stalin zu, der mittlerweile die \u00dcbersetzung geh\u00f6rt hatte. Eine kleine Pause trat ein. Dann ergriff er einen Bleistift, machte einen gro\u00dfen Haken und schob uns das Blatt zu. Die ganze Sache beanspruchte nicht mehr Zeit, als sie zu schildern. Das mit Bleistift beschriebene Papier lag in der Mitte des Tisches. Schlie\u00dflich sagte ich: \u2018K\u00f6nnte man es nicht f\u00fcr ziemlich frivol halten, wenn wir diese Fragen, die das Schicksal von Millionen Menschen ber\u00fchren, in so nebens\u00e4chlicher Form behandeln? Wir wollen den Zettel verbrennen.\u2019 \u2018Nein, behalten Sie ihn\u2019, sagte Stalin.\u201d<\/p>\n

Besetzung Deutschlands<\/h4>\n

Als die Rote Armee den Osten Deutschlands besetzte und die Sowjetische Besatzungszone (SBZ) gebildet wurde, hatte die Moskauer F\u00fchrung keinen Plan, den Kapitalismus in der SBZ abzuschaffen. Sie wollte ihre Macht erhalten und an den Wiederaufbau der stark zerst\u00f6rten Sowjetunion gehen. Um letzteres zu erm\u00f6glichen erhob die Sowjetunion enorme Reparationsanspr\u00fcche an das niedergerungene Deutschland. Diese konnte sie nach dem Potsdamer Abkommen der Siegerm\u00e4chte aus der SBZ entnehmen und au\u00dferdem zu einem Teil aus den von den westlichen Alliierten besetzten Zonen.<\/p>\n

Die Reparationen an sich waren schon ein anti-sozialistischer Akt, der das Potenzial f\u00fcr eine tats\u00e4chlich sozialistische, also von der deutschen Arbeiterklasse selber getragene, Umw\u00e4lzung der Gesellschaft erschwerte. Warum? Erstens lag der Logik der Reparationen die als Kollektivschuldthese bekannte Annahme zu Grunde, das gesamte deutsche Volk, also einschlie\u00dflich der Arbeiterklasse, trage die Verantwortung f\u00fcr den Faschismus und den Zweiten Weltkrieg. Warum diese These falsch ist, kann an dieser Stelle nicht ausf\u00fchrlich erl\u00e4utert werden. Es sei nur daran erinnert, dass die NSDAP zu keinem Zeitpunkt bei freien Wahlen eine Mehrheit in der Weimarer Republik erzielte und Hitler nur mit den Stimmen der anderen b\u00fcrgerlichen Parteien im Reichstag zum Kanzler gew\u00e4hlt und sein Erm\u00e4chtigungsgesetz durchsetzen konnte, ganz zu Schweigen von der massiven finanziellen Unterst\u00fctzung der Nazis durch die Krupps und Thyssens. Die Nazi-Diktatur war eine Diktatur \u00fcber die Arbeiterklasse, ihr erster Zweck die Zerst\u00f6rung der organisierten Arbeiterbewegung in Deutschland mit dem Ziel die Macht des Kapitalismus zu erhalten, die Profitraten zu steigern und Deutschland kriegsf\u00e4hig zu machen.<\/p>\n

Zweitens musste die deutsche Arbeiterklasse und nicht die Kapitalistenklasse f\u00fcr die Reparationen zahlen. Das konnte die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Sowjetunion in der deutschen Bev\u00f6lkerung nur untergraben.<\/p>\n

Drittens f\u00fchrten die Reparationen zu einer Schw\u00e4chung der deutschen Industrie und damit auch der Arbeiterklasse und der \u00f6konomischen Basis f\u00fcr einen m\u00f6glichen zuk\u00fcnftigen deutschen Arbeiterstaat.<\/p>\n

Die Politik Stalins nach dem Zweiten Weltkrieg stand in offensichtlichem Gegensatz zur Politik der Bolschewiki und des revolution\u00e4ren Russlands nach dem Ersten Weltkrieg, als von dort die Forderung nach einem \u2018demokratischen Frieden ohne Annexionen und Reparationen\u2019 aufgestellt wurde.<\/p>\n

Das Stabilit\u00e4ts- und Sicherheitsbed\u00fcrfnis der sowjetischen B\u00fcrokratie f\u00fchrte dazu, dass sie f\u00fcr Deutschland keine sozialistische Gesellschaftsform anstrebte, sondern einen entmilitarisierten, neutralen, kapitalistischen Pufferstaat favorisierte. Diesen Gedanken vertrat Stalin selbst noch 1952 in der ber\u00fchmten Stalin-Note, die ein vereinigtes, neutrales Deutschland mit eigenen Streitkr\u00e4ften vorsah. In diesem Zusammenhang kann man sehr wohl sagen, dass die Teilung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg entscheidend von den Westm\u00e4chten und der Adenauer-Regierung zu verantworten ist. Adenauers Leitsatz aus Sicht des Kapitalismus war: Lieber das halbe Deutschland ganz, als das ganze Deutschland halb.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich versuchte die stalinistische B\u00fcrokratie trotzdem ein H\u00f6chstma\u00df an Kontrolle \u00fcber die SBZ zu erlangen. Das war aus ihrer Sicht am besten m\u00f6glich, wenn Mitglieder der KPD die entscheidenden Funktionen besetzten. Der sp\u00e4tere SED-F\u00fchrer Walter Ulbricht fasste das so zusammen: \u201eEs muss demokratisch aussehen, aber wir m\u00fcssen alles in der Hand haben.\u201c<\/p>\n

Sozialistische Stimmung in der Arbeiterklasse<\/h4>\n

Tats\u00e4chlich gab es nach Ende des Zweiten Weltkriegs in der Arbeiterklasse Deutschlands eine ausgepr\u00e4gt pro-sozialistische Stimmung. Vielen war klar, dass der Faschismus weder vom Himmel gefallen war, noch Produkt des kollektiven Wahnsinns des gesamten deutschen Volks war. Um eine Wiederholung einer faschistischen Diktatur und der Grauen des Krieges zu vermeiden gab es massenhafte Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Idee der Sozialisierung der gro\u00dfen Industrien und f\u00fcr die Idee der Einheit der Arbeiterbewegung, denn die Unf\u00e4higkeit von SPD und KPD vor 1933 geschlossen gegen die Nazis zu k\u00e4mpfen wurde zu Recht als eine wichtige Voraussetzung f\u00fcr Hitlers Machtergreifung gesehen.<\/p>\n

Dementsprechend gab es nach Kriegsende in vielen St\u00e4dten und Betrieben eine Dynamik zur antifaschistischen Selbstorganisation von ArbeiterInnen. Diese versuchten durch den Aufbau so genannter Antifa-Komitees und r\u00e4te\u00e4hnlicher Strukturen Wirtschaft und Versorgung wieder ins Laufen zu bekommen und eine Entnazifizierung in Staat, bzw. was davon \u00fcbrig war, und Verwaltung zu organisieren.<\/p>\n

Ein Bericht des US-Geheimdienstes vom 30. Juni 1945 f\u00fchrt dazu aus: \u201cEin Kennzeichen, der als Massenorganisationen gebildeten antifaschistischen Gruppierungen ist (\u2026) der Wunsch derjenigen sozialen Gruppen, die in den letzten 12 Jahren keine M\u00f6glichkeit hatten, ihr Leben selbst zu gestalten, beim Aufbau Deutschlands Einfluss zu gewinnen. (\u2026) Diese Organisationen entsprangen der \u00dcberzeugung, dass der Nationalsozialismus aus jedem Lebensbereich Deutschlands getilgt werden m\u00fcsse. Diese \u00dcberzeugung wird nicht nur als ideologisches Prinzip vertreten, das f\u00fcr ein neues demokratisches Deutschland n\u00f6tig sei, sondern auch als ein realistisches Konzept, das eine grundlegende Machtverschiebung vorsieht; d.h., die Gruppen, die den Nationalsozialismus hervorgebracht h\u00e4tten und ihn zwangsl\u00e4ufig hervorbringen m\u00fcssten, sollten die Macht an die Gruppen abtreten, die von ihm unterdr\u00fcckt worden seien (\u2026) Die Mehrheit der Organisationen wurde folglich aus Widerstandszellen der Nazi-Periode gebildet, d.h. von denjenigen, die von Anfang an auf den Umsturz der Nazis und ihrer wirtschaftlichen und sozialen Tr\u00e4gerschichten abzielten. (\u2026) Unter diesen Umst\u00e4nden (ist) es nat\u00fcrlich, dass die alte Arbeiterklasse, die aktivste Gruppe von Nazi-Gegnern in der deutschen Gesellschaft, die \u00fcberwiegende Mehrheit und auch den Gro\u00dfteil der F\u00fchrer dieser Organisationen stellt.\u201d<\/p>\n

In seinem Roman \u2018Schwarzenberg\u2019 beschreibt Stefan Heym beeindruckend, wie sich in dem Teil des Erzgebirges, in dem f\u00fcr eine kurze Zeit keine Besatzungstruppen stationiert waren, eine weitgehende Selbstorganisation der Bev\u00f6lkerung entwickelte, die sich ein in Grundz\u00fcgen sozialistisches Programm zum Wiederaufbau der Gesellschaft zu eigen machte.<\/p>\n

Die Forderung nach Sozialisierung der Wirtschaft war weit verbreitet. Der sozialistische Historiker der deutschen Arbeiterbewegung Wolfgang Abendroth schrieb dazu, das diese Zeit \u201cdie kurze Bl\u00fcteperiode sozialistischen Denkens (war), in der es (\u2026) auch vor\u00fcbergehend ohne Zweifel die Majorit\u00e4t dieser Nation gewonnen hatte,\u201d Dies galt, nebenbei bemerkt, nicht nur f\u00fcr Deutschland, sondern f\u00fcr einen gro\u00dfen Teil des von faschistischer Besatzung und Krieg befreiten Europas.<\/p>\n

Diese pro-sozialistische Stimmung und die Hoffnung auf einen Aufbau einer Gesellschaft, in der mit der Macht der Kapitalisten auch die Wurzeln von Faschismus und Krieg ausgemerzt w\u00fcrden, dr\u00fcckte sich in vielerlei Hinsicht aus. Die in den westlichen und \u00f6stlichen Zonen gegr\u00fcndeten Parteien mussten sich ein sozialistisches Profil geben. Die CDU bezeichnete sich 1946 in Berlin als \u2018die gro\u00dfe deutsche sozialistische Volkspartei\u2019 und in ihrem Ahlener Programm von 1947 schrieb die NRW-CDU: \u201eDas kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. (\u2026) Inhalt und Ziel (einer) sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein.\u201d Ein \u2018Sozialismus aus christlicher Verantwortung\u2019 wurde von Jakob Kaiser und anderen CDU-F\u00fchrern propagiert. Der SPD-F\u00fchrer der Westzonen Kurt Schumacher sprach vom \u2018Sozialismus als Tagesaufgabe\u2019 und die Gewerkschaftsf\u00fchrer Hans B\u00f6ckler und Fritz Tarnow werden mit folgenden Worten zitiert: \u201cDer Kapitalismus liegt in seinen letzten Z\u00fcgen.\u201d Und: \u201cDie Gegenwart geht schwanger mit einer neuen Ordnung. (\u2026) Es kann kein Zweifel sein, dass die Uhr der freien, privat-kapitalistischen Produktionsordnung abgelaufen ist.\u201d Am 1 Dezember 1946 stimmten 72 Prozent bei einer Volksabstimmung in Hessen f\u00fcr die \u00dcberf\u00fchrung in gesellschaftliches Eigentum von Bergbau, der Eisen und Stahl erzeugenden Industrie und des an Schienen und Oberleitungen gebundenen Verkehrswesens. Im Juni erzielte ein Volksentscheid in Sachsen f\u00fcr die Enteignung der Betriebe von aktiven Nationalsozialisten und Kriegsverbrechern sogar 77,7 Prozent.<\/p>\n

Das Bewusstsein und der Wille in der Arbeiterklasse war nach dem Zweiten Weltkrieg kein Hindernis f\u00fcr einen sozialistischen Wiederaufbau Deutschlands. Das waren die Interessen der Besatzungsm\u00e4chte \u2013 in West und Ost.<\/p>\n

Dies widerspiegelte sich im Programm der am 11. Juni 1945 wieder gegr\u00fcndeten KPD, welches \u201ab\u00fcrgerlicher\u2018 war als alle anderen Parteiprogramme. Darin war mit keinem Wort vom Sozialismus die Rede. Die KPD war nicht mehr als ein Organ der Au\u00dfenpolitik Moskaus. Die Macht in der SBZ lag in den H\u00e4nden der Sowjetischen Milit\u00e4radministration (SMAD). Die SMAD lie\u00df ab Mitte Juni Parteien zu, um den Antifa-Komitees, die sp\u00e4ter auch b\u00fcrokratisch aufgel\u00f6st wurden, die Initiative aus der Hand zu nehmen und vor allem \u00fcber die KPD die Kontrolle \u00fcber das politische Leben in der deutschen Bev\u00f6lkerung aus\u00fcben zu k\u00f6nnen. Sie verf\u00fcgte in ihrem \u2018Befehl Nummer 2\u2018: \u201cEs wird bestimmt, dass f\u00fcr die ganze Zeit des Okkupationsregimes die T\u00e4tigkeit aller (..) Organisationen unter der Kontrolle der Sowjetischen Milit\u00e4rischen Administration und entsprechend den von ihr gegebenen Instruktionen vor sich gehen wird.\u201d Selbstbestimmung eines Volkes sieht anders aus.<\/p>\n

Der Historiker Hermann Weber schreibt in seiner \u2018Geschichte der DDR\u2019 \u00fcber die Gr\u00fcndung der KPD: \u201cDer Gr\u00fcndungsaufruf der KPD vom 11. Juni forderte (\u2026) Die \u2018Liquidierung der \u00dcberreste des Hitlerregimes\u2019, aber keineswegs eine sozialistische Umgestaltung Deutschlands, sondern die \u2018Vollendung\u2019 der Revolution von 1848. So wirkte der Aufruf in vielen Teilen wie eine Abkehr von den revolution\u00e4ren Traditionen der Partei. Die KPD-F\u00fchrer wandten sich nachdr\u00fccklich gegen die Einf\u00fchrung des Sowjetsystems in Deutschland, da \u2018dieser Weg nicht den gegenw\u00e4rtigen Entwicklungsbedingungen in Deutschland\u2019 entspr\u00e4che. Vielmehr traten sie ein f\u00fcr die Errichtung einer \u2018demokratischen Republik\u2019, eines \u2018antifaschistisch-demokratischen Regimes\u2019 mit \u2018allen Rechten und Freiheiten f\u00fcr das Volk\u2019. Dar\u00fcber hinaus sicherte der Aufruf die \u2018v\u00f6llig ungehinderte Entfaltung des freien Handels und der privaten Unternehmerinitiative\u2019 zu. Diese Politik entsprach v\u00f6llig der damaligen Linie Stalins f\u00fcr Osteuropa und Deutschland. Ulbricht selbst best\u00e4tigte sp\u00e4ter, dass \u2018das Politb\u00fcro der KPdSU uns ausdr\u00fccklich darauf aufmerksam machte, dass wir in Deutschland nicht die Formen der Sowjetmacht und andere sowjetische Formen einfach \u00fcbernehmen k\u00f6nnen.\u201d<\/p>\n

Hinter dieser Linie steckte das grundlegende Interesse der Moskauer B\u00fcrokratie den status quo zu erhalten, unabh\u00e4ngige sozialistische Bewegungen der Arbeiterklasse zu unterdr\u00fccken und einen Ausgleich mit dem Imperialismus in \u2018friedlicher Koexistenz\u2019 zu finden. Die theoretische Begr\u00fcndung f\u00fcr diese Politik war mit der so genannten Etappentheorie geliefert worden, die eine lange Phase demokratisch-kapitalistischer Entwicklung als Voraussetzung f\u00fcr eine sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft betrachtete. Gleichzeitig wollte die Sowjet-B\u00fcrokratie mittels Besatzung und KPD die Kontrolle \u00fcber die SBZ in ihren H\u00e4nden konzentrieren. Die Bewegung der Antifa-Komitees und die revolution\u00e4ren Ambitionen vieler einfacher KPD-Mitglieder standen dem im Weg. Wolfgang Leonhard, der zur \u2018Gruppe Ulbricht\u2019 der Exil-Kommunisten geh\u00f6rte, die als erste mit den Sowjets in Ostdeutschland eintraf, schreibt in seinem Buch \u2018Die Revolution entl\u00e4sst ihre Kinder\u2019: \u201cDer Stalinismus kann nicht zulassen, dass durch selbst\u00e4ndige Initiative von unten antifaschistische, sozialistische und kommunistische Bewegungen oder Organisationen entstehen, denn er liefe stets Gefahr, dass sie sich seiner Kontrolle entziehen und sich gegen Direktiven von oben zu stellen versuchen. Die Aufl\u00f6sung der Antifaschistischen Komitees war daher nichts anderes als die Zertr\u00fcmmerung erster Ans\u00e4tze einer vielleicht machtvollen, selbst\u00e4ndigen, antifaschistischen und sozialistischen Bewegung. Es war der erste Sieg des Apparats \u00fcber die selbst\u00e4ndigen Regungen der antifaschistischen, links eingestellten Schichten Deutschlands.\u201d<\/p>\n

Nach den Antifa-Komitees wurden sp\u00e4ter auch die Betriebsr\u00e4te aufgel\u00f6st. Dazu schreibt Hermann Weber: \u201cIn den Betrieben herrschte nach Kriegsende eine Art \u2018Machtvakuum\u2019, das \u2013 wie auch im Westen Deutschlands \u2013 von den Vertretern der Arbeiter, in erster Linie von den Betriebsr\u00e4ten ausgef\u00fcllt wurde. Sie wollten den Wiederaufbau \u2018von der Basis\u2019 her voran treiben, die Wirtschaft demokratisieren. Vor allem die \u00e4lteren Industriefacharbeiter ergriffen spontan die Initiative, um eine Art Selbstbestimmung der Arbeiter zu erreichen. Auch wenn diese Entwicklung nicht \u00fcbersch\u00e4tzt werden sollte, so hat doch erst die schrittweise Aush\u00f6hlung und dann die Aufl\u00f6sung der Betriebsr\u00e4te diese Arbeiterinitiative mit ihrer betrieblichen Mitbestimmung in der SBZ ganz ausschalten k\u00f6nnen. Sie passte nicht in das Konzept von SMAD und KPD-SED.\u201d<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

<\/a>Bildung der Blockparteien<\/h4>\n

Unmittelbar nach der KPD-Gr\u00fcndung wurden auch andere Parteien gebildet: SPD, CDU und LDPD. Am 14. Juli bildeten diese vier Parteien den \u2018Antifaschistischen Block\u2019. Dieser markierte den ersten Schritt zur Gleichschaltung aller Parteien unter der Kontrolle und unter dem Druck der SMAD. Diese bem\u00fchte sich sogar, dass die anderen Parteien gegr\u00fcndet wurden. Wolfgang Leonhard beschreibt eine \u201cgroteske Situation\u201d, die aber illustriert, wie die Parteien von oben gegr\u00fcndet wurden: \u201cSo erz\u00e4hlte ein Genosse aus einem etwas abgelegenen Brandenburger Bezirk, wie ihn der Kommandant nach der Bildung der Einheitsfront der vier Parteien holen lie\u00df:<\/p>\n

\u201aHaben bekommen wichtige Mitteilung aus Berlin. Sind gegr\u00fcndet worden vier antifaschistisch-demokratische Parteien und haben gebildet Einheitsfront. Muss jetzt wissen, wie es bei uns im Bezirk steht. Gibt es bei uns Kommunistische Partei?\u2019<\/p>\n

\u201aJa.\u2019<\/p>\n

\u201aGibt es bei uns Sozialdemokratische Partei?\u2019<\/p>\n

Nein, noch nicht, Genosse Kommandant.\u2019<\/p>\n

\u201aS\u00e4hr schlecht. M\u00fcssen haben Sozialdemokratische Partei. Gibt es bei uns Christlich-Demokratische Union?\u2019<\/p>\n

\u201aNein, Genosse Kommandant.\u2019<\/p>\n

\u201aWarum nicht? Steht hier geschrieben: Christlich-Demokratische Union. Gibt es bei uns Liberal-Demokratische Partei?\u2019<\/p>\n

\u201aNein, Genosse Kommandant.\u2019<\/p>\n

Der Kommandant war sichtlich ungehalten.<\/p>\n

\u2018Auch nicht? Schlecht! M\u00fcssen haben Liberal-Demokratische Partei. Du bekommen Auftrag, gr\u00fcnden alle Parteien, wie hier geschrieben.\u2019<\/p>\n

\u201aAber das geht doch nicht, Genosse Kommandant, ich bin doch der Sekret\u00e4r der KPD-Ortsgruppe und kann doch nicht die anderen Parteien gr\u00fcnden!\u2019<\/p>\n

Das schien dem Kommandanten einzuleuchten. \u2018Du kennen Sozialdemokraten?\u2019<\/p>\n

\u2018Ja, Genosse Kommandant, aber die sind jetzt in die KPD eingetreten.\u2019<\/p>\n

\u201aNitschewo! M\u00fcssen wieder austreten und gr\u00fcnden SPD, wie hier steht geschrieben.\u2019<\/p>\n

So geschah es auch. Schlie\u00dflich wurden noch zwei B\u00fcrgerliche gefunden, die Ortsgruppen der anderen beiden Parteien organisierten.<\/p>\n

Der Kommandant rieb sich erfreut die H\u00e4nde:<\/p>\n

\u2018Jetzt gutt\u2019, rief er lachend und lud den Sekret\u00e4r zu einem Glas Wodka ein, \u2018nun kann berichten, dass alle vier Parteien haben wie steht geschrieben in Direktive aus Berlin. Jetzt m\u00fcssen noch schnell Einheitsfront gr\u00fcnden.\u2019\u201d<\/p>\n

Hoffnung in der Arbeiterklasse<\/h4>\n

Nat\u00fcrlich gab es viele ArbeiterInnen, die mit Begeisterung und der Hoffnung ein neues, friedliches und sozialistisches Deutschland aufzubauen KPD und SPD eingetreten sind. Gerade in der KPD gab es viele alte Kommunisten, die mit der b\u00fcrgerlichen Linie der Parteif\u00fchrung und der SMAD haderten. Viele hofften zweifellos, dass die undemokratischen Strukturen und Ma\u00dfnahmen vor\u00fcbergehende Erscheinungen seien, die mit einer Stabilisierung der Verh\u00e4ltnisse und wirtschaftlicher Entwicklung sich zur\u00fcck entwickeln w\u00fcrden. Es sollte auch nicht vergessen werden, dass eine halbe Million Deutsche in den vierziger und f\u00fcnfziger Jahren von West nach Ost \u2018r\u00fcber machten\u2019, darunter nicht wenige antifaschistische Intellektuelle, die sich erhofften einen Beitrag zu einer sozialistischen Entwicklung in Deutschland leisten zu k\u00f6nnen und aus der Emigration in die SBZ kamen. Dazu geh\u00f6rten unter anderem Bertolt Brecht, Stefan Heym, Anna Seghers, Arnold Zweig und Ernst Bloch. Der Schriftsteller Peter Hacks siedelte noch 1955 von M\u00fcnchen in die DDR \u00fcber.<\/p>\n

F\u00fcr viele war auch klar, dass eine Bedrohung des Nachkriegs\u201dfriedens\u201d vom Westen ausging. W\u00e4hrend die DDR die Oder-Nei\u00dfe-Grenzen zu Polen und damit die Gebietsverluste Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg anerkannte, hielt die Bundesrepublik an der Forderung einer Wiederherstellung Deutschlands in den Grenzen von 1937 fest, was eine milit\u00e4rische Konfrontation mit der Sowjetunion und Polen implizierte.<\/p>\n

Dass aber die Autorit\u00e4t der KPD unter den realen sich entwickelnden Bedingungen litt und sie keine mehrheitliche Unterst\u00fctzung in der Arbeiterklasse erreichen konnte, hing mit ihrem b\u00fcrokratischen Vorgehen und ihrer hundertprozentigen Identifikation mit der SMAD zusammen. So f\u00e4rbten auch die \u00dcbergriffe russischer Soldaten vor allem auf Frauen und die harten Reparationen auf die KPD ab. Die Unterdr\u00fcckung der selbst\u00e4ndigen Initiativen in der Arbeiterklasse f\u00fchrten zu Entt\u00e4uschung, Frustration und R\u00fcckzug aus der Aktivit\u00e4t bei vielen ArbeiterInnen. Ein Beispiel nennt Robert Bechert in seinem Buch \u2018Die gescheiterte Revolution\u2019: \u201cDie Folge war, dass eine Reihe dieser ersten Aktivisten es ablehnte, KPD oder SPD beizutreten als diese wieder gegr\u00fcndet wurden. Leonhard schreibt dar\u00fcber wie in Dresden 20.-30.000 Leute einer \u2018Antifa\u2019 beitraten. Aber sp\u00e4ter, nachdem sie unterdr\u00fcckt worden war, traten nur 7.000 der \u2018Antifa\u2019 der KPD und 3.000 der SPD bei. F\u00fcr einige war das die erste Lektion in Sachen Stalinismus.\u201d<\/p>\n

Der Kapitalismus wird abgeschafft<\/h4>\n

Das politische Konzept Stalins \u2013 einen einheitlichen neutralen Pufferstaat in Deutschland zu errichten \u2013 musste mit der Realit\u00e4t in einen Konflikt geraten. Der westliche Imperialismus hatte kein Interesse an einer friedlichen Koexistenz mit der Sowjetunion. Der Verlust eines gro\u00dfen Teils des Weltmarktes f\u00fcr seine Investitionen und f\u00fcr die Ausbeutung von Rohstoffen und Arbeitskr\u00e4ften, der Widerspruch der Wirtschaftssysteme musste fr\u00fcher oder sp\u00e4ter eine Konfrontation zwischen Kapitalismus und Stalinismus hervorbringen. Gleichzeitig entwickelte sich in der SBZ eine Dynamik dahin, das dort entstandene Vakuum \u2013 in der SBZ war im Gegensatz zu den westlichen Besatzungszonen ein weitgehendes Entnazifizierungsprogramm umgesetzt worden und ein gro\u00dfer Teil der Kapitalisten und Gro\u00dfgrundbesitzer war vor der Roten Armee in den Westteil Deutschlands gefl\u00fcchtet \u2013 durch ein dem System der Besatzungsmacht gleichendes System zu ersetzen. Dazu kam der Druck und die Erwartungshaltung f\u00fcr tief greifende soziale Ver\u00e4nderungen in gro\u00dfen Teilen der Arbeiterklasse. Schritt f\u00fcr Schritt wurde nun in Wirtschaft und Staat ein System entwickelt, das weitgehend dem Modell der Sowjetunion entsprach.<\/p>\n

1946 wurde eine Landreform durchgef\u00fchrt, die den Gro\u00dfgrundbesitz der Junker enteignete. Als n\u00e4chster Schritt wurden die Unternehmen von Nazis und Kriegsverbrechern enteignet. Die KPD hatte anfangs noch das Angebot der SPD zu einem Zusammenschluss abgelehnt, weil sie sich zun\u00e4chst selber konsolidieren und ihren Funktion\u00e4rsapparat auf Linie bringen wollte. Im April 1946 kam es dann zur Vereinigung der beiden Arbeiterparteien und zur Gr\u00fcndung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Diese Vereinigung konnte sich zwar auf den Wunsch nach Einheit in breiten Teilen der Arbeiterbewegung st\u00fctzen, aber die Erfahrungen mit SMAD und KPD hatten auch viele Mitglieder der SPD skeptisch gemacht. Hintergrund der pl\u00f6tzlichen Vereinigungsbereitschaft der KPD-F\u00fchrung war die Sorge, die Kontrolle in der SBZ zu verlieren. Bei den Wahlen in \u00d6sterreich und in Ungarn hatten die Kommunistischen Parteien schlechte Ergebnisse erzielt. Das alarmierte die KPD-F\u00fchrung und lie\u00df sie die Vereinigung schnell und b\u00fcrokratisch durchziehen. Nicht selten \u00fcbte der SMAD Druck vereinigungsunwillige Sozialdemokraten aus. 1948 hatte die Partei fast zwei Millionen Mitglieder, circa 16 Prozent der erwachsenen Bev\u00f6lkerung war Parteimitglied. Allein diese gro\u00dfe Zahl zeigt, dass es sich dabei nicht nur um Karrieristen und Apparatschiks handeln konnte. Die Gr\u00f6\u00dfe der SED war ein Ausdruck der Tatsache, dass es eine gro\u00dfe gesellschaftliche Basis f\u00fcr die Hoffnung auf eine sozialistische Entwicklungsrichtung gab.<\/p>\n

Dies galt umso mehr, da der US-Pr\u00e4sident Truman 1947 den Kalten Krieg ausgerufen hatte. Der Imperialismus setzte auf Konfrontation und auf Einbindung Westdeutschlands in seine \u00f6konomische und sp\u00e4ter auch milit\u00e4rische Struktur. Die vollst\u00e4ndige Abschaffung kapitalistischer Verh\u00e4ltnisse und die Einf\u00fchrung einer staatlich gelenkten Planwirtschaft war durch die Sowjetunion eine Reaktion auf diese Politik des Westens. Die Staatsgr\u00fcndung der DDR war, nach der Gr\u00fcndung der Bundesrepublik Deutschland, ebenso eine Reaktion. Das Ziel die staatliche Einheit Deutschlands wieder her zu stellen, hielten beide Seiten formell aufrecht. In der Realit\u00e4t sollte dies aus Sicht der auf beiden Seiten Herrschenden jedoch nur unter der Voraussetzung der \u00dcbernahme der eigenen staatlichen Struktur m\u00f6glich sein, wobei darauf hingewiesen werden muss, dass Stalin f\u00fcr die Schaffung eines neutralen Pufferstaates in Deutschland noch 1952 offensichtlich bereit war die SED-Alleinherrschaft zu opfern.<\/p>\n

Privilegien und Machtkonzentration<\/h4>\n

Es kann in diesem Artikel nicht darum gehen die Entwicklung der Politik der DDR-F\u00fchrung, ihre Zick-Zacks und verschiedenen Versuche auf \u00f6konomische Schwierigkeiten einzugehen im Detail nach zu zeichnen. Entscheidend ist den Charakter und die grundlegenden Strukturen der DDR zu verstehen.<\/p>\n

Das Mehrparteiensystem der DDR war eine schlechte Karikatur einer tats\u00e4chlich demokratischen Gesellschaft, in der die Freiheit zur Bildung politischer und gewerkschaftlicher Organisationen und Parteien existiert. Die Parteien waren in der \u2018Nationalen Front zusammen geschlossen und erkannten die f\u00fchrende Rolle der SED an. So erkl\u00e4rte zum Beispiel der Hauptvorstand der Ost-CDU im Juli 1952, die CDU \u201cerkennt die f\u00fchrende Rolle der SED als der Partei der Arbeiterklasse vorbehaltlos an. Sie ist \u00fcberzeugt, dass der erfolgreiche Aufbau des Sozialismus in der DDR nur auf der Grundlage der fortgeschrittenen Wissenschaft (\u2026) des Marxismus-Leninismus m\u00f6glich ist.\u201d<\/p>\n

In der, ohnehin wenig einflussreichen, Volkskammer waren neben den Abgeordneten der Parteien auch VertreterInnen der so genannten Massenorganisationen \u2013 Gewerkschaften, Freie Deutsche Jugend etc. \u2013 vertreten. Letztere waren in ihrer \u00fcbergro\u00dfen Mehrheit Mitglieder der SED, so dass diese immer \u00fcber eine satte Mehrheit in der Volkskammer verf\u00fcgte. Ohnehin aber gab es nur eine Einheitsliste zu w\u00e4hlen und keine M\u00f6glichkeit unabh\u00e4ngig gegen diese zu kandidieren. Die Macht der SED st\u00fctzte sich in den ersten Jahren auf die sowjetische Besatzung. Georg F\u00fclberth, Politikwissenschaftler und DKP-Mitglied, schreibt in seinem Buch \u00fcber die deutsche Nachkriegsgeschichte \u2018Finis Germaniae\u2019: \u201cAngesichts der Opfer, welche die SED der Bev\u00f6lkerung abverlangte, war sie nicht popul\u00e4r. Die Partei war isoliert und w\u00e4re in freier Wahl deshalb gewiss abgew\u00e4hlt worden. Diese wurden darum durch weithin unfreiwillige Akklamation ersetzt. F\u00fcr die erste Volkskammerwahl am 15.Oktober 1950 wurden wieder Einheitslisten der Nationalen Front aufgestellt. Auf den Stimmzetteln fehlten diesmal sogar die Kreise f\u00fcr Ja- und Nein-Stimmen.\u201d<\/p>\n

Die Opfer waren in der SBZ und sp\u00e4teren DDR jedoch ungleich verteilt. Es entwickelte sich eine b\u00fcrokratische Kaste von Partei- und Staatsfunktion\u00e4ren, die erhebliche Privilegien und unkontrollierte Machtf\u00fclle genossen. Hermann Weber schreibt dazu: \u201cIndessen formierte sich jedoch in der Zeit von 1949 bis 1953 in der DDR die gleiche \u2018Oberschicht\u2019, die in der UdSSR Machtpositionen besetzt und materiell privilegiert ist. Sie umfasst die hauptamtlichen Mitarbeiter von Partei, Staat, Sicherheitsorganen, Wirtschaft und Medien. Dabei spielte der Parteiapparat, seine hauptamtlichen Kader, die entscheidende Rolle. Dazu geh\u00f6rten fast 2.000 zentrale Funktion\u00e4re und eine entsprechend gro\u00dfe Anzahl von Bezirks-, Kreis- und Ortssekret\u00e4ren, von Redakteuren, Propagandisten und Instrukteuren. F\u00fcr das Jahr 1950 registrierte die offizielle Statistik 111.000 Angestellte (und 30.000 Arbeiter) bei \u2018politischen, sozialen und wirtschaftlichen Organisationen. (\u2026) Der Hauptamtliche Apparat der SED, der die Partei befehligte und immer st\u00e4rker deren entscheidender Motor wurde, wuchs st\u00e4ndig. (\u2026) Materielle Privilegien erlangten vor allem die neuen F\u00fchrungskr\u00e4fte, die die Staatswirtschaft, d.h. die \u00fcber 5.000 Industriebetriebe, die volkseigenen G\u00fcter, LPGs usw. anleitetet. Schlie\u00dflich waren auch das Offizierskorps, SSD (Staatssicherheitsdienst, A.d.A.) und Justiz Teil der neuen Elite. Diese Oberschicht, die vermutlich eine halbe Million Menschen umfasste, unterschied sich mit ihren Familien deutlich von der Masse der Bev\u00f6lkerung.\u201d<\/p>\n

Zweifellos, und darauf weisen Verteidiger der DDR gerne hin, waren die materiellen Privilegien der DDR-B\u00fcrokratie nicht vergleichbar mit dem ungeheuren privaten Reichtum, den die Kapitalistenklasse in der Bundesrepublik akkumulieren konnte. Robert Bechert zutreffend, warum dieser Vergleich aufgrund der unterschiedlichen sozialen Systeme hinkt: \u201cEs gab in den stalinistischen L\u00e4ndern, inklusive der DDR, ein anderes Bewusstsein als in den kapitalistischen L\u00e4ndern. Im Kapitalismus geh\u00f6rt es dazu, dass es eine herrschende Klasse gibt, die die Macht und den Reichtum kontrolliert. In einem kapitalistischen System empfindet man es als normal, dass die Besitzer des Reichtums den gr\u00f6\u00dften Anteil abkriegen usw., auch wenn es Proteste gegen unm\u00e4\u00dfigen Reichtum und Privilegien geben kann. Dies ist ein Grund, warum der Sozialismus wiederholt als Alternative angesehen wurde.<\/p>\n

Aber weil in den stalinistischen Staaten die wichtigsten Quellen des Reichtums verstaatlicht waren und die Regime \u2018sozialistische\u2019 Phrasen benutzten um ihre Herrschaft zu rechtfertigen, gab es unter den Massen eine tiefe Ablehnung der Privilegien der b\u00fcrokratischen Spitzen. Es wurde keine Rechtfertigung f\u00fcr das sehr viel komfortablere Leben der Elite gesehen. Das war der Grund der Grund f\u00fcr die Parolen gegen Privilegien, die in der DDR-Revolution aufkamen. Deswegen untergrub die detaillierte Aufdeckung der Privilegien der B\u00fcrokratie und der Stasi das Regime nach dem November (1989, A.d.A.) so schnell. Das ist in Revolutionen in kapitalistischen L\u00e4ndern nicht unmittelbar vorgekommen. Nat\u00fcrlich gab es im Falle der DDR weitere Faktoren. Zum Beispiel wurden die Protestierenden, die im Januar 1990 in die Stasi-Zentrale in der Normannenstra\u00dfe in Berlin eindrangen, dadurch erz\u00fcrnt, dass sie in dem Geb\u00e4udekomplex Sonderl\u00e4den, voll gestopft mit westlichen Waren und sogar einen Friseursalon nur mit westlichen Shampoos und Haarkuren fanden. Die Wut richtete sich gegen eine Elite, die sich selbst eine viel breitere Auswahl verschaffte w\u00e4hrend sie es jahrelang f\u00fcr jeden normalen DDR-B\u00fcrger in arbeitsf\u00e4higem Alter sehr schwierig machte, in den Westen zu reisen.<\/p>\n

Die Dissidenten Reinhard Weisshuhn und Wolfgang Templin haben diesen Unterschied zusammen gefasst, als sie schrieben, \u2018es ist schon bemerkenswert, dass der \u2018kleine Mann auf der Stra\u00dfe\u2019 einem ehemaligen Politb\u00fcromitglied schon den Volvo \u00fcbel nimmt, w\u00e4hrend er des westlichen Bankers Privatjet f\u00fcr selbstverst\u00e4ndlich h\u00e4lt.\u2019\u201d<\/p>\n

SED-Struktur<\/h4>\n

Auch die SED selber war nicht nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus aufgebaut, wie sie selber behauptete, sondern eine straff von oben nach unten b\u00fcrokratisch und hierarchisch organisierte Struktur. Der demokratische Zentralismus, den Lenin als Organisationsprinzip f\u00fcr die bolschewistische Partei entwickelt hatte und der sich auf das in der Arbeiterbewegung immer schon praktizierte Prinzip \u2018demokratisch entscheiden, geschlossen handeln\u2019 st\u00fctzte, sah freie Debatte, Freiheit der Kritik, demokratische Meinungsbildungsprozesse und Wahlen der Funktion\u00e4re von unten nach oben vor. Hermann Weber beschreibt die Struktur der SED so: \u201cDa die SED als F\u00fchrungsorgan der DDR einen totalen Leitungsanspruch erhob, hatte eine geschlossene und zentralisierte Parteiorganisation h\u00f6chste Priorit\u00e4t. Der straff hierarchische Zentralismus war (\u2026) dominierendes Prinzip der Parteistruktur der SED und der Organisationsstruktur der DDR \u00fcberhaupt. Diesen straffen Zentralismus sollte \u2013 laut Statut \u2013 die Wahl aller Parteiorgane mildern. Tats\u00e4chlich wurde jedoch weiterhin die stalinistische Methode praktiziert, nach der jeweils \u00fcbergeordnete Apparate die Funktion\u00e4re der unteren Ebene benannte und einsetzte. Die \u00fcbergeordneten Leitungen \u00fcberpr\u00fcften die Kandidaten f\u00fcr die Vorst\u00e4nde und Sekretariate, gaben Direktiven f\u00fcr die zu w\u00e4hlenden Kandidaten und nahmen \u00fcber ihre Instrukteure unmittelbaren Einfluss auf die Wahlen. Eine Auswahl zwischen mehreren Kandidaten konnten die Delegierten in der Regel nicht treffen. Allein in den Betriebsparteiorganisationen, also auf der untersten Ebene, war ein minimales Mitbestimmungsrecht entstanden, weil nur so die vielf\u00e4ltigen Aufgaben durchzuf\u00fchren waren.\u201d<\/p>\n

Waren diese b\u00fcrokratischen Deformationen vermeidbar? Entscheidend f\u00fcr eine Bewertung der DDR ist, dass es von Seiten der Parteif\u00fchrung gar keine ernsthaften Versuche gab, diese Deformationen zu vermeiden und eine sozialistische Arbeiterdemokratie zu errichten. SBZ und DDR waren von Beginn an als eine Diktatur \u00fcber das Proletariat und nicht als Diktatur (im Sinne von Herrschaft) des Proletariats konzipiert. Die vielf\u00e4ltigen Ans\u00e4tze sozialistischer Demokratie, von Massenaktivit\u00e4t und -initiative wurden durch die SMAD und die KPD\/SED unterdr\u00fcckt. Und der wiederholten Ausrufung von Sozialismus und \u00dcbergang zum Kommunismus durch die SED-F\u00fchrung zum Trotz, war die Entwicklungsrichtung der gesellschaftlichen Strukturen keine in Richtung Sozialismus. Nach der marxistischen Auffassung des \u00dcbergangs zum Sozialismus, entsteht nach einer erfolgreichen Revolution ein Arbeiterstaat (in dem aber die ArbeiterInnen selber die Macht aus\u00fcben), der aber, weil er zum ersten Mal in der Geschichte der Staat der Bev\u00f6lkerungsmehrheit und damit tats\u00e4chliche Demokratie ist, mit seiner Entstehung schon seinen eigenen Aufl\u00f6sungsprozess einleitet. Denn unter den Bedingungen wachsenden materiellen Wohlstands und sozialistischer Demokratie werden die Repressionsfunktionen eines Arbeiterstaates (die sich ohnehin nur gegen die Reste der alten herrschenden Kapitalistenklasse und deren Restaurationsversuchen richten m\u00fcssten) immer weniger gebraucht und von einem Staatswesen kann zu einer freien Selbstverwaltung von Gesellschaft und Wirtschaft \u00fcbergegangen werden. Zumindest m\u00fcsste also eine Entwicklung in Richtung Sozialismus durch einen Abbau staatlicher Organe, sicherlich staatlicher Repression und eine Zunahme von demokratischer Selbstverwaltung gekennzeichnet sein. In der DDR war das Gegenteil der Fall. Der privilegierte b\u00fcrokratische Apparat dehnte sich aus und entfernte sich immer mehr von der Masse der arbeitenden Bev\u00f6lkerung, die Staatssicherheit baute ihren Spitzel- und Repressionsapparat bis in die achtziger Jahre weiter aus \u2013 und zwar gegen die eigene Arbeiterklasse.<\/p>\n

In diesem Sinne war die DDR zu keinem Zeitpunkt ein Versuch eine sozialistische Demokratie zu errichten, denn die Entscheidungstr\u00e4ger in Moskau und der KPD\/SED haben von Beginn an zentrale sozialistische Prinzipien gebrochen und eine b\u00fcrokratische Herrschaft errichtet, die ihren Interessen als privilegierter b\u00fcrokratischer Kaste entsprach. Das gilt nat\u00fcrlich nicht f\u00fcr all die SED-Mitglieder, ArbeiterInnen und Intellektuellen, die auf eine sozialistische Entwicklung hofften und im besten Wissen und Gewissen den Aufbau der DDR unterst\u00fctzten. In diesem Sinne mag man sagen k\u00f6nnen, dass der Versuch einen Sozialismus von oben zu errichten gescheitert ist. Er musste aber scheitern, weil sein materieller Inhalt im Widerspruch zu tats\u00e4chlichem Sozialismus stand.<\/p>\n

DDR-Wirtschaft<\/h4>\n

Die \u00d6konomie ist letztlich die entscheidende Basis jeder gesellschaftlichen Entwicklung. Das gilt auch f\u00fcr die DDR. Es wird oft darauf hingewiesen, dass die Ausgangslage der DDR-Wirtschaft schlechter war, als die Lage der Bundesrepublik. Das ist richtig, greift aber auch zu kurz. Der Osten war auch im Deutschen Reich industriell weniger entwickelt, als die sp\u00e4tere Bundesrepublik. Dazu schreibt F\u00fclberth: \u201cIm Gebiet der sp\u00e4teren DDR gab es im Norden eine stark landwirtschaftliche betonte Zone, Metallverarbeitung um Berlin, in Th\u00fcringen und Sachsen, Textilproduktion in Sachsen, seit dem Ersten Weltkrieg chemische Gro\u00dfindustrie in Sachsen-Anhalt, jedoch insgesamt keine Grundstoffindustrie und eigene Energiebasis. Das Land war auf Integration in den bisherigen gesamtdeutschen Kontext angewiesen. Noch nicht einmal eine ausreichende Zufuhr aus den ehemals deutschen, jetzt polnischen Kohlerevieren Oberschlesiens war in den ersten Jahren realistisch. (\u2026) Sie musste also eine eigene Grundstoff-Basis schaffen. Dies geschah unter anderem durch massiven Braunkohle-Abbau und die Errichtung eines Eisenh\u00fctten-Kombinates an der Oder.\u201d<\/p>\n

Die besondere Erschwerung der Ausgangslage der DDR erfolgte aber durch die anti-sozialistischen Ma\u00dfnahmen der massiven Reparationszahlungen an die Sowjetunion. Diese warfen die wirtschaftliche Entwicklung in der DDR zur\u00fcck, waren aber auch von einem internationalen volkswirtschaftlichen Standpunkt unsinnig, da sie enorme Verschwendung bedeuteten (wenn man alleine an den Ab- und Aufbau von Produktionsanlagen und den zwangsl\u00e4ufigen Motivationsverlust unter ostdeutschen ArbeiterInnen denkt). Die Reparationen sind Ausdruck des engstirnigen, b\u00fcrokratischen und nationalistischen Charakters der russischen B\u00fcrokratie. Eine Alternative dazu w\u00e4re die Bildung einer tats\u00e4chlichen sozialistischen F\u00f6deration der Sowjetunion, der DDR und anderer osteurop\u00e4ischer Staaten gewesen und die Entwicklung eines gemeinsamen demokratischen Wirtschaftsplans. Dies h\u00e4tte auf der Basis sozialistischer R\u00e4tedemokratien in diesen L\u00e4ndern ein enorme Dynamik des Wiederaufbaus und eine St\u00e4rkung der Solidarit\u00e4t der Arbeiterklasse dieser L\u00e4nder ausgel\u00f6st \u2013 und w\u00e4re damit gleichzeitig ein Impuls f\u00fcr die sozialistische Revolution im Rest Europas gewesen.<\/p>\n

Nationale Frage<\/h4>\n

Die DDR stand vor der besonderen Herausforderung des Vergleiches mit der Bundesrepublik Die Bev\u00f6lkerung der DDR war \u00fcber famili\u00e4re und freundschaftliche Bande mit dem Westen im Kontakt. Bis zum Mauerbau 1961 konnten DDR-B\u00fcrger in die BRD reisen und sich \u2013 in den Jahren des \u2018Wirtschaftswunders\u2019 \u2013 ein Bild des besseren Angebots mit Konsumartikeln und der oftmals besseren Qualit\u00e4t der Waren machen. Die Bundesrepublik profitierte vom Marshallplan, litt nicht unter Arbeitskr\u00e4ftemangel und hatte eine h\u00f6here Arbeitsproduktivit\u00e4t. Wegen dieses Vergleichs werden die Leistungen der DDR-Wirtschaft oftmals untersch\u00e4tzt. Es gelang der DDR aber eine beeindruckende industrielle Entwicklung insbesondere beim Aufbau der Schwerindustrie. Das Wirtschaftswachstum f\u00fchrte trotz Ineffizienz und b\u00fcrokratischer Verschwendung auch zu einem Wachstum im Lebensstandard der Masse der Bev\u00f6lkerung. Trotzdem strahlten die besseren Lebensbedingungen in der Bundesrepublik eine hohe Attraktivit\u00e4t f\u00fcr ostdeutsche ArbeiterInnen und AkademikerInnen aus und fast drei Millionen siedelten zwischen 1945 und 1961 in den Westen \u00fcber. Der daraus entstehende Arbeitskr\u00e4ftemangel und die Sorge einer Implosion der DDR-Wirtschaft war der entscheidende Faktor f\u00fcr den Bau der Mauer 1961. Dieser als \u2018antifaschistischer Schutzwall\u2019 propagierte \u2018eiserne Vorhang\u2019 sperrte eine ganze Bev\u00f6lkerung ein und schnitt sie von ihren Familien und FreundInnen im anderen Teil Deutschlands ab. Der Mauerbau musste einerseits die Entfremdung der Massen mit dem SED-Regime verst\u00e4rken, andererseits f\u00fchrte er aber auch zu der Notwendigkeit der Arrangierung mit einem Leben in der DDR, wollte man nicht eine lebensgef\u00e4hrliche Flucht wagen. Eine \u201asozialistische Nation\u2018, wie von der SED ausgerufen, bildete sich in der DDR zu keinem Zeitpunkt. Die nationale Frage wurde nicht gel\u00f6st, auch wenn es in einem wachsenden Teil der Bev\u00f6lkerung ein Selbstverst\u00e4ndnis als DDR-B\u00fcrgerInnen gab, was sich ja auch in der ersten Phase der revolution\u00e4ren Bewegung im Herbst 1989 in der Parole \u201eWir bleiben hier\u201c ausdr\u00fcckte.<\/p>\n

Gleichzeitig entwickelten sich wichtige soziale Errungenschaften, die das Leben in der DDR mit bestimmten. Hierzu f\u00fchrt Georg F\u00fclberth aus: \u201cSchon die Arbeitskr\u00e4fteknappheit hielt dazu an, die Berufst\u00e4tigkeit der Frauen zu f\u00f6rdern: sie geh\u00f6rte zur gesellschaftlichen Norm. Die Ganztagsbetreuung von Kindern im Vorschulalter war ebenso die Regel wie ein umfassender Mutterschutz. Betriebe richteten Krippenpl\u00e4tze und Kinderg\u00e4rten ein. Es galt ein \u2013 tats\u00e4chlich realisiertes \u2013 Recht auf Arbeit f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. K\u00fcndigungen gegen\u00fcber Besch\u00e4ftigten durften nur ausgesprochen werden, wenn zugleich ein neuer Arbeitsplatz angeboten wurde. Die Mieten waren \u00f6ffentlich-rechtlich normiert und niedrig, die Preise f\u00fcr Nahrungsmittel wurden durch staatliche Subventionen niedrig gehalten. Das System der sozialen Sicherung bestand in einer alle Gesellschaftsmitglieder umfassenden Volksversicherung.\u201d<\/p>\n

Die gr\u00f6\u00dfere materielle Unabh\u00e4ngigkeit von Frauen in der DDR f\u00fchrte aber nicht zu einer gr\u00f6\u00dferen Rolle von Frauen in Staat und Partei. Die SED-F\u00fchrung war ein Alt-Herren-Club. Frauen in Ministerinnen\u00e4mtern waren an einer Hand abzulesen, im Politb\u00fcro war keine einzige Frau vertreten. Dies ist auch ein Ausdruck davon, dass die gesellschaftlichen Verh\u00e4ltnisse eher denen einer b\u00fcrgerlichen Gesellschaft \u00e4hnelten, als den Vorstellungen, die man von einer auf individueller Freiheit basierenden sozialistischen Demokratie haben kann.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich empfinden ehemalige DDR-B\u00fcrger die kapitalistische Gesellschaft als roher und h\u00e4rter als die DDR, denn die alle Lebensbereiche durchziehende Konkurrenz f\u00f6rdert Ellenbogenmentalit\u00e4t und Egoismus. Aber eine harmonisches, freies und selbstbestimmtes Leben gab es nun einmal nicht. Die Stellung der Frau in der Wirtschaft entsprach nicht ihre Stellung in der Familie. Hier gab es weitgehend die selbe Rollenverteilung, wie im Westen. Die Jugend wurde in FDJ-Hemden gesteckt und konnte nicht unbeschwert und kritisch ihre eigenen Erfahrungen selbstbestimmt verarbeiten, kreativ und sch\u00f6pferisch t\u00e4tig sein.<\/p>\n

Mit der wachsenden Notwendigkeit das Angebot an Konsumg\u00fctern zu erh\u00f6hen geriet die b\u00fcrokratische Kommandowirtschaft in immer gr\u00f6\u00dfere Schwierigkeiten. Die Wirtschaftspolitik der SED ist durch einen Zick-Zack-Kurs gekennzeichnet, den wir hier nicht nachzeichnen k\u00f6nnen. Aber egal, ob es in den sechziger Jahren Versuche der Einf\u00fchrung von Marktelementen gab oder diese wieder zur\u00fcck genommen wurde \u2013 der grunds\u00e4tzliche Charakter einer von oben nach unten organisierten Wirtschaft ohne demokratische Kontrolle und Einflussm\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten und KonsumentInnen blieb immer erhalten. Je komplexer die Anforderungen an die Wirtschaft wurden, desto schwerer wiegte dieses Problem. Denn nat\u00fcrlich ist es einfacher mit zentralistisch-b\u00fcrokratischen Methoden ein Stahlwerk hochzuziehen, als die vielf\u00e4ltigen Bed\u00fcrfnisse des individuellen Konsums von Millionen von Menschen zu erfassen und in der Produktion zu befriedigen. Das bedarf der Einbeziehung dieser Menschen in den Produktionsprozess, was nicht erfolgte.<\/p>\n

In einem Artikel zum zehnj\u00e4hrigen Jubil\u00e4um der DDR-Revolution schrieb Ren\u00e9 Henze in der VORAN (Vorg\u00e4ngerzeitung der \u2018Solidarit\u00e4t \u2013 Sozialistische Zeitung\u2019): \u201cEin Beispiel f\u00fcr die fatale Wirkung b\u00fcrokratischer Herrschaft war die Zahlen-F\u00e4lscherei. In der DDR war es Gang und g\u00e4be, Bilanzen zu frisieren. Der Abteilungsleiter sch\u00f6nte seinen Bericht f\u00fcr den Betriebsleiter, der wiederum legte dem Bezirkssekret\u00e4r der Partei einen guten Bericht vor und der meldete nach Berlin die \u00dcbererf\u00fcllung des Plans. F\u00fcr manche Leser im Westen h\u00f6rt sich das absurd an (war es ja eigentlich auch), doch in der DDR gab es dahinter einen Sinn. Denn wenn der untere B\u00fcrokrat dem Oberen schlechte Nachrichten gebracht h\u00e4tte, dann h\u00e4tte es nicht nur unangenehme Fragen gegeben, sondern das h\u00e4tte auch den Posten kosten k\u00f6nnen. Und dann w\u00e4re das angenehme Leben, das h\u00f6here Gehalt, die Privilegien und die Macht von einem Tag auf den anderen futsch gewesen. Es ist kein Zufall, dass die DDR sich immer mit dem Schriftsteller Kafka und seinen Schilderungen \u00fcber B\u00fcrokraten sehr schwer tat. F\u00fcr eine eng vernetzte Wirtschaft ist beispielsweise auch der ungehinderte Austausch von Informationen unabdingbar. In der DDR war schon der unkontrollierte Einsatz von Kopierern ausgeschlossen \u2013 aus Angst, darauf k\u00f6nnten ja auch regime-kritische Flugbl\u00e4tter vervielf\u00e4ltigt werden.\u201d<\/p>\n

Arbeiteraufstand und Opposition<\/h4>\n

Opposition gab es in der DDR immer wieder. Die SED-F\u00fchrung lie\u00df mehrmals S\u00e4uberungen in Mitgliedschaft und Funktion\u00e4rsk\u00f6rper durchf\u00fchren, um sich kritischer oder potenziell kritischer Mitglieder zu entledigen.<\/p>\n

Im Juni 1953 explodierte dann der Unmut in der Arbeiterklasse \u00fcber mangelnde demokratische Rechte, schlechte Arbeitsbedingungen und die Teilung Deutschlands. Ende Mai hatte die SED-F\u00fchrung eine zehnprozentige Normerh\u00f6hung in den Betrieben angeordnet. Gleichzeitig war aber ein \u2018Neuer Kurs\u2019 beschlossen worden, der Zugest\u00e4ndnisse an Handwerker und Selbst\u00e4ndige machte, nur nicht an die ArbeiterInnen. W\u00e4hrend im SED-Zentralorgan am 14. Juni 1953 ein kritischer Artikel zu den Normerh\u00f6hungen erschien, brachte ausgerechnet das Gewerkschaftsblatt \u2018Trib\u00fcne\u2019 am 16. Juni einen Rechtfertigungsartikel. Die Emp\u00f6rung \u00fcber diesen Artikel brachte das Fass zum \u00dcberlaufen und ausgehend von den Baustellen auf der damaligen Stalinallee in Ostberlin entwickelte sich der Arbeiteraufstand vom 17. Juni, der durch das sowjetische Milit\u00e4r nieder geschlagen wurde. Zuerst schickten die Arbeiter eine Resolution f\u00fcr die R\u00fccknahme der Normerh\u00f6hungen an den Ministerpr\u00e4sidenten Grotewohl, in der sie schrieben der \u2018Neue Kurs\u2019 habe nur den Kapitalisten etwas gebracht, nicht aber den Arbeitern. Eine Demonstration am 16. Juni begann mit 300 Beteiligten auf der Stalinallee und wuchs bis zum Haus der Ministerien auf 10.000 Menschen an. Von der Forderung nach R\u00fccknahme der Normerh\u00f6hungen ausgehend entwickelten sich schnell politische Forderungen inklusive der nach dem R\u00fccktritt der Regierung und nach freien Wahlen. Innerhalb von 24 Stunden legten ArbeiterInnen in der ganzen DDR die Arbeit nieder, bildeten in vielen Betrieben demokratisch gew\u00e4hlte Aussch\u00fcsse und Streikkomitees und gingen massenhaft auf die Stra\u00dfe. In 250 Orten kam es zu Streiks und Demonstrationen. Die R\u00fccknahme der Normerh\u00f6hungen konnte der Bewegung nicht mehr den Wind aus den Segeln nehmen. Dies geschah durch russische Panzer.<\/p>\n

Bertolt Brecht, der den Aufstand nicht unterst\u00fctzte, verfasste nach seiner Niederschlagung folgendes Gedicht mit dem Titel \u2018Die L\u00f6sung\u2019:<\/p>\n

Nach dem Aufstand des 17. Juni<\/p>\n

Lie\u00df der Sekret\u00e4r des Schriftstellerverbands<\/p>\n

In der Stalinallee Flugbl\u00e4tter verteilen<\/p>\n

Auf denen zu lesen war, dass das Volk<\/p>\n

Das Vertrauen der Regierung verscherzt habe<\/p>\n

Und es nur durch verdoppelte Arbeit<\/p>\n

Zur\u00fcckerobern k\u00f6nne. W\u00e4re es da<\/p>\n

Nicht doch einfacher, die Regierung<\/p>\n

L\u00f6ste das Volk auf und<\/p>\n

W\u00e4hlt ein anderes?<\/p>\n

Der Arbeiteraufstand des 17. Juni war eine spontane Massenbewegung der Arbeiterklasse in der DDR. Er war weder vom Westen gesteuert, noch gingen die ArbeiterInnen f\u00fcr eine Wiedereinf\u00fchrung des Kapitalismus auf die Stra\u00dfe. Er ist der deutlichste Beleg daf\u00fcr, dass die DDR kein demokratischer Arbeiterstaat, keine sozialistische Demokratie und die SED keine sozialistische Arbeiterpartei war. Gleichzeitig markiert er eine Z\u00e4sur f\u00fcr das Verh\u00e4ltnis zwischen SED und Arbeiterklasse. Nicht wenige ehrliche SozialistInnen kehrten der SED nach dem 17. Juni ihren R\u00fccken und wandten sich nie wieder um.<\/p>\n

Harich, Biermann, Bahro<\/h4>\n

In den folgenden 33 Jahren bis zur revolution\u00e4ren Massenbewegung des Jahres 1989 gab es immer wieder die Herausbildung oppositioneller Gruppen, aber keine vergleichbare Massenopposition der Arbeiterschaft. Oppositionelle Str\u00f6mungen entwickelten sich eher unter Intellektuellen und der Jugend.<\/p>\n

1956 wagte der Philosoph Wolfgang Harich es dem sowjetischen Botschafter ein Memorandum f\u00fcr eine Demokratisierung der DDR und eine Abl\u00f6sung Ulbrichts zu \u00fcberreichen. Harich und andere wurden 1957 verhaftet und zu Gef\u00e4ngnisstrafen verurteilt. Der Philosoph Ernst Bloch, um den herum sich in Leipzig ein kritischer Diskussionskreis gebildet hatte, wurde 1957 gegen seinen Willen emeritiert und ging sp\u00e4ter in die Bundesrepublik. Er schrieb daraufhin in einem Brief an den Pr\u00e4sidenten der Akademie der Wissenschaften: \u201cIn den ersten Jahren meiner Universit\u00e4tst\u00e4tigkeit erfreute ich mich ungehindert der Freiheit des Wortes der Schrift und der Lehre. In den letzten Jahren hat sich diese Situation zunehmend ge\u00e4ndert. Ich wurde in Isolierung getrieben, hatte keine M\u00f6glichkeit zu lehren, der Kontakt der Studenten wurde unterbrochen, meine besten Sch\u00fcler wurden verfolgt, bestraft, die M\u00f6glichkeit f\u00fcr publizistisches Wirken wurde unterbunden, ich konnte in keiner Zeitschrift ver\u00f6ffentlichen, und der Aufbau-Verlag in Berlin kam seinen vertraglichen Verpflichtungen meinen Werken gegen\u00fcber nicht nach. So entstand die Tendenz, mich in Schweigen zu begraben.\u201d<\/p>\n

In \u00e4hnlicher Art und Weise wurden auch in den sechziger und siebziger Jahre kritische K\u00fcnstler und Wissenschaftler geg\u00e4ngelt, verfolgt oder aus der DDR ausgewiesen. Der Liedermacher Wolf Biermann, der sich grunds\u00e4tzlich zur DDR bekannte, wurde 1976 nach einem Konzert in K\u00f6ln, f\u00fcr das er eine Reisegenehmigung erhalten hatte, ausgeb\u00fcrgert. SchriftstellerInnen, die sich mit Biermann solidarisierten wurden aus der SED ausgeschlossen und erhielten kaum noch M\u00f6glichkeiten ihre Werke zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

1977 wurde dann das Hauptwerk Linksoppositionellen Rudolf Bahro, \u2018Die Alternative\u2019, in der Bundesrepublik ver\u00f6ffentlicht, nachdem es kein DDR-Verlag ver\u00f6ffentlichen wollte. Bahro unternimmt darin eine Kritik der DDR aus sozialistischer Perspektive. Er wurde verhaftet, zu acht Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt und nach massiven Protesten 1979 aus der Haft und der DDR in die Bundesrepublik entlassen.<\/p>\n

Der Charakter all dieser genannten, und vieler ungenannter, Oppositioneller war nicht pro-kapitalistisch. Sie propagierten keine Restauration des Kapitalismus und keinen Anschluss an die BRD. Sie stellten nur die Alleinherrschaft der SED, ihre Methoden und die Struktur der DDR in Frage. Die stalinistische B\u00fcrokratie konnte sich dar\u00fcber jedoch keine Debatte erlauben, weil jede ehrliche Diskussion auf sozialistischer Basis die Machtf\u00fclle und Privilegien der B\u00fcrokraten grunds\u00e4tzlich in Frage gestellt h\u00e4tte.<\/p>\n

Der Niedergang der DDR basierte auf ihrem b\u00fcrokratisch-diktatorischen Charakter. Dieser musste die eigene Bev\u00f6lkerung immer mehr entfremden und f\u00fchrte gleichzeitig zu enormen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Stillstand, Versorgungsengp\u00e4ssen, was wiederum den Unmut in der Bev\u00f6lkerung verst\u00e4rkte. 1989 brach dieser sich Bahn und fegte Honecker und das SED-Regime wie ein Kartenhaus hinweg.<\/p>\n

F\u00fcr MarxistInnen und in der Auseinandersetzung innerhalb der Linken und in der Arbeiterbewegung ist eine unzweideutige Haltung zur DDR von gro\u00dfer Bedeutung. F\u00fcr viele ArbeiterInnen ist es immer noch eine wichtige Frage, wie man es mit dem SED-Regime h\u00e4lt. Deshalb ist es keine Kleinigkeit, ob man der Meinung ist, dass die DDR an Fehlern der SED-F\u00fchrung oder dem Druck des Westens zugrunde gegangen ist oder ob man die Haltung vertritt, dass das stalinistische System selber der Fehler war.<\/p>\n

Der Trotzkist Willy Boepple war nach dem Zweiten Weltkrieg Mitglied des Zentralkomitees der KPD und des gemeinsamen Parteivorstands von KPD und SED, bevor er sich der Vierten Internationale anschloss. 1990 schrieb er einen Brief an den schon zitierten DKP-Mann Georg F\u00fclberth, der damals einen Artikel \u00fcber die DDR ver\u00f6ffentlicht hatte: \u201cWer wie ich die damalige erste Garnitur der KPD (sp\u00e4ter SED) hautnah erlebt und gesehen hat, wie willen- und bedingungslos sich die gro\u00dfe Mehrheit der Parteielite der \u2018Macht des Faktischen\u2019 gebeugt hat, ja sogar wider besseres Wissens gehandelt und schwadroniert hat, der wei\u00df, dass es sich bei dem Elend der DDR (\u2026) um die politische Praxis einer Parteif\u00fchrung [handelt], die weder f\u00e4hig noch willens war, eine sozialistische Demokratie zu entwickeln. (\u2026)<\/p>\n

Deshalb mein entschiedener Widerspruch gegen Deine Erkl\u00e4rung, \u2018der Reale Sozialismus\u2019 sei nach den utopischen Kommunisten in den USA und nach der Pariser Kommune der \u2018dritte versuch eines Ausbruchs aus dem Kapitalismus\u2019 gewesen. Erstens waren die Sowjetunion und die anderen L\u00e4nder des \u2018real existierenden Sozialismus\u2019 einschlie\u00dflich der DDR keine sozialistischen Gesellschaftsformationen (auch wenn man einschr\u00e4nkend die Worte \u2018real existierend\u2019 oder einfach \u2018Real\u2019 hinzuf\u00fcgt), sondern reale, brutale und \u2013 historisch gesehen \u2013 reaktion\u00e4re Diktaturen auf nichtkapitalistischer wirtschaftlicher Grundlage. (\u2026) Die toten Kommunarden haben es nicht verdient, mit den Figuren der Ulbricht-Clique auf eine Stufe gestellt zu werden.\u201d<\/p>\n

Dem ist nur eins hinzuzuf\u00fcgen: W\u00e4re die DDR sozialistisch gewesen, h\u00e4tte der Westen eine Mauer errichtet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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