{"id":29200,"date":"2014-11-01T10:00:32","date_gmt":"2014-11-01T09:00:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sozialismus.info\/?p=29200"},"modified":"2014-10-31T11:38:26","modified_gmt":"2014-10-31T10:38:26","slug":"koban-und-rojava-retten-aber-wie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/11\/koban-und-rojava-retten-aber-wie\/","title":{"rendered":"Koban\u00ea und Rojava retten \u2013 aber wie?"},"content":{"rendered":"

\"LINKE<\/a>Dokumentiert: Bericht von der Veranstaltung der G\u00f6ttinger LINKEN \u201eKoban\u00ea und Rojava retten \u2013 aber wie?<\/strong><\/p>\n

Dieser Artikel erschien zuerst am 29. Oktober auf der Webseite der G\u00f6ttinger LINKEN.<\/a><\/p>\n

Zu dieser Informations- und Diskussionsveranstaltung kamen am 24.10 auf Einladung des G\u00f6ttinger Kreisverbandes der LINKEN f\u00fcnfzig Menschen ins Holbornsche Haus. Ulla Jelpke (MdB), Sabine L\u00f6sing (Landesvorsitzende und MdEP) und Redar Han vom Verband der Studierenden aus Kurdistan YXK diskutierten mit ihnen \u00fcber die verzweifelte Lage in der kurdischen Selbstverwaltungszone Rojava und \u00fcber die auch in der LINKEN durchaus umstrittene Frage, wie der Vormarsch des \u201eIslamischen Staates\u201c gestoppt werden kann. Ulla Jelpke war k\u00fcrzlich in den vom IS belagerten Gebieten irakisch Kurdistans und Rojavas zu Besuch und kennt die politischen Probleme der Region sehr genau.<\/p>\n

Nach der Begr\u00fc\u00dfung durch Heino Berg f\u00fcr den Kreisverband und einleitenden Fragen von Sabine L\u00f6sing beschrieb der Vertreter der kurdischen Hochschulgruppe die bisherigen Solidarit\u00e4tsaktionen in G\u00f6ttingen. Das Protest- und Solidarit\u00e4tscamp welches mit Beginn des H\u00e4userkampfs um Kobane in G\u00f6ttingen errichtet wurde, hatte zwar ein breites Echo von allen Parteien in G\u00f6ttingen gefunden, aber nur die LINKE; die Gr\u00fcnen, die Piraten und der B\u00fcrgermeister haben sich \u00f6ffentlich zu den konkreten Forderungen St\u00e4dtepartnerschaft und Spenden bekannt. Am 31. Oktober soll um 18:00 eine n\u00e4chste Demonstration im Rahmen der Global Rally for Koban\u00ea statfinden. Unter anderem wird es auch um die Ermittlungen gegen die Camp-Aktivisten zu vermuteten Verst\u00f6\u00dfen gegen das PKK-Verbot gehen.<\/p>\n

Ulla Jelpke hatte Landkarten sowie Fotos aus den kurdischen Nachbarregionen Rojavas mitgebracht und berichtete von den t\u00fcrkischen Versuchen, die demokratisch selbstverwaltete Region Rojava zu beseitigen. Sie berichtete aus erster Hand von den kurdischen Forderungen nach internationaler Solidarit\u00e4t. Diese solle man nicht verwechseln mit den innenpolitischen Man\u00f6vern der Bundes\u00adregierung zu Waffenlieferungen und Waffeng\u00e4ngen in einem Kriegsgebiet, welche nicht den Erhalt Rojavas, sondern die Durchsetzung der westlichen und t\u00fcrkischen Interessen in der Region bezwecken w\u00fcrden. Die intensive Debatte mit mehr als 20 Wortmeldungen aus dem Publikum warf unter anderem die Frage auf, warum die IS in den sunnitischen Gebieten Iraks so stark werden konnte und bei den irakischen Regierungstruppen kaum auf Widerstand stie\u00df.<\/p>\n

\u00dcber die Ablehnung von staatlichen Waffenlieferungen an diese Regierungstruppen oder an die Peschmerga-Milizen der mit der T\u00fcrkei verb\u00fcndeten Barzani-Regierung waren sich die ReferentInnen mit den TeilnehmerInnen ebenso einig wie \u00fcber das Nein zu Milit\u00e4reins\u00e4tzen in dieser Region, die von Teilen der Gr\u00fcnen und leider auch der LINKEN \u00f6ffentlich gefordert worden ist. Solche ausl\u00e4ndischen Interventionen \u2013 ob mit oder ohne UN-Mandat \u2013 h\u00e4tten die Krise der Region und das Elend der Bev\u00f6lkerung hervor gerufen und k\u00f6nnten daher nicht zur L\u00f6sung beitragen.<\/p>\n

Die kurdischen Verteidiger w\u00fcrden zu Solidarit\u00e4tsaktionen und Spenden aufrufen. Auch die LINKE solle sich weiter sich bem\u00fchen, zur Linderung des Leids der Fl\u00fcchtlinge beizutragen. Von gro\u00dfer Bedeutung sei in der BRD der Kampf gegen das PKK-Verbot, welches seit Jahren mit terroristischen Aktivit\u00e4ten begr\u00fcndet wird. Kriminelle Aktionen, welche das Verbot begr\u00fcnden k\u00f6nnten, h\u00e4tten in der BRD aber nicht stattgefunden. Dennoch wurden in keinem Land au\u00dferhalb der T\u00fcrkei so viele Menschen wegen angeblicher PKK-N\u00e4he verfolgt, wie in Deutschland. Auch in G\u00f6ttingen w\u00fcrde ein Verfahren gegen die Veranstalter des Protest-Camps nur wegen der dort ausgeh\u00e4ngten PKK-Fahne stattfinden.<\/p>\n

Zum Ende der Veranstaltung stimmten die Mitglieder der LINKEN einem Antragsentwurf von Sabine L\u00f6sing zur Solidarit\u00e4t mit Kobane wider die imperialistischen Interessen zu, der am Tag darauf vom Landesausschuss der nieders\u00e4chsischen LINKEN verabschiedet wurde.<\/p>\n

Bilder der Veranstaltung finden sie in unserer Galerie<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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