{"id":28978,"date":"2014-09-21T13:04:22","date_gmt":"2014-09-21T11:04:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=28978"},"modified":"2014-10-02T10:55:45","modified_gmt":"2014-10-02T08:55:45","slug":"revolte-gegen-austeritaet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/09\/revolte-gegen-austeritaet\/","title":{"rendered":"Revolte gegen Austerit\u00e4t"},"content":{"rendered":"
\"CC<\/a>
CC BY-SA 3.0 Peeperman<\/figcaption><\/figure>\n

Schottland: 1,6 Millionen \u201eJa\u201c-Stimmen<\/strong><\/p>\n

Bei der Abstimmung am 18. September wurde die Unabh\u00e4ngigkeit Schottlands mit 55:45 Prozent der abgegebenen Stimmen abgelehnt. Die Bef\u00fcrworterInnen der Unabh\u00e4ngigkeit haben in den Monaten vor der Abstimmung enorm viel Boden gutgemacht, doch am Ende reichte es nicht ganz. Die 1,6 Millionen Ja-Stimmen waren angesichts einer gro\u00dfangelegten Angst-Kampagne von Tories, Labour und Liberalen, wesentlichen Teilen der Medien sowie von Vertretern des Kapitals ein mehr als beachtlicher Erfolg.<\/p>\n

von Se\u00e1n McGinley<\/em><\/p>\n

Dass die \u201eJa\u201c-Kampagne ihre Unterst\u00fctzung von nur 24 Prozent im Januar auf 45 Prozent steigern konnte \u2013 eine Umfrage hatte kurz vor der Abstimmung sogar eine Mehrheit f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit gezeigt \u2013, hat nichts mit einem r\u00fcckw\u00e4rtsgewandten, kleingeistigem Nationalismus zu tun. Vielmehr war es Ausdruck einer fast verzweifelten Suche nach politischen Alternativen, die auf der Wahlebene durch die existierenden Parteien nicht angeboten wird.<\/p>\n

Politik der SNP<\/h4>\n

Das Gef\u00fchl der Entfremdung von der Zentralregierung in London wuchs vor allem in der Thatcher-\u00c4ra stark an. Zun\u00e4chst profitierte die Labour-Partei davon, doch als sie ab 1997 an der Regierung war und den erhofften Politikwechsel vermissen lie\u00df, wandten sich immer mehr SchottInnen von ihr ab. Davon profitierten wiederum die Nationalisten der SNP, die sich f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit einsetzen. Die SNP kritisiert zwar die K\u00fcrzungspolitik der Regierung in London und deren Auswirkungen auf Schottland, doch als allein regierende Partei mit absoluter Mehrheit im schottischen Parlament setzt sie die von David Cameron verordneten Budgetk\u00fcrzungen um \u2013 sechs Milliarden Pfund seit 2010, weitere harte Einschnitte sind fest eingeplant. 50.000 Stellen im \u00d6ffentlichen Dienst sind in dieser Zeit weggefallen, die verbliebenen Besch\u00e4ftigten mussten sich mit einem Lohnerh\u00f6hungsstopp abfinden.<\/p>\n

Wer stimmte mit \u201eJa\u201c?<\/h4>\n

Entgegen vieler Vorhersagen waren die j\u00fcngsten W\u00e4hlerInnen mit gro\u00dfer Mehrheit f\u00fcr die Unabh\u00e4ngigkeit. Erstmals durften auch 16- und 17-J\u00e4hrige abstimmen, und 71 Prozent von ihnen machten ihr Kreuz bei \u201eJa\u201c. Am st\u00e4rksten war die Ablehnung der Unabh\u00e4ngigkeit unter Personen ab 65 Jahren.<\/p>\n

Die \u201eJa\u201c-Stimmen waren in Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit und hohen Armutsquoten am h\u00f6chsten und in den wohlhabendsten Teilen des Landes am niedrigsten. Glasgow, die bev\u00f6lkerungsreichste Stadt des Landes, stimmte mehrheitlich mit \u201eJa\u201c. Auch hier sind Arbeitslosigkeit und Armutsquote \u00fcberdurchschnittlich.<\/p>\n

Warum reichte es nicht?<\/h4>\n

Die Wahlbeteiligung war mit 84,5 Prozent im Vergleich zu dem, was man sonst aus b\u00fcrgerlichen Demokratien kennt, geradezu sensationell. Doch viele Regionen mit hohem \u201eJa\u201c-Anteil blieben hinter dem Durchschnitt zur\u00fcck \u2013 ein Indiz, dass es der \u201eNein\u201c-Kampagne besser gelang, ihre Anh\u00e4ngerInnen zu mobilisieren.<\/p>\n

Die SNP war w\u00e4hrend der Kampagne bem\u00fcht, die Hoffnungen auf einen Politikwechsel zu d\u00e4mpfen. Sie versprach Steuersenkungen f\u00fcr Unternehmen und einen ausgeglichenen Haushalt, zudem strebte sie eine W\u00e4hrungsunion mit London und eine Fortsetzung der EU-Mitgliedschaft an. Unter diesen Vorzeichen w\u00e4re der Bruch mit der K\u00fcrzungspolitik, den sich gro\u00dfe Teile der Arbeiterklasse von einem \u201eJa\u201c erhofften, unm\u00f6glich. Eine Unabh\u00e4ngigkeit auf kapitalistischer Grundlage h\u00e4tte die sozialen Probleme nicht gel\u00f6st.<\/p>\n

F\u00fcr ein unabh\u00e4ngiges sozialistisches Schottland<\/h4>\n

Die Socialist Party in Schottland, Schwesterorganisation der SAV, tritt f\u00fcr ein unabh\u00e4ngiges sozialistisches Schottland in einer freiwilligen sozialistischen F\u00f6deration von England, Wales und Irland ein. Sie will das Potenzial, das bei der Unabh\u00e4ngigkeitsabstimmung sichtbar wurde, f\u00fcr den Kampf um einen Politikwechsel nutzen. Die 1,6 Millionen, die der Angstkampagne getrotzt haben, bieten eine enorme Basis f\u00fcr eine neue linke Partei, die mit klaren Forderungen nach einer Unabh\u00e4ngigkeit auf sozialistischer Grundlage eine Mehrheit hinter sich bringen k\u00f6nnte. Die Scottish Trade Unionist and Socialist Coalition plant f\u00fcr November eine Konferenz, auf der dar\u00fcber diskutiert werden soll, wie eine solche Partei geschaffen werden kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Schottland: 1,6 Millionen \u201eJa\u201c-Stimmen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":28868,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[46],"tags":[361],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28978"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28978"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28978\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/28868"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28978"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28978"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28978"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}