{"id":28892,"date":"2014-09-15T10:00:29","date_gmt":"2014-09-15T08:00:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=28892"},"modified":"2014-09-11T09:30:19","modified_gmt":"2014-09-11T07:30:19","slug":"irak-das-erbe-von-shock-and-awe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/09\/irak-das-erbe-von-shock-and-awe\/","title":{"rendered":"Irak: Das Erbe von \u201eShock and Awe\u201d"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/kenstein\/ CC BY-NC-ND 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Millionen fliehen im Irak vor den Angriffen des \u201eIslamischen Staates\u201c (IS), Tausende werden massakriert, vergewaltigt und verschleppt. Gebiete, in denen fr\u00fcher US-amerikanische und \u201eirakische\u201c Soldaten und S\u00f6ldner mit Gewalt und Folter herrschten, werden durch den IS erobert. Auch in Syrien sind die Kr\u00e4fte des IS auf dem Vormarsch, weshalb die US-Regierung nun auch Luftangriffe auf syrisches Territorium nicht ausschlie\u00dft.<\/strong><\/p>\n

von Katharina Doll, Hamburg<\/em><\/p>\n

Westliche Politiker \u00fcbertrumpfen sich mit Unschuldsbekundungen. Die Regierungen in Deutschland und Frankreich wollen Millionen auftreiben f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge im Irak, f\u00fcr die sie an den eigenen Grenzen sonst nicht viel \u00fcbrig haben. W\u00e4hrend sie sich die K\u00f6pfe hei\u00df reden, ist klar: Gro\u00dfe Teile des Nahen Ostens versinken in B\u00fcrgerkrieg, und ihr politischer Werkzeugkasten enth\u00e4lt keine L\u00f6sung mehr f\u00fcr einen Konflikt, den sie selbst jahrzehntelang hochgekocht haben.<\/p>\n

Warum der IS gedeiht<\/h4>\n

Eine lange Reihe imperialistischer Interventionen bereitete den Boden, auf dem der IS gedeiht. 2003 begann die Offensive \u201eShock and Awe\u201c (\u201eSchrecken und Ehrfurcht\u201c) unter F\u00fchrung der USA. In kurzer Zeit drangen die Streitkr\u00e4fte mit einer taktischen Mischung aus Terror und Blitzkrieg in Bagdad ein, st\u00fcrzten die Regierung und begannen einen jahrelangen Kampf um Einfluss mit anderen M\u00e4chtigen in der Region. Hunderttausende ZivilistInnen starben, Millionen flohen. Jahre von Krieg und Besatzung bewirkten, dass heute 50 Prozent der IrakerInnen in Slum-\u00e4hnlichen Bedingungen leben. Millionen haben keinen Zugang zu Elektrizit\u00e4t und lebenswichtigen Ressourcen. Auch deshalb war die Regierung im Irak nie etwas anderes als ein Haus auf modernden Stelzen, wie es die ma\u00dfgeblich unter Schirmherrschaft der USA gebildete Regierung unter Nuri al-Maliki war.<\/p>\n

Gruppen wie der IS wachsen auf dem Boden sozialer Zerst\u00f6rung und vor allem dort, wo es f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung keine politischen Alternativen mehr gibt. So sind die Ableger von al-Qaida im Irak nach der Invasion 2003 gegr\u00fcndet worden. Den \u201eIS im Irak\u201c gibt es seit 2006, und durch Verschmelzung mit Teilen der al-Nusra-Front im syrischen B\u00fcrgerkrieg konnte er derart erstarken, dass er sich von al-Qaida unabh\u00e4ngig erkl\u00e4rte und nun auf eigene Faust operiert.<\/p>\n

Der IS ist vor allem mit Waffen aus US-amerikanischer Produktion ausgestattet \u2013 die Region ist voll davon. Etwa 25 Milliarden Dollar haben sich die USA die Aufr\u00fcstung der irakischen Armee seit Jahren kosten lassen \u2013 ein Teil ist nun in den H\u00e4nden des IS. Und um jetzt im Irak gegen die Kr\u00e4fte vorzugehen, die die USA im Syrien-Konflikt gro\u00dfz\u00fcchteten, bleibt anscheinend nur eins: der Abschluss eines 700-Millionen-Deals um weitere Raketen des Typs \u201eH\u00f6llenfeuer\u201c mit der irakischen Regierung.<\/p>\n

Ihr Frieden und unserer<\/h4>\n

In einem Interview mit der \u201ejungen Welt\u201c hat Gregor Gysi die NATO und Deutschland dazu aufgefordert \u201edaf\u00fcr zu sorgen, dass die Kr\u00e4fte im Irak und Kurdistan in der Lage sind, den IS zu stoppen\u201c. Klar: Der IS muss gestoppt werden. Sein politisches Ziel ist der Aufbau eines diktatorisch-fundamentalistischen Kalifats, unter massiver gewaltsamer Diskriminierung anderer Minderheiten. Eine solche Herrschaft bedeutet auch f\u00fcr die sunnitischen Teile der Bev\u00f6lkerung ein striktes System der Unterdr\u00fcckung und er\u00f6ffnet keine Freiheiten, politisch oder \u00f6konomisch an den Entscheidungen und Ressourcen der Region teilzuhaben.<\/p>\n

Doch diese sind auch nicht im Interesse von NATO, Gro\u00dfbritannien und USA. In imperialistischen Kriegen hatten gewaltsame Interventionen und \u201eHilfslieferungen\u201c nie den Sinn, den \u201eFrieden\u201c oder die Versorgung der Bev\u00f6lkerung zu sichern. Die K\u00e4mpfe zwischen Kr\u00e4ften wie Peschmerga, IS und USA drehen sich in erster Linie um die Sicherung eigener Einflusssph\u00e4ren und Ressourcen. Martin Dempsey, Vorsitzender der Joint Chiefs on Staff (h\u00f6chstrangiger Soldat der USA) erkl\u00e4rte Ende Juli, dass es nicht ausgeschlossen ist, dass US-Truppen in gr\u00f6\u00dferer Zahl zur\u00fcck in den Irak geschickt w\u00fcrden, \u201ewenn unsere Interessen uns dazu treiben\u201c. Das erkl\u00e4rt auch, warum gerade um \u00f6lreiche Regionen wie Kirkuk, Handelswege oder den Mossul-Damm so heftig gek\u00e4mpft wird.<\/p>\n

Nicht nur die Anspr\u00fcche der US-Regierung werden in Bezug auf den Irak laut. So forderte Tony Blair (Labour Party), einer der lautesten Kriegspropagandisten 2003, im April eine neue strategische Ausrichtung der Gro\u00dfm\u00e4chte im gesamten Nahen Osten. In einem Interview mit dem SPIEGEL in der Ausgabe vom 28. April sagte Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Bezug auf Krieg und Frieden: \u201eWer sich an die Zeit vor dem Fall der Mauer erinnert, der wei\u00df, was wir in den letzten 25 Jahren erreicht haben.\u201c<\/p>\n

F\u00fcr imperialistische und koloniale Gro\u00dfm\u00e4chte ist es historisch \u00fcblich, mit der eigenen Rolle als \u201eFriedensbringer\u201c zu kokettieren. Doch seit dem Fall der Berliner Mauer gab es mehr Kriege als in der gesamten Phase des Kalten Krieges. Diese Kriege sind Teil kapitalistischer \u201eOrdnung\u201c, des Systems von \u201eFrieden und Sicherheit\u201c von dem Angela Merkel, Barack Obama, UN und Co. der Welt erz\u00e4hlen.<\/p>\n

Macht durch Spaltung<\/h4>\n

Um ihre Interessen durchzusetzen, setzen die Strategen der Herrschenden auf \u201eTeile und Herrsche\u201c. Je besser es gelingt, eigene B\u00fcndnispartner zu stabilisieren und Opponenten zu spalten, umso sicherer der eigene Einfluss. So installierte die US-Regierung im Irak nach jahrzehntelanger Unterdr\u00fcckung der schiitischen Bev\u00f6lkerung eine schiitische Marionettenregierung, als deren \u201eBefreier\u201c sie auftreten und so ihre Legitimation aufrecht erhalten wollte. Offensichtlich ging dieser Schuss nach hinten los. Zwar versucht der designierte irakische Premier Haider Al Abadi mit Befehlen wie dem teilweisen R\u00fcckzug schiitischer Milizen aus sunnitischen Gebieten, Teile der SunnitInnen auf die Seite der irakischen Regierung zu ziehen. Wegen der extrem sektiererischen Politik al-Malikis gegen\u00fcber der sunnitischen Bev\u00f6lkerung d\u00fcrfte das aber nur schwer in gr\u00f6\u00dferem Ma\u00dfstab m\u00f6glich sein.<\/p>\n

Aus \u00e4hnlichen Gr\u00fcnden unterst\u00fctzen Teile des westlichen Imperialismus die nordirakischen Peschmerga. Als das US-Regime mit Saddam Hussein in Konflikt geriet, sahen sie neben einer neuen Regierung im Irak die kurdischen Kr\u00e4fte im Nordirak als Mittel, ihren Einfluss zu stabilisieren und die Baath-Partei zur\u00fcckzudr\u00e4ngen. Die Gew\u00e4hrung eines Autonomiegebiets war also eine Konsequenz des Irak-Kriegs. Gro\u00dfbritannien verfolgt eine \u00e4hnliche Strategie. So sandten sie vor einigen Tagen Nadhim Zahawi, der kurdischer Abstammung und Parlamentsmitglied f\u00fcr die Konservativen ist, nach Irbil, um ihre Beziehungen zu den Peschmerga-Kr\u00e4ften zu verbessern.<\/p>\n

Anders als in der Satzung der UN behauptet, ist nicht das Recht auf nationale Selbstbestimmung, sondern das Stabilisieren eigener B\u00fcndnispartner ihr Interesse. Als Hussein noch B\u00fcndnispartner gegen den Iran war und V\u00f6lkermord an der kurdischen Bev\u00f6lkerung beging, verschloss die US-Regierung bereitwillig die Augen. Auch wird die Kurdische Arbeiterpartei PKK von Europ\u00e4ischer Union (EU) und USA weiter als terroristische Organisation gef\u00fchrt.<\/p>\n

Die Entwicklung der Peschmerga, die unter Einflussnahme der USA zu einer immer reaktion\u00e4reren Kraft geworden sind, ist eine Warnung f\u00fcr die kurdische Bewegung, sich nicht auf die Anbiederungen der USA in der jetzigen Situation einzulassen.<\/p>\n

Capitalism kills<\/h4>\n

Gleich nach dem Einmarsch in den Irak 2003 patentierte sich Sony die Rechte auf den Terminus \u201eShock and Awe\u201c f\u00fcr die Nutzung in Computerspielen. W\u00e4hrend des Krieges boomten vor allem US-amerikanische S\u00f6ldnerkonzerne wie Blackwater, die sonst Vertr\u00e4ge mit Monsanto, Chevron, Walt Disney, Barclays und der Deutschen Bank am Laufen haben. Auch der Handel mit terroristischen Aktivit\u00e4ten wurde in den letzten Jahren weiter perfektioniert. Der IS ver\u00f6ffentlicht j\u00e4hrliche Unternehmensberichte, in denen sie Statistiken wie beispielsweise die prozentuale Zu- oder Abnahme von Exekutionen f\u00fcr m\u00f6gliche Finanzinvestoren und Partner auff\u00fchren.<\/p>\n

Der Hunger der Herrschenden nach Investitionsm\u00f6glichkeiten wie \u201eBaghdad Renaissance\u201c, Blackwater oder irakischem Roh\u00f6l wird nicht zu stillen sein. So unerm\u00fcdlich sich die weltweit herrschenden M\u00e4chte M\u00f6glichkeiten ausdenken, ihre Auseinandersetzungen in riesigen Material- und Menschenschlachten auszutragen, so wenig er\u00f6ffnet ihr System eine Alternative des friedlichen Zusammenlebens. Investition in Krieg ist eine direkte Konsequenz aus der kapitalistischen Jagd um Profite und Einfluss. \u201eDie Frucht des Arabischen Fr\u00fchlings ist erneut zu Autokratie und Krieg verrottet\u201c, schrieb der Economist im Juli 2014. Das ist kein Wunder. Der Kapitalismus ist kein Treibhaus f\u00fcr Frieden und Demokratie \u2013 im Gegenteil! Im Namen \u00f6konomischer Interessen l\u00f6st im Nahen Osten die eine killende Bande die andere ab \u2013 unter verheerenden Sch\u00e4den f\u00fcr Bev\u00f6lkerung und Umwelt.<\/p>\n

Wem geh\u00f6rt die Welt?<\/h4>\n

Kapitalistische M\u00e4chte wie USA, Gro\u00dfbritannien, T\u00fcrkei, Saudi-Arabien … werden immer versuchen, sich Profitm\u00f6glichkeiten abzujagen. Wo es ihnen n\u00fctzt, werden sie das B\u00fcndnis mit sektiererischen Kr\u00e4ften suchen und ethnische Konflikte befeuern. Die Perioden dazwischen sind nichts anderes als ein m\u00f6rderischer Status Quo \u2013 \u201ebewaffneter Frieden\u201c und die Unterdr\u00fcckung von Minderheiten und Opposition. Wo Menschen hungern und sich im Namen sektiererischer Kr\u00e4fte bek\u00e4mpfen, die sich den Zugriff auf Ressourcen abjagen wollen, wird es immer wieder Kriege geben und ihren Krieg kann die Bev\u00f6lkerung nur verlieren!<\/p>\n

Ein Fundament f\u00fcr Frieden zu schaffen bedeutet, gemeinsam f\u00fcr ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Medizin, Strom und soziale Unterst\u00fctzung zu k\u00e4mpfen. Doch solange reaktion\u00e4re Kr\u00e4fte und westliche M\u00e4chte das Eigentum an Ressourcen untereinander aufteilen, \u00fcber ihre Verteilung entscheiden und es sich immer wieder gegenseitig wegnehmen wollen, wird f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung nie genug \u00fcbrig bleiben. Die Frage von Krieg und Frieden ist deshalb eng verkn\u00fcpft mit einer anderen Frage: Wem geh\u00f6rt die Welt, wer hat Zugriff auf Ressourcen und kann \u00fcber ihre Verteilung entscheiden?<\/p>\n

Der Kampf gegen die Spaltungslinien der Herrschenden ist die st\u00e4rkste Waffe in den H\u00e4nden der Bev\u00f6lkerung. 2011 gingen tausende IrakerInnen, darunter SunnitInnen, SchiitInnen und KurdInnen, auf die Stra\u00dfe. Unter massiver Repression demonstrierten sie f\u00fcr Strom und Wasser, gegen Korruption und al-Maliki. Das zeigt, dass gemeinsamer Widerstand von unten im Irak m\u00f6glich und dass es nicht \u201eNaturgesetz\u201c ist, dass sich SchiitInnen und SunnitInnen im Irak hassen und bekriegen m\u00fcssen. Es war der Regierung nicht m\u00f6glich, die Proteste einfach mit noch st\u00e4rkerer Marginalisierung und Diskriminierung von SunnitInnen oder JesidInnen zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n

Der Kampf kann nur gewonnen werden, wenn er organisiert mit klaren Zielen gef\u00fchrt wird. Dazu ist es notwendig, unabh\u00e4ngige Organisationen der Lohnabh\u00e4ngigen (Gewerkschaften und eine eigene Partei) aufzubauen, die durch die politische Einheit aller Bev\u00f6lkerungsgruppen und den Aufbau demokratischer Selbstverteidigungskomitees den Widerstand gegen Krieg und Unterdr\u00fcckung und den Kampf f\u00fcr die Abschaffung des Kapitalismus aufnehmen. Das bedeutet die Verteidigung gegen imperialistische Besatzer und sektiererische Milizen, volle Rechte f\u00fcr alle ethnischen und religi\u00f6sen Gruppen und das Selbstbestimmungsrecht des kurdischen Volkes. Genauso muss die organisierte Bev\u00f6lkerung den Kampf um die demokratisch kontrollierte \u00dcbernahme von Ressourcen und Produktion in Gemeineigentum f\u00fchren, die politische Entscheidungsmacht in ihre H\u00e4nde nehmen und ein demokratisches R\u00e4tesystem aufbauen, das endg\u00fcltig mit dem kapitalistischen System bricht.<\/p>\n

Es hat im Nahen Osten nach dem Zweiten Weltkrieg linke Parteien mit Massenanhang gegeben. Aufgrund einer falschen Politik sind sie gescheitert.<\/p>\n

Im Irak konnte die dortige Kommunistische Partei 1959 in Bagdad zum Beispiel eine 1.-Mai-Demonstration von einer halben Million Menschen anf\u00fchren. Leider stand sie (wie andere Kr\u00e4fte auf der Linken in der Region) unter dem Einfluss des Stalinismus \u2013 anstatt ihre Massenbasis zu nutzen, auf eine grundlegende Ver\u00e4nderung der Verh\u00e4ltnisse hinzuarbeiten, st\u00e4rkte sie der b\u00fcrgerlichen Regierung den R\u00fccken (die 1963 vom Milit\u00e4r weggeputscht wurde, das anschlie\u00dfend 5.000 KommunistInnen umbringen lie\u00df).<\/p>\n

Trotzdem zeigt dieses Beispiel, dass der Aufbau von Massenorganisationen der Arbeiterklasse im Nahen Osten m\u00f6glich ist. Das Ziel einer freiwilligen, demokratischen F\u00f6deration sozialistischer Staaten ist auf lange Frist die einzige Alternative, die heutige und zuk\u00fcnftige K\u00e4mpfe aufzeigen m\u00fcssen, um der Spirale aus Terror, Ausbeutung und Gewalt zu entkommen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Warum der IS gedeiht<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":28893,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[37,63],"tags":[634],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28892"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=28892"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/28892\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/28893"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=28892"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=28892"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=28892"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}