{"id":28543,"date":"2014-08-02T13:41:33","date_gmt":"2014-08-02T11:41:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=28543"},"modified":"2014-08-01T12:03:54","modified_gmt":"2014-08-01T10:03:54","slug":"lateinamerika-wieder-an-vorderster-front-der-klassenkaempfe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/08\/lateinamerika-wieder-an-vorderster-front-der-klassenkaempfe\/","title":{"rendered":"Lateinamerika wieder an vorderster Front der Klassenk\u00e4mpfe"},"content":{"rendered":"

\"Mittel<\/a>Bericht von der CWI- Sommerschulung<\/span><\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend der europ\u00e4ische Kontinent in den letzten Jahren vom heftigen Widerstand gegen die Krisenfolgen und die Austerit\u00e4tsexzesse der Troika gepr\u00e4gt war, hatte von Mexiko bis Argentinien relative Ruhe in den Klassenauseinandersetzungen geherrscht. Nun erreicht die Krise der kapitalistischen Wirtschaft auch Lateinamerika und ruft tiefe Umschw\u00fcnge in der politischen Landschaft hervor, eine Neuausrichtung sowohl der Linken als auch der Rechten. W\u00e4hrend die Regierungen in Brasilien, Chile und Argentinien, aber auch Morales in Bolivien mit inneren Spannungen und der wachsenden Ablehnung ihrer ehemaligen W\u00e4hlerschaft konfrontiert sind, entstehen Embryos m\u00f6glicher neuer Arbeiterparteien wie die Partido Socialismo e Liberdade (PSOL) in Brasilien, die Frente de Izquierda y de los Trabajadores (FIT) in Argentinien und die Partido de los Trabajadores in Bolivien.<\/p>\n

von Conny Dahmen, K\u00f6ln<\/em><\/p>\n

Diese Entwicklungen waren auch Thema bei der Sommerschulung des Komitee f\u00fcr eine Arbeiterinternationale, wo Dimitri, Lehrergewerkschafter und Mitglied von Luta Socialismo Revolucionario (LSR) aus Brasilien einen \u00dcberblick \u00fcber die spannenden Entwicklungen im Bewusstsein der Gesellschaft und der Bewegung in Brasilien gab.<\/p>\n

Brasilien<\/h4>\n

Die sozialen Widerspr\u00fcche in der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftsmacht des Subkontinents haben einen Prozess von Klassenk\u00e4mpfen in Gang gesetzt, der in den Massenprotesten im Juni 2013 seinen bisherigen H\u00f6hepunkt fand. Massive staatliche Repressionen lie\u00dfen die Demonstrationen, die von lokalen Fahrpreiserh\u00f6hungen ausgel\u00f6st worden waren, mit bis zu zwei Millionen zur gr\u00f6\u00dften Protestbewegung seit 20 Jahren anwachsen. Auch wenn die Aktionen in diesem Jahr und w\u00e4hrend der WM wesentlich kleiner waren, so hat die Junibewegung in der brasilianischen Gesellschaft die Idee verankert, dass k\u00e4mpfen sich lohnt. Mit immer neue Streikwellen nimmt die Arbeiterklasse die B\u00fchne dieser Klassenk\u00e4mpfe immer mehr f\u00fcr sich ein. Nur einige Beispiele sind der beeindruckende Streik im Bildungswesen in Rio im Herbst 2013, wo GewerkschaftsaktivistInnen von LSR eine wichtige Rolle spielten, und der Streik der Stra\u00dfenreiniger im Karneval 2014 in Rio de Janeiro. Letzterer ermutigte die MetrofahrerInnen in Sao Paulo, trotz der Repressionen der Regierung und der Blockade der Gewerkschaftsf\u00fchrung ihren Streik zur WM durchzuziehen.<\/p>\n

Auch die sozialen Bewegungen setzen die Regierung Dilma Rousseff unter Druck. In den letzten sechs Monaten gab es mehr Landbesetzungen als in den vergangenen f\u00fcnf Jahren, im Juni konnte die MTST (Bewegung obdachloser ArbeiterInnen, mit der LSR eng zusammenarbeitet) durch ihre Besetzung nahe des WM-Stadions in Sao Paulo die Regierung zu Zugest\u00e4ndnissen zwingen. Nach der WM gehen diese und andere Proteste weiter. Wie schon letztes Jahr bauen die AktivstInnen von LSR die Bewegung mit auf und setzen sich dort f\u00fcr ein klares Programm und einen klaren Aktionsplan ein, wobei sie besonders den Vorschlag eines eint\u00e4gigen Generalstreiks nach vorne stellen. Als Teil der P-SOL tritt LSR f\u00fcr eine klare sozialistische Postion und eine an den Bewegungen orientierte Politik der Partei ein, zum Teil mit eigenen KandidatInnen zu den Parlaments- und Regionalwahlen im Oktober. Trotz sinkender Sympathiewerte von zurzeit unter 30% wird Dilma Rousseffs PT den Sieg vermutlich wieder davontragen. Allerdings bieten sich f\u00fcr d<\/span>ie Linke gro\u00dfe M\u00f6glichkeiten. Wenn die P-SOL auch unter einer teils autorit\u00e4ren b\u00fcrokratischen F\u00fchrung wenig Lehren aus den Juniprotesten im letzten Jahr gezogen hat, und weit von einer Massenarbeiterpartei entfernt ist, so kann sie dennoch mit der sozialistischen Pr\u00e4sidentschaftskandidatin Luciana Genro einen Attraktionspol f\u00fcr gro\u00dfe radikalisierte Schichten bilden.<\/span><\/p>\n

Argentinien<\/h4>\n

In Argentinien profitiert die Linke bereits vom Niedergang der \u00c4ra Kirchner: Bei den Parlamentswahlen im letzten Herbst konnte das Wahlb\u00fcndnis \u201eLinke Front der Arbeiter\u201c FIT aus den drei trotzkistischen Organisationen Arbeiterpartei (PO), Sozialistische Arbeiterpartei (PTS) und Sozialistische Linke (IS) das beeindruckende Ergebnis von 1,2 Millionen Stimmen und damit drei Parlaments- und sieben Landtagsabgeordneten erreichen. Hintergrund dessen ist der soziale und \u00f6konomische Zusammenbruch, der dem Land droht, zumal nun per Gerichtsbeschluss die R\u00fcckzahlung von Altschulden von \u00fcber zehn Jahren ansteht. Die Wirtschaft wird nicht um mehr als 1,5% in diesem Jahr wachsen, die Inflation dagegen steigt um 30% im Jahr. In Argentinien, dessen Lebensstandard Ende des letzten Jahrhunderts noch mit westeurop\u00e4ischen L\u00e4ndern vergleichbar war, leben ca. 25% der Bev\u00f6lkerung leben heute unter der Armutsgrenze, eine Million sind ohne Stromanschluss. Mit neuen K\u00fcrzungspaketen wenden sich immer mehr ArbeiterInnen und mittlerweile auch Gewerkschaften von der Kirchner-Regierung ab, im letzten Jahr kam es zu verschiedenen Klassenauseinandersetzungen. Gleichzeitig f\u00fchrten die Spaltungen innerhalb der Peronistischen Partei dazu, dass bei der n\u00e4chsten Pr\u00e4sidentschaftswahl zwischen 5-7 peronistische KandidatInnen antreten werden. Dort k\u00f6nnte die FIT weitere Abgeordnete gewinnen, leider sind ihre Kr\u00e4fte jedoch bisher nicht bereit, den n\u00e4chsten Schritt hin zur Bildung einer wirklichen Partei als Interessenvertretung der ArbeiterInnen und Jugend zu gehen.<\/span><\/p>\n

Bolivien<\/h4>\n

Der bolivianische Gewerkschaftsdachverband COB dagegen rief bereits im letzten Jahr die Arbeiterpartei PT ins Leben, um die L\u00fccke zu f\u00fcllen, welche Morales auf der Linken hinterl\u00e4sst. Seine Regierung geht weiter und weiter nach rechts, f\u00fchrt Privatisierungen durch und verhandelt mit den Multis, und verliert dadurch immer mehr an Unterst\u00fctzung in der Arbeiterklasse. Bisher funktioniert die PT als Partei jedoch in keinster Weise und fordert die Regierungspartei MAS auch nicht mit eigenen KandidatInnen bei den n\u00e4chsten Wahlen auf, was ihren Sieg noch sicherer macht.<\/p>\n

Kuba<\/h4>\n

N\u00f6rdlich des \u00c4quators steht die Verteidigung der Errungenschaften auf der Tagesordnung, welche die revolution\u00e4ren Bewegungen dort erk\u00e4mpfen konnten.<\/p>\n

In Kuba, wo die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auch nicht ausbleiben, beschneidet das Regime unter R\u00e1ul Castro von Jahr zu Jahr die Errungenschaften der kubanischen Revolution weiter und schn\u00fcrt derzeit neue K\u00fcrzungspakete bei Bildung und Gesundheit. Die starken staatlichen Repressionsma\u00dfnahmen machen es linken Gruppen, von denen einige auch im Kontakt mit dem CWI stehen, jedoch sehr schwer, eine linke Opposition zu organisieren.<\/p>\n

Venezuela<\/h4>\n

In Venezuela hat der Tod Ch\u00e1vez` zweifellos die Rechte gest\u00e4rkt, welche die Maduro- Regierung nicht nur auf der Wahlebene, sondern auch auf der Stra\u00dfe herausfordert. Dabei st\u00fctzt sich die Opposition aber vorwiegend auf die Studentenschaft und die Mittelklasse. Der \u201eCh\u00e1vismo ohne Ch\u00e1vez\u201c hat sowohl mit gro\u00dfen \u00f6konomischen Problemen, wie z.B. einer der h\u00f6chsten Inflationsraten der Welt und massiver Kapitalflucht, zu k\u00e4mpfen, als auch mit Spannungen innerhalb der Regierungspartei PSUV, wo sich ein Teil f\u00fcr Zugest\u00e4ndnisse an die Rechten ausspricht. Alle Verbesserungen, die unter Ch\u00e1vez erreicht wurden, k\u00f6nnten unter Maduro wieder verloren gehen, was nur der entschlossene Widerstand der Massen der ArbeiterInnen und Jugendlichen verhindern kann. Gemeinsam mit anderen linken Kr\u00e4ften organisiert Socialismo Revolucionario (CWI Venezuela) eine revolution\u00e4ren Block, um diesen Kampf zu f\u00fchren, gegen die <\/span>rechte Opposition, aber auch<\/span> gegen die B\u00fcrokratisierung und Konterrevolution unter dem Banner des Ch\u00e1vismo.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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