{"id":28337,"date":"2014-06-25T09:44:22","date_gmt":"2014-06-25T07:44:22","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.mobi\/?p=28337"},"modified":"2014-07-11T11:27:51","modified_gmt":"2014-07-11T09:27:51","slug":"aufbruch-landesparteitag-der-nrw-linken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/06\/aufbruch-landesparteitag-der-nrw-linken\/","title":{"rendered":"Aufbruch: Landesparteitag der NRW-LINKEN"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: http:\/\/www.flickr.com\/photos\/linksfraktion\/ CC BY-NC 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Am 21. und 22. Juni tagte in Siegen der Landesparteitag der nordrhein-westf\u00e4lischen LINKEN. 200 Delegierte kamen zusammen, um einen neuen Landesvorstand zu w\u00e4hlen und ein Arbeitsprogramm zu beschlie\u00dfen.<\/p>\n

von Marc Treude und Chris Walter, Aachen<\/em><\/p>\n

Nach der Wahlniederlage 2012 musste der Landeverband eine tiefe Krise durchmachen. Damals hatte die LINKE-Landtagsfraktion in D\u00fcsseldorf gegen einen rot-gr\u00fcnen K\u00fcrzungshaushalt gestimmt. SPD und Gr\u00fcne bekamen keine Mehrheit und es gab Neuwahlen. Durch Medienkampagnen, eine unklare Argumentationslinie der Parteif\u00fchrung und die neue Konkurrenz durch Piraten, aber auch weil die Bundes-LINKE Zustimmung einbu\u00dfen musste, flog die Partei aus dem Landtag. Das st\u00fcrzte den Landesverband, der von der Str\u00f6mung \u201eAntikapitalistische Linke\u201c (AKL) gef\u00fchrt wurde, in eine Krise. Der auf Parlamente orientierte Fl\u00fcgel (in NRW vor allem die Str\u00f6mung \u201eSozialistische Linke\u201c) konnte von der Frustration profitieren.<\/p>\n

Unter den SprecherInnen Gunhild B\u00f6th und R\u00fcdiger Sagel gab es Einschnitte bei innerparteilicher Demokratie. Die Kompetenzen im Landesvorstand wurden zunehmend auf diese beiden umverteilt und Hierarchien verst\u00e4rkt. Anstatt Initiativen zu unterst\u00fctzen, wurden sie gedeckelt, das Ziel hierbei: bei SPD und Gr\u00fcnen als \u201eseri\u00f6se\u201c Kraft wahrgenommen zu werden. Dagegen gab es eine wachsende Opposition im Landesvorstand. B\u00f6th und Sagel sowie deren politische FreundInnen isolierten sich zunehmend. AktivistInnen des in NRW starken linken Fl\u00fcgels engagierten sich in sozialen Bewegungen wie zuletzt den Blockupy-Protesten.<\/p>\n

Alte Spitze isoliert<\/h4>\n

Diese Isolation fand auch beim Landesparteitag ihren Ausdruck. Ein Leitantrag des Landesvorstands wurde von den SprecherInnen nicht unterst\u00fctzt, sie legten mit anderen einen Ersetzungsantrag vor. W\u00e4hrend das Arbeitsprogramm des Landesvorstands die Verankerung in Stadtvierteln, Bewegungen, Betrieben et cetera als entscheidende Faktoren herausstellt, fokussierte der andere auf eine weitgehend parlamentarische Orientierung. Mit deutlicher Mehrheit wurde die Ersetzung abgelehnt, am Ende wurde der Ersetzungsantrag an den urspr\u00fcnglichen Text angeh\u00e4ngt.<\/p>\n

Linke Mehrheit<\/h4>\n

In dem beschlossenen Papier werden zentrale Aufbauschritte benannt: Ausgehend von Erfolgen im Kommunalwahlkampf soll die wahlkampffreie Zeit genutzt werden, um den Parteiaufbau voranzutreiben: Strukturen st\u00e4rken, in Bewegungen und Initiativen wirken, die Partei als k\u00e4mpferische Kraft an der Seite von Betroffenen verankern.<\/p>\n

In diesem Sinne wurde auch die neue Spitze gew\u00e4hlt: SprecherInnen sind \u00d6zlem Demirel und Ralf Michalowsky, beide stehen f\u00fcr eine k\u00e4mpferische LINKE. \u00d6zlem Demirel sagte in ihrer Bewerbungsrede: \u201eWir sagen Nein zur Schuldenbremse und fordern die Banken und Superreichen zur Kasse.\u201c Und Ralf Michalowsky meinte: \u201eWer sich auf die kommunalpolitische Arbeit einschie\u00dft, verkennt, dass tiefgreifende Ver\u00e4nderungen noch nie aus den Parlamenten kamen.\u201c<\/p>\n

Auch bei den weiteren Mitgliedern des Landesvorstands wurden viele VertreterInnen des linken Fl\u00fcgels gew\u00e4hlt. Profilierte Mitglieder des regierungsorientierten Fl\u00fcgels konnten sich kaum durchsetzen und mit Ingrid Remmers (SL-Bundessprecherin) als stellvertretende Sprecherin und Christel Rajda als Schatzmeisterin nur zwei Sitze im 20-k\u00f6pfigen Landesvorstand erringen.<\/p>\n

Blick auf Bewegungen gerichtet<\/h4>\n

Insgesamt wurden beim Parteitag wichtige und richtige Pfl\u00f6cke eingeschlagen. Die Talsohle ist durchschritten, fast alle RednerInnen betonten dass die n\u00e4chsten Jahre genutzt werden m\u00fcssten, um die Partei aufzubauen. Viele verbanden dies mit dem Gedanken, DIE LINKE als k\u00e4mpfende Partei zu verankern. In den n\u00e4chsten Monaten gilt es, dies mit Leben zu f\u00fcllen: Bei Blockupy, Mieterprotesten und \u00fcberall, wo Menschen in Aktion treten.<\/p>\n

In K\u00f6ln haben GenossInnen von SAV und AKL in den letzten Monaten verst\u00e4rkt Arbeit in Mieterinitiativen gemacht und diese mit aufgebaut. Die R\u00e4umung von Kalle Geringks Wohnung und der Widerstand dagegen wurden bundesweit verfolgt, in anderen F\u00e4llen konnten R\u00e4umungen abgewendet werden. In weiteren St\u00e4dten gibt es \u00e4hnliche Beispiele. DIE LINKE sollte sich daran orientieren. Und inhaltliche Angebote machen. Denn der Kapitalismus kann auf die Probleme der Massen keine Antworten geben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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