{"id":28291,"date":"2014-06-11T14:43:29","date_gmt":"2014-06-11T12:43:29","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.mobi\/?p=28291"},"modified":"2014-07-11T10:11:12","modified_gmt":"2014-07-11T08:11:12","slug":"griechenland-syriza-auf-platz-eins-bei-den-europawahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/06\/griechenland-syriza-auf-platz-eins-bei-den-europawahlen\/","title":{"rendered":"Griechenland: SYRIZA auf Platz eins bei den Europawahlen"},"content":{"rendered":"

\"syriza2\"<\/a>CWI-Unterst\u00fctzerInnen wurden in den Gemeinderat von Volos gew\u00e4hlt<\/strong><\/p>\n

SYRIZA, die linke Partei in Griechenland, kam auf Platz eins bei den Europawahlen in Griechenland, vor der rechten Nea Demokratia, der Hauptregierungspartei.<\/p>\n

von Andros Payiatsos, Xekinima (CWI in Griechenland)<\/em><\/p>\n

SYRIZA, die linke Partei in Griechenland, ist jetzt die st\u00e4rkste Partei \u2013 3,9% vor der rechten kapitalistischen Partei Nea Demokratia bei den Europawahlen. Aber dieser Vorsprung liegt vor allem an dem R\u00fcckgang an Unterst\u00fctzung f\u00fcr Nea Demokratia. SYRIZAs Stimmergebnis ist tats\u00e4chlich seit den Wahlen vom Juni 2012 um 138.000 Stimmen zur\u00fcckgegangen \u2013 ein bedeutsamer R\u00fcckgang, der mehr als 8% ihrer Stimmen von 2012 betr\u00e4gt.<\/p>\n

So „feiert“ SYRIZA zwar, die st\u00e4rkste Partei zu sein, aber die Parteien der Regierungskoalition Nea Demokratia und Pasok (die traditionelle sozialdemokratische Partei) sind erleichtert und sagen, dass SYRIZA unzureichende Unterst\u00fctzung f\u00fcr eine Regierungsbildung hat. In SYRIZAs Wahlkampf spielte die Idee eine gro\u00dfe Rolle, die Wahlen zu nutzen, die Regierung loszuwerden: \u201cAm 25. werden wir w\u00e4hlen und am 26. werden sie gehen\u201d \u2013 war die zentrale Parole des Wahlkampfs! Aber die Koalitionsregierung ist nicht in Gefahr, unmittelbar zusammenzubrechen.<\/p>\n

Die Gef\u00fchle sind sehr gemischt, besonders in den Reihen von SYRIZA. Die Leute sind froh, dass SYRIZA st\u00e4rkste Partei ist und sich das Ziel setzen kann, bei den n\u00e4chsten Wahlen an die Regierung zu kommen. Aber es ist klar, dass SYRIZA nicht stark genug ist, die absolute Mehrheit zu bekommen oder den Fall der Regierung in der unmittelbaren Zukunft herbeizuf\u00fchren, wie viele hofften.<\/p>\n

Goldene Morgenr\u00f6te<\/h4>\n

Ein weiterer Faktor, der selbst unter der Basis von SYRIZA die Begeisterung sehr durchwachsen sein l\u00e4sst, ist das hohe Wahlergebnis, das die Goldene Morgenr\u00f6te bekam, die knapp 9,5% der Stimmen erhielt. Und das, obwohl es jetzt erwiesen ist, dass die Goldene Morgenr\u00f6te eine M\u00f6rderbande ist. Der Gro\u00dfteil ihrer ersten Garde ist jetzt in Gewahrsam und es ist gut bekannt, dass sie eine Naziorganisation ist. Medien und Justiz lieferten jede Menge Beweise daf\u00fcr.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich ist der Aufstieg der Goldenen Morgenr\u00f6te grundlegend ein Ergebnis davon, wie tief die Krise ist und dass die Parteien der Linken \u00fcberhaupt keinen Ausweg zeigen.<\/p>\n

Der grundlegende Faktor, der diese Entwicklungen erkl\u00e4rt, ist der Umstand, dass sich SYRIZA im Verlauf der letzten Jahren immer mehr nach rechts bewegt hat und die KKE (Griechische Kommunistische Partei) und ANTARSYA (das B\u00fcndnis der \u2018antikapitalistischen Linken‘) eine sektiererische Politik verfolgen, indem sie ihr die Zusammenarbeit verweigern. Dies schafft ein politisches Vakuum in der Gesellschaft, das die Neonazis ausn\u00fctzen.<\/p>\n

Das Fehlen einer k\u00fchnen sozalistischen Politik auf Seiten von SYRIZA ist die grundlegende Erkl\u00e4rung daf\u00fcr, dass sie es nicht schafft, die Masse der griechischen ArbeiterInnen zu begeistern und anzuziehen. Der R\u00fcckgang in SYRIZAs Unterst\u00fctzung war in den Arbeitervierteln von Athen, Piraeus und Saloniki besonders gro\u00df. Die KKE und ANTARSYA bekamen bei den Europawahlen auch ein schlechtes Ergebnis \u2013 die KKE bekam nur 6% und ANTARSYA 0,7%.<\/p>\n

\u201cStimmt f\u00fcr die Linke – k\u00e4mpft f\u00fcr den Sturz der Regierung!\u201d<\/h4>\n

Kommunalwahlen fanden zeitgleich mit den Europawahlen in Griechenland statt. Xekinima (CWI in Griechenland) stellte fast 20 Mitglieder als KandidatInnen f\u00fcr verschiedene Gemeinde-, Bezirks- und Regionalr\u00e4te auf. Xekinima kandidierte nicht \u00fcberall, wo wir Kr\u00e4fte hatten, sondern zog es vor, da zu kandidieren, wo Listen ein k\u00e4mpferisches linkes Profil hatten und eine „Einheits“-Herangehensweise gegen\u00fcber anderen Kr\u00e4ften auf der Linken.<\/p>\n

Eine der Parolen, die wir h\u00e4ufig benutzten, war \u201cStimmt f\u00fcr die Linke – k\u00e4mpft f\u00fcr den Sturz der Regierung\u201d. Wir erkl\u00e4rten die Notwendigkeit eines sozialistischen Programms, die Unzul\u00e4nglichkeiten von SYRIZAs Programm und den sektiererischen Fehler der Linken, die die Zusammenarbeit verweigerten.<\/p>\n

In etwa 60% der F\u00e4lle kandidierten wir mit SYRIZA, in anderen mit ANTARSYA und im Fall eines Gemeinderats mit der Kommunistischen Partei. Xekinima war die einzige Organisation auf der Linken, die in verschiedenen Wahlkreisen mit allen Parteien der Linken kandidierten – w\u00e4hrend sich alle drei Parteien der Linken weigern, miteinander zu „reden“.<\/p>\n

Unn\u00f6tig zu sagen, dass Xekinimas Wahlkampf eine unabh\u00e4ngige Kampagne war, der sich auf unser Material st\u00fctzte und in dem wir unsere eigenen Positionen vertraten.<\/p>\n

Unsere Ergebnisse waren sehr gut. Wir bekamen im allgemeinen ein gutes Ergebnis auf Listen, die vom (gesetzlich vorgeschriebenen) Minimum von 38 KandidatInnen bis zu 70 reichten, je nach der Gr\u00f6\u00dfe der Wahlkreise. Regionen haben im Durchschnitt etwa 850.000 EinwohnerInnen, Bezirke k\u00f6nnen bis zu 200.000 EinwohnerInnen gro\u00df sein.<\/p>\n

Die gr\u00f6\u00dften Erfolge f\u00fcr Xekinima waren in Volos, wo Xekinima zusammen mit SYRIZA kandidierte, und in Zografou (in Gro\u00df-Athen), wo Xekinima zusammen mit ANTARSYA kandidierte.<\/p>\n

Nikos Kanellis wurde in den Bezirksrat des die Stadt Volos umfassenden Bezirks gew\u00e4hlt mit einem au\u00dferordentlich guten Ergebnis \u2013 etwa 750 Stimmen, wodurch er der vierte von etwa 40 KandidatInnen war.<\/p>\n

Kostas Iatropoulos wurde in den Gemeinderat von Volos gew\u00e4hlt, Er bekam etwa 650 Stimmen, durch die er auf den zweiten Platz kam.<\/p>\n

Eine andere Genossin, Marianthi Kypridou, wurde bei der selben Wahl vierte mit etwa 470 Stimmen – weil die offiziellen Endergebnisse noch nicht ver\u00f6ffentlicht wurden, ist es noch nicht klar, aber sie hat eine gute Chance, dass sie auch im Gemeinderat von Volos sein wird.<\/p>\n

ANTARSYA schnitt bei den Europawahlen schlecht ab, aber bei den Kommunalwahlen bekam sie respektable 2,5%. In Zografou arbeitete Xekinima mit ANTARSYA zusammen und die gemeinsame Liste namens \u2018Zografou-Bewegung‘ erhielt um die 4% – dies ist ein Erfolg, der von linken AktivistInnen allgemein in hohem Ma\u00dfe der Beteiligung von Xekinima zugeschrieben wird. Genossin Irene Ploumbidi bekam die h\u00f6chste Zahl von Einzelstimmen und wurde die erste von 38 KandidatInnen \u2013 au\u00dferordentliche 15% des Gesamt-Stimmenergebnisses der Zografou-Bewegung. Das System der Vertretung im Stadtrat, auf das sich die Zografou-Bewegung geeinigt hat, beruht auf einem Rotationssystem, da es ein B\u00fcndnis von verschiedenen Gruppen und Kr\u00e4ften ist. Auf dieser Grundlage wird Genossin Irene die erste Gemeinder\u00e4tin sein, die den ‚Spitzenkandidaten‘ ersetzen wird, der als erstes die Liste im Gemeinderat vertreten wird.<\/p>\n

Diese Wahlen waren die gr\u00f6\u00dfte Kampagne, die Xekinima je gef\u00fchrt hat. Wir erstellten insgesamt 250.000 Flugbl\u00e4tter, die \u00fcberall hin gingen. Und unsere Intervention hatte eine Wirkung \u2013 unsere besten Ergebnisse werden von der Linken \u00fcberall im Land wahrgenommen werden.<\/p>\n

Xekinima verkaufte \u00fcber 1.200 Exemplare unserer Zeitung und hatte eine Reihe von erfolgreichen \u00f6ffentlichen Veranstaltungen, insgesamt etwa 20. Wir vergr\u00f6\u00dferten unser Umfeld und eine Reihe neuer GenossInnen traten uns bei.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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