{"id":27338,"date":"2014-05-30T10:00:46","date_gmt":"2014-05-30T08:00:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=27338"},"modified":"2014-05-28T15:53:25","modified_gmt":"2014-05-28T13:53:25","slug":"stoppt-den-krieg-in-europa-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/05\/stoppt-den-krieg-in-europa-2\/","title":{"rendered":"Stoppt den Krieg in Europa"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: https:\/\/www.flickr.com\/photos\/cmdrcord\/ CC BY-NC-SA 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Merkel, Obama, Putin: H\u00e4nde weg von der Ukraine<\/strong><\/p>\n

Viele Menschen f\u00fcrchten, dass Europa so nah an einem gr\u00f6\u00dferen Krieg steht wie Jahrzehnte nicht mehr. Doch wie kann vor dem Hintergrund der sich immer weiter zuspitzenden Krise in der Ukraine ein B\u00fcrgerkrieg verhindert werden?<\/p>\n

von Leonie Meliones, Hamburg<\/em><\/p>\n

Die imperialistischen Gro\u00dfmachtinteressen der USA, der Europ\u00e4ischen Union (EU) und Russlands prallen aufeinander und die Menschen in der Ukraine m\u00fcssen die (t\u00f6dlichen) Folgen tragen. In einem Flugblatt schrieben DIE LINKE und die Linksjugend G\u00f6ttingen zu Recht: \u201eIm Kampf um Einflusssph\u00e4ren, Absatzm\u00e4rkte und geostrategische Positionen wird die Ukraine zerrieben und wurden rechts-nationalistische Kr\u00e4fte gest\u00e4rkt, die das Land jetzt an den Rand eines B\u00fcrgerkriegs entlang ethnischer Linien gebracht haben.\u201c<\/p>\n

Auch die Bundesregierung unterst\u00fctzt das neue rechte Regime in Kiew. Ein Regime, in dem Faschisten an der Regierung beteiligt sind. Ein Regime, das auf das eigene Volk schie\u00dfen l\u00e4sst. Diese Kr\u00e4fte konnten nur an die Macht kommen, weil der Kapitalismus in der Ukraine der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung kein anst\u00e4ndiges Leben erm\u00f6glichen konnte. Weder die USA, die EU noch Russland bieten eine L\u00f6sung f\u00fcr die sozialen Probleme. Auf der einen Seite sind zum Beispiel GewerkschaftsaktivistInnen in Russland staatlichen Repressionen ausgesetzt, auf der anderen Seite stranguliert die EU L\u00e4nder wie Griechenland. Wir k\u00f6nnen nicht erwarten, dass Barack Obama, Angela Merkel und Wladimir Putin als Vertreter der Gro\u00dfmachtpolitik ihrer Kapitalisten eine L\u00f6sung finden, die der Ukraine Frieden bringt.<\/p>\n

Die Ukraine zeigt vielmehr, wohin die Macht der Banken, Konzerne und Oligarchen in Zeiten der Krise des kapitalistischen Systems f\u00fchrt, wenn die Massen keine eigene Partei und keine starken Gewerkschaften haben, die sich f\u00fcr ihre Interessen stark machen.<\/p>\n

DIE LINKE und ihre Schwesterparteien sollten dabei helfen, internationale Solidarit\u00e4t zu organisieren. Proteste gegen Merkel und Co. angesichts ihrer Unterst\u00fctzung f\u00fcr das neue rechte Regime sind der erste Schritt. Eine Antikriegskonferenz in der Region k\u00f6nnte au\u00dferdem ein wichtiges Signal sein und dabei helfen, Kontakt zu ukrainischen KriegsgegnerInnen aufzubauen und linke Friedenspolitik mit den Menschen direkt zu diskutieren.<\/p>\n

Wer wird f\u00fcr die Interessen der lohnabh\u00e4ngigen Bev\u00f6lkerung \u2013 gegen Krieg, Sozialk\u00fcrzungen und f\u00fcr einen anst\u00e4ndigen Lohn, f\u00fcr soziale Rechte, f\u00fcr das Recht, die eigene Sprache zu sprechen und die eigene Kultur auszuleben \u2013 k\u00e4mpfen, wenn nicht die Bev\u00f6lkerung selbst?! Daf\u00fcr braucht es eine Massenopposition gegen die rechtsextremen Organisationen und die Kriegstreiber auf allen Seiten, indem gemeinsame multiethnische Verteidigungs- und Antikriegskomitees organisiert werden und eine Alternative zum Wahnsinn von rechtem Nationalismus, Imperialismus und Krieg aufgezeigt wird.<\/p>\n

Die Zeit dr\u00e4ngt. Jetzt gilt es, international Antikriegsproteste auf die Beine zu stellen. Eine bundesweite Demonstration hierzulande w\u00e4re dazu ein wichtiger Beitrag.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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