{"id":27323,"date":"2014-05-27T16:09:31","date_gmt":"2014-05-27T14:09:31","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=27323"},"modified":"2014-05-27T16:09:31","modified_gmt":"2014-05-27T14:09:31","slug":"licht-und-schatten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/05\/licht-und-schatten\/","title":{"rendered":"Licht und Schatten"},"content":{"rendered":"

\"linke1\"<\/a>Ergebnisse der LINKEN bei Europa- und Kommunalwahlen<\/strong><\/p>\n

DIE LINKE hat mit 7,4 Prozent ihr Europa-Wahlergebnis von 2009 halten und 200.000 W\u00e4hlerInnen zus\u00e4tzlich mobilisieren k\u00f6nnen, auch wenn sie (aufgrund der gestiegenen Wahlbeteiligung) nun mit einem Sitz weniger im Europa-Parlament vertreten ist. Im Vergleich zu den 8,6 Prozent bei den Bundestagswahlen 2013 (wo sie bereits 3,3 Prozent gegen\u00fcber 2009 eingeb\u00fc\u00dft hatte) bleiben unter dem Strich Verluste. F\u00fcr DIE LINKE sollte dieses Ergebnis also kein Grund zum Jubeln oder zur Selbstzufriedenheit sein, sondern Anlass f\u00fcr kritische Fragen geben. Warum konnte sie von der Unzufriedenheit \u00fcber die Bankenrettungs- und Kriegspolitik der Europ\u00e4ischen Union (EU) nicht st\u00e4rker profitieren? Warum hat sie \u00fcber 100.000 EU-kritische W\u00e4hlerInnen an die AfD verloren?<\/p>\n

 <\/p>\n

von Heino Berg, G\u00f6ttingen<\/em> <\/p>\n

Die Wahlergebnisse in den Bundesl\u00e4ndern (wo in zehn F\u00e4llen auch Kommunalwahlen stattfanden) spiegeln diese Probleme.<\/p>\n

Ostdeutschland<\/h4>\n

In Mecklenburg-Vorpommern und Th\u00fcringen musste DIE LINKE Federn lassen. In Brandenburg fiel die Partei bei den Kommunalwahlen von 24,7 auf 20,2 Prozent zur\u00fcck; auch in absoluten Zahlen b\u00fc\u00dfte sie dort fast 200.000 W\u00e4hlerstimmen ein (2008 hatte sie noch 746.224 Stimmen erhalten). Hier bekam sie offenbar eine Quittung f\u00fcr ihre derzeitige Beteiligung an der Landesregierung unter dem SPD-Ministerpr\u00e4sidenten Dietmar Woidke. Dass sich gegen die Regierungspolitik Unmut regt, erlebte die Partei auch schon beim Bundesparteitag im Mai – als Klimasch\u00fctzerInnen gegen die konkrete Politik bez\u00fcglich des Braunkohletagebaus protestierten.<\/p>\n

Damit gab es bei den Wahlen am 25. Mai tendenziell gerade im Osten einen D\u00e4mpfer f\u00fcr die Partei. Gerade dort, wo sie (beziehungsweise die PDS) teilweise bereits an Regierungen beteiligt war oder ist (wie im Fall von Brandenburg).<\/p>\n

Gemischte Resultate im Westen<\/h4>\n

Aber auch in Niedersachsen stagniert DIE LINKE bei nur vier Prozent, w\u00e4hrend sie im benachbarten Hessen zulegen konnte: in Frankfurt am Main (im Vergleich zur Europa-Wahl vor f\u00fcnf Jahren) von 6,1 auf 8,5 Prozent, in Marburg von 7,2 auf 11,1 Prozent und in Kassel, wo die Partei, auch mit Unterst\u00fctzung von SAV-Mitgliedern, einen sehr EU-kritischen und (wie generell in Hessen) am au\u00dferparlamentarischen Widerstand orientierten Wahlkampf organisiert hatte, konnte sie ihr Wahlergebnis sogar von 6,6 auf elf Prozent fast verdoppeln.<\/p>\n

Schlussfolgerungen<\/h4>\n

DIE LINKE kann sich also durchaus ernsthaft zum Ziel setzen, auch in Deutschland an den Erfolgen einzelner europ\u00e4ischen Schwesterparteien anzukn\u00fcpfen. Nat\u00fcrlich k\u00f6nnen angesichts der unterschiedlichen objektiven Situation nicht alle Ergebnisse \u00fcber einen Kamm geschert werden.<\/p>\n

Entscheidend ist indes, dass DIE LINKE sich klar als antikapitalistische Alternative zum Einheitsbrei der neoliberalen K\u00fcrzungsparteien (einschlie\u00dflich der Sozialdemokraten) pr\u00e4sentiert \u2013 und nicht versucht, als soziales Korrektiv den Niedergang der europ\u00e4ischen Sozialdemokratie aufzuhalten.<\/p>\n

Die Linkspartei hat im Europa-Wahlkampf unterschiedliche Signale ausgesendet. Auf der einen Seite gab es \u00f6ffentliche Besch\u00f6nigungen der Europ\u00e4ischen Union als Friedensprojekt, das durch Reformen in ein \u201esoziales Europa\u201c umgestaltet werden k\u00f6nne. Beim Hamburger Parteitag stand genau diese Ausrichtung im Vordergrund, die dann allerdings in der Frage von Auslandseins\u00e4tzen der Bundeswehr und bei der Ablehnung der Kriegspolitik in der Ukraine durch den Berliner Parteitag teilweise korrigiert werden konnte. Auch Wahlplakate mit kritischen Aussagen wie: \u201eWer Europa will, muss es den Reichen nehmen\u201c unterschieden sich positiv von den b\u00fcrgerlichen Parteien.<\/p>\n

Ohne die Kandidatur und den Wahlkampf der LINKEN h\u00e4tten Kr\u00e4fte wie die Alternative f\u00fcr Deutschland (AfD) zweifellos noch viel st\u00e4rker \u201eabr\u00e4umen\u201c k\u00f6nnen. Allerdings stellt der Zuwachs f\u00fcr die AfD eine ernste Warnung dar und zeigt: DIE LINKE ist im Europa- wie auch im Kommunal-Wahlkampf leider immer noch zu h\u00e4ufig als eine Partei wie alle anderen aufgetreten, die nur f\u00fcr ihre KandidatInnen in den Parlamenten wirbt, anstatt die Mobilisierung der Betroffenen f\u00fcr ihre eigenen Forderungen und Interessen in den Vordergrund zu r\u00fccken. Hier hat DIE LINKE noch Arbeit vor sich \u2013 kann aber immerhin auf der Stabilisierung der letzten beiden Jahre (nach der tiefen Krise der Partei), dem Bekenntnis zur Antikriegskraft auf dem Berliner Parteitag und einigen positiven Ans\u00e4tzen wie der verst\u00e4rkten au\u00dferparlamentarischen Ausrichtung einiger Untergliederungen und Parteimitglieder mit Positionen aufbauen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ergebnisse der LINKEN bei Europa- und Kommunalwahlen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":25501,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[25],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27323"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27323"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27323\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25501"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27323"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27323"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27323"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}