{"id":27311,"date":"2014-05-23T13:35:56","date_gmt":"2014-05-23T11:35:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=27311"},"modified":"2014-05-23T13:35:56","modified_gmt":"2014-05-23T11:35:56","slug":"kommunalwahlen-in-griechenland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/05\/kommunalwahlen-in-griechenland\/","title":{"rendered":"Kommunalwahlen in Griechenland"},"content":{"rendered":"

\"Syriza\"<\/a>Eine Auswertung der ersten Runde<\/strong><\/p>\n

\u00a0Das ist eine zusammenfassende und stark gek\u00fcrzte Wiedergabe eines Artikels von Andros Payatsos von \u201eXekinima\u201c, der Schwesterorganisation der SAV in Griechenland. Der Artikel erschien am 20.5.2014 auf der Webseite von \u201eXekinima\u201c. Mitglieder von \u201eXekinima\u201c haben bei den Kommunalwahlen etwa 25 KandidatInnen ungef\u00e4hr zu gleichen Teilen auf Listen von SYRIZA und ANTARSYA aufgestellt.<\/p>\n

\u00a0\u00dcbersetzt und zusammengefasst von Hubert Sch\u00f6nthaler, K\u00f6ln<\/em><\/p>\n

\u00a0Die Ergebnisse der ersten Runde der Kommunalwahlen am 18. 5.2014 sind f\u00fcr die Linke kein Anlass zum Jubeln, sondern sie m\u00fcssen studiert und problematisiert werden.<\/p>\n

In diesen Wahlen hat sich der Zorn und die Wut der Gesellschaft in gro\u00dfem Ma\u00dfe ausgedr\u00fcckt, aber dies f\u00fchrte nur zum Teil zu einer St\u00e4rkung der Linken. Sicherlich gibt es in den Ergebnissen der verschiedenen linken Parteien Elemente des Erfolgs . Doch dasselbe k\u00f6nnen bis zu einem gewissen Grad auch die Kr\u00e4fte der K\u00fcrzungsprogramme und der Troika von sich behaupten.<\/p>\n

Die Frage wird also f\u00fcr die Linke sein: Kann sie angesichts der lang andauernden und tiefen Krise mit dem Ergebnis zufrieden sein oder wird dieses Anlass sein, sich selbst zu hinterfragen?<\/p>\n

\u00a0SYRIZA<\/h4>\n

\u00a0SYRIZA hat bei den Parlamentswahlen 2012 eine gro\u00dfe \u00dcberraschung und einen gro\u00dfen Erfolg erreicht. Die Ergebnisse vom vergangenen Sonntag haben das nicht wiederholt. Tats\u00e4chlich kann SYRIZA von einem wichtigen Erfolg in der Stadt Athen und der Region Attika, die um Athen herum liegt, sprechen. SYRIZA hat die Chance in der zweiten Runde der Wahlen vier von 13 Regionen und einen gro\u00dfen Teil der St\u00e4dte und Gemeinden zu gewinnen, wobei die Kommunistische Partei KKE in vier St\u00e4dten um den Sieg k\u00e4mpft.<\/p>\n

Doch die Prozentzahlen der SYRIZA-KandidatInnen in der Region Attika und der Stadt Athen liegen unter den Ergebnissen der Parlamentswahl 2012. Vergleichen muss man die Ergebnisse mit diesen Wahlen und nicht einfach mit den vorangegangenen Kommunalwahlen des Jahres 2010. 2012 hat sich die Dynamik von SYRIZA gezeigt, als sie 27 Prozent griechenlandweit erreichte.<\/p>\n

\u00a0Schauen wir uns die Zahlen an:<\/p>\n

Region Attika 23,8 %<\/p>\n

Zentralgriechenland 18,7 %<\/p>\n

Thessalien 13,3 %<\/p>\n

Epirus 24,5 %<\/p>\n

Nord\u00e4g\u00e4is 19,4 %<\/p>\n

S\u00fcd\u00e4g\u00e4is 18,3 %<\/p>\n

Kreta 18,6<\/p>\n

Zentralmakedonien 11,7 %<\/p>\n

Ost-Makedonien-Thrakien 11,4 %<\/p>\n

Jonische Inseln 20,5 %<\/p>\n

usw.<\/p>\n

 <\/p>\n

Das Bild ist klar: Nirgends hat SYRIZA die Zahlen von 2012 wieder erreicht.<\/p>\n

Die Ergebnisse in den St\u00e4dten und Gemeinden und insbesondere in den von einfacheren Volksschichten bewohnten Stadtteilen in Athen, Pir\u00e4us und Thessaloniki, sind noch negativer, da SYRIZA in der Regel weniger als f\u00fcnfzig Prozent, in bestimmten F\u00e4llen sogar weniger als drei\u00dfig Prozent der Prozents\u00e4tze vom Juni 2012 erzielte.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich gibt es Unterschiede zwischen nationalen Parlamentswahlen und Kommunalwahlen, doch SYRIZA selbst hat versucht, die Kommunalwahlen zu politisieren. Zurecht hat sie gesagt, dass es nicht um B\u00fcrgermeister oder Regionspr\u00e4sidenten geht, sondern die Wahlen zu einer Abstimmung \u00fcber die Austerit\u00e4tspolitik erkl\u00e4rt.<\/p>\n

\u00a0Offensichtlich haben die Menschen diese \u201eBotschaft\u201c von SYRIZA nicht positiv aufgenommen. Warum? SYRIZA konnte nicht \u00fcberzeugen. Und dies, weil die Partei programmatisch Wasser in ihren Wein gegossen hat. Dies widerspiegelte sich in nicht akzeptablen B\u00fcndnissen nach Rechts mit Opportunisten von der PASOK und anderen.<\/p>\n

\u00a0KKE und ANTARSYA<\/h4>\n

\u00a0Doch wie sieht es mit der anderen Linken aus? Konnten die KKE oder ANTARSYA das von SYRIZA gelassene Vakuum f\u00fcllen?<\/p>\n

Beide sprechen von einem Erfolg, da sie sich von ihren katastrophalen Ergebnissen 2012 erholen konnten. Erreicht haben sie ungef\u00e4hr ihre Kommunalwahlergebnisse von 2010, noch bevor die Krise in ihrer vollen Dimension zugeschlagen hatte.<\/p>\n

\u00a0Nehmen wir die Ergebnisse der Region Attika, die bei weitem die gr\u00f6\u00dfte ist und oft eine F\u00fchrungsrolle f\u00fcr politische Prozesse spielt.<\/p>\n

Die KKE hat dieses Mal 10,67 Prozent erreicht, das sind173.000 Stimmen. 2010 hatte sie 14,5 Prozent und \u00fcber 206.000 Stimmen. Die KKE konnte zum Teil ihre Verluste bei den Parlamentswahlen 2012 ausgleichen, blieb aber unter den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2010.<\/p>\n

Kommen wir zu ANTARSYA. In der Region Attika erhielt sie jetzt 2,09 Prozent, 2010 waren es 2,29 Prozent gewesen. Bei den Prozents\u00e4tzen gab es einen kleinen R\u00fcckgang gegen\u00fcber 2010, bei den absoluten Zahlen jedoch eine Steigerung von etwa eintausend Stimmen, was heute insgesamt 34.000 f\u00fcr die Region Attika bedeutet.<\/p>\n

\u00a0Griechenlandweit erreichte ANTARSYA jetzt 126.000 Stimmen, prozentual an die 2,5 Prozent. Es handelt sich um einen bedeutenden Prozentsatz und eine St\u00e4rke, die potentiell als Katalysator f\u00fcr die gesamte Linke, die Arbeiterklasse und die Gesellschaft wirken k\u00f6nnte. Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist, dass sie nach vier Jahren der sozialen Zerst\u00f6rung in Griechenland im Grunde stagniert. Kann man damit zufrieden sein und nicht nach den Ursachen suchen? ANTARSYA sollte jetzt also nicht in Jubel ausbrechen, sondern Wege zu suchen, diese kleine doch nicht zu vernachl\u00e4ssigende Kraft der 126.000 Stimmen zu nutzen, um einen Ausweg und eine Perspektive anzubieten.<\/p>\n

Wir beziehen uns st\u00e4rker auf ANTARSYA als auf die KKE, weil in ersterem Prozesse und G\u00e4rungen stattfinden. Bei der KKE haben wir eine stalinistische innerparteiliche Diktatur, die nichts sich bewegen l\u00e4sst. Hoffnungen, dass sich in der absehbaren Zeit daran etwas \u00e4ndert, sind sehr gering bis nicht vorhanden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Eine Auswertung der ersten Runde<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":24568,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[44],"tags":[275,374],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27311"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27311"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27311\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24568"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27311"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27311"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27311"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}