{"id":27165,"date":"2014-05-09T09:00:32","date_gmt":"2014-05-09T07:00:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=27165"},"modified":"2014-05-08T10:01:44","modified_gmt":"2014-05-08T08:01:44","slug":"atomlobby-entmachten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/05\/atomlobby-entmachten\/","title":{"rendered":"Atomlobby entmachten"},"content":{"rendered":"

\"atomkraft_nein_danke_mit_faust\"<\/a>Energiewende von unten!<\/strong><\/p>\n

Der am 8. April vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf der Erneuerbare-Energien-Gesetzes-Novelle zeigt erneut, dass wir Politikern nicht trauen k\u00f6nnen. An Stelle einer grundlegenden Energiewende werden die Profitinteressen der gro\u00dfen Stromkonzerne weiter durchgesetzt.<\/p>\n

von Linda Fischer, Hamburg<\/em><\/p>\n

Urspr\u00fcnglich hatte der Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel bei den Industrierabatten K\u00fcrzungen um bis zu einer Milliarde Euro in Aussicht gestellt, um die Strompreise f\u00fcr VerbraucherInnen zu senken. \u00dcbrig geblieben ist davon nichts. <\/p>\n

Gabriel, der \u201eGenosse der Bosse\u201c<\/h4>\n

Energieintensive Unternehmen werden weiterhin beg\u00fcnstigt und die normale Bev\u00f6lkerung soll daf\u00fcr zahlen. Insgesamt 2.098 Unternehmen sind im Jahr 2014 von der EEG-Umlage ausgenommen. Das entspricht einer beg\u00fcnstigten Strommenge von circa 107 Terawattstunden \u2013 das sind etwa 18 Prozent des j\u00e4hrlichen Stromverbrauchs in Deutschland. Alleine 2014 bleiben den Firmen damit rund 5,1 Milliarden Euro an Kosten erspart (so das \u201eHandelsblatt\u201c vom 9. April).<\/p>\n

Vorgesehen ist ebenfalls die Reduzierung der F\u00f6rderung f\u00fcr den Neubau von Anlagen sowie die K\u00fcrzung der Einspeisungsverg\u00fctungen, womit die Gas- und Kohlekraftwerke der gro\u00dfen Energiekonzerne rentabel gehalten werden sollen. Geplant ist unter anderem, den Ausbau von Windenergie auf j\u00e4hrlich 2.500 Megawatt zu kappen, dem Ausbau der Solarenergie droht das gleiche Schicksal.<\/p>\n

Wiedererstarken der Atomlobby?<\/h4>\n

Nur drei Jahre nach Fukushima flammt die Debatte \u00fcber den Atomausstieg wieder auf. Im letzten UN-Weltklimarats-Bericht hei\u00dft es, dass Atomkraft eine Methode sei, um den Klimawandel zu bremsen. Der Rat fordert 147 Milliarden Euro zus\u00e4tzliche Investitionen. Die gleichen L\u00fcgen werden uns immer und immer wieder neu aufgetischt.<\/p>\n

Solche Debatten machen eines deutlich: Solange die Energieversorgung gr\u00f6\u00dftenteils in den H\u00e4nden privater Stromkonzerne liegt, kann es keine wirkliche Energiewende geben! Stromkonzerne wie E.ON, RWE und EnBW geh\u00f6ren in \u00f6ffentliches Eigentum \u00fcberf\u00fchrt unter demokratischer Kontrolle der Bev\u00f6lkerung, ebenso die Infrastruktur zur Energieversorgung.<\/p>\n

Es ist gut, wenn wir mit Demonstrationen \u00f6ffentlichen Druck aufbauen, aber in der Regel bleibt es bei Worth\u00fclsen und leeren Versprechungen. Die VertreterInnen der etablierten Parteien von CDU bis zu den Gr\u00fcnen und die Spitzenbeamten machen Politik zur Profitmaximierung der Konzerne, und bekommen anschlie\u00dfend hohe Posten oder Auftr\u00e4ge von den Energieriesen oder deren Tochtergesellschaften: Wolfgang Clement, Joschka Fischer, Gerald Hennenh\u00f6fer, Walter Hohlefelder, Joachim Lang, Gerhard Schr\u00f6der, Rezzo Schlauch, Gunda R\u00f6stel sind nur einige Namen.<\/p>\n

Um eine Energiewende von unten durchzusetzen, brauchen wir Massenbewegungen. Wir brauchen eine Regierung, die konsequent Arbeiter- und Umweltinteressen vertritt und bereit ist, sich daf\u00fcr mit den gro\u00dfen Konzernen anzulegen und den Kapitalismus abzuschaffen.<\/p>\n

Wir fordern:<\/h4>\n

> Sofortige Abschaltung aller AKW<\/p>\n

> Stromriesen enteignen, demokratisch kontrollieren und verwalten<\/p>\n

> Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energien<\/p>\n

Demonstration<\/h4>\n

Berlin, 10. Mai, 13 Uhr<\/p>\n

Kapelle-Ufer am Hauptbahnhof<\/p>\n

\u201eEnergiewende nicht kentern lassen!\u201c<\/p>\n

www.ausgestrahlt.de<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Energiewende von unten!<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":26840,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[115],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27165"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27165"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27165\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/26840"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27165"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27165"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27165"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}