{"id":27157,"date":"2014-05-06T17:00:12","date_gmt":"2014-05-06T15:00:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=27157"},"modified":"2014-05-07T15:21:28","modified_gmt":"2014-05-07T13:21:28","slug":"vor-dem-bundesparteitag-der-linken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/05\/vor-dem-bundesparteitag-der-linken\/","title":{"rendered":"Vor dem Bundesparteitag der LINKEN"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: http:\/\/www.flickr.com\/photos\/die_linke\/ CC BY-SA 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

K\u00e4mpferische KandidatInnen unterst\u00fctzen!<\/strong><\/p>\n

\u00a0Zwei Wochen vor den Wahlen zum Europaparlament findet vom 9. bis 11. Mai der Bundesparteitag der LINKEN in Berlin statt. Dort steht auf dem Programm: Strukturierte Diskussion zu den anstehenden Wahlen, Antr\u00e4ge zur Satzung, eine Debatte zum bedingungslosen Grundeinkommen und Wahlen zum Parteivorstand.<\/p>\n

Leider ist bisher keine Generaldebatte vorgesehen. Dabei gibt es einige Fragen, die die Mitglieder der Partei bewegen: Bleibt die Partei bei ihrem klaren Nein zu Auslandseins\u00e4tzen nachdem erstmals LINKE-Bundestagsabgeordnete einem Auslandseinsatz der Bundeswehr zugestimmt haben? Wie h\u00e4lt es die Partei mit SPD und Gr\u00fcnen in Zukunft? Welche Position soll die Partei zur Ukraine-Krise einnehmen? Allein dazu liegen mehrere inhaltliche Antr\u00e4ge vor. Eine Diskussion dieser Fragestellungen w\u00fcrde den Parteitag politisieren. Deshalb gibt es einen Antrag zur \u00c4nderung der Tagesordnung, der eine politische Generaldebatte vorschl\u00e4gt.<\/p>\n

\u00a0Au\u00dferdem liegen Antr\u00e4ge zur \u00c4nderung der Parteisatzung vor, die die Rechte der innerparteilichen Zusammenschl\u00fcsse und des Bundesausschusses einschr\u00e4nken wollen. Es ist wichtig, dass diese Antr\u00e4ge nicht angenommen werden. Dazu gibt es einen offenen Brief<\/a> verschiedener Arbeitsgemeinschaften.<\/p>\n

\u00a0Wahl eines neuen Parteivorstands<\/strong><\/p>\n

Auf dem Parteitag wird ein neuer Parteivorstand f\u00fcr zwei Jahre gew\u00e4hlt.<\/p>\n

Bei der Wahl ist es wichtig, alle KandidatInnen zu unterst\u00fctzen, die sich f\u00fcr konsequent antimilitaristische und antikapitalistische Positionen aussprechen und eine Anpassung an SPD und Gr\u00fcne ablehnen. DIE LINKE muss sich als bewegungsorientierte Oppositionskraft zu allen anderen Parteien profilieren.<\/p>\n

Von besonderer Bedeutung ist die Kandidatur von Tobias Pfl\u00fcger, bekannter friedenspolitischer Aktivist, der als einer von vier stellvertretenden Parteivorsitzenden f\u00fcr den gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Parteivorstand kandidiert. Neben Janine Wissler ist er der zweite Kandidat des linken Parteifl\u00fcgels f\u00fcr den gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Vorstand.<\/p>\n

F\u00fcr den erweiterten Parteivorstand gibt es viele k\u00e4mpferische Kandidatinnen und Kandidaten, die f\u00fcr antikapitalistische und sozialistische Positionen stehen. Darunter auch Lucy Redler und Heidrun Dittrich. Erstere ist Aktivistin in verschiedenen Bewegungen, ehemals Spitzenkandidatin der WASG Berlin und heute Mitglied in der LINKEN Neuk\u00f6lln. Heidrun Dittrich ist gewerkschaftliche Aktivistin, Besch\u00e4ftigte in einem Gro\u00dfbetrieb des \u00d6ffentlichen Dienstes und war in der letzten Legislaturperiode Mitglied der Linksfraktion im Bundestag. Heidrun ist aktiv in der LINKEN Hannover. Beide sind Mitglieder der SAV. Sie sind au\u00dferdem \u2013 wie auch weitere Kandidatinnen und Kandidaten zum Parteivorstand \u2013 in der Antikapitalistischen Linken (AKL) aktiv.<\/p>\n

Beide Kandidatenvorstellungen sind hier nachzulesen:<\/p>\n

http:\/\/www.antikapitalistische-linke.de\/?p=434<\/a><\/p>\n

Alle Bewerbungen sind hier zu finden: www.die-linke.de\/partei\/organe\/parteitage\/berliner-parteitag-2014\/bewerbungen\/<\/a><\/p>\n

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