{"id":27127,"date":"2014-04-28T15:34:27","date_gmt":"2014-04-28T13:34:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=27127"},"modified":"2014-05-27T16:23:58","modified_gmt":"2014-05-27T14:23:58","slug":"nein-zum-europa-der-banken-und-konzerne-ja-zu-einem-demokratischen-sozialistischen-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/04\/nein-zum-europa-der-banken-und-konzerne-ja-zu-einem-demokratischen-sozialistischen-europa\/","title":{"rendered":"Nein zum EUropa der Banken und Konzerne, Ja zu einem demokratischen, sozialistischen Europa"},"content":{"rendered":"

\"linke2\"<\/a>Am 25. Mai bei den Europa-Wahlen DIE LINKE w\u00e4hlen – F\u00fcr eine k\u00e4mpferische und sozialistische LINKE<\/strong><\/p>\n

Am 25. Mai finden die Wahlen zum Europaparlament statt. Auch wenn seine Abgeordneten die Politik der Europ\u00e4ischen Union (EU) kaum beeinflussen k\u00f6nnen, ist das Stimmergebnis nicht egal. Mitglieder der Sozialistischen Alternative (SAV) geh\u00f6ren der LINKEN an und rufen dazu auf, die Linkspartei zu w\u00e4hlen. Warum?<\/p>\n

Zum Wahlkampf-Auftakt konnte Griechenland drei Milliarden Euro \u00fcber die Ausgabe einer Staatsanleihe einnehmen und damit auf den Anleihenmarkt zur\u00fcckkehren. Direkt danach besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel Hellas, um zu verk\u00fcnden: \u201eDie Finanzm\u00e4rkte vertrauen wieder Athen.\u201c Ist dem so? Nein, die Investoren und Spekulanten vertrauen blo\u00df der Europ\u00e4ischen Zentralbank. Sie wissen, dass die EZB ihnen im Notfall die wertlosen Schatzbriefe wieder abkaufen wird. In der Zwischenzeit k\u00f6nnen sie von der fast f\u00fcnfprozentigen Rendite der neuen Papiere profitieren.<\/p>\n

Euro-Krise: Operation gelungen, Patient tot?<\/h4>\n

Dass es sich hier lediglich um Wahlkampf handelt, wird der Bev\u00f6lkerungsmehrheit Griechenlands klar gewesen sein. Ihnen kann man nichts vormachen. Fast 30 Prozent sind erwerbslos, unter den Jugendlichen sind es 60 Prozent. Die H\u00e4lfte aller Kliniken wird geschlossen. Sogar die Malaria ist wieder ausgebrochen. In weiten Teilen S\u00fcd- und Osteuropas herrschen \u00e4hnliche Verh\u00e4ltnisse: Die Massenarbeitslosigkeit, insbesondere unter Jugendlichen, erinnert an die Wirtschaftskrise der drei\u00dfiger Jahre.<\/p>\n

Die Sparprogramme, mit denen die gigantischen Schulden privater Banken der Allgemeinheit aufgeb\u00fcrdet wurden, haben ganze Regionen des Kontinents an den Rand des Ruins getrieben. Dies wird begleitet von einem generalstabsm\u00e4\u00dfig organisierten Angriff der Troika auf soziale Errungenschaften. Die Niedriglohnpolitik der Gro\u00dfen Koalition f\u00f6rdert nur die Exportinteressen des deutschen Kapitals, w\u00e4hrend sie gro\u00dfe Teile Europas in ein Armenhaus verwandelt und zugleich nationale Konflikte und Ressentiments versch\u00e4rft.<\/p>\n

Linke Parteien sagen Nein zur Verarmung Europas<\/h4>\n

Die Europa-Wahlen bieten die M\u00f6glichkeit, dieser Rettungspolitik f\u00fcr Banken statt f\u00fcr die arbeitende Bev\u00f6lkerung \u00fcber L\u00e4ndergrenzen hinweg eine Absage zu erteilen. Ein Nein ist besonders in Deutschland wichtig, weil die Bundesregierung an der Spitze dieses Zerst\u00f6rungsprogramms steht.<\/p>\n

Die sozialdemokratischen Parteien dienen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Frankreich, Gro\u00dfbritannien oder Griechenland Profitinteressen. Die entt\u00e4uschten Hoffnungen auf diese Parteien treiben viele Menschen in die Wahlenthaltung. Sie k\u00f6nnen jedoch auch den rechten Rattenf\u00e4ngern, die gerade erst bei den Kommunalwahlen in Frankreich aufgrund der Wut auf die Regierung des angeblichen Sozialisten Francois Hollande punkten konnten, n\u00fctzen. Hierzulande droht ein Zuwachs der \u201eAlternative f\u00fcr Deutschland\u201c (AfD).<\/p>\n

DIE LINKE und die mit ihr verbundenen Linksparteien in Europa (unter ihrem Spitzenkandidaten Alexis Tsipras von der griechischen Formation SYRIZA) sind die einzigen politischen Kr\u00e4fte, die diese Politik des Sozial- und Demokratieabbaus, der Umweltzerst\u00f6rung, der Aufr\u00fcstung und der Abschottung der \u201eFestung Europa\u201c gegen Fl\u00fcchtlinge aus anderen Teilen der Welt verurteilt.<\/p>\n

Die Abgeordneten der linken Parteien haben den Protesten gegen gegen Lohndumping, gegen R\u00fcstungsexporte, gegen die Zerst\u00f6rung der Umwelt und gegen den \u00dcberwachungsstaat im europ\u00e4ischen und in den nationalen Parlamenten eine Stimme verliehen. Bei den Europa-Wahlen k\u00f6nnen wir sie mit unserer Stimme vernehmbarer machen.<\/p>\n

DIE LINKE ist gegen ein \u201eWeiter so\u201c<\/h4>\n

Im Kontrast zu dem Einheitsbrei von CDU\/CSU, SPD und Gr\u00fcnen hat DIE LINKE als einzige im Bundestag vertretene Partei den Anspruch, die Interessen von Besch\u00e4ftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen zu vertreten. Zudem hat sie ein Programm, das sich von den pro-kapitalistischen Parteien unterscheidet. Dar\u00fcber hinaus zeigt die Partei Pr\u00e4senz bei Antikriegsdemonstrationen, Arbeitsk\u00e4mpfen, Sozial- und Bildungsprotesten.<\/p>\n

DIE LINKE hat im Bundestag als einzige Partei gegen alle Bankenrettungspakete gestimmt. Bei den Blockupy-Protesten ist sie nicht nur gut sichtbar vertreten gewesen, Abgeordnete von ihr haben sich auch von der Polizei abf\u00fchren lassen. Als die Bundeskanzlerin im Herbst 2012 Athen besuchte, um \u00fcber den Kahlschlag zu wachen, war der Ko-Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, ebenfalls vor Ort \u2013 um an der Seite von Merkels GegendemonstrantInnen mit zu protestieren.<\/p>\n

Was f\u00fcr eine Partei brauchen wir?<\/h4>\n

Um etwas zu bewegen, braucht es massiven Druck aus den Betrieben, Schulen, Universit\u00e4ten, Stadtteilen. Wesentlich sind Mobilisierungen, Demonstrationen, Streiks. Aber auch der Aufbau einer politischen Kraft ist notwendig. Der Aufbau von Parteien, die ein Forum f\u00fcr programmatische Debatten bieten, die eine Alternative zum kapitalistischen Krisenmanagement in Europa aufzeigen, die die Anliegen des Widerstands in die Parlamente tragen. Und die mithelfen, K\u00e4mpfe zu vernetzen, zu verbreitern und weiterzubringen.<\/p>\n

Arbeit f\u00fcr alle, ein kostenloses Gesundheitssystem, die \u00dcberwindung der Wohnungsnot und andere dringend n\u00f6tige grundlegende Ver\u00e4nderungen lassen sich nicht mit den EU-Institutionen, sondern nur gegen diese durchsetzen. Die EU richtet sich gegen das Bed\u00fcrfnis der Bev\u00f6lkerungsmehrheit nach sozialem Fortschritt, Frieden und demokratischer Selbstbestimmung. Wenn wir diese Erwartungen aufgreifen und sie gegen nationalistische Stimmungsmache verteidigen wollen, dann m\u00fcssen wir sie mit sozialistischen Ideen verbinden. Die Europ\u00e4ische Union ist nur ein Zusammenschluss von kapitalistischen Staaten gegen die Konkurrenz aus \u00dcbersee einerseits und gegen die Arbeiterklasse in Europa andererseits.<\/p>\n

All dem wird DIE LINKE heute nur sehr begrenzt gerecht. Weder verfolgt sie einen konsequent sozialistischen Kurs noch sieht sie ihren Schwerpunkt bei den Protesten in den Betrieben und auf der Stra\u00dfe. Ganz zu schweigen davon, diese tatkr\u00e4ftig voranzutreiben. Gleiches gilt f\u00fcr SYRIZA und die meisten linken Parteien in Europa.<\/p>\n

Trotzdem ist DIE LINKE in der Bundesrepublik derzeit der einzige Ansatz f\u00fcr den Aufbau einer starken sozialistischen Interessenvertretung f\u00fcr \u201edie hier unten\u201c.<\/p>\n

Wahlplakate wie \u201eWer Europa will, muss es den Reichen nehmen\u201c, \u201eR\u00fcstungsexporte verbieten\u201c und \u201eMillion\u00e4re besteuern\u201c sprechen eine andere Sprache als die der b\u00fcrgerlichen Parteien. Das gilt beispielsweise auch f\u00fcr den Titel der Wahlzeitung: \u201eDie Verh\u00e4ltnisse \u00e4ndern.\u201c Darin hei\u00dft es: \u201eIn der EU sehen viele ein (…) Gebilde, in dem Entscheidungen \u00fcber K\u00f6pfe und Bed\u00fcrfnisse hinweg getroffen werden, K\u00fcrzungsbeschl\u00fcsse fallen, auf deren Basis die Regierungen bei der sozialen Sicherung, Renten, bei der Bildung den Rotstift ansetzen.\u201c Solche Aussagen erm\u00f6glichen es, den Europa-Wahlkampf mit den konkreten Problemen vor Ort zu verbinden.<\/p>\n

DIE LINKE aufbauen \u2013 und ver\u00e4ndern<\/h4>\n

N\u00f6tig ist es, die Partei weiter aufzubauen \u2013 nicht nur \u00fcber Wahlk\u00e4mpfe, sondern auch \u00fcber die Verankerung in Stadtteilen (durch die Initiierung und Unterst\u00fctzung von Mieterprotesten, Anti-K\u00fcrzungsaktivit\u00e4ten und und und), \u00fcber Kampagnenarbeit bei Jugendlichen und dem weiteren Aufbau eines unangepassten Jugendverbandes sowie \u00fcber die Unterst\u00fctzung von Arbeitsk\u00e4mpfen. Auf diesem Weg ist die SPD vor hundert Jahren zu einer Arbeiterpartei geworden, die die Herrschenden in Bedr\u00e4ngnis bringen konnte.<\/p>\n

N\u00f6tig ist es, dass DIE LINKE und ihre Schwesterparteien mit aller Kraft dabei helfen, den Widerstand gegen den europaweiten Sozialkahlschlag zu koordinieren, weiterzuf\u00fchren und auf Gewerkschaften und soziale Bewegungen einzuwirken, um in ganz anderem Ma\u00dfe als bisher gemeinsame Protest- und Streiktage \u2013 gegen Rotstiftpolitik, gegen rassistische Hetze, gegen die Einschr\u00e4nkung des Streikrechts \u2013 m\u00f6glich zu machen.<\/p>\n

Vor diesem Hintergrund reicht es nicht, die Linkspartei einfach weiter aufzubauen. Es ist auch n\u00f6tig, die Partei zu ver\u00e4ndern. Der Europa-Parteitag in Hamburg bedeutet eine ernste Warnung. Dort hat DIE LINKE einen Teil ihrer antikapitalistischen Alleinstellungsmerkmale gegen\u00fcber den b\u00fcrgerlichen Parteien weiter verwischt, anstatt diese ins Zentrum zu r\u00fccken. So wurde die urspr\u00fcngliche Pr\u00e4ambel f\u00fcr das Wahlprogramm und die Kandidatenliste von Kr\u00e4ften unter den Delegierten und in der Parteif\u00fchrung entsch\u00e4rft, um die T\u00fcr f\u00fcr Regierungsb\u00fcndnisse mit SPD und Gr\u00fcnen in Bund, L\u00e4ndern und Kommunen weiter zu \u00f6ffnen.<\/p>\n

Dem selben Ziel diente der Versuch von Fraktionschef Gregor Gysi und einigen Abgeordneten, Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr nicht mehr grunds\u00e4tzlich auszuschlie\u00dfen, sondern von einer Einzelfallpr\u00fcfung abh\u00e4ngig zu machen. Dies ist nach starken Protesten aus der Partei von der gro\u00dfen Mehrheit der LINKEN-Bundestagsabgeordneten jedoch abgelehnt worden. Allerdings bedeutet die Zustimmung von f\u00fcnf Mitgliedern des Deutschen Bundestages im April f\u00fcr den Mittelmeereinsatz (erkl\u00e4rterma\u00dfen im Rahmen der Vernichtung syrischer Chemiewaffen) einen Tabubruch.<\/p>\n

Aufgabe von Linken in der LINKEN<\/h4>\n

SAV-Mitglieder k\u00e4mpfen zusammen mit der Antikapitalistischen Linken (AKL) und anderen Linken in der Partei gegen die Anpassung an die bestehende Gesellschaftsordnung, die mit dem Wunsch nach einem Regierungsb\u00fcndnis mit Kriegs- und K\u00fcrzungsparteien auf Bundesebene verbunden ist. Die \u00dcbernahme einer Regierung, die sich auf eine Massenbewegung st\u00fctzt und den Kampf f\u00fcr echte Verbesserungen mit dem Kampf f\u00fcr den Sturz des Kapitalismus verbindet, ist das eine. Aber die Beteiligung an einer SPD-gef\u00fchrten Regierung, die Politik f\u00fcr die Zetsches und Ackerm\u00e4nner macht, ist etwas komplett anderes. Damit w\u00fcrde der Weg geebnet f\u00fcr eine zweite Sozialdemokratie \u2013 und die Linkspartei perspektivisch nicht weiter gest\u00e4rkt, sondern geschw\u00e4cht.<\/p>\n

Demgegen\u00fcber wollen wir DIE LINKE als bewegungsorientierte, sozialistische Mitgliederpartei aufbauen, anstatt sie den sogenannten \u201eReformkr\u00e4ften\u201c zu \u00fcberlassen.<\/p>\n

F\u00fcr eine Partei, die sich grundlegend von den Etablierten unterscheidet, geh\u00f6rt auch eine Begrenzung der Bez\u00fcge von Mandatstr\u00e4gern auf ein durchschnittliches Facharbeitergehalt und die jederzeitige W\u00e4hl- und Abw\u00e4hlbarkeit von Funktion\u00e4ren. Parteitage sollten lebendigen Debatten Raum geben. Um das zu erm\u00f6glichen, muss sichergestellt werden, dass nicht, wie heute, Abgeordnete und Hauptamtliche einen Gro\u00dfteil der Delegierten ausmachen. Die Partei muss den Apparat kontrollieren, nicht umgekehrt.<\/p>\n

Nur wenn es gelingt, eine machtvolle Bewegung von abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen aufzubauen, die f\u00fcr ihre Interessen k\u00e4mpfen, k\u00f6nnen Verbesserungen erreicht werden. Das erfordert auch eine demokratische, k\u00e4mpferische Gewerkschaften. Eine sozialistische Massenpartei ist n\u00f6tig, die die Bed\u00fcrfnisse von Millionen Menschen und der Umwelt und nicht die Interessen der Million\u00e4re zum Ausgangspunkt nimmt. Eine Partei, die den Kapitalismus \u00fcberwinden will und den Weg f\u00fcr eine sozialistische Ver\u00e4nderung der Gesellschaft aufzeigt. Eine Kraft, die ihre parlamentarischen Positionen nutzt, um Forderungen der au\u00dferparlamentarischen Bewegungen bekannt zu machen und Druck daf\u00fcr zu entfachen.<\/p>\n

Deshalb ist es h\u00f6chste Zeit, selbst aktiv zu werden. Mach mit in der LINKEN, trete zusammen mit uns f\u00fcr eine k\u00e4mpferische und sozialistische Ausrichtung der Partei ein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am 25. Mai bei den Europa-Wahlen DIE LINKE w\u00e4hlen – F\u00fcr eine k\u00e4mpferische und sozialistische LINKE<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":25510,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[25],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27127"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=27127"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/27127\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25510"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=27127"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=27127"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=27127"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}