{"id":26709,"date":"2014-03-05T09:17:02","date_gmt":"2014-03-05T08:17:02","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=26709"},"modified":"2014-03-06T14:27:33","modified_gmt":"2014-03-06T13:27:33","slug":"ukraine-janukowitsch-abgesetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/03\/ukraine-janukowitsch-abgesetzt\/","title":{"rendered":"Ukraine: Janukowitsch abgesetzt"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: http:\/\/www.flickr.com\/photos\/jeroenakkermans\/ CC BY-NC-SA 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Pro-westliches, rechtes Regime festigt seine Macht<\/strong><\/p>\n

Vorbemerkung: Dieser Artikel wurde am 25. Februar, also noch vor der Zuspitzung auf der Krim, auf unserer internationalen Website \u201esocialistworld.net\u201c – der Website vom CWI (Committee for a Workers‘ International) ver\u00f6ffentlicht. – Bei den j\u00fcngsten Entwicklungen in der Ukraine wurde Pr\u00e4sident Viktor Janukowitsch dramatisch gest\u00fcrzt. Er floh aus Kiew. Massenunzufriedenheit \u00fcber dr\u00fcckende Armut und ein korruptes, brutales Regime entluden sich schlie\u00dflich im letzten November in einer Revolte in Kiew und vielen Teilen der Ukraine.<\/p>\n

von Niall Mulholland, CWI (Committee for a Workers‘ International)<\/em><\/p>\n

Aber das Fehlen einer Alternative auf Seiten der Arbeiterklasse erm\u00f6glichte es reaktion\u00e4ren Kr\u00e4ften, die Protestbewegung mit Unterst\u00fctzung des westlichen Imperialismus zu dominieren. Ein neues pro-westliches Regime wird gefestigt, ethnische Spaltungen vertiefen gef\u00e4hrlich sich in der 46 Millionen starken Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Nach den blutigen Zusammenst\u00f6\u00dfen zwischen Protestierenden und Polizei in Zentral-Kiew, bei denen es zwischen 18. und 21. Februar \u00fcber 80 Tote und Hunderte Verletzte gab, verhandelten Spitzenpolitiker aus Deutschland, Frankreich und Polen ein Abkommen mit dem br\u00f6ckelnden Janukowitsch-Regime. Das EU-vermittelte Abkommen sah die Bildung einer Regierung der ’nationalen Einheit\u2019, das Abhalten von Pr\u00e4sidentschafts- und Ministerpr\u00e4sidentenwahlen im November und die Wiederinkraftsetzung der Verfassung von 2004 vor, die dem Pr\u00e4sidenten manche seiner zentralen Machtbefugnisse entziehen w\u00fcrde.<\/p>\n

Aber das Abkommen platzte schnell. Die rechte Opposition, die ultra-nationalistische und faschistische Elemente umfasst, ging in die Offensive und nutzte ihren Vorteil. Das Parlament enthob Janukowitsch des Amtes und ernannte die Vertreter der Vaterlandspartei, Arsen Awakow und Oleksandr Turchynow, zum Innenminister und Sprecher der Rada (Parlament). Turchynow, ein enger Verb\u00fcndeter der fr\u00fcheren Ministerpr\u00e4sidentin Julia Tymoschenko, die das Parlament am 22. Februar aus dem Gef\u00e4ngnis entlie\u00df, ist auch \u00dcbergangspr\u00e4sident. Turchynow versucht jetzt, diese Woche eine neue Koalitionsregierung zu bilden und neue Pr\u00e4sidentschaftswahlen werden am 25. Mai abgehalten. Haftbefehle f\u00fcr Janukowitsch und andere fr\u00fchere Minister wurden erlassen.<\/p>\n

Selbst Abgeordnete aus Janukowitschs Partei der Regionen stimmten f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen, da seine fr\u00fcheren Parteifreunde verzweifelt versuchten, sich von dem entmachteten Regime zu distanzieren. Der Fraktionsvorsitzende der Partei der Regionen verurteilte den gest\u00fcrzten Pr\u00e4sident, \u201ckriminelle Befehle\u201d erteilt zu haben. M\u00e4chtige Oligarchen, die bis vor kurzem enge Verb\u00fcndete von Janukowitsch waren und sein B\u00fcndnis mit Russland als in ihrem Interesse ansahen, haben sich opportunistisch auf die Seite des neuen Regimes geschlagen.<\/p>\n

W\u00fctende Reaktion des Kremls<\/h4>\n

Der Kreml reagierte w\u00fctend auf die Ereignisse und prangerte an, was er als einen vom Westen unterst\u00fctzten \u201cPutsch\u201d unter der F\u00fchrung von \u201cbewaffneten Extremisten und Pogromisten\u201d sieht. Die Entfernung von Janukowitsch stellt einen ernsthaften R\u00fcckschlag f\u00fcr das Putin-Regime dar, das die Ukraine als strategisch entscheidend betrachtet.<\/p>\n

Der Kreml hat gro\u00dfe Anstrengungen unternommen, um seinen engen Nachbarn weiter in ein wirtschaftliches und politisches B\u00fcndnis zu bringen. Letzten November stimmte Moskau f\u00fcr ein 15-Milliarden-Dollar-Abkommen mit Kiew, nachdem Janukowitsch ein EU-\u2018Assoziierungsabkommen\u2019 ablehnte. Dies vertiefte den internationalen Kampf unter den imperialistischen M\u00e4chten um Einfluss auf die Ukraine, die auch ein wichtiges geostrategisches Territorium f\u00fcr die USA und die Nato ist.<\/p>\n

Die Ablehnung des EU-Abkommens entfachte Oppositionsproteste auf dem Maidan-Platz im Zentrum von Kiew, die am Anfang vor allem aus Angeh\u00f6rigen der Mittelschicht und Studierenden bestanden. Viele haben Illusionen, dass eine engere Assoziierung mit der EU ihnen Wohlstand und demokratische Rechte bringen werde, trotz der Tatsache, dass das EU-Abkommen vom November mit einem harten IWF-K\u00fcrzungspaket verbunden war, von dem Janukowitsch zu Recht f\u00fcrchtete, dass es zu einer Explosion von Massenprotesten gef\u00fchrt h\u00e4tte.<\/p>\n

Es war die Brutalit\u00e4t der Polizeisondereinheiten gegen Protestierende, die dazu f\u00fchrte, dass gr\u00f6\u00dfere Zahlen in Kiew und Lviv und im ganzen ukrainischsprachigen Westteil des Landes auf die Stra\u00dfen gingen. Unruhe wegen der Absage des EU-Abkommens entwickelte sich schnell in Massenwut auf Armut, wirtschaftliche Stagnation und das korrupte, unf\u00e4hige und autorit\u00e4re Janukowitsch-Regime.<\/p>\n

W\u00e4hrend arbeitende Menschen zunehmend verarmten, bereicherten sich Janukowitsch und die \u2018Familie\u2019 der G\u00fcnstlinge um ihn. Es gab sogar Proteste gegen das Regime in der industrialisierten, \u00fcberwiegend russischsprachigen Ost-Ukraine, die Janukowitschs politische Basis war.<\/p>\n

Es wurde schnell enth\u00fcllt, dass das korrupte Regime sehr wenig Unterst\u00fctzung in der Bev\u00f6lkerung hatte. Das wurde unterstrichen, als die Protestierenden die Tore von Janukowitschs Hauptresident \u00f6ffneten und seinen \u00fcppigen Lebensstil entlarvten (allerdings zogen es die westlichen Medien vor, keinen Blick auf den \u00e4hnlich obsz\u00f6nen Reichtum der pro-westlichen OligarchInnen und PolitikerInnen zu werfen).<\/p>\n

Aber beim Fehlen von starken Arbeiterorganisationen war es nicht m\u00f6glich, die Massenopposition gegen Janukowitsch f\u00fcr eine vereinigte Massenbewegung der gesamten Arbeiterklasse der Ukraine nutzbar zu machen, die alle ethnischen, religi\u00f6sen und Sprachspaltungen h\u00e4tte \u00fcberbr\u00fccken k\u00f6nnen. Auch wenn viele individuelle ArbeiterInnen auf die Stra\u00dfen gingen, wurde die Revolte \u2013 die an ihrer Wurzel gegen das brutale und korrupte Janukowitsch-Regime und die Herrschaft der Oligarchen gerichtet war \u2013 nicht von der Arbeiterklasse gef\u00fchrt, die als Klasse f\u00fcr sich gehandelt h\u00e4tte. Die Mehrheit der Arbeiterklasse lehnte das Regime und die Oligarchen ab, aber sie waren weitgehend passiv. Die Arbeiterklasse dr\u00fcckte den Ereignisse nicht auf unabh\u00e4ngige und organisierte Weise ihren Stempel auf.<\/p>\n

Reaktion\u00e4re Kr\u00e4fte<\/h4>\n

Stattdessen konnten von Anfang an reaktion\u00e4re Kr\u00e4fte mit der Unterst\u00fctzung der westlichen M\u00e4chte in das Vakuum vorsto\u00dfen und die Massen zynisch ausbeuten. Rechte, pro-kapitalistische Oppositionspolitiker wie Vitali Klitschko, der fr\u00fchere Schwergewichtsboxchampion, und Arsenij Jatseniuk, der mit der Vaterlandspartei verbunden ist, \u00fcbernahmen die F\u00fchrung.<\/p>\n

Sie verbanden sich eng mit Ultranationalisten, Rechtsextremen und den neofaschistischen Gruppen. W\u00e4hrend der letzten drei Monate spielten die antisemitische Swoboda-Partei und der rechtsextreme Rechte Sektor eine Schl\u00fcsselrolle bei der Organisierung von Stra\u00dfenk\u00e4mpfen und der Besetzung von Regierungsgeb\u00e4uden.<\/p>\n

Der zutiefst reaktion\u00e4re Charakter des neuen Regimes und die \u00c4ngste, die es hervorruft, kann man an dem Aufruf von Rabbi Moshe Reuven Azman sehen, Kiews J\u00fcdInnen sollten aus der Stadt fliehen. Der neue Innenminister erkl\u00e4rte, dass die ‚Selbstverteidigungskr\u00e4fte‘ des Maidan in die Strukturen des neuen Regimes eingegliedert werden sollten. Es wird erwartet, dass F\u00fchrer der Swoboda-Partei in einem neuen Regime \u00c4mter bekleiden werden.<\/p>\n

Die provozierende Entscheidung des Parlaments, den Status der russischen Sprache herabzusetzen, f\u00fchrte zu mehr Rufen nach Lostrennung im russischsprachigen S\u00fcden und Osten der Ukraine. Tausende protestierten in Sewastopol auf der Krim, einem entscheidenden Marinest\u00fctzpunkt f\u00fcr Russlands Schwarzmeerflotte, und schwenkten russische Fahnen. Sie stimmten f\u00fcr die Schaffung einer \u201cParallelverwaltung\u201d und \u201czivile Verteidigungseinheiten\u201d.<\/p>\n

\u00dcbers Wochenende warnte Susan Rice, die nationale Sicherheitsberaterin der USA, Putin, dass es ein \u201cschwerwiegender Fehler\u201d w\u00e4re, wenn Russland milit\u00e4risch eingreifen w\u00fcrde. Der Chef des Nato-Milit\u00e4rkommandos in Europa f\u00fchrte Gespr\u00e4che mit Russlands Spitzengener\u00e4len am 24. Februar in einem Versuch westlicher L\u00e4nder, die Spannungen mit Russland zu mildern.<\/p>\n

Moskau hat regionale F\u00fchrer der Ost-Ukraine ermutigt, Kiews Herrschaft abzulehnen und sich Richtung gr\u00f6\u00dfere ‚Autonomie‘ zu bewegen. Es bleibt abzuwarten, wie weit dieser Prozess gehen wird, aber wenn sich betr\u00e4chtliche Regionen abspalten w\u00fcrden, k\u00f6nnte das angeschlagene Putin-Regime leicht den Einsatz erh\u00f6hen und eine bewaffnete Intervention durchf\u00fchren.<\/p>\n

Konkurrierende Oligarchen und aggressive Einmischung durch den westlichen und russischen Imperialismus haben die Ukraine gef\u00e4hrlich einem chaotischen Zerfallsprozess oder gar regelrechter blutiger Teilung oder ‚Kantonisierung‘ n\u00e4her gebracht.<\/p>\n

Der Ukraine droht der Bankrott<\/h4>\n

Putin beh\u00e4lt m\u00e4chtigen Wirtschaftseinfluss auf Kiew. Mehr als die H\u00e4lfte der Exporte der Ukraine gehen nach Russland und Russland liefert das Gas der Ukraine. Das Moskauer Regime k\u00f6nnte den UkrainerInnen binnen Tagen ernstliche H\u00e4rten auferlegen, wenn es die 30%-Senkung der Gaspreise widerrufen w\u00fcrde.<\/p>\n

Weder Br\u00fcssel mit der Unterst\u00fctzung der USA noch Moskau und seine Oligarchen handeln im Interesse der arbeitenden Menschen in der Ukraine. Ob Janukowitsch oder das neue pro-westliche Regime an der Macht in Kiew \u2013 sie handeln zur Verteidigung der Interessen der Superreichen. Das schlie\u00dft ein, den Massen der UkrainerInnen K\u00fcrzungspolitik aufzuzwingen.<\/p>\n

W\u00e4hrend Russland signalisiert, dass es sein 15-Milliarden-Dollar-Rettungsprogramm f\u00fcr die Ukraine einfrieren will, sprechen f\u00fchrende westliche Politiker davon, ein finanzielles \u201cRettungsabkommen\u201d zusammenzubringen, das das Land vor dem Bankrott retten soll. Das neue Kiewer Regime sagt, dass es 35 Milliarden Dollar in den n\u00e4chsten zwei Jahren braucht, um die \u201cFahrt in den Abgrund\u201d der Wirtschaft zu stoppen. Das Wirtschaftswachstum 2013 war Null, und die W\u00e4hrung, die Hryvnia, verlor mehr als 8% ihres Wertes in drei Monaten.<\/p>\n

Die \u201cFinancial Times\u201d berichtete, dass die EU und US klarmachten, dass sie \u201ckeinem Rettungspaket zustimmen w\u00fcrden ohne eine neue Regierung, die bereit ist, sich zu Wirtschaftsreform\u201d zu verpflichten. Jack Lew, der US-Finanzminister, betonte die Notwendigkeit, \u201cReformen einzuf\u00fchren, die von einem IWF-Programm unterst\u00fctzt werden k\u00f6nnen\u201d (ein Synonym f\u00fcr K\u00fcrzungen und Privatisierung).<\/p>\n

Ein deutliches Merkmal der letzten Wochen war, dass trotz der ethnischen Spaltung arbeitende Menschen \u00fcberall starke Opposition gegen die ganze politische Elite und ihre Oligarchen-Unterst\u00fctzerInnen ausdr\u00fcckten. Arbeitende Menschen \u00fcberall im Land wollen ein Ende des Mafia-Regimes und der Oligarchie und sehnen sich nach einer anderen Gesellschaft, wo sie demokratische Rechte und einen angemessenen Lebensstandard haben k\u00f6nnen.<\/p>\n

Oppositionsf\u00fchrerin Julia Tymoschenko wurde laut einem Guardian-Reporter \u201ch\u00f6flich, aber keineswegs begeistert empfangen\u201d, als sie sich nach ihrer Entlassung aus dem Gef\u00e4ngniskrankenhaus von Charkiw an die Menge auf dem Maidan-Platz Square wandte. Viele UkrainerInnen erinnerten sich gut, dass Tymoschenko, die Heldin der \u2018orangenen Revolution\u2019 2004, dann Ministerpr\u00e4sidentin eines korrupten Regimes wurde, das K\u00fcrzungen beim Ohnehin schon niedrigen Lebensstandard durchf\u00fchrte.<\/p>\n

Das neue Regime wird mit der Arbeiterklasse zusammensto\u00dfen<\/h4>\n

Die neuen pro-westlichen kapitalistischen Herrscher werden auf Flitterwochen hoffen, aber fr\u00fcher oder sp\u00e4ter werden sie mit den Interessen der ukrainischen Arbeiterklasse kollidieren. Die Krise der letzten paar Monate machen die dringende Notwendigkeit deutlich, dass die arbeitenden Menschen ihre eigenen Klassenorganisationen aufbauen, einschlie\u00dflich wirklich unabh\u00e4ngiger Gewerkschaften. Dies hat sich bisher als lang gezogener und schwieriger Prozess erwiesen. Dies ist nicht \u00fcberraschend angesichts von Jahrzehnten der Herrschaft unter dem Stalinismus, der keine wirkliche Selbstorganisation der Arbeiterklasse duldete, auf die der Zusammenbruch der fr\u00fcheren UdSSR und die Restauration des Kapitalismus per ‚Schocktherapie‘ folgte. Unter diesen Umst\u00e4nden muss das politische Bewusstsein unter den Massen desorientiert und verwirrt sein.<\/p>\n

Aber arbeitende Menschen ziehen wichtige Lehren aus den Ereignissen. Sie sind durch die tief entt\u00e4uschende \u2018orangene Revolution\u2019 und die Herrschaft von Janukowitsch gegangen. Jetzt werden Leute wie Turchynow, Klitschko und Jatseniuk und andere pro-westliche Konzern-Politiker entlarvt werden.<\/p>\n

Zunehmend werden mehr Teile der Arbeiterklasse erkennen, dass der einzige Weg vorw\u00e4rts der Aufbau von unabh\u00e4ngigen multiethnischen Arbeitermassenparteien ist, die den reaktion\u00e4ren Nationalismus, die Oligarchie und jede imperialistische Einmischung ablehnen. Eine sozialistische Partei mit Massenunterst\u00fctzung, die die Einheit aller ArbeiterInnen quer durch die Ukraine schmiedet, w\u00fcrde daf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass eine Arbeiterregierung den riesigen Reichtum der Oligarchen \u00fcbernimmt und die gro\u00dfen Banken und Konzerne verstaatlicht als Teil einer demokratisch geplanten Wirtschaft, die zum Nutzen der riesigen Mehrheit geleitet wird. Auf solch einen Kampf w\u00fcrde es eine bereitwillige Reaktion der ArbeiterInnen von Europa, Russland und der Region geben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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