{"id":26458,"date":"2014-01-23T14:29:09","date_gmt":"2014-01-23T13:29:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=26458"},"modified":"2014-01-22T16:38:31","modified_gmt":"2014-01-22T15:38:31","slug":"hauen-und-stechen-in-ostasien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/01\/hauen-und-stechen-in-ostasien\/","title":{"rendered":"Hauen und Stechen in Ostasien"},"content":{"rendered":"

\"Asien\"<\/a>Konflikte zwischen den Gro\u00dfm\u00e4chten<\/strong><\/p>\n

Zum Ende des vergangenen Jahres spitzte sich die Situation in Ostasien derma\u00dfen zu, dass Kommentatoren Vergleiche zur Lage vor Ausbruch des 1.Weltkrieges zogen. Was sind die Ursachen dieses Konfliktes?<\/p>\n

von Torsten Sting, Rostock<\/em><\/p>\n

Seit vielen Jahren gibt es Streit zwischen Japan und China um eine winzige, zudem unbewohnte Inselgruppe. Beide L\u00e4nder erheben Anspruch auf Besitz dieses Eilandes.<\/p>\n

S\u00e4belrasseln<\/h4>\n

Nachdem es wiederholt zu Wortgefechten zwischen den rivalisierenden M\u00e4chten gekommen war, erweiterte die chinesische Seite seine Luftraum\u00fcberwachungszone. In diesem Gebiet d\u00fcrfen Jets anderer Staaten nur mit vorheriger Genehmigung fliegen. Daraufhin setzte eine gef\u00e4hrliche Eskalation ein. Kampfflieger der USA und Japan durchflogen die Zone, ohne vorherige Anmeldung, Chinas Flugzeugtr\u00e4ger „Liaoning“ stach in See. Diverse diplomatische Aktionen verhinderten vorerst eine weitere Zuspitzung. Doch auch in diesem Fall gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis es zu einer Wiederauflage kommt.<\/p>\n

Chinas Aufstieg<\/h4>\n

Eine zentrale Ursache des Konfliktes ist der Aufstieg Chinas zu einer wirtschaftlichen Gro\u00dfmacht. In den letzten 30 Jahren generierte das Land im Durchschnitt ein Wachstum von knapp zehn Prozent und wurde zum El Dorado der international agierenden Konzerne. Die b\u00fcrokratisch gefesselte Planwirtschaft wird von der KP China seit Ende der siebziger Jahre in einem langen Prozess schrittweise zu einer kapitalistischen Marktwirtschaft umstrukturiert.<\/p>\n

Sicher gibt es noch immer einige wichtige Unterschiede zu den alten, westlichen M\u00e4chten. So ist der staatliche Anteil in der Gro\u00dfindustrie und im Bankensektor deutlich h\u00f6her. Die Entscheidungen des 3. Plenums des Zentralkomitees (ZK) deuten darauf hin, dass das Tempo der kapitalistischen Reformen beschleunigt werden soll. \u201eWir m\u00fcssen anerkennen, dass der Markt die effektivste Nutzung der vorhandenen Ressourcen erlaubt\u201c, sagte Pr\u00e4sident Xi Jinping bei der Vorstellung des Programms. Dieses sieht unter anderem die Zulassung privater Banken vor, zugleich werden die Finanzm\u00e4rkte liberalisiert, B\u00f6rsen bekommen ein st\u00e4rkeres Gewicht, das W\u00e4hrungssystem steht vor einer \u00d6ffnung und die privaten Eigentumsrechte werden deutlich gest\u00e4rkt. Die n\u00e4chsten Monate und Jahre werden zeigen, wie viel von diesen Vorhaben umgesetzt werden k\u00f6nnen, weil es in der chinesischen B\u00fcrokratie durchaus noch Kr\u00e4fte gibt, die in einer weiteren \u00d6ffnung eine Gefahr f\u00fcr ihre Privilegien erblicken.<\/p>\n

Chinas Wachstum hat zur Folge, dass der Hunger nach Rohstoffen zunimmt. Dies ist auch einer der Gr\u00fcnde, warum es um die Inselgruppe zu diesem erbitterten Streit kommt. Neben nationalem Prestige und Ablenkung von innenpolitischen Problemen, geht es hier auch um (bislang nur vermutete) gro\u00dfe Rohstoffvorkommen.<\/p>\n

Wie klassische imperialistische M\u00e4chte auch, setzt dabei die chinesische herrschende Elite gegen\u00fcber kleineren L\u00e4ndern zunehmend auf \u00f6konomischen Druck.<\/p>\n

Interessen der USA<\/h4>\n

Vor diesem Hintergrund k\u00f6nnen sich die Vereinigten Staaten als Gegenpol zu China in Stellung bringen. So wurden zum Beispiel die Beziehungen zu Vietnam ausgebaut. Auch die Pl\u00e4ne f\u00fcr eine asiatisch-pazifische Freihandelszone unter Federf\u00fchrung der USA sind im Kontext einer \u201eEind\u00e4mmung\u201c Chinas und dem Kampf um die Vorherrschaft in dieser zentralen Weltregion zu sehen. Die politischen, wirtschaftlichen und milit\u00e4rischen Aktivit\u00e4ten der US-Imperialisten haben unter Obama deutlich zugenommen.<\/p>\n

Diese Entwicklung hat gute Gr\u00fcnde. Hier befinden sich jene M\u00e4rkte, die am schnellsten wachsen. Nicht nur China lockt die US-Multis, sondern auch Indien, Malaysia, Indonesien und so weiter. Dabei ist das Verh\u00e4ltnis zu China durchaus widerspr\u00fcchlich.<\/p>\n

Die Schicksale der Herrschenden beider L\u00e4nder sind auf das Engste miteinander verkn\u00fcpft. China ist der gr\u00f6\u00dfte Gl\u00e4ubiger des US-Schuldenbergs. Die Regierung der Vereinigten Staaten ben\u00f6tigt frisches Kapital, Peking hat ein Interesse an der R\u00fcckzahlung der Verbindlichkeiten und einem stabilen Dollar. Etliche Firmen sind abh\u00e4ngig vom freien Zugang zum chinesischen Markt, zum Beispiel WalMart, der gr\u00f6\u00dfte Einzelhandelskonzern der Welt, l\u00e4sst einen Gro\u00dfteil seiner Waren hier produzieren.<\/p>\n

Andererseits schwingt sich Peking zum \u00f6konomischen und politischen Herausforderer Nr. 1 auf. Nicht nur in Asien, sondern auch in Afrika, wo es um das Auspl\u00fcndern von \u00d6lvorkommen geht, kommen sich die alte und neue Gro\u00dfmacht immer h\u00e4ufiger in die Quere. Mit der Aufr\u00fcstung seiner Streitkr\u00e4fte fordert das chinesische Regime zudem auch milit\u00e4risch die Supermacht heraus.<\/p>\n

Abe sucht Konfrontation<\/h4>\n

Der Dritte im Bunde ist Japan. Das Land ist nach dem Ende des 2.Weltkrieges und der vernichtenden Niederlage Nippons der wichtigste Verb\u00fcndete der USA in Asien. Verkompliziert werden die Beziehungen zu China durch die grausame Besetzung weiter Teile Chinas im 2. Weltkrieg. Dies ist im historischen Bewusstsein der Masse der ChinesInnen fest verankert, wird aber auch von der politischen F\u00fchrung genutzt, um Nationalismus zu sch\u00fcren und von innenpolitischen Konflikten (Korruption der Elite, Streiks, Landstreit) abzulenken.<\/p>\n

Lange Jahre war Japans Rolle, jener der alten Bundesrepublik sehr \u00e4hnlich. Wirtschaftlicher Riese einerseits, politischer und milit\u00e4rischer Zwerg anderseits. Dies funktionierte bis Anfang der neunziger Jahre und dem parallel dazu sich entwickelnden Aufstieg Chinas auch prima. \u201eMade in Japan\u201c war eines der G\u00fctezeichen der Weltwirtschaft, in vielen Branchen dominierten Konzerne aus dem Land der aufgehenden Sonne. Die Elektroindustrie wurde von Sony, Panasonic und Co dominiert. Mit dem Platzen der Immobilienblase und dem Aufstieg der Konkurrenten aus S\u00fcdkorea und China wuchsen die Probleme der japanischen Industrie. Ein \u00fcberbewerteter Yen machte die auf der Insel hergestellten Waren teurer und die Konzerne verloren Marktanteile. Mit der zunehmenden Attraktivit\u00e4t des chinesischen Marktes verlagerten immer mehr japanische Firmen Produktionskapazit\u00e4ten ins Reich der Mitte.<\/p>\n

Chinas Aufstieg korrespondierte mit dem Abstieg Japans. Lange Zeit hatten die Regierungen nur eine Antwort auf diese Krise. Neue Konjunkturprogramme wurden aufgelegt, um damit die Nachfrage anzuregen. Die Folgen waren immer die Gleichen. Die Wirtschaft verzeichnete nur geringes Wachstum, demgegen\u00fcber wuchs die Staatsverschuldung auf \u00fcber 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP).<\/p>\n

Nach den Wahlen 2012 kreierte der neue Ministerpr\u00e4sident eine Politik, die den Namen \u201eAbenomics\u201c tr\u00e4gt. Deren Ziel ist es, die Stellung Japans wirtschaftlich und politisch in der Pazifikregion zu verbessern. Es werden wieder milliardenschwere, staatlich finanzierte Bauprojekte angeschoben und das Land weiterzubetoniert. Neu ist, dass die Regierung die Unabh\u00e4ngigkeit der Zentralbank faktisch aushebelte und eine radikale Politik des billigen Geldes durchsetzte. Seither hat der Yen deutlich an Wert verloren, japanische Waren f\u00fcr den Export attraktiver gemacht und die Gewinne der Kapitalisten gesteigert. Zudem hat Abe \u201eStrukturreformen\u201c angek\u00fcndigt, was im Regelfall bedeutet, dass die Arbeitsbedingungen der abh\u00e4ngig Besch\u00e4ftigten verschlechtert werden sollen.<\/p>\n

Dieser innenpolitisch aggressivere Kurs wird von einer neuen Konfliktbereitschaft in der Au\u00dfenpolitik begleitet. Die Verfassung soll dahingehend ge\u00e4ndert werden, dass Kriegseins\u00e4tze legitimiert werden. Mit der Begr\u00fcndung, dass man sich der \u201echinesischen Herausforderung\u201c stellen m\u00fcsse, steigen die R\u00fcstungsausgaben.<\/p>\n

Aussichten<\/h4>\n

In Ostasien treffen sich wirtschaftliche, politische und milit\u00e4rische Widerspr\u00fcche, die einen gef\u00e4hrlichen Sprengsatz bilden. Es ist eher unwahrscheinlich, dass einer der beteiligten M\u00e4chte einen Krieg vom Zaune brechen will. Zu deutlich ist die Gefahr einer unkontrollierbaren Kettenreaktion, da die USA als auch China \u00fcber Atomwaffen verf\u00fcgen. Die Ereignisse zum Ende des letzten Jahres sind dennoch eine Warnung wie schnell es zu einer Eigendynamik kommen kann. Es ist daher von zentraler Bedeutung in den betroffenen L\u00e4ndern und dar\u00fcber hinaus, den nationalistischen Scharfmachern entgegenzutreten. Nicht die ArbeiterInnen der jeweils anderen Nation sind die Gegner, sondern die Reichen des eigenen Landes, die um des Profits willen nicht davor zur\u00fcckschrecken, neue Kriege zu riskieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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