{"id":26355,"date":"2014-01-02T13:30:48","date_gmt":"2014-01-02T12:30:48","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=26355"},"modified":"2014-01-29T16:24:27","modified_gmt":"2014-01-29T15:24:27","slug":"2014-es-steht-ein-weiteres-jahr-von-massenprotesten-bevor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2014\/01\/2014-es-steht-ein-weiteres-jahr-von-massenprotesten-bevor\/","title":{"rendered":"2014: Es steht ein weiteres Jahr von Massenprotesten bevor"},"content":{"rendered":"

\"S\u00fcdafrika<\/a>Der Wunsch nach sozialistischer Ver\u00e4nderung wird wachsen<\/strong><\/p>\n

von Peter Taaffe, Generalsekret\u00e4r der Socialist Party (CWI England & Wales)<\/em><\/p>\n

Peter Taaffe, Generalsekret\u00e4r der Socialist Party (CWI England and Wales) untersucht die Entwicklungen und Ereignisse 2013 in Britannien und weltweit, und diskutiert die kommenden K\u00e4mpfe 2014 und die Entwicklungen der ArbeiterInnenbewegung.<\/em><\/p>\n

\u201eAber wo bleibt der Aufstand von links? Diese Weltfinanzkrise begann an der Wall Street, sie wurde m\u00f6glich, weil die Kontrolle der Finanzm\u00e4rkte systematisch abgeschafft wurde – wie es rechte US-Ideologen stets gefordert hatten. Sie hat einfache Leute ungeheuer schwer getroffen, w\u00e4hrend reiche Mitarbeiter des Finanzsektors dank Staatshilfe zu Krisengewinnlern wurden. Wenn das nicht zu einem Aufstand der Linken f\u00fchrt, was dann? Ich hatte eine Art linke Tea Party erwartet.\u201c (Interview mit Francis Fukuyama, Spiegel Online, 30.1.2012)<\/p>\n

Dies war die selbstgef\u00e4llige Schlussfolgerung des Propheten der Idee dass der neoliberale Kapitalismus das „Ende der Geschichte“ darstellen w\u00fcrde, eines perfekten Modells des Kapitalismus, das den Klassenkampf und Sozialismus auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte verbannt hatte.<\/p>\n

Er erhielt seine theoretische Antwort auf den Seiten von \u201eThe Socialist\u201c (Magazin der Socialist Party, Anm.) und socialistworld.net (Homepage des CWI, Anm.) aber noch viel wichtiger in den seither stattgefundenen Ereignissen mit dem Ausbruch von kolossalen Massenbewegungen der ArbeiterInnenklasse und der Armen. 2013 hat die Arbeiterklasse unter der F\u00fchrung der BergarbeiterInnen und in Folge der gr\u00f6\u00dften Streikwelle der Welt den Kapitalismus in S\u00fcdafrika herausgefordert. Dasselbe haben die brasilianischen ArbeiterInnen getan und die t\u00fcrkischen und \u00e4gyptischen Massen, nicht zu vergessen die nicht endende Welle von K\u00e4mpfen die Europa ersch\u00fcttern. Allein Griechenland hat seit 2009 31 Generalstreiks erlebt.<\/p>\n

Und das war kein Ph\u00e4nomen das nur auf die mehr „entwickelten“ L\u00e4nder und Kontinente beschr\u00e4nkt gewesen w\u00e4re, Nigeria hat ebenfalls acht Generalstreiks seit 2000 gesehen! Argentinien wird einmal mehr von sozialen Unruhen ersch\u00fcttert, mit einem Polizeistreik im Dezember, was zu einer \u201eFlut von Pl\u00fcnderungen“ f\u00fchrte. Das Land erlebt auch einen gro\u00dfen Durchbruch bei den letzten Wahlen als ein B\u00fcndnis von TrotzkistInnen 1,4 Millionen Stimmen bei der Wahl erhielt!<\/p>\n

Dann gibt es das politische Erdbeben repr\u00e4sentiert dadurch, dass zum ersten Mal seit 100 Jahren in Seattle (USA) eine Sozialistin, Kshama Sawant, eine Sympathisantin des CWI, gew\u00e4hlt wurde. Dies spiegelt auch die enorme Wut gegen den Kapitalismus in den USA wieder, die sich auch darin ausdr\u00fcckt, dass der radikale Demokrat Bill de Blasio mit 73% der Stimmen zum B\u00fcrgermeister von New York City gew\u00e4hlt wurde. In Lorain County, Ohio, wurden 24 \u201eunabh\u00e4ngige Labor\u201c KandidatInnen, die von den Gewerkschaften unterst\u00fctzt wurden, gew\u00e4hlt. Dies alles deutet zweifellos eine Bewegung hin zu einer radikalen dritten Partei in den USA auf nationaler Ebene zu einem bestimmten Zeitpunkt an \u2013 wof\u00fcr sich in Meinungsumfragen bereits 2\/3 aussprechen.<\/p>\n

Diese und viele andere Beispiele lassen sich bringen um die zerst\u00f6rerische und demoralisierende Idee zu widerlegen, dass die Arbeiterklasse sich mit dem kapitalistischen System ausges\u00f6hnt h\u00e4tte und das noch dazu zu einem Zeitpunkt, als dieses System durch eine der verheerendsten Wirtschaftskrisen, vielleicht die schlimmste in der Geschichte, unter Beschuss ger\u00e4t. Doch auch diese Tatsachen haben nicht verhindert das andere wie die \u201eFinancial Times\u201c, Fukuyamas These aufgreifen und h\u00f6hnisch fragen: „Wann haben die Iren ihr Schicksal so akzeptiert?“ „Irisch“ gilt stellvertretend f\u00fcr die gesamte Arbeiterklasse, nicht nur in Irland. Der Mythos wird befeuert, dass die arbeitenden Menschen still halten, w\u00e4hrend der Moloch des Kapitalismus \u00fcber sie hinweg rollt.<\/p>\n

Und die Wahrheit ist, dass es auch innerhalb der Arbeiterbewegung einige ArbeiterInnen gibt, die von \u00e4hnlichen Argumenten verf\u00fchrt werden k\u00f6nnten. Aber erstens, die Menschen in Irland und insbesondere die Arbeiterklasse haben ihr \u201eSchicksal\u201c keineswegs f\u00fcgsam akzeptiert. Das dr\u00fcckt sich in der Massenkampagne zur Nichtbezahlung der Haussteuer aus, wo 80% sich zun\u00e4chst weigerten zu zahlen und wo die Socialist Party in Irland (CWI-Sektion, Anm.) eine f\u00fchrende und herausragende Rolle spielte. Es gab jede Aussicht auf Erfolg in diesem Kampf, aber die irische Regierung tat alles um die Massenbewegung zu Fall zu bringen indem die Steuer direkt eingezogen wurde. Das durch eine Regierung, in der die sogenannten Labour Party (\u201eArbeiterInnenpartei\u201c) ein wichtiger Bestandteil ist, eine Partei die heute eine v\u00f6llig pro-kapitalistischen Kraft ist.<\/p>\n

In diesem Sinne hat die irische Regierung von den K\u00e4mpfen gegen die Poll Tax in Britannien (in den 1990er Jahren eine Massenbewegung gegen die unsoziale Kopfsteuer, eingef\u00fchrt unter Thatcher, Anm.) gelernt, eine Bewegung die Thatcher geschlagen hatte, die aber im wesentlichen nicht mit \u00e4hnlichen Aktionen durch die lokalen Beh\u00f6rden und die Regierung konfrontiert war.<\/p>\n

Da sie auf dieser Ebene \u00fcberpr\u00fcft hat, wird sich die irische Arbeiterklasse den bevorstehenden Wahlen zuwenden um die Verantwortlichen – insbesondere die Labour Party – f\u00fcr diese Strafma\u00dfnahme zu bestrafen.<\/p>\n

\u201cEuropa in einer vorrevolution\u00e4ren Situation\u201d<\/h4>\n

Es zunehmend auch den IdeologInnen des Kapitalismus aufgefallen, dass dieses System immer mehr und mehr mit dem R\u00fccken zur Wand steht: „Der Westen verliert den Glaube in die eigene Zukunft“, sinniert Gideon Rachman in der \u201eFinancial Times\u201c (der „Westen“ ist hier ein Synonym f\u00fcr Kapitalismus).<\/p>\n

Er weist darauf hin, dass eine aktuelle Pew-Umfrage, die in 39 L\u00e4ndern durchgef\u00fchrt wurde, zeigte, dass in Amerika: „Nur 33% \u2026 glauben, dass ihre Kinder … besser leben w\u00fcrden, w\u00e4hrend 62% sagten, dass sie schlechter leben w\u00fcrden.“ Einige andere Umfragen in den USA haben gezeigt, dass dieser Pessimismus \u00fcber die Zukunft sogar bei 80% liegt. Europ\u00e4erInnen waren noch d\u00fcsterer. Nur 28% der Deutschen, 17% der BritInnen, 14% der ItalienerInnen und 9% der Franz\u00f6sInnen meinen, dass es ihre Kinder besser haben werden, als fr\u00fchere Generationen!<\/p>\n

Die objektive Grundlage f\u00fcr eine Ver\u00e4nderung in der Gesellschaft – vom Kapitalismus zum Sozialismus \u2013 zeigt sich in dieser Statistik. Die Revolution klopft an die T\u00fcr der Geschichte, sogar in den fortgeschrittensten kapitalistischen Gesellschaft wie den USA selbst. Anders als in Europa und anderswo belastet das unheilvolle Erbe der diskreditierte Sozialdemokratie und der sogenannten „kommunistischen“ Parteien, mit ihrer Geschichte von Verrat die US-ArbeiterInnenklasse nicht. Sie kommen unbelastet und frisch zu sozialistischen Ideen.<\/p>\n

Die Best\u00e4tigung der fatalen Situation des Kapitalismus kommt aus den unwahrscheinlichsten Quellen. Der britische populistische und demagogische – und weitgehend rechte – Kommentator Nick Cohen von der Zeitung \u201eObserver\u201c, verurteilte den Comedian Russell Brand f\u00fcr dessen Aufruf zur „Revolution“. Allerdings haben sich Brands Ansichten als enorm popul\u00e4r erwiesen, besonders unter jungen Menschen, wie die gro\u00dfe Zahl von YouTube Zugriffen enth\u00fcllt. Aber in der Mitte seiner Tirade gegen Russell Brand gibt Cohen fast beil\u00e4ufig zu: „Die heutige Krise hat Europa in eine vorrevolution\u00e4ren Situation gebracht“!<\/p>\n

Um eine sozialistische Ver\u00e4nderung durch zu f\u00fchren m\u00fcssen die objektiven Faktoren vorhanden sein. Die Welt ist geradezu \u00fcberreif f\u00fcr einen Wandel. Dies ist offensichtlich im Bereich der Wirtschaft, bei der wachsenden politischen Krise der KapitalistInnen und ihrer Parteien, dem R\u00fcckgang der Wahlbeteiligung, sowie in der massive Umweltkrise. Die britische Zeitung \u201eGuardian\u201c hat 90 riesige multinationale Konzerne aufgelistet, davon einige im „\u00f6ffentlichen“ Sektor, die die Schuld an den meisten der schrecklichen Sch\u00e4den und daraus resultierenden Gefahren f\u00fcr die Menschheit tragen, durch die von ihnen verursachte Verschmutzung die zur globalen Erw\u00e4rmung, dem Schmelzen der Polkappen, etc. f\u00fchren.<\/p>\n

Doch f\u00fcr einen sozialistischen Wandel – die gr\u00f6\u00dfte Aufgabe in der Menschheitsgeschichte \u2013 m\u00fcssen sich die Arbeiterklasse und ihre Verb\u00fcndeten, die Armen in den St\u00e4dten, sowie die armen B\u00e4uerInnen, in ihrer Mehrheit voll dessen bewusst werden, was notwendig ist. Das \u00fcberw\u00e4ltigende Verh\u00e4ltnis der Klassenkr\u00e4fte ist zu ihren Gunsten. \u00dcber 70% der Weltbev\u00f6lkerung ist heute in st\u00e4dtischen Gebieten konzentriert, was der ArbeiterInnenklasse mehr Potenzial, ein gr\u00f6\u00dferes spezifisches Gewicht um Ver\u00e4nderungen zu erwirken, als zu jeder anderen Zeit gibt. Der Kapitalismus wird nicht automatisch von der B\u00fchne der Geschichte verschwinden, sondern braucht Unterst\u00fctzung um die B\u00fchne zu r\u00e4umen, wie auch die ehemalige rechte Labour-Koryph\u00e4e George Brown in den 1970er Jahren sagte: „Keine privilegierte Gruppe verschwindet von der B\u00fchne der Geschichte ohne Kampf, und das ist in der Regel ohne Tabus.“<\/p>\n

Doch das Bewusstsein der Masse der ArbeiterInnenklasse bez\u00fcglich der Realit\u00e4ten des Kapitalismus in der Krise und dar\u00fcber, was getan werden muss und was die wirkliche Alternative ist, ist noch nicht voll ausgereift. Bewusstsein ist nicht nur durch die aktuellen Ereignisse sondern auch von der vorhergegangenen Zeit gepr\u00e4gt. Die Periode von 1990 bis mindestens bis zum Beginn der Wirtschaftskrise in den Jahren 2007-08 war gepr\u00e4gt von den Auswirkungen des Zusammenbruchs des Stalinismus.<\/p>\n

Das Rad der Geschichte zur\u00fcckdrehen<\/h4>\n

Dieser Zusammenbruch f\u00fchrte nicht nur zur begr\u00fc\u00dfenswerten Zerschlagung des b\u00fcrokratischen Apparates des Stalinismus sondern ungl\u00fccklicherweise auch zu jener der geplanten Wirtschaft. Obwohl b\u00fcrokratisch kontrolliert, stellte diese einen Referenzpunkt f\u00fcr die internationale Arbeiterklasse dar. Sie war ein Indikator daf\u00fcr, was mit einer geplanten Wirtschaft erreicht werden kann wenn sie auf einer anderen, als stalinistischen Basis organisiert w\u00e4re, durch Arbeiterkontrolle und -verwaltung.<\/p>\n

Der Zusammenbruch des Stalinismus bedeutete auch, dass das Rad der Geschichte ein riesiges St\u00fcck zur\u00fcck gedreht wurde. Revolution ist, wie Marx es festgestellt hatte, die Lokomotive der Geschichte. Konterrevolution, die sich manchmal, aber nicht immer, in einer Diktatur ausdr\u00fcckt, stellt eine gigantische Bremse dar. Vor 20 Jahren fand v.a. eine ideologischen Konterrevolution statt wo die KapitalistInnen und ihre SprecherInnen die Segnungen des Kapitalismus priesen. Fidel Castro hat sogar angemerkt, dass das Verschwinden der \u201eSowjetunion\u201c so w\u00e4re, als wenn \u201edie Sonne pl\u00f6tzlich verschwunden w\u00e4re\u201c. Sozialismus wurde an den Rand gedr\u00e4ngt. Marxismus entsprechend \u201ediskreditiert\u201c.<\/p>\n

In Wahrheit ist der Klassenkampf ebenso weiter gegangen wie Sozialismus und Marxismus. Aber die Massenparteien der ArbeiterInnen brachen unter der Lawine der pro-kapitalistischen Propaganda zusammen und gingen nach rechts. Die Mehrheit der Gewerkschaftsf\u00fchrungen tat dasselbe.<\/p>\n

Als dann die Krise von 2007-08 ausbrach war die Arbeiterklasse im wesentlichen politisch vollst\u00e4ndig unvorbereitet. Ein Teil der arbeitenden Massen war bet\u00e4ubt und hoffte, dass der Sturm rasch vorbei w\u00e4re. Sie sind immer noch in dieser ambivalenten Situation. Andere Teile haben sich, als die volle H\u00e4rte der Krise sich auf diese legte, in den Kampf geworfen, wie in den enormen Kraftanstrengungen der Arbeiterklasse in Griechenland, Spanien, Portugal, Italien etc. deutlich geworden ist als diese sich gegen die Versuche wehrten, die Kosten der Krise auf ihren Schultern abzuladen.<\/p>\n

Doch die Perspektive der rechten F\u00fchrungen dieser Parteien und Gewerkschaften war und ist in der Vergangenheit gefangen. Sie hofften auf eine rasche R\u00fcckkehr dieser Rahmenbedingungen was es ihnen erlauben w\u00fcrde, auf ihrer ruhigen Insel zu bleiben. Vergeblich! Der Kapitalismus in der Krise war gezwungen, die ArbeiterInnenklasse und alle in der Vergangenheit erreichten Errungenschaften zu attackieren, was wiederum diese F\u00fchrungen zwang zu versuchen, sich an der Spitze von Massenbewegungen zu stellen um diese besser abschw\u00e4chen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Konsequenz davon war, dass die KapitalistInnen im Wesentlichen die erste und auch die zweite Runde des Kampfes gewonnen haben. Doch molekulare Ver\u00e4nderungen im Bewusstsein der ArbeiterInnen haben begonnen.<\/p>\n

Es stimmt, dass das Bewusstsein noch nicht das Niveau erreicht hat, dass in den 1980er Jahren existierte, als Sozialismus in weiten Teilen als echte Alternative wahrgenommen wurde. Auch ist die Arbeiterklasse, abgesehen von einer schmalen entwickelten Schicht, sich nicht voll dar\u00fcber im Klaren, was in der gegenw\u00e4rtigen Situation n\u00f6tig ist. Daf\u00fcr brauchen sie weitere Erfahrungen durch die Formierung von unverkennbaren Massenparteien unter der Begleitung der St\u00e4rkung des Marxismus und einer weitsichtigen F\u00fchrung.<\/p>\n

Dieser Prozess hat schon vor dem Aufbrechen der aktuellen Wirtschaftskrise begonnen und indem linke Parteien entstanden sind. Doch die F\u00fchrung dieser Parteien war z\u00f6gerlich und war nicht darauf vorbereitet, die Arbeiterklasse im Kampf zu f\u00fchren um die brutalen Pl\u00e4ne der KapitalistInnen zur\u00fcck zu schlagen.<\/p>\n

Um diesen Kampf bis zum Ende zu f\u00fchren braucht es ein k\u00e4mpferisches, sozialistisches Programm um den verrotteten Kapitalismus heraus zu fordern. Ohne dieses sind R\u00fcckschl\u00e4ge und Niederlagen wahrscheinlich. Vor den riesigen Ereignissen in Griechenland, Spanien, Portugal und sogar Britannien, als es massive Demonstration und Streiks gab, war es m\u00f6glich, wenn auch inkorrekt, zu argumentieren, dass die ArbeiterInnen nicht k\u00e4mpfen w\u00fcrden weil sie durch den Kapitalismus verdorben w\u00e4ren. Aber heute kann niemand die Bereitschaft der ArbeiterInnen in Frage stellen, sich in den Kampf zu werfen. Die Ereignisse haben ihren Stempel auf der Sichtweise der ArbeiterInnenklasse gelassen und insbesondere bei den entwickeltsten Schichten.<\/p>\n

Die brutale, gegen die Arbeiterklasse gerichtete Politik wird Massenaufst\u00e4nde provozieren<\/h4>\n

Es ist ohne Zweifel dass, wenn der Kapitalismus seinen aktuellen Kurs weiterf\u00fchrt, und das wird er, in dem er immer brutaler und brutaler gegen die Arbeiterklasse gerichtete Politik auf t\u00fcrmt, Massenaufst\u00e4nde wie in Griechenland auf europ\u00e4ischer und sogar weltweiter Ebene auf der Tagesordnung stehen. Die Menschen in Griechenland haben keine Verschnaufpause von den brutalen und grausamen K\u00fcrzungen: \u201eSparpolitik ohne Ende\u201c, eine geplante Armut f\u00fcr mindestens weitere f\u00fcnf Jahre und in Wahrheit f\u00fcr noch viel l\u00e4nger!<\/p>\n

George Osborne, der britische Schatzkanzler will mit dem Sparprogramm seiner Regierung die \u00f6ffentlichen Ausgaben auf das Niveau von 1948 hinab dr\u00fccken. Deshalb kann massenhafter Widerstand, k\u00f6nnen Massenaufst\u00e4nde \u2013 auch wenn die vermeintliche F\u00fchrung der Arbeiterklasse dagegen sind \u2013 stattfinden die die Grundlagen des Kapitalismus selbst gef\u00e4hrden. Schauen wir uns nur die Welle von \u201eHeugabel\u201c Aufst\u00e4nden an, die Italien vor Weihnachten ersch\u00fcttert haben. Auch wenn Berlusconi versucht hat, diese Bewegung zu vereinnahmen und auch wenn einige an der F\u00fchrung dieser Bewegung eindeutig reaktion\u00e4re Stellungnahmen abgegeben haben \u2013 dennoch war diese Bewegung eindeutig eine linke, wenn auch unfertige Bewegung der Opposition und Verzweiflung \u00fcber die Sackgasse des italienischen Kapitalismus. Die Existenz der Bewegung ist auch eine deutliche Kritik an den Fehlern und der Unf\u00e4higkeit der Gewerkschaftsf\u00fchrungen die ArbeiterInnenklasse im Widerstand gegen Angriffe des italienischen Kapitalismus zu organisieren. \u00dcberall haben sich \u00e4hnliche Bewegungen entwickelt wo die Linke interveniert, im besonderen durch die Kr\u00e4fte rund um ControCorrente (die Sektion des CWI in Italien) in Genua, die eine erfolgreiche Streikwelle angef\u00fchrt hat die Privatisierungen verhindert hat und auch einige Zugest\u00e4ndnisse erreicht hat.<\/p>\n

Das macht einmal mehr die schreiende Notwendigkeit f\u00fcr neue Formationen der Arbeiterklasse deutlich, die das Vakuum, dass durch die Kapitulation der F\u00fchrungen der ehemaligen Organisationen der Arbeiterklasse entstanden ist, f\u00fcllen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Der Kapitalismus wird immer einen Ausweg aus seinen Krisen finden solange bis die Arbeiterklasse eine Bewegung anf\u00fchrt, die alle ausgebeuteten und unterdr\u00fcckten Schichten der Gesellschaft im Kampf um die Macht hinter sich gruppiert. Weil heute eine solche Kraft nicht existiert bedeutet das, dass sich ein langwieriger Kampf entwickeln wird der Siege und Niederlagen sehen wird und der die Basis f\u00fcr die Entstehung von wirklich k\u00e4mpferischen Parteien und F\u00fchrungen legen wird.<\/p>\n

Diese Notwendigkeit f\u00fcr eine neue Massenpartei der ArbeiterInnen zeigt sich auf allen Kontinenten. Die Stimmung, dass die alten Parteien diskreditiert sind und dass \u201eetwas Neues\u201c gebraucht wird ist fast allgegenw\u00e4rtig. Das wurde j\u00fcngst z.B. sehr dramatisch offenbart in Chile, wo nur 42% bei der letzten Runde der Pr\u00e4sidentschaftswahlen gew\u00e4hlt haben! Sogar in Britannien mit seiner langen demokratischen Tradition erkl\u00e4ren mehr und mehr ArbeiterInnen, dass sie keinen von \u201edenen da oben\u201c wollen. Bei einer Umfrage erkl\u00e4rten j\u00fcngst 41% der britischen W\u00e4hlerInnen, dass sie nicht vor h\u00e4tten, bei den bundesweiten Wahlen ihre Stimme abzugeben. Das ist nicht, wegen einer \u201eunpolitischen\u201c Stimmung oder weil es Zustimmung zum Status quo g\u00e4be \u2013 im Gegenteil es gibt kochende Wut. Aber keine der pro-kapitalistischen Parteien, inklusive Labour, stellen eine wirkliche Alternative dar. Nur die Trade Union and Socialist Coalition (Koalition von GewerkschafterInnen und SozialistInnen, TUSC \u2013 ein B\u00fcndnis zwischen der Socialist Party in England und Wales und der Gewerkschaft der EisenbahnarbeiterInnen RMT und anderen) bietet eine Alternative die sozialistisch ist und f\u00fcr die ArbeiterInnenklasse. TUSC wird bei den kommenden Wahlen im Mai 2014 umfassend antreten.<\/p>\n

Zuma wird ausgepfiffen<\/h4>\n

Diese grunds\u00e4tzliche Stimmung hat sich auch sehr dramatisch in S\u00fcdafrika gezeigt bei der Gedenkveranstaltung f\u00fcr Nelson Mandela im Stadion. Der s\u00fcdafrikanische Pr\u00e4sident Jacob Zuma wurde rundherum ausgepfiffen, was in den weltweiten TV-\u00dcbertragungen auch deutlich zu sehen war. Es ist bezeichnend, dass das s\u00fcdafrikanische Fernsehen diesen Ausdruck von Massenopposition zu Zuma nicht gezeigt hat. Gegen die offene Korruption der verrotteten ANC Regierung die symbolisiert ist durch den Bau von Zumas palast\u00e4hnlichem Amtssitz mit gesch\u00e4tzten Kosten von 12 Millionen Pfund, braut sich ein Aufstand zusammen.<\/p>\n

Die Bewegung in Richtung einer neuen Massenpartei der ArbeiterInnen ist unaufhaltsam. Die GenossInnen des CWI in S\u00fcdafrika haben eine entscheidende Rolle dabei gespielt, die Basis f\u00fcr den Ausdruck einer m\u00e4chtigen Bewegung in diese Richtung zu legen und zwar durch die Gr\u00fcndung der Workers and Socialist Party (WASP). Das hat seinerseits wieder dazu beigetragen, dass die Gewerkschaft der MetallarbeiterInnen (NUMSA) erkl\u00e4rt hat, dass sie f\u00fcr eine neue Massenpartei der ArbeiterInnen eintritt die sich auf die Gewerkschaften st\u00fctzt. Aber in der Politik ist Timing zentral: \u201eDer Strom der menschlichen Gesch\u00e4fte wechselt; nimmt man die Flut war, f\u00fchret sie zum Gl\u00fcck.\u201c (aus \u201eJulius C\u00e4sar\u201c von William Shakespeare)<\/p>\n

Peter Hain, der britische Abgeordneter der Labour Party und fr\u00fcher ein unersch\u00fctterlicher Unterst\u00fctzer des ANC hat im britischen \u201eSunday Telegraph\u201c gewarnt: \u201eDie Wirtschaft bringt nur 9% der Bev\u00f6lkerung etwas…\u201c (In Wirklichkeit ist es ein noch viel kleinerer Teil der Bev\u00f6lkerung die davon profitiert)… \u201eDie Herrscher des ANC werden sich einer Revolution von wachsenden Erwartungen und Frustration gegen\u00fcber sehen.\u201c Es ist von zentraler Bedeutung dass bei den heurigen Wahlen in S\u00fcdafrika eine Herausforderung auf der Wahlebene existiert. Wenn die MetallabeiterInnengewerkschaft NUMSA nicht die Initiative ergreift um 2014 zu kandidieren, sollte WASP antreten um eine Alternative zum verrotteten, korrupten ANC anzubieten.<\/p>\n

In Thailand hat sich j\u00fcngst der bemerkenswerteste und bizarrste Ausdruck von politischer Verwirrung gezeigt wenn eine klare Alternative von ArbeiterInnen und SozialistInnen fehlt. Die aktuelle Regierung die von der milliardenschweren Familie von Thaksin dominiert wird hat ihre Basis vor allem in den l\u00e4ndlichen Gegenden. Die Kr\u00e4fte der Opposition auf der anderen Seite sind v.a. in den st\u00e4dtischen Gebieten konzentriert und ihre F\u00fchrung unterst\u00fctzt die Monarchie.<\/p>\n

Die thail\u00e4ndischen ArbeiterInnen und B\u00e4uerInnen h\u00e4ngen also an den Rocksch\u00f6ssen von unterschiedlichen Teilen der AusbeuterInnen, der KapitalistInnen und GrossgrundbesitzerInnen. Die Opposition wird angeheizt durch die Armut und die z\u00fcgellose Korruption die ihre Narben im Land hinterlassen hat. Weil sie in der Minderheit sind, sind sie gegen Neuwahlen weil sie davon ausgehen, dass sie diese verlieren w\u00fcrden: \u201eDen DemonstrantInnen ist nicht daran gelegen, der diktatorischen Mehrheit zustimmen … Um die Menschen zu verraten, um das Gleichgewicht der demokratischen Macht zu zerst\u00f6ren.\u201c (Financial Times)<\/p>\n

Die Regierung hat Tausende ihrer Unterst\u00fctzerInnen aus ihren l\u00e4ndlichen Kerngebieten in Bussen angekarrt um die Massendemonstrationen in Bangkok zu kontern. Es sieht so aus, als ob die v\u00f6llig verfahrene Lage nur gel\u00f6st werden wird durch einen \u201esanften Putsch\u201c, wenn die Gener\u00e4le die Macht ergreifen. Eine echte Partei der Massen w\u00fcrde einen anderen Weg einschlagen und zu Wahlen f\u00fcr eine revolution\u00e4re verfassunggebende Versammlung aufrufen, Seite an Seite mit demokratisch gew\u00e4hlten Komitees, mit Wahlen und dem Recht der Abwahl in den St\u00e4dten und am Land. Sie k\u00f6nnte ein Programm aufstellen dass bei den t\u00e4glichen Lebensbedingungen der arbeitenden Menschen und der B\u00e4uerInnen ansetzt und von dem sie vorschl\u00e4gt, dass es von einer \u201eRegierung der ArbeiterInnen und kleinen B\u00e4uerInnen\u201c umgesetzt wird. Das k\u00f6nnte die verfahren Lage aufbrechen und eine demokratische und sozialistische Zukunft f\u00fcr die Menschen in Thailand vorbereiten. In der Ukraine herrscht eine \u00e4hnliche Patt-Situation.<\/p>\n

Organische Krise des Kapitalismus<\/h4>\n

Die Idee einer neuen Massenpartei der ArbeiterInnen ist nichts vor\u00fcbergehendes und wird nicht von der politischen Karte verschwinden. Sie wird angefeuert durch die organische Krise des Kapitalismus und das Versagen von all jenen Parteien, die sich an ein sterbendes System binden. Die Hoffnungen der kapitalistischen WirtschaftsexpertInnen, dass die Weltwirtschaft 2013 Fluchtgeschwindigkeit erleben w\u00fcrde wurden zerschlagen.<\/p>\n

Im April 2013 hat der Internationale W\u00e4hrungsfonds beschrieben, dass die Welt sich mit drei unterschiedlichen Geschwindigkeiten bewegt. Die sogenannten Schwellenl\u00e4nder \u2013 Brasilien, China, Indien etc. in der neokolonialen Welt \u2013 w\u00fcrden Wachstum erfahren, die USA w\u00fcrde sich weiterhin von der Krise \u201eerholen\u201c und nur Europa w\u00fcrde noch in der wirtschaftlichen Flaute stecken. Nun m\u00fcssen sie ihre Prognose revidieren und m\u00fcssen anerkennen, dass das Wachstum in China, Indien und Brasilien zur\u00fcckgegangen ist. Europa bleibt verdorben. Das Wachstum in den Schwellenl\u00e4ndern wurde angefeuert durch die spekulativen Fonds die durch die quantitative geldpolitische Lockerung (\u201equantitative easing\u201c) in Europa und Amerika entstanden sind. Schon die blo\u00dfe Ank\u00fcndigung dass der Zugang von der Notenbank der USA eingeschr\u00e4nkt wird hat zu einem massiven Kapitalfluss aus diesen L\u00e4ndern gef\u00fchrt was im Gegenzug dazu f\u00fchrte, dass deren Wachstumsperspektiven reduziert wurden.<\/p>\n

Unter den entwickelten Industriestaaten haben sich nur die USA und Deutschland von der Krise von 2007-08 in dem Sinn \u201eerholt\u201c, dass das Produktionslevel von vor der Krise wieder \u00fcbertroffen wurde. Dennoch ist die Erholung eine weitgehend freud- und joblose, auch in den USA und in Deutschland aber insbesondere im Rest der kapitalistischen Welt. Trotz allem T\u00e4uschen und dick Auftragen von Osborne findet die einzige Erholung in Britannien und anderswo in den Taschen der Bosse selbst statt. Sie haben fantastische Berge von Reichtum angeh\u00e4uft. Einige der KapitalistInnen und ihrer Rep\u00e4sentantInnen, wie Obama als er bei der Gedenkveranstaltung f\u00fcr Mandela sprach, und j\u00fcngst auch der Papst, verurteilen zunehmend die wachsende Ungleichheit die allerdings integraler Bestandteil der kapitalistischen Gesellschaft ist. Die Ungleichheit hat in den letzten Jahrzehnten stark zugenommen.<\/p>\n

Moderne Sklaverei<\/h4>\n

Wie wenig die \u00e4rmsten Massen den Dem\u00fctigungen und der Ausbeutung der Klassengesellschaft entkommen sind wurde durch eine neue Untersuchung in Bezug auf \u201emoderne Sklaverei\u201c illustriert. Der \u201eGuardian\u201c hat berichtet, dass \u201elaut des von Kevin Bales, dem f\u00fchrenden Experten, im Rahmen der Walk Free Foundation im letzten Monat ver\u00f6ffentlichten Index‘ f\u00fcr die weltweite Sklaverei der Preis f\u00fcr einen Sklaven (durchschnittlich 90 Dollar bzw. 55 Pfund) auf einem historischen Tiefstand liegt.\u201c Bales definiert moderne Sklaverei folgenderma\u00dfen: wenn eine Person eine andere v\u00f6llig kontrolliert, unter Zuhilfenahme von Gewalt um die Kontrolle aufrecht zu halten, um diese Person wirtschaftlich auszubeuten. Obwohl Sklaverei \u00fcberall illegal ist, stellt Bales fest, dass 29,8 Millionen Menschen heute in der Sklaverei gefangen sind \u2013 in Schuldknechtschaft, Sklavenarbeit, Menschenhandel mit dem Ziel der sexuellen Ausbeutung, erzwungene Arbeit oder als HaussklavInnen. Erstaunlicherweise ist das in nackten Zahlen sogar schlimmer als bei der urspr\u00fcnglichen Sklaverei: \u201eDas steht im Verh\u00e4ltnis zu gesch\u00e4tzten 12,5 Millionen die \u00fcber den Atlantik nach Amerika und in die Karibik geschickt wurden.\u201c<\/p>\n

Selbst der Papst, wie auch Obama, wurde vom neoliberalen Radiomoderator, der f\u00fcr seine provokative Art bekannt ist („Shock Jock“) Rush Limbaugh denunziert, vermeintlich den \u201ereinen Marxismus\u201c umarmt zu haben. Der Papst revanchierte sich indem er darauf bestand, dass er kein Marxist sei, aber „das es das Versprechen g\u00e4be, dass, sobald das Glas voll w\u00e4re, es \u00fcberlaufen w\u00fcrde und auch die Armen profitieren w\u00fcrden. Aber was passiert, ist, ist, dass, wenn das Glas Randvoll ist, es wie von Zauberhand w\u00e4chst und damit niemals etwas f\u00fcr die Armen herauskommt.“<\/p>\n

In Japan haben die Banken Reserven im Umfang von fast 50% des BIPs angeh\u00e4uft \u2013 doch ohne rentable Absatzm\u00f6glichkeiten stagniert Japan weiter. Der verzweifelte Versuch der japanischen KapitalistInnen, sich davon durch eine gro\u00dfe Injektion von \u201eLiquidit\u00e4t\u201c aus dieser Lage zu befreien wird aufgrund der Krise im Rest der Welt nicht erfolgreich sein. In der Tat d\u00e4mmert es auch den kapitalistischen \u00d6konomInnen, dass die sie vor einem l\u00e4ngerem Zeitraum von, im besten Fall, „tr\u00e4gem Wachstum“ stehen. Sie bef\u00fcrchten, dass die japanische Erfahrung mit Deflation sich in der gesamten kapitalistischen Welt wiederholt.<\/p>\n

Der ehemalige US-Finanzminister Larry Summers hat „literweise eiskaltes Wasser \u00fcber die verbliebenen OptimistInnen“ ausgegossen indem er darauf hinwies, dass der Kapitalismus vor einer Zeit der „lang anhaltenden Stagnation“ steht. Schwaches Wachstum ist in einigen L\u00e4ndern und Regionen der Welt m\u00f6glich und sogar wahrscheinlich. Aber es wird nicht nach dem Muster der Vergangenheit ablaufen, wo ein substantielles Wachstum auf breiter Basis, die \u201egro\u00dfz\u00fcgige Grundlage\u201c f\u00fcr einen steigenden Lebensstandards bildete. Es ist ein Versuch von den KapitalistInnen, die Arbeiterklasse an eine neue „Normalit\u00e4t“ von Stagnation und sinkendem Lebensstandard, struktureller Massenarbeitslosigkeit und Armut heran zu f\u00fchren.<\/p>\n

MarxistInnen haben immer anerkannt, dass, wenn nicht die Arbeiterklasse und ihre Organisationen die Hebeln der Macht ergreifen und beginnen, die Gesellschaft in eine sozialistische Richtung zu ver\u00e4ndern, der Kapitalismus auch aus einer Position der schweren Krise heraus in der Lage ist, mit etwas Zeit letztlich eine gewisse Form von Erholung zu schaffen. Tats\u00e4chlich kann eine wirtschaftliche Erholung, auch eine Begrenzte wie sie in den USA stattgefunden hat, g\u00fcnstig auf die K\u00e4mpfe der ArbeiterInnenklasse wirken. Dies wurde im vergangenen Jahr deutlich bei den Streiks der Fast-Food-ArbeiterInnen in den USA, die sich im Jahr 2014 auf einer h\u00f6heren Ebene wiederholen k\u00f6nnen. Die Forderung nach einem Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde wurde von Kshama im Wahlkampf verfochten und kann von ArbeiterInnen, und auch von Gewerkschaften, im neuen Jahr aufgegriffen werden.<\/p>\n

Kann gr\u00fcne Technologie den Kapitalismus aus der Krise ziehen?<\/h4>\n

Ist es also m\u00f6glich, dass es zu einem neuen Boom kommt der den Kapitalismus in die Lage versetzt sich selbst aus den gegenw\u00e4rtigen Schwierigkeiten zu retten? Kapitalistische WirtschaftswissenschaftlerInnen haben sich der Idee zugewandt, dass gr\u00fcne Technologie ein Instrument w\u00e4re um das System aus der Krise zu ziehen. Die weitreichenden Entwicklungen bei der Schiefer\u00f6l und -gasf\u00f6rderung k\u00f6nnte der USA zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt Autarkie geben.<\/p>\n

Daher hoffen sie, dass diese neue Wirtschaftskraft der USA, im B\u00fcndnis mit einer neuen gr\u00fcnen Technologien den Hebel f\u00fcr eine neue wirtschaftliche Renaissance bringen k\u00f6nnte. Doch selbst wenn sich das in vollem Umfang entwickeln w\u00fcrde ist es unwahrscheinlich, dass das der USA die Macht geben w\u00fcrde, Lokomotive f\u00fcr die gesamte Welt zu werden, um einen Ausweg f\u00fcr den Kapitalismus zu schaffen. Wie schon in den 1930er Jahren sind die KapitalistInnen auch heute nicht in der Lage, diese Technologie vollst\u00e4ndig zu nutzen, um einen neuen wirtschaftlichen Aufschwung zu schaffen.<\/p>\n

Der Kapitalismus selbst hat die historische Aufgabe geschafft, Technik auf ein h\u00f6heres Niveau zu stellen als jede vorherige Gesellschaft. Er hat somit die Voraussetzungen f\u00fcr die vollst\u00e4ndige Nutzung aller Ressourcen des Planeten geschaffen. Allerdings sind die KapitalistInnen aktuell nicht in der Lage, diese dringende Aufgabe zu einem Abschluss zu bringen.<\/p>\n

Die Produktivkr\u00e4fte – die Wissenschaft , die Organisierung von Arbeit und Technik \u2013 sind den engen Grenzen des Nationalstaates l\u00e4ngst entwachsen. In der Vergangenheit waren Kriege ein Ausdruck daf\u00fcr, dass die Produktivkr\u00e4fte an die Staatsgrenzen stie\u00dfen. In der modernen Zeit mit Massenvernichtungswaffen, einschlie\u00dflich Atomwaffen ist es unm\u00f6glich einen Krieg entlang der Linien des Ersten und Zweiten Weltkrieges zu f\u00fchren, da dieser zur atomaren Vernichtung der Menschheit als Ganzes f\u00fchren w\u00fcrde.<\/p>\n

Das bedeutet aber nicht, dass nicht in Folge eines „zuf\u00e4lligen“ mit Kernwaffen gef\u00fchrten Konfliktes, zum Beispiel im Nahen Osten, dieser Alptraum wahr werden k\u00f6nnte. Ein Wirtschafts“krieg“ oder verheerende Krisen k\u00f6nnen durch die Zerst\u00f6rung von Produktivkr\u00e4ften die selben Aufgaben f\u00fcr den Kapitalismus erf\u00fcllen. Dies wiederum k\u00f6nnte, wenn es nicht von der ArbeiterInnenklasse genutzt wird, um zu beginnen, die Gesellschaft zu ver\u00e4ndern, Werte zerst\u00f6ren, neue Investitionsfelder und einen „neuen Boom“ er\u00f6ffnen.<\/p>\n

Dies w\u00fcrde jedoch bedeuten, dass es den KapitalistInnen gelingt die Bedingungen von z.B. Griechenland, auf ganz Europa auszudehnen. Es ist unvorstellbar, dass die Arbeiterklasse auf diesen „Krieg“ nicht mit – dass haben die griechischen ArbeiterInnen ja gezeigt \u2013 Generalstreiks reagieren w\u00fcrden. In Folge wird der massenhafte Widerstand die Grundlage f\u00fcr die Schaffung von neuen Organisationen legen; sowohl von Parteien als auch Gewerkschaften, um die Arbeiterklasse politisch f\u00fcr den Sieg auszur\u00fcsten. Der verrottete Kapitalismus droht die gesamte Menschheit in den Abgrund der Barbarei zu ziehen.<\/p>\n

Die Arbeiterklasse und die armen Massen der gesamten Welt k\u00f6nnen diese Katastrophe verhindern indem sie ihre volle Macht durch K\u00e4mpfe um eine neue sozialistische Welt zu gestalten, entfalten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Wunsch nach sozialistischer Ver\u00e4nderung wird wachsen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":26356,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[102,35],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26355"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=26355"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26355\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/26356"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=26355"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=26355"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=26355"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}