{"id":26270,"date":"2013-12-13T17:22:33","date_gmt":"2013-12-13T16:22:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=26270"},"modified":"2013-12-16T13:52:24","modified_gmt":"2013-12-16T12:52:24","slug":"ein-neues-kapitel-in-der-geschichte-nigerias","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/12\/ein-neues-kapitel-in-der-geschichte-nigerias\/","title":{"rendered":"Ein neues Kapitel in der Geschichte Nigerias"},"content":{"rendered":"

\"spn_gruendung\"<\/a>Erfolgreiche Gr\u00fcndungsversammlung der \u201eSocialist Party of Nigeria\u201c (SPN)<\/strong><\/p>\n

von Hassan Taiwo Soweto, Sprecher der bundesweiten SPN-Jugendorganisation, der Bericht erschien zuerst am 20. November 2013 auf socialistworld.net<\/em><\/p>\n

\u201eHeute schlagen wir ein neues Kapitel in der Geschichte Nigerias auf. Ein Kapitel, das vom politischen Kampf der arbeitenden Massen handeln wird, die die Macht erringen und damit beginnen, das Schicksal dieser Nation selbst in die Hand zu nehmen \u2013 im Interesse der breiten Mehrheit der Bev\u00f6lkerung\u201c.<\/p>\n

Mit diesen Worten begann die Begr\u00fc\u00dfungsrede von Segun Sango, dem Bundessprecher der \u201eSocialist Party of Nigeria\u201c (SPN), der damit den Kern der Gr\u00fcndungsversammlung dieser Partei traf. Beinahe 60 Delegierte \u2013 GewerkschafterInnen, ArbeiterInnen, JugendvertreterInnen, Studierende und BasisaktivistInnen waren dazu zusammengekommen. Einige von ihnen waren aus dem Norden, dem Osten beziehungsweise dem S\u00fcden des Landes angereist und hatten eine Fahrt von mehr als acht Stunden auf sich genommen. Sie alle waren bereits einen Abend zuvor eingetroffen.<\/p>\n

Die Gr\u00fcndungsversammlung der SPN wurde am Samstag, dem 16. November 2013, im \u201eWomen Development Centre\u201c in der Oba Ogunji Road, Pen Cinema, in Agege, Lagos, abgehalten. Die Initiative zur Gr\u00fcndung der SPN war im vergangenen Jahr vom \u201eDemocratic Socialist Movement\u201c (DSM) ausgegangen.<\/p>\n

Der Genosse Peluola Adewale, der die Versammlung er\u00f6ffnete, verk\u00fcndete unter gro\u00dfem Beifall, dass die DSM-Schwesterorganisation in den Vereinigten Staaten einen Erfolg verbucht hat. \u201eSocialist Alternative\u201c hat mit ihrer Kandidatin, Kshama Sawant, bei den Stadtratswahlen in Seattle gegen einen Kontrahenten von den \u201eDemokraten\u201c gewinnen k\u00f6nnen. Seattle ist die Heimat des Luftfahrtkonzerns \u201eBoeing\u201c und von \u201eMicrosoft\u201c. Sowohl das DSM als auch \u201eSocialist Alternative\u201c sind Teil des \u201eCommittee for a Workers\u00b4 International\u201c (CWI) [, dem auch die SAV angeh\u00f6rt; Erg. d. \u00dcbers.]. Die nigerianischen GenossInnen hatten die Stimmausz\u00e4hlung seit Tagen gespannt mitverfolgt, bis am Freitag, dem 15. November, Richard Conlin, der Kontrahent von den \u201eDemokraten\u201c, seine Niederlage eingestand. Dieser Erfolg wirft folgende Frage auf: Wenn sozialistische Ideen selbst in der H\u00f6hle des L\u00f6wen, in den USA, erfolgreich sein k\u00f6nnen, warum dann nicht auch hier in Nigeria? Und tats\u00e4chlich errang der DSM-Genosse Lanre Arogundade, der damals f\u00fcr das B\u00fcndnis \u201eNational Conscience Party\u201c (NCP) bei den Senatswahlen im Bezirk Lagos West antrat, 2003 mehr als 77.000 Stimmen in einer ansonsten von Betrug und dem Stimmenkauf der zu jener Zeit regierenden \u201eAlliance for Democracy\u201c (AD) [die heute wieder \u201eAll Progressive Congress\u201c (APC) hei\u00dft] gekennzeichneten Wahl.<\/p>\n

Danach folgte die Begr\u00fc\u00dfungsrede des Genossen Segun Sango. Er f\u00fchrte aus, dass \u201edie hohen Erwartungen von Millionen von NigerianerInnen, die einen wirklich positiven Wandel f\u00fcr ihr Leben wollten, 14 Jahre nach dem Ende der Milit\u00e4rdiktatur von den Politikern von PDP, APC, LP und anderer kapitalistischer Parteien zerst\u00f6rt worden sind. Es hat nicht nur keine wesentliche Verbesserung im Leben der arbeitenden Massen gegeben, in gewisser Hinsicht ist die Situation sogar noch schlechter geworden. Millionen NigerianerInnen leben immer noch Zugang zu guten Lebensmitteln, Wohnraum, Stra\u00dfen, Wasser, Strom, Bildung und Gesundheitsvorsorge. Tausende ArbeiterInnen haben ihre Stellen verloren. Trotz des opulenten Reichtums Nigerias sind bei einer Gesamtbev\u00f6lkerung von rund 170 Millionen mehr als 112 Millionen NigerianerInnen zu arm, um sich die grundlegendsten Dinge \u2013 wie eine gute Unterkunft, nahrhafte Lebensmittel und qualitativ gute Ausbildung \u2013 leisten zu k\u00f6nnen. Wenn man sich die schwerwiegendsten Probleme zu Gem\u00fcte f\u00fchrt, die wir in Nigeria erleben m\u00fcssen, dann steht die Lage der jungen Leute, die unter armen und hoffnungslosen Bedingungen leben, mit an erster Stelle. Trotz angeblichen eindrucksvollen Wirtschaftswachstums ist die Erwerbslosigkeit zu einem permanenten Problem im Leben junger Leute geworden. Nach den letzten Sch\u00e4tzungen vom Juli 2013 kommt Nigeria auf eine Bev\u00f6lkerung von 175,5 Millionen EinwohnerInnen. Davon sind 76,8 Millionen oder 43,8 Prozent j\u00fcnger als 14 Jahre. Z\u00e4hlt man die 33,6 Millionen Personen hinzu, die zwischen 15 und 24 Jahre alt sind, so kommt man auf 63,1 Prozent der NigerianerInnen, die derzeit j\u00fcnger als 25 Jahre alt sind. Aber der Kapitalismus ist nicht in der Lage, diesen jungen Leuten eine echte Zukunftsperspektive zu bieten\u201c.<\/p>\n

Sango zufolge hatte sich bereits \u201eLabour Militant\u201c, die Vorg\u00e4ngerorganisation des DSM, den Aufbau einer politischen Partei der Arbeiterklasse auf die Fahnen geschrieben. Seither hat es zwei Versuche der Arbeiterklasse gegeben, eine eigene Partei ins Leben zu rufen. Beide Male wurde Verrat ge\u00fcbt, und \/ oder die jeweilige Partei wurde von den b\u00fcrokratischen Arbeiterf\u00fchrerInnen gekapert, die \u2013 mit pro-kapitalistischen Vorstellungen \u2013 nur wenig oder gar kein Vertrauen in die F\u00e4higkeit der arbeitenden Massen hatten, Nigeria zu retten.<\/p>\n

Beim ersten Mal, im Jahr 1989, begr\u00fc\u00dfte eine riesige Menschenmenge aus ArbeiterInnen, jungen Leuten und verarmten Massen die Gr\u00fcndung der \u201eNigerian Labour Party\u201c. Doch die Milit\u00e4rjunta unter Babangida l\u00f6ste alle politischen Parteien auf und gr\u00fcndete stattdessen zwei eigene Formationen: den NRC und die SDP. Das Tragische an der Geschichte war, dass die Arbeiterbewegung klein beigab, anstatt Widerstand gegen dieses undemokratische Vorgehen zu leisten.<\/p>\n

Der letzte Versuch fand 2005 statt, als die \u201eLabour Party\u201c (LP) aus dem Rest der \u201eParty for Social Democracy\u201c (PSD) heraus gegr\u00fcndet wurde. Letztere war 2002 von der F\u00fchrung des \u201eNigeria Labour Congress\u201c (NLC) unter Adams Oshiomhole als Partei registriert worden. Doch nicht nur Adams Oshiomhole selbst gab diese Partei zu Gunsten des damals entstandenen \u201eAction Congress of Nigeria\u201c (ACN), der heutigen APC wieder auf. Die Arbeiterf\u00fchrerInnen von heute haben den geldgierigen PolitikerInnen die LP soweit \u00fcberlassen, dass die Partei keine wirklich Mitgliedschaft aus der Arbeiterklasse mehr hat.<\/p>\n

Das waren die historischen M\u00f6glichkeiten, die vertan wurden. Stattdessen kam es zum Verrat durch die F\u00fchrung der Arbeiterbewegung. Zudem \u00fcbernahm eine rechtslastige und prokapitalistische F\u00fchrung die NCP, in der wir mitgearbeitet und zu deren Aufbau wir beigetragen haben. Daraus resultierte f\u00fcr das DSM die Entscheidung, mit der Initiative f\u00fcr die SPN zu beginnen. Wir haben nicht damit aufgeh\u00f6rt, f\u00fcr eine Massenpartei der arbeitenden Bev\u00f6lkerung einzutreten. Wir halten energisch daran fest, dass heute selbst eine kleine Partei ein wichtiges Beispiel liefern kann. Das ist gerade angesichts der heutigen Verh\u00e4ltnisse das Gebot der Stunde, da es keine Partei gibt, die die Interessen der Menschen aus der Arbeiterklasse und der verarmten Schichten vertritt.<\/p>\n

Es gab nicht Wenige, darunter die herrschende Elite und bedauerlicherweise auch einige selbsternannte Linke, die meinten, dass die SPN-Initiative keinen Erfolg haben wird. Der Erfolg allein der Gr\u00fcndungsversammlung widerlegt diese Annahme hingegen klar und deutlich. Wie Segun Sango feststellte: \u201eDie Kapitalisten und ihre Helfershelfer konnten sich viel zu lange auf die undemokratischen Ausf\u00fchrungen st\u00fctzen, die \u2013 ganz im Sinne der Reichen im Land \u2013 sowohl in der Verfassung als auch dem Wahlgesetz festgeschrieben sind. Damit wird sichergestellt, dass nur Pl\u00fcnderer und geldgierige PolitikerInnen politische Parteien gr\u00fcnden k\u00f6nnen. Das hat es der Masse der Menschen aus der Arbeiterklasse unm\u00f6glich gemacht, auf eine aufrichtige eigene politische Vertretung zur\u00fcckgreifen zu k\u00f6nnen [\u2026] Heute und trotz der enormen Widrigkeiten zeigen wir jedoch, dass wir den verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Gr\u00fcndung einer neuen politischen Partei entsprechen k\u00f6nnen, wie sie in der Verfassung von 1999 festgelegt wurden.\u201c<\/p>\n

Schweigeminute f\u00fcr Festus Iyayi<\/h4>\n

Bei der SPN handelt es sich um eine Partei, die die K\u00e4mpfe der arbeitenden Massen unterst\u00fctzt, um ihre Lebensbedingungen zu verbessern. Aus diesem Grund zeigte sich die Partei bei ihrer Gr\u00fcndungsveranstaltung auch solidarisch mit dem Kampf der Universit\u00e4tsdozentInnen, die f\u00fcr ein besseres \u00f6ffentliches Hochschulsystem eintreten. F\u00fcr die Forderung nach einer besseren Finanzierung des Bildungssektors und der Verbesserung der Arbeitsbedingungen der HochschuldozentInnen hat die Gewerkschaft der Hochschulbesch\u00e4ftigten (\u201eAcademic Staff Union of Universities\u201c; ASUU) einen Streik gef\u00fchrt, der mehr als vier Monate lang gedauert hat. Die Forderungen der Gewerkschaft, die auch die \u00f6ffentliche Debatte nun schon seit mehr als vier Monaten dominieren, haben die Widerspr\u00fcche, die im kapitalistischen System herrschen, offengelegt. In einem System, in dem der Profit \u00fcber allem steht, wird den sozialen Diensten wie zum Beispiel dem \u00f6ffentlichen Bildungswesen weniger Bedeutung beigemessen. Dasselbe gilt f\u00fcr die Gesundheitsversorgung und andere vergleichbare Bereiche. Als der Streik gerade in vollem Gange war und kurz vor der Gr\u00fcndungsveranstaltung der SPN kam ein zentraler, bundesweit bekannter Wortf\u00fchrer der ASUU, Prof. Festus Iyayi, der zuvor auch Vorsitzender dieser Gewerkschaft war, bei einem Autounfall ums Leben. Verursacht wurde dieser Unfall durch den Autokonvoi des Gouverneurs des Bundesstaats Kogi, Idris Wada. In Solidarit\u00e4t mit dem Kampf der ASUU legte die Gr\u00fcndungskonferenz eine Schweigeminute zu Ehren von Prof. Iyayi ein.<\/p>\n

Massenelend inmitten eines \u00dcberangebots an Rohstoffen<\/h4>\n

Nach der Begr\u00fc\u00dfungsrede hielt Dr. Sola Olorunyomi, der Sprecher des Menschenrechtskomitees der ASUU, ein sehr interessantes Referat zum Thema: \u201eMassenelend inmitten des \u00dcberflusses \u2013 die Rolle der Organisationen der Arbeiterklasse\u201c. Er begann seine Ausf\u00fchrungen mit den folgenden Worten: \u201eHeute bin ich \u00e4u\u00dferst privilegiert […] ich betrachte es als seltenes Privileg, hier sein zu d\u00fcrfen\u201c. Olorunyomi betonte, wie wichtig es ist, eine politische Alternative aus der Arbeiterklasse zu haben. Auch wenn es aus seiner Sicht in Ordnung gehe, sich an Wahlen zu beteiligen, erkl\u00e4rte er, so bedeute dies nicht, dass die parlamentarische Ebene die einzige sei, \u00fcber die man die Herrschaft des Kapitalismus beenden kann. \u201eIch bin der Meinung, dass eine Partei des Volkes offene und demokratische Wege einschlagen muss, um die Gesellschaft voranzubringen. Am Ende wird es jedoch die herrschende Klasse sein, die den Menschen dabei helfen wird, zu bestimmen, auf welche Art und Weise sie die Macht \u00fcbernehmen werden. Dass sie die Macht \u00fcbernehmen werden, daran darf kein Zweifel bestehen\u201c. Das ist offensichtlich korrekt.<\/p>\n

Nach Meinung des DSM ist dabei allerdings immer eine alternative politische Partei der Arbeiterklasse vonn\u00f6ten \u2013 egal, ob es darum geht, sich an den aktuell stattfindenden K\u00e4mpfen zu beteiligen, bei Wahlen anzutreten, um f\u00fcr Unterst\u00fctzung zu werben, damit parlamentarischer Einfluss geltend gemacht werden kann, oder die Massen zu mobilisieren, um die politische Macht zu erlangen. Eine politische Partei der Arbeiterklasse, die klare Vorstellungen davon hat, wie eine neue Gesellschaft, die auf Kooperation, Zusammenarbeit und Solidarit\u00e4t basiert, aussehen kann, ist dabei essentiell. Schlie\u00dflich muss sichergestellt werden, dass das Ziel klar ist, wenn die Massen die B\u00fchne der Geschichte betreten. Im Gegensatz dazu stehen die Entwicklungen in \u00c4gypten und Tunesien heute, wo der Kampf der arbeitenden Massen f\u00fcr gesellschaftlichen und \u00f6konomischen Wandel bisher nicht den erhofften Erfolg gebracht hat, weil die revolution\u00e4ren Bewegungen, die instinktiv von den Massen angef\u00fchrt wurden, leider nicht so weit gegangen sind, einen klaren Schnitt zu vollziehen. Daf\u00fcr braucht es eine sozialistische Vision aus der Arbeiterklasse und eine Methode, wie der Kampf gegen die kapitalistischen und milit\u00e4rischen Kontrollinstanzen in diesen Gesellschaften auf Dauer gewonnen werden kann.<\/p>\n

Insbesondere das Vorgehen von \u201eBoko Haram\u201c im Nordosten Nigerias zeigt, wie die schrecklichen wirtschaftlichen Bedingungen eine gesellschaftliche Schicht (vor allem aus desillusionierten jungen Menschen) dazu verleitet, verzweifelte Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um nach L\u00f6sungen zu suchen. Olorunyomi erkl\u00e4rte: \u201eMit einer stehenden Armee ist >Boko Haram< nicht beizukommen. Das ist nicht machbar! Es ist einfach unm\u00f6glich! >Boko Haram< ist nur durch die Bev\u00f6lkerung beizukommen!\u201c.<\/p>\n

Als er von der Notwendigkeit einer \u201eSovereign National Conference\u201c (SNC) sprach, kam Olorunyomi der Position des DSM sehr nahe. Wir meinen, dass eine SNC dominiert sein muss von VertreterInnen aus der Arbeiterklasse. \u201eIch habe absolut kein Problem mit einer ethnisch gemischten Formation. Womit ich aber ein Problem habe, ist, dass die Regierung behauptet, sie wolle eine >National Conference<, am Ende aber nur die b\u00fcrgerlichen VertreterInnen der ethnischen Gruppen zul\u00e4sst\u201c. Olorunyomi erkl\u00e4rte, dass es eine Alternative zur kapitalistischen Ideologie gibt, nach der der Profit \u00fcber allem zu stehen habe. \u201eWenn wir also beispielsweise sagen, dass alle Kinder im Land zur Schule gehen m\u00fcssen, dann soll das so sein! Dann m\u00fcssen wir einen Plan ausarbeiten, wie die Wirtschaft dies gew\u00e4hrleisten kann\u201c. Im Gegensatz dazu steht, was im Kapitalismus Realit\u00e4t ist. Die Wirtschaft ist nicht daf\u00fcr da, den Bed\u00fcrfnissen der Bev\u00f6lkerung zu entsprechen, sondern im Sinne des Profits einer kleinen Minderheit zu handeln. Aus diesem Grund verzeichnet die nigerianische Wirtschaft ein Wachstum, ohne dass es mehr Arbeitspl\u00e4tze g\u00e4be. Das Ergebnis ist, dass mehr als 112 Millionen verarmte NigerianerInnen trotz der vorhandenen F\u00fclle an menschlichen und nat\u00fcrlichen Ressourcen weiter auf ein besseres Leben warten.<\/p>\n

Letztendlich m\u00fcssen wir \u201eauf die Energie der Massen zur\u00fcckgreifen, indem wir eine staatliche Struktur schaffen, von der sich niemand entfremdet und die die Eigentumsverh\u00e4ltnisse ver\u00e4ndert. Und ich sage, dies kann keine b\u00fcrgerliche Partei leisten. Ich denke, dies kann nur durch eine sozialistische Partei geschehen\u201c, so Olorunyomis Schlussfolgerung. Damit bezog er sich ganz offensichtlich darauf, dass eine Regierung der ArbeiterInnen und Armen an die Macht kommen muss, die mit einem sozialistischen Programm ausgestattet ist. Genau das ist es, was die SPN leisten will.<\/p>\n

Trotz der begrenzten Zeit, die zur Verf\u00fcgung stand, schloss sich an Dr. Olorunyomis Vortrag eine lebhafte Debatte an. Acht Delegierte, die allesamt die Notwendigkeit des Aufbaus der SPN als politische Alternative der Arbeiterklasse betonten, machten ganz hervorragende Beitr\u00e4ge. Adewale Barshar, der ein f\u00fchrendes Mitglied des DSM und Delegierter f\u00fcr die SPN aus dem Bundesstaat Oyo ist, sagte, die SPN solle ihre Wurzeln unter den arbeitenden Massen in den Betrieben und in den Wohngebieten schlagen. \u201eWir sollten gemeinsam mit den Leuten in den Wohnvierteln Programme auf die Beine stellen. Vielleicht kommen nicht sofort viele Leute zu uns, aber die Massen werden zu uns kommen, wenn wir Ausdauer zeigen. Wenn das geschiet, dann gelten wir etwas und grenzen uns von den \u00fcblichen Parteien ab\u201c.<\/p>\n

Frau Sodiya, die einmal Mitglied der \u201eNational Conscience Party\u201c gewesen ist, dr\u00fcckte in ihrem Beitrag ihre Freude dar\u00fcber aus, welche Schritte zum Aufbau der SPN schon unternommen worden sind. Sie beschrieb ihre Erfahrungen mit der NCP und wie diese Formation eine allzu kurze Zeit lang eine Plattform f\u00fcr radikale Jugendliche, ArbeiterInnen und die Massen geboten hat, von der aus man f\u00fcr den gesellschaftlichen Wandel k\u00e4mpfen konnte. In diesem Sinne m\u00fcsse auch die SPN aufgebaut werden. Sie beendete ihren Beitrag, indem sie den Delegierten anrechnete, standhaft zu sein. \u201eWollt ihr den Wandel und werdet ihr selbst Teil dieses Wandels sein? Geht in euch und verdoppelt euren Einsatz!\u201c.<\/p>\n

Eine politische Partei, wie es sie kein zweites Mal gibt<\/h4>\n

Der Genosse Lanre Arogundade, der Mitglied im DSM-Bundesvorstand ist und einmal Kandidat bei den Senatswahlen f\u00fcr die \u201eNational Conscience Party\u201c war, ging ebenfalls auf den Vortrag ein und erkl\u00e4rte dar\u00fcber hinaus, dass die SPN kein Ort f\u00fcr KarrieristInnen ist. im Gegenteil handelt es sich bei der SPN um eine Partei, die nach dem Prinzip funktioniert: EinE VertreterIn der Besch\u00e4ftigten darf auch nicht mehr Einkommen haben als der Durchschnitt aller Besch\u00e4ftigten. \u201eDies ist eine Partei, in der man \u2013 sollte man auf ihrem Ticket zu Wahlen antreten und gew\u00e4hlt werden \u2013 eben nicht die fantastischen Summen kassiert, die SenatorInnen und anderen politischen Funktionstr\u00e4gerInnen zuteil werden. Andernfalls w\u00e4ren wir nicht besser als all die b\u00fcrgerlichen Parteien. Wir werden also das tun, was wir auch in der NCP getan haben und noch dar\u00fcber hinaus gehen. Alle, die auf dem Ticket der SPN gew\u00e4hlt werden, werden nicht mehr verdienen als den Durchschnittslohn derer, die sie vertreten. Alles, was an Bez\u00fcgen und Zulagen dar\u00fcber hinausgeht, wir an die Partei und die sozialen Bewegungen bzw. die Bewegungen der Arbeiterklasse gespendet, um die K\u00e4mpfe der ArbeiterInnen, jungen Leute und der Massen in den Wohnvierteln zu unterst\u00fctzen\u201c.<\/p>\n

Indem Lanre Arogundade ferner erkl\u00e4rte, wie die SPN als politische Partei aufgebaut werden sollte, um sich von den b\u00fcrgerlich-kapitalistischen Parteien, die nur im Sinne der Wohlhabenden handeln, zu unterscheiden, sagte er: \u201eDie SPN wird versuchen, eine Partei aller Teile der Arbeiterklasse zu sein. ArbeiterInnen, Erwerbslose, Kleinh\u00e4ndlerInnen, junge Leute, Marktfrauen, B\u00e4uerinnen und Bauern usw. sollen sich angesprochen f\u00fchlen. Die SPN ist eine Partei, die ihnen allen eine Alternative im Sinne der Bev\u00f6lkerungsmehrheit bietet und im Gegensatz steht zu der ruin\u00f6sen neoliberalen Politik der Privatisierungen, die von den regierenden Parteien, der PDP und dem APC, durchgef\u00fchrt wird. Die SPN steht f\u00fcr \u00f6ffentliches Eigentum und demokratische Kontrolle \u00fcber die Wirtschaft, um der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung gerecht zu werden [\u2026] Hinzu kommt, dass die SPN sich solidarisch zeigen und aktiv beteiligen wird, wenn es zu K\u00e4mpfen von Besch\u00e4ftigten, jungen Menschen und den Massen kommen wird, wenn diese Streiks, Proteste, Demonstrationen oder Mahnwachen durchf\u00fchren\u201c.<\/p>\n

Arogundade erg\u00e4nzte: \u201eWenn wir sagen, dass es in Nigeria keine Opposition gibt, dann liegt das daran, dass sich \u2013 entgegen aller Lippenbekenntnisse \u2013 keine der b\u00fcrgerlichen politischen Parteien beispielsweise bereit erkl\u00e4ren w\u00fcrde, gemeinsam mit der ASUU auf die Stra\u00dfe zu gehen. Die SPN hingegen wird da sein und sollte auch zu dieser Art von politischer Partei ausgebaut werden\u201c.<\/p>\n

Kein Platz f\u00fcr Gelds\u00e4cke!<\/h4>\n

Am Ende des Vortrags mit anschlie\u00dfender Diskussion wurde ein Aufbau-Fonds f\u00fcr die SPN eingerichtet. Es wurde eine Summe von 15.915 nigerianischen Nira (~ 73 Euro) gesammelt und weitere 85.000 Naira (~ 390 Euro) wurden als Spenden zugesagt. Bisher sind die Aktivit\u00e4ten der SPN aus einem Sonderfonds finanziert worden, den das DSM aufgelegt hat. Dar\u00fcber konnten unter GenossInnen und Anh\u00e4ngerInnen des DSM bis heute genau 823.500 Naira (~ 3.750 Euro) gesammelt werden.<\/p>\n

W\u00e4hrend die gro\u00dfen kapitalistischen Parteien PDP und ACN von reichen PolitikerInnen finanziert werden, die die gesellschaftlichen Ressourcen auspl\u00fcndern, h\u00e4ngt die SPN von der politischen Unterst\u00fctzung der arbeitenden Menschen und verarmten Massen ab. Segun Sango verk\u00fcndete stolz: \u201eWir sind heute, wo wir sind, ohne dass wir es je darauf angelegt h\u00e4tten, auch nur eine einzige Spende von irgendeinem reichen Politiker oder Mitglied der kapitalistischen herrschenden Elite zu bekommen geschweige denn anzunehmen. Stattdessen hingen wir immer stark davon ab, was uns ArbeiterInnen, junge Leute, Studierende die armen Massen und unsere Anh\u00e4ngerInnen im ganzen Land haben zukommen lassen. Und so werden wir es auch halten, wenn wir an den Aufbau der SPN gehen. Die SPN muss auch in Zukunft eine politische Partei sein, die den ArbeiterInnen, den verarmten Massen und den jungen Leuten geh\u00f6rt, von ihnen kontrolliert und finanziert wird\u201c.<\/p>\n

Beeindruckende Leistung<\/h4>\n

Auf der Gr\u00fcndungskonferenz herrschte eine \u00e4u\u00dferst optimistische Stimmung. Es \u00fcberwog das Gef\u00fchl, dass wir uns damit nun auf einen klaren Weg begeben, der uns in die Lage versetzt, den juristisch festgelegten Bedingungen zur Registrierung einer neuen politischen Partei, wie sie in der nigerianischen Verfassung von 1999 niedergelegt sind, zu entsprechen. Bei der Gr\u00fcndungsversammlung waren Delegierte aus allen sechs Verwaltungsgebieten des Landes vertreten, was f\u00fcr eine kleine sozialistische Organisation eine sehr beachtliche Leistung ist. Diese Delegierten vertraten ein breites Spektrum der unterdr\u00fcckten Schichten Nigerias: Menschen aus der Arbeiterklasse, junge Leute, Studierende und verarmte Massen.<\/p>\n

F\u00fcr das DSM, das von Anfang an einen politischen Kampf daf\u00fcr gef\u00fchrt hat, dass die Arbeiterklasse politisch vertreten wird, ist diese beachtliche Leistung ein gro\u00dfer politischer Erfolg. Das hei\u00dft nicht, dass es sich bei allen Angeh\u00f6rigen der SPN-Bundesleitung auch um Mitglieder des DSM handeln w\u00fcrde. Doch die Tatsache, dass die SPN in der Lage war, auf der Grundlage von sozialistischen Ideen, f\u00fcr die sich das DSM seit 1986 einsetzt, Mitglieder zu gewinnen, ist ein anschaulicher Beweis daf\u00fcr, dass die Gesamtheit der arbeitenden Massen in Nigeria \u2013 egal aus welcher der sechs Verwaltungseinheiten des Landes stammend und ganz gleich welcher ethnischen Gruppe oder Religion zugeh\u00f6rig \u2013 sich angesichts der herrschenden kapitalistischen Misere nach einem Wandel sehnt.<\/p>\n

War das DSM, der Initiator der SPN, bisher nur in vier der Verwaltungsregionen Nigerias mit Mitgliedern, Ortsgruppen und Aktivit\u00e4ten vertreten, so kann sich die SPN-Initiative schon auf Kontakte in allen sechs Regionen berufen, darunter auch die beiden Gebiete, in denen das DSM bisher keine Mitglieder hatte bzw. aktiv war. Dazu z\u00e4hlt auch die von Gewalt gepr\u00e4gte Region im Nordosten des Landes, wo die Organisation \u201eBoko Haram\u201c aber auch staatliche Kr\u00e4fte, die ihr Handeln sp\u00e4ter dann \u201eBoko Haram\u201c in die Schuhe schieben, koordinierte Bomben- und Mordanschl\u00e4ge durchf\u00fchren. Seit letztem Jahr ist die bundesweite Interimsf\u00fchrung der SPN kreuz und quer durchs Land gereist, um Unterst\u00fctzung f\u00fcr die neue Partei zu mobilisieren. Im Vorfeld der Gr\u00fcndungsversammlung sind in allen sechs Verwaltungseinheiten Regionalkonferenzen organisiert worden. Dazu z\u00e4hlt auch (die Hauptstadt; Erg. d. \u00dcbers.) Abuja. Aufgrund der Sicherheitslage war dies leider nicht in der Nordost-Region m\u00f6glich sowie dem S\u00fcdwesten n\u00f6tig, wo wir bereits funktionierende Parteigliederungen und aktive Mitglieder haben. Da unsere Ressourcen begrenzt sind, bedeutet das, dass der Interimsvorstand Gebiete bevorzugt behandeln musste, in denen die SPN bisher nur wenig oder gar nicht vertreten war.<\/p>\n

Vor diesem Hintergrund ist klar, dass nicht alle, die in die SPN-Bundesleitung gew\u00e4hlt wurden, auch an der Gr\u00fcndungskonferenz teilnehmen konnten. Einigen von ihnen war dies nicht m\u00f6glich. Allerdings stellte die Partei sicher, dass all jene, die in die Bundesleitung gew\u00e4hlt worden sind und aus verschiedenen Gr\u00fcnden nicht pers\u00f6nlich anwesend sein konnten (weil die Entfernung zu gro\u00df gewesen w\u00e4re oder nicht genug Geld f\u00fcr die Reise vorhanden war oder weil andere Gr\u00fcnde dies verhinderten), zuvor schriftlich best\u00e4tigt hatten, dass sie kandidieren und die Wahl auch annehmen w\u00fcrden. Das wurde der Versammlung vorab mitgeteilt.<\/p>\n

Angemessene Klausurtagung<\/h4>\n

Unmittelbar nach der Plenumsphase standen dann die Wahlen an, die vom Pr\u00e4sidium durchgef\u00fchrt wurden, dem die GenossInnen Peluola Adewale, Victor Osakwe und Mary George angeh\u00f6rten. Es wurde eine 30 Mitglieder umfassende Bundesleitung gew\u00e4hlt mit Segun Sango als Bundessprecher, Chinedu Bosah als Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer und Bashir Tanko als Schatzmeister. Nach der Wahl des Bundesvorstands wurden dann das vorgeschlagene Wahl- und das Parteiprogramm mit geringf\u00fcgigen \u00c4nderungen beschlossen.<\/p>\n

Mit dieser Gr\u00fcndungskonferenz, in deren Rahmen ein Bundesvorstand gew\u00e4hlt wurde, dessen Mitglieder alle sechs Verwaltungsgebiete Nigerias repr\u00e4sentieren, wurde die letzte H\u00fcrde auf dem Weg der beschwerlichen Voraussetzungen genommen, die die Verfassung vorsieht. Das andere ist, dass der Hauptsitz der Partei in Abuja eingerichtet wird. Daf\u00fcr wurde in der Adetokunbo Ademola Street 42, Wuse II, in Abuja ein B\u00fcro angemietet. Der n\u00e4chste Schritt besteht nun darin, bei der \u201eIndependent National Electoral Commission\u201c (INEC; nig. Wahlkommission) den entsprechenden Antrag zu stellen.<\/p>\n

Nach einem belebenden gemeinsamen Mittagessen traten die Delegierten dann den Heimweg zur\u00fcck in die jeweiligen Bundesstaaten an. Mit im Gep\u00e4ck hatten sie dabei neue Inspiration und Zuversicht, um mit dem Aufbau der \u201eSocialist Party of Nigeria\u201c (SPN) als einer politischen Partei der ArbeiterInnen, jungen Leute und der Massen fortzufahren. Wenn die Partei nicht von der Politik und den Methoden abr\u00fcckt, die mit dem Parteiprogramm nun beschlossen wurden, dann hat sie gute Chancen, in Zukunft eine Masse an Mitgliedern zu gewinnen.<\/p>\n

\u201eF\u00fcr die herrschende Klasse oder ihre VertreterInnen gibt es in unserer Partei keinen Platz. Indem sie sich auf die arbeitenden und sich abplackenden Massen beruft, wird die SPN eine Bewegung aufbauen, die Nigeria von der Unterdr\u00fcckung der kapitalistischen Elite befreit, die das Land in den Ruin treibt. Wir werden Unterst\u00fctzung f\u00fcr die auf t\u00e4glicher Ebene stattfindenden K\u00e4mpfe der arbeitenden Menschen mobilisieren und aktiver Teil ebendieser K\u00e4mpfe sein, um zu Verbesserungen zu kommen und gegen alle Formen kapitalistischer Attacken anzugehen. Wir werden mit allen Besch\u00e4ftigten und Unterdr\u00fcckten in Afrika und anderswo auf der Welt solidarisch sein und ihren Kampf zur Befreiung vom Kapitalismus aktiv unterst\u00fctzen\u201c. Mit diesen Worten gab Segun Sango klar die Linie f\u00fcr die SPN als politischer Partei vor, derer es \u2013 was ihre Grunds\u00e4tze und Methoden angeht \u2013 derzeit keine zweite gibt in Nigeria.<\/p>\n

Website der \u201eSocialist Party of Nigeria\u201c<\/a><\/p>\n

Website des \u201eDemocratic Socialist Movement\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Nigeria)<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Erfolgreiche Gr\u00fcndungsversammlung der \u201eSocialist Party of Nigeria\u201c (SPN)<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":26271,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[36,28],"tags":[351],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26270"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=26270"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26270\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/26271"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=26270"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=26270"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=26270"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}