{"id":26079,"date":"2013-11-08T17:00:57","date_gmt":"2013-11-08T16:00:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=26079"},"modified":"2013-11-06T13:13:38","modified_gmt":"2013-11-06T12:13:38","slug":"alles-rot-rot-gruen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/11\/alles-rot-rot-gruen\/","title":{"rendered":"Alles Rot-Rot-Gr\u00fcn?"},"content":{"rendered":"
\"Sondierungsgespr\u00e4che<\/a>
Sondierungsgespr\u00e4che mit SPD und Gr\u00fcnen<\/figcaption><\/figure>\n

Zum hessischen Landesparteitag der LINKEN und den bisherigen Sondierungsgespr\u00e4chen<\/strong><\/p>\n

Am 22. September wurde nicht nur im Bund, sondern auch in Hessen gew\u00e4hlt. Die Landtagswahl brachte uns wieder einmal \u201ehessische Verh\u00e4ltnisse\u201c \u2013 weder Schwarz-Gelb noch Rot-Gr\u00fcn haben eine Regierungsmehrheit. Der hessischen LINKEN ist die Situation noch in guter Erinnerung, was man auch dem Landesparteitag zur Auswertung der Wahl anmerkte, der am 12. Oktober in M\u00f6rfelden-Wallorf stattfand.<\/p>\n

von David Redelberger, Kassel, Delegierter zum Landesparteitag<\/em><\/p>\n

Ungef\u00e4hr 150 Delegierte waren zusammengekommen, unter ihnen auch einige SAV-Mitglieder aus dem Kreisverband Kassel-Stadt, um den Wahlausgang zu debattieren und nat\u00fcrlich das weitere Vorgehen zu beschlie\u00dfen.<\/p>\n

Das interessanteste Ergebnis vorweg: Die Delegierten entschieden sich mit gro\u00dfer Mehrheit f\u00fcr einen Antrag der beiden Landesvorsitzenden, der sich f\u00fcr die Weiterf\u00fchrung von Sondierungsgespr\u00e4chen aussprach. Dass dieser der Stimmung unter einer gro\u00dfen Mehrheit der Delegierten entsprach, zeigten die F\u00fcrstimmen mit einem Anteil von weit \u00fcber 90 Prozent. Auch in den Debattenbeitr\u00e4gen und in den Reden des Landesvorsitzenden sowie der Parteivorsitzenden spiegelte sich diese Haltung wider.<\/p>\n

Nicht mal eine Handvoll an der Generaldebatte Teilnehmende stimmte kritische T\u00f6ne an und wies auf die Gefahren einer linken Beteiligung an kapitalistischen Regierungen \u2013 auch aufgrund der gesammelten Erfahrungen der rot-roten Landesregierungen in der Vergangenheit \u2013 hin.<\/p>\n

DIE LINKE Hessen als Wegbereiterin?<\/h4>\n

Es stimmt bedenklich, wenn die eindeutige Mehrheit des Landesparteitages eines der am weitesten links stehenden Landesverb\u00e4nde der Partei eine solche Offenheit f\u00fcr Tolerierungen und\/oder Regierungsbeteiligungen mit SPD und Gr\u00fcnen signalisiert. Damit wird der parteiinternen Debatte um die strategische Ausrichtung der Partei ein B\u00e4rendienst erwiesen. Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrde es auch zu einer Schw\u00e4chung des au\u00dferparlamentarischen Widerstands f\u00fchren, wenn DIE LINKE auch in Hessen mit prokapitalistischen Parteien regieren sollte. Auch wenn an dieser Stelle oft (noch) taktisch und nicht inhaltlich argumentiert wird, begeben sich einige der weiter links stehenden Str\u00f6mungen damit ebenfalls auf eine schiefe Bahn in Richtung Beteiligung an einer kapitalistischen Regierung, bei der es letztendlich kein Halten geben wird.<\/p>\n

Rot-Rote Erfahrungen der Vergangenheit<\/h4>\n

Die Erfahrung zeigt: Alle rot-roten Landesregierungen haben dazu gef\u00fchrt, dass die Partei DIE LINKE entgegen ihrem eigenen Programm Sozialabbau und K\u00fcrzungen durchgef\u00fchrt hat und von der SPD blo\u00df benutzt wurde. Die Wahlen zur darauf folgenden Legislaturperiode endeten immer mit herben Verlusten f\u00fcr die Partei und f\u00fchrten zum Verlust der Sympathie f\u00fcr die Andersartigkeit der LINKEN in der Bev\u00f6lkerung. DIE LINKE war in diesen Regierungen eine \u201enormale\u201c Partei wie die anderen etablierten und hat versucht, den Kapitalismus (besser) zu verwalten, anstatt f\u00fcr seine \u00dcberwindung zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Von Fall zu Fall entscheiden<\/h4>\n

Die SAV argumentiert in Hessen daf\u00fcr, den verhassten Ministerpr\u00e4sidenten Volker Bouffier (CDU) mit den Stimmen der Linksfraktion im Landtag abzuw\u00e4hlen, gleichzeitig aber keine pauschalen Zusagen m\u00fcndlicher oder schriftlicher Art an die Hartz-IV-Parteien SPD und Gr\u00fcne abzugeben, sondern jedes Mal aufs Neue eine Zustimmung zu Gesetzesentw\u00fcrfen davon abh\u00e4ngig zu machen, ob der Vorschlag der Masse der Bev\u00f6lkerung n\u00fctzt oder eben nicht. <\/p>\n

Bewusstsein bef\u00f6rdern<\/h4>\n

Auf diese Argumentation wird oft mit dem angeblich fehlenden R\u00fcckhalt in der Bev\u00f6lkerung entgegnet. Aber: Aufgabe einer linken, erst recht einer sozialistischen Partei muss es doch sein, das Bewusstsein der Masse der Menschen weiterzuentwickeln und nicht beim momentanen Bewusstsein stehenzubleiben. Das bedeutet in diesem Fall, prinzipientreu zu bleiben, medialem Druck standzuhalten, auch scheinbar unpopul\u00e4re Positionen geduldig und ehrlich zu erkl\u00e4ren und immer zu sagen, was ist. Nur so wird in Zukunft tats\u00e4chlich eine Situation entstehen k\u00f6nnen, wo die Partei DIE LINKE eine Regierung (m\u00f6glicherweise mit k\u00fcnftig noch entstehenden anderen antikapitalistischen Formationen zusammen) \u00fcbernehmen kann, um \u2013 sich auf Massenbewegungen st\u00fctzend \u2013 nicht nur echte Verbesserungen durchzusetzen, sondern dieses nur auf Profitinteressen basierende System zu \u00fcberwinden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Zum hessischen Landesparteitag der LINKEN und den bisherigen Sondierungsgespr\u00e4chen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":26080,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[25],"tags":[347],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26079"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=26079"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/26079\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/26080"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=26079"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=26079"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=26079"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}