{"id":25997,"date":"2013-10-13T09:37:08","date_gmt":"2013-10-13T07:37:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=25997"},"modified":"2013-10-14T09:12:45","modified_gmt":"2013-10-14T07:12:45","slug":"neuer-siemens-skandal","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/10\/neuer-siemens-skandal\/","title":{"rendered":"Neuer Siemens-Skandal"},"content":{"rendered":"

\"Bosch<\/a>Nichts gelernt<\/strong><\/p>\n

Es gibt verschiedene Mittel und Wege, Betriebsr\u00e4te kompromissbereit oder gar gef\u00fcgig zu machen. Eine M\u00f6glichkeit ist, dass Konzerne ihre eigenen \u201eBesch\u00e4ftigtenorganisationen\u201c \u2013 sogenannte gelbe Gewerkschaften \u2013 gr\u00fcnden oder diese unterst\u00fctzen. Siemens ist damit vor einigen Jahren kr\u00e4ftig auf die Nase gefallen: 2007 wurde bekannt, dass der Technologiekonzern die \u201eArbeitsgemeinschaft Unabh\u00e4ngiger Betriebsangeh\u00f6riger\u201c (AUB) jahrelang mit Millionenbetr\u00e4gen gep\u00e4ppelt hatte, um ein Gegengewicht gegen die als renitent geltende IG Metall zu schaffen. AUB-Chef Wilhelm Schelsky landete im Knast, Siemens-Manager Johannes Feldmayer wurde zu einer Bew\u00e4hrungsstrafe verurteilt.<\/p>\n

von Daniel Behruzi, Frankfurt\/M.<\/em><\/p>\n

Gelernt haben die Bosse in der M\u00fcnchner Siemens-Zentrale aus diesem Desaster aber offenbar nichts. Denn schon kurz danach w\u00e4hlten sie einen anderen Weg der Einflussnahme auf Besch\u00e4ftigtenvertreter. Das zumindest l\u00e4sst ein Bericht der S\u00fcddeutschen Zeitung (SZ) vom 9. Oktober vermuten, wonach der Gesamtbetriebsratschef des Unternehmens, Lothar Adler, im Jahr 2008 pl\u00f6tzlich eine kr\u00e4ftige Gehaltserh\u00f6hung bekam. Auf Betreiben des damaligen Vorstandsvorsitzenden Peter L\u00f6scher sollen Adlers Bez\u00fcge um j\u00e4hrlich 100.000 Euro aufgestockt worden sein. Aktuell soll dessen Bruttogehalt demnach bei mehr als 200.000 Euro im Jahr liegen \u2013 plus bis zu 100.000 Euro \u201eerfolgsabh\u00e4ngige Verg\u00fctungen\u201c. Letzteres ist aus Gewerkschaftssicht besonders emp\u00f6rend: Wenn das Einkommen von Betriebsr\u00e4ten an das Erreichen der Unternehmensziele gekn\u00fcpft wird, ist das eine starke Motivation, zur Steigerung von Ums\u00e4tzen und Profiten beizutragen \u2013 und Besch\u00e4ftigteninteressen gegebenenfalls hintan zu stellen.<\/p>\n

Sollte sich der SZ-Bericht best\u00e4tigen \u2013 Siemens hat eine interne Untersuchung begonnen, \u00e4u\u00dfert sich aber nicht zum Sachverhalt \u2013 k\u00f6nnte das erneut eine Debatte \u00fcber die Mitbestimmung ausl\u00f6sen. Mit Bauchschmerzen erinnern sich Gewerkschafter immer noch an den Skandal um \u201eLustreisen\u201c und andere \u201eVerg\u00fcnstigungen\u201c f\u00fcr VW-Betriebsr\u00e4te im Jahr 2005. Danach stand nicht der Konzern im Mittelpunkt der Kritik, sondern die betriebliche Mitbestimmung insgesamt. Die Debatte drehte sich vor allem um die angeblich zu gro\u00dfe Macht von Betriebsr\u00e4ten.<\/p>\n

Das ist freilich Unsinn. Im Gegenteil: Die betrieblichen Interessenvertretungen haben deutlich zu wenig Mitspracherechte \u2013 zum Beispiel beim Thema Werkvertr\u00e4ge. Viele der Zehntausende von Betriebsratsmitgliedern sind nicht \u00fcberbezahlt, sondern \u00fcberlastet. Oft setzen sie sich weit \u00fcber ihre Arbeitszeit hinaus f\u00fcr die Belange ihrer Kolleginnen und Kollegen ein.<\/p>\n

Dennoch sollten Gewerkschafter die Vorkommnisse nicht als Einzelf\u00e4lle abtun. Denn die Tendenz zum \u201eAbheben\u201c von Interessenvertretern wird durch das Betriebsverfassungsgesetz gef\u00f6rdert \u2013 unter anderem durch die Verschwiegenheitspflicht und das Gebot zur vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Unternehmen. Ein neues Nachdenken \u00fcber wirksame demokratische Kontrolle tut daher Not.<\/p>\n

Dieser Beitrag erschien am 10. Oktober zuerst in der Tageszeitung \u201ejunge Welt\u201c<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nichts gelernt<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":23200,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[8,11],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25997"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25997"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25997\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23200"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25997"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25997"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25997"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}