{"id":25921,"date":"2013-10-02T15:00:56","date_gmt":"2013-10-02T13:00:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=25921"},"modified":"2013-10-02T13:52:25","modified_gmt":"2013-10-02T11:52:25","slug":"der-widerstand-gegen-stuttgart-mischt-die-einheitsfeierlichkeiten-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/10\/der-widerstand-gegen-stuttgart-mischt-die-einheitsfeierlichkeiten-auf\/","title":{"rendered":"Einheitsfeiern in Stuttgart treffen auf Widerstand gegen Stuttgart 21"},"content":{"rendered":"
\"In<\/a>
In Stuttgart werden zur Einheitsfeier andere Fahnen geschwenkt.<\/figcaption><\/figure>\n

„Zusammen einzigartig“ unter diesem Motto finden die diesj\u00e4hrigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit statt.<\/strong><\/p>\n

Weniger die Polit-Shows als vielmehr Publikumsmagnete aus der Musik- und Kulturszene werden Hunderttausende nach Stuttgart locken. Doch Stuttgart ist immer noch Hauptstadt des Widerstands. Die 191. Montagsdemo fiel dieses Jahr mit dem dritten Jahrestag des Schwarzen Donnerstags zusammen.<\/p>\n

Am 30.9.2010 haben in Stuttgart 2.000 Sch\u00fclerinnen gestreikt f\u00fcr „Geld f\u00fcr Bildung statt f\u00fcr S 21 gestreikt. Und nicht nur das. Zusammen mit hunderten von weiteren Stuttgart-21-Gegnerinnen und Gegnern haben sie sich friedlich und erfolgreich der Staatsgewalt widersetzt. Die geplante sofortige vollst\u00e4ndige Abholzung und Zerst\u00f6rung ihres Mittleren Schlossgartens wurde damals verhindert.\u00a0SAV-Mitglieder haben bei der Organisierung des Sch\u00fclerstreiks und der Blockade gegen die anr\u00fcckenden Polizeifahrzeuge eine f\u00fchrende Rolle gespielt. Durch einen der brutalsten Polizeieins\u00e4tz in der Geschichte Baden W\u00fcrttembergs wurde die Gro\u00dfblockade vom 30.9.2013 aufgel\u00f6st. Es gab 400 Verletzte.<\/p>\n

Bei der Montagsdemo am 30.9.2013 kamen 8.000 Menschen zur Demo. Die Aktivisten gegen Stuttgart 21 sind durch ihre jahrelange Erfahrung mit den Politikern der etablierten Parteien desillussioniert. F\u00fcr sie sind sie „L\u00dcGENPACK“. Obwohl die Volksabstimmung zu S 21 f\u00fcr die Gegner verloren ging, obwohl die Gr\u00fcnen in der Landesregierung zu Projektbetreibern geworden sind, obwohl die Bauma\u00dfnahmen in Stuttgart bereits Schneisen der Stadtzerst\u00f6rung angerichtet hat, geht der Widerstand weiter. 8.000 gingen am 30.9.2013 auf die Stra\u00dfe. Regelm\u00e4\u00dfig gibt es Baustellenblockaden. Hunderte sind aktiv in verschiedenen Gruppen des Widerstands.<\/p>\n

Bei den Feierlichkeiten zum Jahrestag der Deutschen Wiedervereinigung pr\u00e4sentiert sich der Widerstand gegen Stuttgart mit Protestaktionen bei offiziellen Feierlichkeiten. Die Besucher sollen durch Flaggen, Flyer und Aufkleber \u00fcber Stuttgart 21 und den Widerstand dagegen informiert werden. Die Blockadegruppe der Parksch\u00fctzer setzt dem offiziellen Motto „Zusammen einzigartig“ das Motto „Einzigartig ist unser Widerstand“ entgegen. Die SAV hat anl\u00e4sslich der Feierlichkeiten einen Flyer herausgebracht, in der die L\u00fcgen \u00fcber die DDR-Revolution und das Sch\u00f6nreden der kapitalistischen Wirklichkeit widerlegt wird:<\/p>\n

[wpfilebase tag=file id=1874 tpl=simple \/]<\/p>\n

24 Jahre Mauerfall: Revolution f\u00fcr den Kapitalismus?<\/h2>\n

Die Wahrheit ist: mehr als zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer ist die Kluft zwischen Reich und Arm so gro\u00df wie nie zuvor. Die Methoden des Teilens und Herrschens werden immer perfider. Der Rahmenbefehl der Landesregierung zur l\u00fcckenlosen \u00dcberwachung der S-21-Gegner, die Kriminalisierung von K21-Aktivisten, der Schutz von Neonazis durch Polizei und Verfassungsschutz zeigen, dass Repression gro\u00df geschrieben wird. Das F\u00fchrungspersonal des real existierenden Kapitalismus in den Chefetagen der Konzerne und Regierungen ist genau so am Ende mit ihrem Latein wie die Greise des SED-Politb\u00fcros 1989.<\/p>\n

Ich habe das Gl\u00fcck, schon einmal miterlebt zu haben, dass sich die Welt von Grund auf ver\u00e4ndern l\u00e4sst, und dass dies, von einzelnen Ausnahmen abgesehen, friedlich ohne Blutvergie\u00dfen m\u00f6glich war. Sie haben hier Gewalt erlebt, die es an Brutalit\u00e4t mit den Kn\u00fcppeleien mancher DDR-Polizeieinheiten im September und Anfang Oktober \u201a89 durchaus aufnehmen kann. …F\u00fcr mich sind die Erfahrungen des Herbstes von 1989 als Ermutigung wichtig. Andererseits wurde vieles, das damals als gesellschaftliche Alternative entstand, zum Beispiel, dass in Betrieben, Institutionen, an Schulen und Universit\u00e4ten die Leiter und Direktoren von den Besch\u00e4ftigten selbst gew\u00e4hlt werden konnten, nach der W\u00e4hrungsunion und dem Beitritt wieder r\u00fcckg\u00e4ngig gemacht.\u201c Schriftsteller Ingo Schulz auf der 171. Montagsdemo am 6.5.2013 in Stuttgart<\/em><\/div>\n

\u00a0Angela Merkel, Joachim Gauck und viele andere aus Ostdeutschland stammende Politiker geh\u00f6rten nicht zu den Mutb\u00fcrgern der DDR-Revolution. Sie hatten sich mit dem System damals arrangiert. Sie geh\u00f6ren zu den Kr\u00e4ften die die Revolution auf kapitalistische Bahnen lenkten. Sie stehen daf\u00fcr, dass die Diktatur von SED und Stasi durch die Diktatur der Banken und Konzerne ersetzt wurde.<\/p>\n

Die Massenbewegungen damals wollten keine R\u00fcckkehr zu Arbeitslosigkeit, prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung und soziale Unsicherheit. Die DDR-Bev\u00f6lkerung hat sich die Reisefreiheit erk\u00e4mpft. Aber ein Hartz-IV-Empf\u00e4nger hat heute kein Geld f\u00fcr eine Fahrkarte, um aus seinem Stadtteil herauszukommen. Die DDR-Bev\u00f6lkerung hat sich von der Stasi-Bespitzelung befreit. Jahrzehnte sp\u00e4ter sind wir durch NSA und andere Geheimdienste total\u00fcberwacht.<\/p>\n

\n

\u201eZwischen dem Sturz der SED-Diktatur und der Macht\u00fcbernahme durch das westdeutsche Establishment war die DDR „das freieste Land der Welt“. ..Unsere Unterwerfung unter das westdeutsche Establishment wurde dazu benutzt, praktisch schon erk\u00e4mpfte Freiheiten wieder abzuschaffen und demokratische wie soziale Rechte und Freiheiten f\u00fcr die Mehrheiten in ganz Deutschland zur\u00fcck zu drehen.\u201c<\/p>\n

Rede des DDR-B\u00fcrgerrechtlers Bernd Gehrke auf der Montagsdemo in Berlin am 13.9.2004<\/em><\/p>\n<\/div>\n

Zu Beginn der Revolution war die Wiedereinf\u00fchrung des Kapitalismus kein Ziel. Selbst die Regierung Kohl hielt das anfangs f\u00fcr nicht erstrebenswert und nicht realisierbar.<\/p>\n

Die Aktivisten der DDR-Revolution hatten aber keine Vorstellung und keine Strategie wie sie die Selbsterm\u00e4chtigung und Selbstorganisation, die erreichten demokratischen Recht in eine demokratischen Selbstverwaltung des gesamten Gesellschaft verwandeln konnten. Sie hatten auch keine Vorstellung, wie die Staatsbetriebe zu funktionierenden und produktiven Betrieben werden konnten.<\/p>\n

Wenn eine Revolution ihre Ziele aus eigener Kraft nicht umsetzen kann, dann entsteht ein Machtvakuum, das von gegnerischen Kr\u00e4ften genutzt wird, um die Revolution abzulenken. So geschah es in der DDR 1989, so geschah es auch in den Revolutionen des arabischen Fr\u00fchlings. In der DDR schaffte es Kanzler Kohl mit seinen Versprechungen von den \u201ebl\u00fchenden Landschaften\u201c und einer geschickten Strategie die Revolution in Richtung Kapitalismus und Wiedervereinigung zu man\u00f6vrieren. Die Herrschenden feiern dies bis heute als historischen Sieg der Marktwirtschaft \u00fcber den Sozialismus. Dabei war die Stasi-Diktatur in der DDR das Gegenteil von dem was Marx, Engels und Rosa Luxemburg unter Sozialismus verstanden. Sozialismus hei\u00dft, dass planm\u00e4\u00dfig nach den Bed\u00fcrfnissen der Menschen und der Umwelt produziert wird. Sozialismus bedeutet direkte Demokratie. Das hei\u00dft, auf allen Ebenen in der Gesellschaft, angefangen in der Schule, Betrieben, Stadtteilen gibt es demokratisch gew\u00e4hlte R\u00e4te als Leitungsorgane. Diese R\u00e4te sind lokal, regional, bundesweit und international vernetzt. Diese gew\u00e4hlten R\u00e4te m\u00fcssen jederzeit abw\u00e4hlbar sein und d\u00fcrfen nicht mehr verdienen als der Durchschnitt. Karriere machen mit Politik l\u00e4uft nicht mehr.<\/p>\n

\n

\u201e23 Jahre nach der Wiedervereinigung leben wir in einem Deutschland, in dem Demokratie und Solidarit\u00e4t gro\u00dfgeschrieben werden\u201c.<\/p>\n

So Winfried Kretschmann in seinem Grusswort zu den Feiern am 2. und 3. Oktober. Mit dieser Aussage qualifiziert sich Kretschmann erneut als Teil des \u201eS21-L\u00fcgenpacks\u201c.<\/p>\n<\/div>\n

Die Systeme im Ostblick und der Sowjetunion sind an Repression und Misswirtschaft gescheitert. Sie sind daran gescheitert, dass sie genau nicht sozialistisch waren. Wenn eine verstaatlichte Wirtschaft vor allem dazu dient eine kleine Clique von Funktion\u00e4ren mit Posten, Macht und Privilegien zu versorgen, hat das nichts mit Sozialismus zu tun. Wenn statt Meinungs-, Presse- und Organisationsfreiheit die Gesellschaft von einem Einparteiensystem gleichgeschaltet und unterdr\u00fcckt wird, ist das das Gegenteil von Sozialismus. Der Sturz der Parteidiktatur war gerechtfertigt und er hatte Elemente einer sozialistischen Revolution. Die Wiedereinf\u00fchrung des Kapitalismus in den vormals stalinistischen Staaten war nicht zwangsl\u00e4ufig. Sie war vor allem Ergebnis des Mangels einer revolutin\u00e4r-sozialistischen Partei.<\/p>\n

Historisch betrachtet hat der Kapitalismus in Ostdeutschland nicht gesiegt, er ist nur \u00fcbrig geblieben. Wir brauchen einen neuen Anlauf f\u00fcr die Abschaffung des Kapitalismus. Daf\u00fcr k\u00e4mpft die SAV.<\/p>\n

 <\/p>\n

Weitere Artikel zum Thema DDR-Revolution auf der SAV-Website<\/h4>\n

DDR 1989: Gab es eine Alternative zur kapitalistischen Restauration<\/a><\/p>\n

Von Rene\u2019 Henze, Nov. 2009<\/a><\/p>\n

Der Zusammenbruch des Stalinismus und seine Folgen<\/a><\/p>\n

Sascha Stanicic, Nov. 2009<\/a><\/p>\n

Die Linke und die DDR<\/a><\/p>\n

Sascha Stanicic, Juli 2010<\/a><\/p>\n

Und noch weitere Artikel…<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

\"318927333912\"<\/a>DDR 1989 – Die gescheiterte Revolution<\/h4>\n

von Robert Bechert<\/p>\n

Im Herbst 1989 wurde die stalinistische SED-Diktatur durch eine revolution\u00e4re Massen-bewegung gest\u00fcrzt. Wie war es m\u00f6glich, dass das DDR-Regime in wenigen Wochen aus den Angeln gehoben werden konnte? Welchen Charakter hatte die Bewegung? Gab es eine Alternative zur Wiedervereinigung auf kapitalistischer Grundlage?<\/p>\n

 <\/p>\n

Hier bestellen<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Zusammen einzigartig“ unter diesem Motto finden die diesj\u00e4hrigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit statt.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":25923,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[87,58],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25921"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25921"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25921\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25923"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25921"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25921"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25921"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}