{"id":25914,"date":"2013-10-01T16:00:27","date_gmt":"2013-10-01T14:00:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=25914"},"modified":"2013-10-31T12:14:06","modified_gmt":"2013-10-31T11:14:06","slug":"widerstand-gegen-merkel-co-jetzt-aktiv-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/10\/widerstand-gegen-merkel-co-jetzt-aktiv-werden\/","title":{"rendered":"Widerstand gegen Merkel & Co. Jetzt aktiv werden!"},"content":{"rendered":"

\"9860005406_0bb4bffe5a_b\"<\/a>Menschen vor Profite!<\/strong><\/p>\n

Angela Merkel hat mit der Regierungsbildung alle H\u00e4nde voll zu tun. Denn die n\u00e4chste Bundesregierung wird sich gro\u00dfen Herausforderungen gegen\u00fcber sehen: Die weltweite kapitalistische Krise wird auch nach Deutschland (zur\u00fcck)kommen. Das chinesische Wirtschaftswachstum hat sich bereits abgeschw\u00e4cht \u2013 eine Krise tr\u00e4fe die Exportwirtschaft enorm. Die Euro-Krise ist alles andere als vorbei. Stabilit\u00e4t wird es in den n\u00e4chsten vier Jahren nicht geben.<\/p>\n

von Michael Koschitzki, Berlin<\/em><\/p>\n

In den Koalitionsverhandlungen m\u00fcssen die b\u00fcrgerlichen Parteien gerade \u201eZuckerbrote\u201c pr\u00e4sentieren. Die Einf\u00fchrung eines Mindestlohns ist beispielsweise nicht ausgeschlossen. Aber wie hoch wird er sein? Und wie lange wird sich die Merkel-Regierung leisten k\u00f6nnen, auf K\u00fcrzungen zu verzichten? Werden bereits zur Haushaltsberatung im Winter die Rotstift-Pl\u00e4ne aus dem Giftschrank geholt? Arbeitgeberpr\u00e4sident Dieter Hundt gab f\u00fcr die Unternehmerfreunde schon vor der Wahl die Richtung vor: \u201eEs gibt keinen Grund, die H\u00e4nde in den Scho\u00df zu legen.\u201c<\/p>\n

Nach dem \u201eZuckerbrot\u201c die Peitsche?<\/h4>\n

Das erste Projekt ist der Energiesektor: Erneuerbare Energien sollen zur\u00fcckgedr\u00e4ngt, Kraftwerksbetreiber gest\u00e4rkt und industrielle Stromfresser weiter beg\u00fcnstigt werden. F\u00fcr den Strom sollen die VerbraucherInnen zahlen. – Je nach wirtschaftlicher und politischer Entwicklung wird die Wunschliste des Kapitals sicher schon bald erg\u00e4nzt werden.<\/p>\n

\u00dcber die politischen Diskussionen darf nicht vergessen werden, wie die Unternehmer im betrieblichen Bereich bereits agieren. Der Einzelhandel befindet sich in einer Auseinandersetzung um die Manteltarifvertr\u00e4ge, die die Arbeitgeber gek\u00fcndigt haben und insgesamt zerschlagen wollen. Die Automobilindustrie versucht, Fremdfirmen jetzt beispielsweise auch ans Band zu holen. Zeitarbeit und Werkvertr\u00e4ge nehmen weiter zu. Das Streikrecht wird immer \u00f6fter in Frage gestellt.<\/p>\n

DIE LINKE st\u00e4rken!<\/h4>\n

Doch es ist m\u00f6glich, die Unternehmer zu stoppen, wenn wir aktiv werden. Die Gewerkschaften k\u00f6nnten und sollten \u2013 neben intensiver \u00d6ffentlichkeitsarbeit \u2013 f\u00fcr die streikenden Einzelhandels-Besch\u00e4ftigten den Kontakt zu anderen Bereichen herstellen. In Berlin besuchten sich streikende LehrerInnen, Verk\u00e4uferInnen und KrankenpflegerInnen gegenseitig. Von solchen Vernetzungsaktionen brauchen wir mehr.<\/p>\n

CDU\/CSU, SPD und Gr\u00fcne sind sich darin einig, wen sie bei einem n\u00e4chsten Eintauchen in die Krise die Zeche zahlen lassen: Besch\u00e4ftigte, Jugendliche und Erwerbslose. Nur DIE LINKE hat klar gemacht, dass sie sich gegen Sozialabbau, Banken-Rettungen und Steuergeschenke stellt. Deshalb wird sie auch, wenn sie konsequent bei ihren Positionen bleibt, in den anderen Parteien keinen Koalitionspartner finden.<\/p>\n

Es ist die Aufgabe der LINKEN, die stattfindenden K\u00e4mpfe aktiv zu unterst\u00fctzen. Gerade jetzt, nach dem Wahlkampf, sollte die Partei \u2013 neben ihrer Opposition im Bundestag \u2013 weiter auf der Stra\u00dfe pr\u00e4sent sein und Widerstand organisieren. So kann sie deutlich machen, dass sie grundlegend anders ist als der Einheitsbrei der Etablierten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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