{"id":25744,"date":"2013-09-05T16:11:07","date_gmt":"2013-09-05T14:11:07","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=25744"},"modified":"2013-09-24T11:59:35","modified_gmt":"2013-09-24T09:59:35","slug":"herbst-2013-die-wut-auf-die-strasse-tragen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/09\/herbst-2013-die-wut-auf-die-strasse-tragen\/","title":{"rendered":"Herbst 2013: Die Wut auf die Stra\u00dfe tragen"},"content":{"rendered":"

\"400376_446215875475389_2133640085_n\"<\/a>Mehrere Proteste vor der Bundestagswahl geplant<\/strong><\/p>\n

Wieder einmal sind vier Jahre vorbei, wieder einmal d\u00fcrfen wir unser Kreuz machen. Wir rufen dazu auf, DIE LINKE zu w\u00e4hlen und Widerstand in den Bundestag zu tragen. Kommt alle zu den anstehenden Protesten um genau den zu st\u00e4rken.<\/p>\n

von Christian Walter, Aachen<\/p>\n

Im Fr\u00fchjahr ist es bereits angeklungen: Damals gab es f\u00fcr ein paar Wochen Berichte \u00fcber eine angebliche \u201eAgenda 2020\u201c. Weder Merkel noch Steinbr\u00fcck, weder CDU, FDP, SPD noch Gr\u00fcne schrecken davor zur\u00fcck ein weiteres Horror-Paket durchzusetzen. Vor zehn Jahren waren mit der Agenda 2010 die Hartz-Gesetze eingef\u00fchrt, fl\u00e4chendeckender Niedriglohn erm\u00f6glicht und viele weitere Verschlechterungen beschlossen worden.<\/p>\n

7. und 14. September: Gewerkschaften mobilisieren<\/h4>\n

Umso wichtiger, dass an den kommenden Wochenenden Gewerkschaften mobilisieren. Starke Beteiligung und k\u00e4mpferische Stimmung k\u00f6nnte als Warnschuss in Richtung der neuen Regierung verstanden werden. Gleichzeitig versuchen die Gewerkschaftsspitzen zum Wahlkampfabschluss nochmal die SPD in Position zu bringen und wollen uns glauben machen, dass ein \u201ePolitikwechsel\u201c mit dieser Partei m\u00f6glich sei. K\u00e4mpferische GewerkschafterInnen und linke AktivistInnen werden stattdessen die Bedeutung von Bewegungen auf der Stra\u00dfe und in Betrieben betonen und werben f\u00fcr die Wahl der LINKEn.<\/p>\n

Am 7. September sind in Frankfurt am Main, Hannover und M\u00fcnchen Kundgebungen geplant, ein \u201eMetall-Parlament\u201c ist in Berlin angek\u00fcndigt.<\/p>\n

Am 14. September finden die bundesweiten Umfairteilen-Proteste in Berlin und Bochum statt.<\/p>\n

\u201eFreiheit statt Angst\u201c: Nein zum \u00dcberwachungsstaat<\/h4>\n

Noch nie war \u00dcberwachung so perfektioniert wie heute. Was in dem ganzen Skandal gerne klein gehalten wird ist die Rolle der deutschen \u00dcberwachungssysteme. Dabei \u00fcberwacht kaum ein Geheimdienst so effektiv wie der deutsche BND. Wer solche staatlichen Verbrechen aufdeckt mit aller H\u00e4rte verfolgt. Wikileaks-Gr\u00fcnder Julian Assange h\u00e4lt sich seit \u00fcber einem Jahr in einer Londoner Botschaft auf, Edward Snowden, der NSA-Mitarbeiter, der die Tragweite US-amerikanischer Abh\u00f6rsysteme \u00f6ffentlich gemacht und damit den Skandal ausgel\u00f6st hatte, beantragte Asyl in Russland. Und Chelsea Manning, der Soldat der Kriegsverbrechen im Irak ver\u00f6ffentlicht hatte, wird die n\u00e4chsten 30 jahre hinter Gitter verbringen.<\/p>\n

Die \u201eFreiheit statt Angst\u201c-Demo wird am 7. September in Berlin stattfinden und ein Ende der \u00dcberwachung fordern.<\/p>\n

Staat Sexismus: Bessere L\u00f6hne und Arbeitsbedingungen f\u00fcr Frauen und M\u00e4nner<\/h4>\n

\u201eSexismus, Kapitalismus \u2013 alles Schrott\u201c stand auf einem Schild bei der Kundgebung gegen sexistische Au\u00dfenwerbung, zu der am 1. September \u00fcber 1000 TeilnehmerInnen zum Brandenburger Tor nach Berlin kamen. Und die Aussage ist verdammt richtig. In den USA wurde, w\u00e4hrend Manning verurteilt wurde einen Gro\u00dfteil seines Lebens im Knast zu verbringen ein Lehrer zu nur 30 Tagen Gef\u00e4ngnis verurteilt. Er hatte eine 14-j\u00e4hrige Sch\u00fclerin vergewaltigt. Sie hatte sich anschlie\u00dfend umgebracht. Auch in Deutschland gibt es F\u00e4lle, wo Vergewaltiger freigesprochen werden, einmal mit der Begr\u00fcndung, das Opfer habe sich nicht genug gewehrt.<\/p>\n

Um das Problem Sexismus besser zu verstehen, aber vor allem Strategien zum Kampf dagegen zu diskutieren organisieren die linksjugend [’solid]-Gruppen Bremen und Berlin-Kreuzk\u00f6lln am 7. September Festivals unter dem Motto \u201eStill not lovin‘ Sexism\u201c bzw. \u201eAufmucken gegen Macker\u201c.<\/p>\n

Unterst\u00fctzung f\u00fcr Arbeitsk\u00e4mpfe<\/h4>\n

Frauendiskriminierung hat viele Gesichter, zum Beispiel Niedriglohn in frauendominierten Arbeitsbereichen. Bundesweit wehren sich Besch\u00e4ftigte im Einzelhandel gegen miese Bezahlung. Immer wieder werden ganze L\u00e4den bestreikt. Die KollegInnen freuen sich riesig \u00fcber Solidarit\u00e4tsaktionen.<\/p>\n

An der Berliner Charit\u00e9 bereiten PflegerInnen einen offensiven Arbeitskampf f\u00fcr einen Tarifvertrag zur Mindestbesetzung vor. Ein breites Solidarit\u00e4ts-B\u00fcndnis hat sich gebildet. Auch hierbei rufen wir unsere LeserInnen auf, Gesicht zu zeigen und die Kampagne zu unterst\u00fctzen.<\/a><\/p>\n

Krieg und Frieden<\/h4>\n

In Syrien werden m\u00f6glicherweise noch vor dem 22. September Bomben fallen. Wie damals beim Irak soll der angebliche Giftgas-Einsatz der Assad-Diktatur als Vorwand dienen, kapitalistische Stabilit\u00e4t in diesem wichtigen Land wiederherzustellen. Wie beim Irak aber w\u00fcrde dies der Bev\u00f6lkerung nur mehr Leid bringen. Deswegen sind wir konsequent gegen jeden Angriff, eine ausf\u00fchrlichere Darstellung unserer Position findest Du hier.<\/a><\/p>\n

In manchen St\u00e4dten wie Berlin haben sich bereits Gruppen zusammengefunden und bereiten Proteste f\u00fcr den \u201eTag X\u201c, also den Tag des Angriffs, vor.<\/p>\n

Worauf warten? Jetzt aktiv werden, mitreden, mitmachen!<\/h4>\n

Die kapitalistische Elite wird sich nicht durch Bitten und nicht durch Betteln beeindrucken lassen. Stattdessen ist es wichtig, an den anstehenden Protesten teilzunehmen. Proteste, wie die Bewegung gegen Atomkraft haben gezeigt, dass die Verh\u00e4ltnisse so ge\u00e4ndert werden k\u00f6nnen. In den letzten vier Jahren hat sich aber auch immer wieder gezeigt wie wichtig eine starke LINKE-Fraktion im Bundestag ist. Seien es die antifaschistischen Mobilisierungen nach Dresden, seien es Protestaktionen im Bundestag: Je st\u00e4rker DIE LINKE im Bundestag, desto mehr werden Bewegungen repr\u00e4sentiert. SAV-Mitglieder sind Teil der LINKEn. Wir beteiligen uns am Wahlkampf, machen mit bei Infotischen \u2013 und treten daf\u00fcr ein, dass die Partei auch nach den Wahlen aktiv ist.<\/p>\n

Mitglieder der SAV setzen sich mit anderen gemeinsam daf\u00fcr ein, dass DIE LINKE einen k\u00e4mpferischen sozialistischen Kurs einschl\u00e4gt. Ein Wahlerfolg der LINKEN bei den Bundestagswahlen w\u00fcrde nicht nur die antikapitalistische Opposition in der Gesellschaft st\u00e4rken, sondern auch den antikapitalistischen Fl\u00fcgel innerhalb der Linkspartei.<\/p>\n

Es reicht aber nicht, nur an Bewegungen teilzunehmen. Wollen wir erfolgreich sein, m\u00fcssen wir einen Schritt weitergehen: Uns organisieren. Deswegen laden wir Dich ein, an unseren Treffen teilzunehmen, mitzureden und Deine Ideen und F\u00e4higkeiten im Kampf f\u00fcr eine bessere Zukunft einzubringen. M\u00f6glichkeiten dazu findest Du unter Termine<\/a> oder direkt in deinem Ort<\/a>.<\/p>\n

Termine im \u00dcberblick<\/h4>\n

7. September:<\/em><\/p>\n

Gewerkschafts-Aktionen in<\/p>\n