{"id":25724,"date":"2013-09-18T15:00:42","date_gmt":"2013-09-18T13:00:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=25724"},"modified":"2013-09-06T10:49:04","modified_gmt":"2013-09-06T08:49:04","slug":"die-linke-waehlen-veraendern-kapitalismus-bekaempfen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/09\/die-linke-waehlen-veraendern-kapitalismus-bekaempfen\/","title":{"rendered":"DIE LINKE w\u00e4hlen & ver\u00e4ndern – Kapitalismus bek\u00e4mpfen"},"content":{"rendered":"

\"soli\"<\/a>Angela Merkel ist die Kanzlerin der Niedrigl\u00f6hne, der Bankenrettung und der Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr. Peer Steinbr\u00fcck war der Finanzminister von Kanzlerin Merkel in den Jahren 2005 bis 2009. Er war ein Finanzminister der Niedrigl\u00f6hne, der Bankenrettung und der Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr …<\/strong><\/p>\n

von Sascha Stanicic, Berlin<\/p>\n

Wirkliche Unterschiede zwischen CDU\/CSU, FDP, SPD und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen gibt es nur auf dem Papier. Den Versprechungen von Steinbr\u00fcck und Trittin f\u00fcr einen gesetzlichen Mindestlohn und anderes ist nicht zu glauben. Die rot-gr\u00fcne Bundesregierung von 1998 bis 2005 hat den gr\u00f6\u00dften Sozialabbau in der Geschichte der Bundesrepublik organisiert. SPD und Gr\u00fcne haben die Bankenrettungsprogramme der Merkel-Regierung mitgetragen. Und auch heute wollen diese Parteien nichts von einem Ende von Hartz IV oder der Rente ab 67 wissen.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich haben wir es mit einer gro\u00dfen pro-kapitalistischen Einheitspartei zu tun, f\u00fcr die die Verteidigung der Profite der Banken und Konzerne im Mittelpunkt steht. Und ganz egal, wer nach dem 22. September unter Angela Merkel Teil der Bundesregierung sein wird \u2013 die neue Bundesregierung wird eine Politik im Interesse des Kapitals fortsetzen. Angesichts der weiter fortschreitenden Weltwirtschafts- und Euro-Krise wird das fr\u00fcher oder sp\u00e4ter wieder Sozialk\u00fcrzungen, Arbeitsplatzvernichtung und Privatisierungen bedeuten. Dagegen muss heute schon der Widerstand vorbereitet werden!<\/p>\n

Deshalb muss DIE LINKE so stark wie m\u00f6glich in den n\u00e4chsten Bundestag einziehen. Nur DIE LINKE steht in Opposition gegen diesen pro-kapitalistischen Einheitsbrei. Nur DIE LINKE hat im Bundestag immer gegen Bankenrettungsprogramme, Sparpakete und Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr gestimmt. Und nur DIE LINKE unterst\u00fctzt streikende Belegschaften, antifaschistischen Widerstand, Blockupy-Demonstrationen und Mieterproteste.<\/p>\n

Eine Koalition oder ein Tolerierungsvertrag mit SPD und Gr\u00fcnen st\u00fcnden im Widerspruch zu den politischen Zielen und Grunds\u00e4tzen der LINKEN. Mit SPD und Gr\u00fcnen ist keine soziale Politik im Interesse der Millionen von ArbeitnehmerInnen, Erwerbslosen und RentnerInnen zu machen. Alle Erfahrungen aus sogenannten rot-roten Landesregierungen zeigen: DIE LINKE hat sich darin an Ma\u00dfnahmen beteiligt, die sie in ihrem Programm ablehnt \u2013 weil das kapitalistische System das von Regierungen verlangt. Beteiligen sollte sich DIE LINKE nur an einer Regierung, die bereit ist, die Interessen der Millionen einfachen Leute gegen die Minderheit der Reichen und Superreichen durchzusetzen. Mit pro-kapitalistischen Parteien wie SPD und Gr\u00fcnen ist das unm\u00f6glich.<\/p>\n

Das bedeutet nicht Verantwortungslosigkeit. DIE LINKE im Parlament kann und wird jedem Gesetz zustimmen, das zu Verbesserungen f\u00fcr Lohnabh\u00e4ngige und sozial Benachteiligte f\u00fchrt.<\/p>\n

Wirkliche Ver\u00e4nderungen im Interesse der Bev\u00f6lkerungsmehrheit m\u00fcssen jedoch erk\u00e4mpft werden: durch Massenbewegungen, Streiks und den Aufbau starker Gewerkschaften und einer sozialistischen Massenpartei, wie es die SPD im 19. Jahrhundert war. Wenn DIE LINKE eine solche Partei werden will, muss sie konsequent an der Seite der einfachen Leute stehen und mit ihnen zusammen f\u00fcr soziale Verbesserungen k\u00e4mpfen \u2013 auf der Stra\u00dfe, in Schulen, Hochschulen, Nachbarschaften und Betrieben.<\/p>\n

Die Krisen des Kapitalismus werden auch in Deutschland mehr und mehr auf dem R\u00fccken der einfachen Bev\u00f6lkerung ausgetragen. Das wird zu Opposition und Widerstand f\u00fchren. Wenn DIE LINKE klare antikapitalistische Positionen vertritt und diesen Widerstand voran treibt, kann sie auch st\u00e4rker werden. Dann wird auch in Deutschland der Tag kommen, an dem die Bildung einer wirklich linken und antikapitalistischen Regierung m\u00f6glich ist.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Titelseite der September Solidarit\u00e4t – sozialistische Zeitung<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":25725,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[76,25],"tags":[343],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25724"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25724"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25724\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/25725"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25724"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25724"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25724"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}