von Liv Shange, DSM (S\u00fcdafrikanische Schwesterorganisation der SAV)<\/em><\/p>\nAm 16. August 2012 wurde in Marikana eine blutige Linie durch die politische Landschaft S\u00fcdafrikas gezogen. Die Polizei erschoss kaltbl\u00fctig 34 ArbeiterInnen und verwundete 78. Die wenigen Sekunden des Massakers beendeten Jahrzehnte gesch\u00fcrter Illusionen in die ANC Regierung und den kapitalistischen Staat. Dass der Staat zur blutigsten Form der Reaktion gegen die Streikenden bei Lonmin nehmen musste, l\u00e4utete eine neue Periode von Revolution und Konterrevolution in S\u00fcdafrika ein. Ein Jahr danach nimmt die Offensive der Bergbauunternehmen gegen Arbeitspl\u00e4tze und Arbeiterrechte Fahrt auf. Mit den Lehren von Marikana in den K\u00f6pfen von Millionen von ArbeiterInnen und Jugendlichen stehen m\u00e4chtige Aufst\u00e4nde mit den Bergwerken im Zentrum der Auseinandersetzung bevor.<\/p>\n
Das Marikana-Massaker<\/h4>\n
Das Massaker vom 16. August 2012 war eine gr\u00fcndlich geplante Operation zur Zerschlagung der Lonmin ArbeiterInnen und ihrer Herausforderung der Regierung und der der kapitalistischen Ordnung. Provoziert von Tagen (und Jahren) der Repression versammelten sich tausende ArbeiterInnen auf dem H\u00fcgel, \u201cdem Berg\u201d au\u00dferhalb von Marikana. Dort wurden sie mit Stacheldraht eingez\u00e4unt und von hinten mit Wasserbomben und Maschinenpistolen aus der Luft angegriffen. Dann wurden sie in Richtung einer f\u00fcnf Meter breiten \u00d6ffnung getrieben, wo die erste Gruppe vor Fernsehkameras niedergeschossen wurde. Die Mehrheit derjenigen, die get\u00f6tet und verwundet wurden, wurden abseits der Kameras, in den B\u00fcschen und auf einem anderen H\u00fcgel zur Strecke gebracht. Viele wurden aus n\u00e4chster N\u00e4he erschossen, in den R\u00fccken oder mit erhobenen Armen. Die Polizei hat absichtlich ihre Gesichter unkenntlich gemacht, in dem sie mit gepanzerten Fahrzeugen \u00fcber ihre Sch\u00e4del gefahren sind. Weniger gut geplant, war wahrscheinlich die polizeiliche Untersuchung der Szenerie, die als plumper Vertuschungsversuch entlarvt wurde.<\/p>\n
Die wirkliche Geschichte von Marikana wurde ans Licht gebracht durch die trotzige Fortsetzung des Kampfes nach dem Massaker durch die Lonmin ArbeiterInnen und dem branchenweitem Streik, der daraus folgte. In den Tagen vor und nach dem Massaker wurde die \u00d6ffentlichkeit \u00fcberschwemmt mit b\u00f6sartiger Propaganda gegen die Lonmin ArbeiterInnen und ihren Streik. Die ArbeiterInnen hatten nach dem Verrat der National Union of Mineworkers (NUM) keine andere Wahl, als den Kampf f\u00fcr bessere L\u00f6hne in die eigene Hand zu nehmen. Aus diesem Grund wurden sie zum Opfer brutaler Repression und wurden in verschiedenen Farben als blutr\u00fcnstige Kriminelle und M\u00f6rder gezeichnet, die als besessene Wilde oder Ahnungslose Opfer der Manipulation \u201eDritter\u201c wurden. Jeremy Cronin von der S\u00fcdafrikanischen Kommunistischen Partei (SACP) zeichnete sich dadurch aus, dass er die Streikenden als \u201eMiliz der Pondoland Mafia\u201c bezeichnete. W\u00e4hrend der Staat und seine Helfer in der Farlam Untersuchungskommission immer wieder von der \u201eSelbstverteidigung der Polizei\u201c sprechen und damit zeigen, wie weit entfernt die Kommission von der Realit\u00e4t ist, wurde die Wahrheit l\u00e4ngst durch den Kampf der ArbeiterInnen ans Licht gebracht.<\/p>\n
Sowohl brutale Repression als auch K\u00e4mpfe der BergarbeiterInnen haben nat\u00fcrlich nicht mit Marikana begonnen. Am 1. August 2012, zwei Wochen davor, wurden zum Beispiel f\u00fcnf protestierende ArbeiterInnen von der Polizei an der Grube Aquarius K5 au\u00dferhalb Rustenburgs erschossen. Dieser Mord wurde mit kaum mehr als einem Absatz im Wirtschaftsteil erw\u00e4hnt. Das Ausma\u00df und die Publicity der Gewalt gegen die LonminarbeiterInnen waren kein Zufall. Es war die berechnete Antwort auf die bis dahin gr\u00f6\u00dfte Herausforderung f\u00fcr die Herrschaft des African National Congress \u2013 ein Arbeiteraufstand gegen die NUM, der durch die gesamte demokratische Periode hindurch die BergarbeiterInnnen kontrolliert hat und dadurch die Bergbauindustrie, die Schl\u00fcsselindustrie S\u00fcdafrikas. Dadurch wurde sie zur Trags\u00e4ule von COSATU und der ANC gef\u00fchrten Tripartite Alliance. Sie waren nicht nur eine Gefahr f\u00fcr NUM’s Autorit\u00e4t sondern auch f\u00fcr die F\u00e4higkeit des ANC das Vertrauen der herrschenden Klasse zu behalten, dass sie in der Lage sind \u201edie schwarze Arbeiterklasse zu kontrollieren\u201c (wie es eine Kolumne im Business Day k\u00fcrzlich beschrieben hat und hilfreich die Daseinsberechtigung des ANC definiert). \u201eBegleiterscheinung\u201c, diesen Ausdruck hat k\u00fcrzlich der ANC F\u00fchrer und Anteilseigner bei Lonmin, Cyril Ramphosa benutzt f\u00fcr die Niederschlagung und meint damit, dass der Staat seine Macht durch die Maschinengewehrl\u00e4ufe behauptet.<\/p>\n
\u201eDas ist nicht unsere Regierung\u201c<\/h4>\n
Der Versuch den Streik in Blut zu ertr\u00e4nken, statt sich diesmal auf diese Beziehungen st\u00fctzen zu k\u00f6nnen, entlarvte sie mit sofortiger und blendender Klarheit. Eine der Hauptlehren des Marxismus ist, dass jeder Staat in seinem Kern aus \u201ebewaffneten Formationen\u201c zur Verteidigung der herrschenden Klasse besteht, . W\u00e4hrend dessen st\u00fctzen sie sich auch auf \u201esoftere\u201c Institutionen wie dem Parlament und Gewerkschaftsf\u00fchrungen als ein Mittel Illusionen in ihr System zu sch\u00fcren, wobei ihnen durch ihren Anhang in den b\u00fcrgerlichen Medien geholfen wird, die Unterdr\u00fcckung vieler durch wenige zu rechtfertigen. Marikana dr\u00fcckte aus, dass der ANC eine Partei ist, um die Interessen der kapitalistischen Bosse zu verteidigen. Es dr\u00fcckte aus, dass NUM das Hauptwerkzeug ist, diese Aufgabe zu erf\u00fcllen und dass die angeblich neutrale Polizei, Gerichte und Medien in Wirklichkeit wenig mehr sind als die privaten Sicherheitsfirmen und Prediger der Gro\u00dfunternehmen.<\/p>\n
Eine Schlussfolgerung, die sich sofort daraus ergab, war die Suche nach einer Alternative f\u00fcr die Arbeiterklasse. BergarbeiterInnen, zu erst im Plating\u00fcrtel Rustenburgs und dann im gesamten Land folgten dem Beispiel der Lonmin ArbeiterInnen und gr\u00fcndeten unabh\u00e4ngige Streikkomitees. Die NUM Hauptamtlichen, die oft das zehnfache eines normalen Arbeiters verdienen, wurden aus ihren B\u00fcros verjagt. Durch die Verbreitung, Vereinigung und Koordinierung des Streiks waren die Unternehmen und die Regierung gezwungen die Arbeiterkomitees anzuerkennen. In den K\u00f6pfen der Streikenden war das von Anfang an mit der Aufgabe verbunden die Regierungsbosse aus ihren B\u00fcros in den Union Buildings (Regierungsgeb\u00e4ude in Pretoria A.d.\u00dc.) zu vertreiben und an ihrer Stelle eine Arbeiterregierung einzusetzen. W\u00e4hrend die ArbeiterInnen ihr Vertrauen in die F\u00e4higkeit sich zu organisieren, zu k\u00e4mpfen und zu gewinnen wieder erlangten, verfestigte sich die Idee, dass der Aufbau einer neuen Partei, einer Alternative der Arbeiterklasse zum ANC und den etablierten Parteien notwendig sei. Die Entwicklung der Streikkomitees in ein landesweites Arbeiterkomitee im Oktober 2012 und die Bildung der Workers and Socialist Party (WASP) im Dezember 2012 waren das Ergebnis dieser Feststellungen.<\/p>\n
Neue Schlachten im Bergbau<\/h4>\n
Marikana zeigte die neue Stufe des Klassenbewusstseins innerhalb der s\u00fcdafrikanischen Arbeiterklasse, die gezwungen ist an verschiedenen Fronten zu k\u00e4mpfen \u2013 im Betrieb, im Stadtteil \u2013 auf t\u00e4glicher Ebene. Wenn die K\u00e4mpfe jetzt erneut ausbrechen, dann geschieht das vor dem Hintergrund der Erkenntnis, dass nichts sein kann wie zuvor \u2013 der Erkenntnis von beiden, der Arbeiterklasse und der Kapitalistenklasse. Wieder finden S\u00fcdafrikas politische und wirtschaftliche Widerspr\u00fcche ihren konzentriertesten Ausdruck in der Bergbauindustrie. W\u00e4hrend 15 Milliarden Rand (damals ca. 1,5 Mrd Euro) durch die Streikwelle von August bis Dezember 2012 verloren gegangen sind, ist das nicht der Grund f\u00fcr den bevorstehenden Kahlschlag von Arbeitspl\u00e4tzen. Es ist der schonungslose Niedergang der Weltwirtschaft, mit seinem Niedergang der Platin und Goldpreise, der sich in ihre Profite gefressen hat und den Multinationalen Konzernen den Spielraum nimmt. Ihre gr\u00f6\u00dften Ziele sind die Verringerung der \u201e\u00dcberproduktion\u201c von Rohstoffen wie Platin und Gold, die Wiederherstellung der Profitabilit\u00e4t und die Unterdr\u00fcckung des neugefundenen Selbstvertrauens der ArbeiterInnen im Kampf.<\/p>\n
Schon vor Marikana haben die Bergwerke die Stimmung zu Produktionseinschr\u00e4nkungen gestestet und versucht einige Gruben rund um Rustenburg zu schlie\u00dfen. Aufgrund des Streiks mussten sie einen R\u00fcckzieher machen, aber gingen danach wieder sofort in die Offensive, angefangen mit einer Ausschlie\u00dfung und Entlassung von 6000 ArbeiterInnen bei Harmony Gold’s Kusasalethu Grube in Carletonville Sylvester 2013. Amplats, der weltgr\u00f6\u00dfte Platinproduzent, folgte dem zwei Wochen sp\u00e4ter als sie eine Konservierung (Schlie\u00dfung mit der M\u00f6glichkeit der Wiederer\u00f6ffnung) von vier Gruben in Rustenburg, Schlie\u00dfung einer Mine und Entlassung von 14.000 ArbeiterInnen ank\u00fcndigten. Unter dem Druck der Regierung und der Kampfbereitschaft der BergarbeiterInnen wurde die Zahl auf drei Gruben und 6000 ArbeiterInnen verringert, vorerst! W\u00e4hrend AMCU (Association of Mineworkers and Construction Union) noch damit besch\u00e4ftigt ist, das Unternehmen \u201ein Bezug auf diese ’strategische Bewertung‘ zu konsultieren\u201c, handeln die Bosse bereits und rechnen mit der Vollendung in der zweiten H\u00e4lfte von 2013. Anglo Gold Ashanti hat eine K\u00fcrzung der Produktion um 300.000 Unzen von ihren insgesamt 920.000 Unzen weltweiter Produktion innerhalb eines Jahres angek\u00fcndigt \u2013 h\u00f6chstwahrscheinlich konzentriert in S\u00fcdafrika.<\/p>\n
So wie Amplats ist Glencore-Xstrata ein Vorreiter der herrschenden Klasse. Sie haben die Lehre der Arbeiterklasse verstanden, dass ein Angriff auf einen, ein Angriff auf alle ist. Im Jahr 2013 hat es durchweg spontane arbeitergef\u00fchrte Streiks gegeben, die \u00fcberall in der Bergbauindustrie ausgebrochen sind. Im Chrombergwerk von Glencore-Xstrata in Tubatse, Limpopo haben 2000 ArbeiterInnen dagegen gestreikt, dass ein wei\u00dfer Vorarbeiter in Schutz genommen wurde, der einen schwarzen Arbeiter rassistisch beleidigt hatte. Das Unternehmen hatte den Streik f\u00fcr illegal erkl\u00e4rt und sofort alle 2000 Besch\u00e4ftigte entlassen. Unterst\u00fctzt durch die s\u00fcdafrikanischen Bergbosse und internationalen Spekulanten setzen die Bosse von Glencore-Xstrata alles daran, den Arbeitern eine Niederlage zu bereiten, die jetzt mit der Unterst\u00fctzung der Workers and Socialist Party und dem Democratic Socialist Movement f\u00fcr ihre Wiedereinstellung k\u00e4mpfen. B\u00fcrgerliche Analysten sprechen von einem m\u00f6glichen Abbau von 200.000 Arbeitspl\u00e4tzen in der Bergbauindustrie in den n\u00e4chsten drei bis f\u00fcnf Jahren. Gleichzeitig bringen der fallende Rand, fallende Wachstumsraten sowie sinkende Steuereinnahmen und steigende Inflation, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung die s\u00fcdafrikanische Wirtschaft nahe an einen Wendepunkt, an dem prokapitalistische Kommentatoren eine vollst\u00e4ndige soziale Krise bef\u00fcrchten.<\/p>\n
Frieden ohne Gerechtigkeit?<\/h4>\n
Zus\u00e4tzlich zu ihren Angriffen auf Bergbaujobs, antworten die Herrschenden damit, Einschr\u00e4nkungen beim Tarifrecht zu verlangen und wollen die Repression festigen, zu der sie in Marikana gegriffen haben. Eine Reihe von \u201eFriedensvereinbarungen\u201c unter verschiedenen Titeln wurden nach dem Massaker kreiert. Die letzte \u201eRahmenvereinbarung f\u00fcr eine nachhaltige Bergbauindustrie\u201c, wurde in Verhandlungen von Regierung, Industrie und Gewerkschaften unter Vorsitz von Vizepr\u00e4sident Kgalema Motlanthe (ein ehemaliger NUM Generalsekret\u00e4r) entwickelt. Wie vorherige wirkungslose Vereinbarungen enth\u00e4lt es wage Versprechen zur Verbesserung des Lebensstandards der Stadtteile von BergarbeiterInnen und konkrete Vorhaben um Gesetz und Ordnung wieder herzustellen: durch die Stationierung der Polizei und \u201eanderer Sicherheitskr\u00e4fte\u201c in allen Bergwerken. ArbeiterInnen und Gewerkschaften sollen die Verantwortung f\u00fcr die \u201eAufrechterhaltung des Friedens\u201c \u00fcbernehmen, w\u00e4hrend sich die Bosse auf Krieg vorbereiten. Gleichzeitig gehen Drohungen und Ermordungen von Arbeiterf\u00fchrerInnen, die oftmals mit AMCU assoziiert werden, weiter, was oft zu blutigen Vergeltungsma\u00dfnahmen f\u00fchrt.<\/p>\n
Die \u201eRahmenvereinbarung\u201c ist Teil des Versuchs der ANC Regierung den Bergbaukapitalisten und der herrschenden Klasse als ganzes zu versichern, dass sie die Situation nach Marikana wieder in den Griff bekommen. Es ist nat\u00fcrlich kein Zufall, dass sie direkt am Beginn der Lohnrunde im Gold und Platinsektor entworfen wurde. Die Lohnrunde ist die am meisten polarisierte seit Jahrzehnten, in der sich eine 120 prozentige Lohnforderung und ein 5 prozentiges Angebot der Goldindustrie gegen\u00fcberstehen und das am Vorabend von Massenentlassungen. Der Angriff auf das Democratic Socialist Movement, dem Versuch dem EK Mitglied Liv Shange zum S\u00fcndenbock f\u00fcr die so genannte Anarchie in der Bergbauindustrie zu machen und sie defakto aus S\u00fcdafrika auszuweisen, ist auch ein Tiel der Anstrengung die Kampfkraft der ArbeiterInnen zu untergraben.<\/p>\n
Trotz der Anstrengungen des ANC, sind seine internen Spannungen ein Beweis daf\u00fcr, dass ihre Gro\u00dfunternehmer noch \u00fcberzeugt werden m\u00fcssen, dass das \u201eZentrum die Lage kontrollieren kann\u201c. W\u00e4hrend die Zuma Fraktion zur Zeit allm\u00e4chtig erscheint, deutet ihre Paranoia darauf hin, dass andere, insbesondere der ANC Vizepr\u00e4sident Cyril Ramaphosa, nur darauf warten, dass ihre Zeit gekommen ist. Mehr denn je, sieht sich die herrschenden Klasse au\u00dferhalb des ANC’s nach einem \u201ePlan B\u201c um. Die Bildung von Agang-SA, einer neuen Partei der fr\u00fcheren Bergbaumanagerin und Weltbankdirektorin Mampele Ramphele ist ein solches Experiment. Die rechte Opposition Democratic Alliance versucht aggressiv andere Parteien zu schlucken, um eine \u201eSuper-Opposition\u201c zu bilden. Der ausgeschlossene ANC Youth League Pr\u00e4sident Julius Malema ist jetzt \u201eCommander-in-chief\u201c der Economic Freedom Fighters, hofft aus der neuen Situation mit radikaler Rhetorik Kapital zu schlagen. Es wird allgemein erwartet, dass der ANC gro\u00dfe Verluste in den landesweiten und Provinzwahlen n\u00e4chstes Jahr einfahren wird.<\/p>\n
Ein Jahr nach Marikana steht S\u00fcdafrika an einer Schwelle des Aufruhrs der es in seinem Kern ersch\u00fcttern kann. Die s\u00fcdafrikanische Arbeiterklase hat gerade erst angefangen ihre Organisationen wieder aufzubauen. AMCU, die Gewerkschaft, die den Rustenburg Plating\u00fcrtel \u00fcbernommen hat und auch im Goldsektor einen gro\u00dfen Teil der NUM Mitgliedschaft \u00fcbernommen hat, muss jetzt in den Streiks noch seine Pr\u00fcfung bestehen, die jetzt schon mit Entlassungen begonnen hat. Bisher ist der Mangel einer erkennbaren Kampfstrategie schon Anlass zu gro\u00dfer Sorge. COSATU, der Gewerkschaftsverband, zu dem NUM geh\u00f6rt, scheint unf\u00e4hig zu sein sich von der historischen Kapitulation vor den Bossen Marikanas zu erholen. Seit die COSATU F\u00fchrung das Massaker defakto geduldet hat und die Wiederwahl der (direkt verantwortlichen) ANC F\u00fchrer unterst\u00fctzt hat, unternimmt der Verband keine effektive Kampagnenarbeit. Stattdessen stolpert es von Woche zu Woche von einem Tief ins andere mit bitteren Grabenk\u00e4mpfen.<\/p>\n
Es ist h\u00f6chste Zeit f\u00fcr ArbeiterInnen, Erwerbslose, Jugendliche und Studierende die Hauptlehren aus Marikana zu ziehen – es gibt keine Kraft die st\u00e4rker ist als die unabh\u00e4ngig organisierte Arbeiterklasse vereint in der Aktion. Das Democratic Socialist Movement ruft das landesweite Arbeiterkomitee dazu auf, eine gemeinsame Kampfstrategie f\u00fcr die verschiedenen Bergbausektoren und Gewerkschaften zu erarbeiten, um die Massenentlassungen zu stoppen und f\u00fcr gute L\u00f6hne und Arbeitspl\u00e4tze zu k\u00e4mpfen. Wir rufen auch zu einem landesweiten Aktionstag auf gegen Massenentlassungen, f\u00fcr Verstaatlichung der Bergwerke, Banken und Gro\u00dfunternehmen unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der ArbeiterInnen und Nachbarschaften, f\u00fcr Arbeitspl\u00e4tze und gute Lebensbedingungen mit Wohnungen und Bildung f\u00fcr alle. DSM macht eine Kampagne f\u00fcr eine landesweite Versammlung der Arbeitereinheit, um einen Weg aufzuzeigen, wie sich die Arbeiterklasse organisieren kann und sie ruft alle ArbeiterInnen dazu auf, zusammen zu kommen und die Workers and Socialist Party aufzubauen. Die beste Ehre, die wir den GenossInnen erweisen k\u00f6nnen, die in Marikana niedergeschossen wurden, ist die politischen Waffen zu schmieden, die wir brauchen um ihre M\u00f6rder zur Strekce zu bringen \u2013 ein f\u00fcr alle Mal \u2013 eine Massenarbeiterpartei bewaffnet mit einem sozialistischen Programm.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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