{"id":25465,"date":"2013-08-06T16:30:28","date_gmt":"2013-08-06T14:30:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=25465"},"modified":"2013-08-06T12:57:04","modified_gmt":"2013-08-06T10:57:04","slug":"nein-zum-europa-der-banken-und-konzerne","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/08\/nein-zum-europa-der-banken-und-konzerne\/","title":{"rendered":"Nein zum Europa der Banken und Konzerne!"},"content":{"rendered":"

\"linksjugend<\/a>Linke Antworten auf K\u00fcrzungen, Krise und Kapitalismus<\/strong><\/p>\n

Dokumentiert: Positionierung der linksjugend [’solid] NRW<\/a><\/em><\/p>\n

Einen Kapitalismus ohne Krisen gibt es nicht<\/h4>\n

Der Kapitalismus steckt mitten in einer tiefen Systemkrise. Einige Auswirkungen: In Griechenland betr\u00e4gt die Jugendarbeitslosigkeit mittlerweile offiziell \u00fcber 60%, Massenarmut greift um sich. In Portugal ist die Situation f\u00fcr Jugendliche so perspektivlos, dass Hunderttausende ihr Land verlassen. In ganz Europa werden L\u00f6hne gesenkt, Sozialsysteme verschlechtert und demokratische Rechte unter Beschuss genommen.<\/p>\n

Aber nicht nur Europa ist betroffen. In Brasilien wurde durch Fahrpreiserh\u00f6hungen bei Bus und Bahn das Fass zum \u00dcberlaufen gebracht, Hunderttausende tragen ihre Wut auf die Stra\u00dfe. In der T\u00fcrkei wehren sich Unz\u00e4hlige gegen Angriffe auf Lebensstandard und demokratische Rechte.<\/p>\n

Die Chefs aus Politik und Wirtschaft sind bei jeder Krise aufs neue \u00fcberrascht. Wir dagegen sagen: Krisen geh\u00f6ren zum Kapitalismus \u2013 und wir wehren uns!<\/p>\n

Deutschland und die Troika<\/h4>\n

Deutsche Konzerne profitieren von der Krise. In S\u00fcdeuropa werden ganze Volkswirtschaften einfach platt gemacht. Die \u201eRettungspakete\u201c an Griechenland und andere L\u00e4nder sind in Wahrheit Fesseln: Denn von den \u201eHilfen\u201c kommt bei der Bev\u00f6lkerung nichts an, die Troika (Europ\u00e4ische Kommission, Europ\u00e4ische Zentralbank und Internationaler W\u00e4hrungsfonds) verwaltet das Geld und schickt es ohne Umwege direkt an die Gl\u00e4ubiger. Gleichzeitig werden L\u00f6hne gek\u00fcrzt, Sozialsysteme platt gemacht und Staatseigentum privatisiert. So kommen nicht zuletzt deutsche Banken zu jeder Menge Geld, deutsche Konzerne zu neuen Absatzm\u00e4rkten und deutsche Investor_innen expandieren \u00e4u\u00dferst g\u00fcnstig.<\/p>\n

Die Leidtragenden dieser Politik sind Arbeiter_innen und Jugendliche in den betroffenen L\u00e4ndern, aber auch in Deutschland. Massenentlassungen sind hier zwar noch nicht allt\u00e4glich, aber Entwicklungen wie bei Opel Bochum geben einen Vorgeschmack auf das Kommende. In der weltweiten Krise wird Deutschland immer weniger exportieren, also auch weniger produzieren. Arbeiter_innen werden entlassen, Jugendliche finden keine Ausbildungspl\u00e4tze mehr. Und gleichzeitig wird eine Politik fortgesetzt, die bereits vor zehn Jahren Sozialabbau und und Hartz IV, Krieg und \u00dcberwachung gebracht hat. Nach der Agenda 2010 ist bereits die Agenda 2020 in Planung. Verantwortlich daf\u00fcr waren und sind nicht zuletzt SPD und Gr\u00fcne!<\/p>\n

Widerstand lohnt sich<\/h4>\n

All diese Ma\u00dfnahmen w\u00e4ren schon schlimm genug, wenn sie vor\u00fcbergehende Notwendigkeiten zur Stabilisierung der Wirtschaft w\u00e4ren. Die Wahrheit ist aber, dass der Schuss nach hinten los geht: Trotz unfassbarer Verarmung beispielsweise der griechischen Bev\u00f6lkerung, trotz massiver Lohnk\u00fcrzungen, Massenentlassungen, Privatisierungen und vielem mehr steigen Griechenlands Staatsschulden weiter. In anderen L\u00e4ndern sieht es \u00e4hnlich aus, auch Deutschland kann hier nicht als Vorbild angef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Solange die Krise auf dem R\u00fccken der Arbeiter_innen und Jugendlichen abgew\u00e4lzt wird, solange Banken, Konzerne und Superreiche nicht zur Kasse gebeten werden, geht die Abw\u00e4rtsspirale weiter und folgt jeder K\u00fcrzung eine noch dramatischere. Das zeigt: Wir brauchen eine ganz andere Politik, um die Krise zu \u00fcberwinden. Die LINKE-Fraktion im Bundestag hat jedes \u201eRettungspaket\u201c abgelehnt, der Parteivorsitzende hat zusammen mit griechischen Arbeiter_innen und dem SYRIZA-Vorsitzenden in Athen Solidarit\u00e4t \u00fcber L\u00e4ndergrenzen demonstriert. Jugendliche und Arbeiter_innen haben in Portugal Horror-K\u00fcrzungen durch Massendemonstrationen und Streiks zur\u00fcckgeschlagen. In Brasilien wurden geplante K\u00fcrzungen zur\u00fcckgenommen. Es geht also: Widerstand lohnt sich!<\/p>\n

DIE LINKE<\/h4>\n

In Deutschland ist DIE LINKE fester Bestandteil dieses Widerstands. Bei den Blockupy-Protesten Anfang Juni waren LINKE-Abgeordnete ganz vorne dabei, demokratische Grundrechte zu verteidigen \u2013 und wurden daf\u00fcr von der Polizei abgef\u00fchrt. Viele LINKE-Strukturen haben vor Ort mobilisiert und Busse organisiert und so dazu beigetragen, dass 20.000 Menschen diesen eindrucksvollen Widerstand vor der Nase der europ\u00e4ischen Zentralbank geleistet haben. Die LINKE-Bundestagsfraktion hat erheblich dazu beigetragen, dass der ehemals gr\u00f6\u00dfte Neonazi-Aufmarsch in Dresden wiederholt verhindert wurde und wird.<\/p>\n

Vor allem aber macht DIE LINKE klar: Die Politik der Einheitspartei SPDCDUFDPGR\u00dcNE, die Politik des gro\u00dfen Kapitals ist nicht alternativlos!<\/p>\n

Widerstand ins Parlament und auf die Strasse!<\/h4>\n

Aus diesen Gr\u00fcnden ist es wichtig, auch im n\u00e4chsten Bundestag eine starke LINKE-Fraktion zu haben. Deswegen rufen wir Dich auf: Mach‘ am 22. September Dein Kreuz f\u00fcr DIE LINKE! Und \u00fcberzeug‘ Deine Mitsch\u00fcler_innen, Kolleg_innen oder Freund_innen!<\/p>\n

Wenn wir aber wirklich etwas ver\u00e4ndern wollen, wenn wir nicht mehr hinnehmen wollen dass f\u00fcr die Profite von 1% der Bev\u00f6lkerung die anderen 99% ausgebeutet werden, wenn wir Massenarmut und Arbeitslosigkeit, Kriege und Umweltzerst\u00f6rung, Diskriminierung und Unterdr\u00fcckung beenden wollen, wird das nicht reichen. Dann m\u00fcssen wir gemeinsam auf die Stra\u00dfe gehen, dann m\u00fcssen wir uns organisieren. Eine starke LINKE-Fraktion im Bundestag wird dabei helfen, den Widerstand neu zu organisieren. Die entscheidende Auseinandersetzungen werden aber nicht im Parlament stattfinden, sondern auf der Stra\u00dfe, in Betrieben, Schulen und Unis \u2013 dort, wo Du und ich, wo ganz normale Menschen sind. DIE LINKE in Parlamenten ist ein Finger der Faust des Widerstandes gegen den Kapitalismus \u2013 die anderen vier Finger sind wir. Deswegen: Geh‘ w\u00e4hlen \u2013 und mach bei uns mit!<\/p>\n

Was wir fordern:<\/h4>\n