{"id":25099,"date":"2013-06-27T17:00:08","date_gmt":"2013-06-27T15:00:08","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=25099"},"modified":"2013-06-26T00:41:21","modified_gmt":"2013-06-25T22:41:21","slug":"brasilien-ein-sieg-fuer-die-massenbewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/06\/brasilien-ein-sieg-fuer-die-massenbewegung\/","title":{"rendered":"Brasilien: Ein Sieg f\u00fcr die Massenbewegung"},"content":{"rendered":"

R\u00fccknahme von Fahrpreiserh\u00f6hungen in S\u00e3o Paulo, Rio de Janeiro und vielen anderen St\u00e4dten<\/strong><\/p>\n

Die Absenkung der Fahrpreise im Nahverkehr um 20 Centavos in S\u00e3o Paulo und anderen St\u00e4dten stellt einen wichtigen Sieg f\u00fcr die Protestbewegung dar \u2013 nachdem die gro\u00dfe Mehrheit der Bev\u00f6lkerung fast 20 Jahre unter der neoliberalen Offensive leiden musste.<\/p>\n

von Andre Ferrari, Liberdade Socialismo e Revolu\u00e7\u00e3o (LSR, Schwesterorganisation der SAV in Brasilien)<\/em><\/p>\n

Am 17. Juni waren landesweit \u00fcber 300.000 Menschen auf der Stra\u00dfe gewesen, fast 200.000 demonstrierten allein in S\u00e3o Paulo und Rio de Janeiro. In Brasilia wurde das Kongressgeb\u00e4ude besetzt, ebenso das Rathaus von S\u00e3o Paulo.<\/p>\n

Radikale Kampfformen<\/h4>\n

In S\u00e3o Paulo blockierten die DemonstrantInnen die wichtigsten Schnellstra\u00dfen und marschierten zur Ponte Estaiada, einem Denkmal reicher Immobilienspekulanten. In Rio de Janeiro kam es zu zahllosen Verhaftungen. In Belo Horizonte, wo ein Fu\u00dfballspiel des Konf\u00f6derationen-Pokals stattfand, waren drau\u00dfen, vor dem neuen Stadion mehr Menschen, um zu protestieren, als im Stadion selber.<\/p>\n

Nachdem am 19. Juni Autobahnen lahmgelegt wurden, die MTST (Bewegung der obdachlosen ArbeiterInnen) mit der aktiven Unterst\u00fctzung von LSR-Mitgliedern gro\u00dfe Demonstrationsz\u00fcge in den Au\u00dfenbezirken von S\u00e3o Paulo organisierte und auch in den Armenvierteln am Stadtrand Proteste aufflammten, entschieden sich die Regierungsbeh\u00f6rden am 20. Juni, die Fahrpreiserh\u00f6hungen wieder einzukassieren.<\/p>\n

Risse in der Regierungspartei<\/h4>\n

Der ehemalige Pr\u00e4sident Brasiliens, Lula, seine Nachfolgerin Dilma Rousseff und der Pr\u00e4fekt von S\u00e3o Paulo, Fernando Haddad, (alles Mitglieder der Arbeiterpartei PT) kamen zu einem Krisentreffen zusammen. Am n\u00e4chsten Morgen bezeichnete Haddad eine Fahrpreissenkung als Populismus. Doch schon kurz darauf knickte er ein.<\/p>\n

Die Wandlung der PT zu einer kapitalistischen Partei \u2013 verbunden mit der Politik des Gewerkschaftsdachverbandes CUT, der als eine Art Transmissionsriemen der Regierung fungiert \u2013 hat zu einer weit verbreiteten Anti-Parteien-Stimmung gef\u00fchrt. Dies versuchten rechte Kr\u00e4fte sowie Polizeispitzel bei den Protesten auszunutzen, die Linke mit Transparenten und Fahnen sogar k\u00f6rperlich attackierten. Es war wichtig, dass die linke Partei P-SOL, Kr\u00e4fte in der sozialen Bewegung, verschiedene gewerkschaftliche Organisationen und andere, darunter auch anarchistische Gruppen, ihr Recht verteidigten, eigene Transparente bei den Protesten zu tragen. Alles andere h\u00e4tte nur dazu gef\u00fchrt, dass die Rechte in der Bewegung an Einfluss gewinnt.<\/p>\n

Wie weiter?<\/h4>\n

Die LSR tritt jetzt f\u00fcr die Organisierung von Versammlungen ein, um ein Programm auszuarbeiten \u2013 womit sich auf dem Erfolg bei den Nahverkehrstickets aufbauen lie\u00dfe. Die Regierungen, die eine Absenkung ank\u00fcndigten, signalisierten im gleichen Atemzug K\u00fcrzungen bei den Sozialprogrammen. Stattdessen sollte das Geld von den Konten der privaten Verkehrsunternehmen geholt werden.<\/p>\n

Die Losung nach Nulltarif im \u00f6ffentlichen Nahverkehr ist eine alte Forderung der PT, die von der Partei im Zuge ihres Rechtsschwenks fallen gelassen wurde. Diese Forderung sollte wieder aufgegriffen und mit der Forderung nach einer \u00dcberf\u00fchrung der gro\u00dfen privaten Verkehrsbetriebe in \u00f6ffentliches Eigentum verkn\u00fcpft werden. Die n\u00f6tigen Mittel f\u00fcr Betrieb und Erneuerung k\u00f6nnten \u00fcber eine Einstellung der Schuldenzahlungen der Bundesstaaten und Kommunen an die Rouseff-Regierung locker gemacht werden. Schlie\u00dflich sind es die Banken und Spekulanten, die damit Reibach machen.<\/p>\n

Bewegung mit anderen K\u00e4mpfen verbinden<\/h4>\n

Es w\u00e4re sinnvoll, den Br\u00fcckenschlag zur Kampagne gegen die kriminellen Machenschaften bei der Vorbereitung auf die Fu\u00dfball-WM im n\u00e4chsten Jahr zu suchen. Hier droht die Vertreibung tausender Familien. Millionen werden f\u00fcr den Bau neuer Stadien ausgegeben, w\u00e4hrend es zu wenige Schulen und Krankenh\u00e4user gibt. Es ist auch notwendig, die Forderung nach der Verteidigung demokratischer Rechte aufzustellen. Denn mit der Durchf\u00fchrung der WM droht ein Ausnahmezustand.<\/p>\n

Eine zentrale Aufgabe f\u00fcr die Bewegung besteht darin, die Arbeiterklasse einzubeziehen und ihre Kampfmethoden aufzugreifen. Die Frage nach einem 24-st\u00fcndigen Generalstreik wird fr\u00fcher oder sp\u00e4ter auf der Tagesordnung stehen, wenn die Bewegung anhalten und st\u00e4rker werden sollte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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