{"id":24996,"date":"2013-06-11T16:18:28","date_gmt":"2013-06-11T14:18:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=24996"},"modified":"2013-06-11T16:18:28","modified_gmt":"2013-06-11T14:18:28","slug":"die-gluecklichsten-tage-des-lebens","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/06\/die-gluecklichsten-tage-des-lebens\/","title":{"rendered":"\u201eDie gl\u00fccklichsten Tage des Lebens\u201c"},"content":{"rendered":"

\"taksim\"<\/a>Bericht von einem Besuch auf dem Taksim-Platz in Istanbul<\/strong><\/p>\n

\u00a0Zusammen mit Paul Murphy, MdEP besuchte Tanja Niemeier Istanbul vom 7.-9. Juni. Sie schildert hier ihre Eindr\u00fccke und gibt eine Einsch\u00e4tzung der Ereignisse. Am Morgen des 11. Juni hat die Polizei begonnen, den Taksim Platz erneut gewaltsam zu r\u00e4umen. Dieser Artikel wurde vor dem heutigen Sturm des Taksim-Platzes durch die Polizei geschrieben. Die neuesten Entwicklungen und Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Bewegung werden in den n\u00e4chsten Tagen in weiteren Artikeln behandelt.<\/em><\/p>\n

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Seit dem 31.Mai gibt es wohl kaum jemanden mehr, f\u00fcr den der im Herzen der t\u00fcrkischen Metropole Istanbul gelegene Taksim-Platz kein Begriff ist.<\/p>\n

Taksim reiht sich ein in den weltweiten Widerstand, der mit den revolution\u00e4ren Bewegungen in Nordafrika und im Nahen Osten begonnen hat. Tahrir in \u00c4gypten, Syntagma in Griechenland, die M15 Bewegung in Spanien, Zuccoti Park in den USA und jetzt Taksim in der T\u00fcrkei werden das Bewusstsein dieser Generation pr\u00e4gen und werfen wichtige Fragen \u00fcber Formen und Programm des Widerstandes auf.<\/p>\n

obwohl es sehr richtig ist darauf hinzuweisen, dass jede dieser Bewegungen ihre eigenen Urspr\u00fcnge, Charakterz\u00fcge und Forderungen kennt und keine ‚copy paste‘ Akte voneinander sind, stehen diese Bewegungen in Bezug zueinander und lernen voneinander – trotz aller Unterschiede.<\/p>\n

\u00a0Mit unserem kurzen Besuch wollten wir der Bewegung unsere Solidarit\u00e4t \u00fcberbringen, aber auch ein besseres Verst\u00e4ndnis von der Lage vor Ort entwickeln.<\/p>\n

Deshalb haben wir uns in den kurzen 48 Stunden unseres Aufenthaltes Gespr\u00e4che gef\u00fchrt mit vielen jungen AktivistInnen und Mitgliedern linker Parteien und Organisationen, sind in den Stadtteil Gazi Mahallesi gefahren, in dem die Polizei mit brutaler H\u00e4rte gegen die vornehmlich kurdischen und alewitischen DemonstrantInnen vorgeht, haben uns mit Kivanc Eliacik, Sekret\u00e4r der DISK Gewerkschaft f\u00fcr internationale Beziehungen unterhalten, die kurdische Abgeordnete Sebahat Tuncel, die Co-Vorsitzende der Partei \u00d6DP, Bilge Seckin Centinkaya, sowie Repr\u00e4sentanten von Amnesty International und dem Taksim Solidarit\u00e4tskomitee getroffen.<\/p>\n

\u00a0Das Selbstvertrauen, der Optimismus, die Unerschrockenheit und Dynamik, die die haupts\u00e4chlich jungen Zeltbewohner in Gezi – Park und auf dem Taksim Platz ausstrahlen ist ansteckend. Sie haben die Polizei, trotz des massiven und brutalen Einsatzes von Tr\u00e4nengas am zweiten Tag der Proteste, vorl\u00e4ufig zum R\u00fcckzug gezwungen und genie\u00dfen diesen Sieg. Sie sind stolz auf die Barrikaden, die den Taksim Platz vor einem erneuten Polizeiangriff sch\u00fctzen sollen und haben in Windeseile gelernt, wie man sich am besten gegen Tr\u00e4nengaseins\u00e4tze sch\u00fctzt. Anleitungen zum Erstellen von selbstgemachten L\u00f6sungen, um das Tr\u00e4nengas zu neutralisieren findet man \u00fcberall im zelt\u00fcberstr\u00f6mten Gezi-Park.\u00a0<\/p>\n

vierzig EhrenamtlerInnen koordinieren die kostenlose Essensversorgung, die aus Spenden der lokalen Bev\u00f6lkerung organisiert wird. \u00dcber twitter wird durchgegeben was in Gezi- Park ben\u00f6tigt wird – von M\u00fcllbeuteln \u00fcber Wasser und Essen- und innerhalb einer Stunde treffen Spenden ein, um die Versorgung der AktivistInnen sicherzustellen. Es gibt die Vorstellung, dass Gezi- Park „geldfrei“ sein soll, damit sich jeder an der Besetzung beteiligen kann. \u00c4rzte und Krankenschwester koordinieren Erste Hilfe, mit Hilfe von Walkie-Talkies wird die Sicherheit auf dem Platz und die Patrouille der Barrikaden organisiert. Ein Restaurant am Rande des Taksim Platzes hatte auf twitter kundgetan, die Protestierenden nicht zu unterst\u00fctzen. Daraufhin wurde das Restaurant durch AktivistInnen bis auf weiteres geschlossen.\u00a0<\/p>\n

Aktive GewerkschafterInnen, meist von den nach eigenem Selbstverst\u00e4ndnis linken KESK (\u00f6ffentlicher Dienst) oder DISK (Industriegewerkschaft) Gewerkschaften und Aktivisten von linken Parteien und Organisationen, die aufgrund der strukturellen Unterdr\u00fcckung demokratischer Rechte mehr Erfahrung mit dem repressiven Charakter der Erdogan-Regierung haben, geben n\u00fctzliche Tips an die politisch meist noch unerfahrenen Gezi- Park Besetzer. So wurden auf dem H\u00f6hepunkt der Auseinandersetzungen Krankenwagen kontrolliert, um sicherzustellen, dass auf diese Art keine Provokateure oder Polizisten eingeschleust werden, Feuerwehrm\u00e4nnern, die Wasser aus dem Camp anzapfen wollten, um so die TOMA (Wasserwerfer) aufzuf\u00fcllen, wurde der Zugang verweigert. An den Barrikaden wurden\u00a0Passkontrollen durchgef\u00fchrt, um sicherzustellen, dass keine Provokateure oder Zivilpolizisten in das Camp eingeschleust werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Die Fu\u00dfball- Ultras der drei gro\u00dfen Istanbuler Clubs genie\u00dfen – wie in \u00c4gypten -besondere Sympathie und Autorit\u00e4t wegen ihres entschlossenen Vorgehens gegen den brutalen Polizeieinsatz. Ihre umgewandelten antifaschistischen und Anti- Erdogan Sprechch\u00f6re geh\u00f6ren zum festen Bestandteil der Gezi-Park Besetzung.<\/p>\n

Das alles ist beeindruckend, wenn man bedenkt, dass eine online Umfrage von 3000 Menschen ergeben hat, dass f\u00fcr 57 % die Proteste rund um den Gezi-Park die ersten sind, an denen sie sich jemals beteiligt haben und 70% angeben, \u00a0dass sie sich keiner politischen Partei zugeh\u00f6rig f\u00fchlen.\u00a0Allerdings zeigt die Erfahrung aller Aufst\u00e4nde und Bewegungen gegen autorit\u00e4re und repressive Regierungen, dass es gef\u00e4hrlich ist, sich von den ersten Erfolgen und dem ersten Enthusiasmus berauschen zu lassen und anzunehmen, dass es diese endg\u00fcltig sind und es keine R\u00fcckschl\u00e4ge mehr geben wird. Die Regierung Erdogans hat viel zu verlieren und wird sich nach einem ersten Schock auch wieder von einer h\u00e4rteren Seite zeigen m\u00fcssen. Darauf gilt es sich programmatisch und organisatorisch vorzubereiten.<\/p>\n

\u00a0Viele der AktivistInnen betonen, dass eine neue \u00c4ra in der t\u00fcrkischen Geschichte angebrochen ist, auch wenn sie sich nicht sicher sind, ob ihre Bewegung erfolgreich sein wird und es wichtige Unterschiede zwischen den verschiedenen Akteuren \u00fcber die Einsch\u00e4tzung gibt, was letztendlich als ein Erfolg der Bewegung zu bewerten ist.<\/p>\n

Einige der \u00e4lteren Aktivisten beschreiben, wie sie durch diese Bewegung aus einer tiefen politischen Depression erwacht sind, neuen Mut gefunden haben und in den letzten Tagen zu den gl\u00fccklichsten Menschen der Welt geh\u00f6ren.<\/p>\n

\u00a0„Ankara – widersetzt euch, Taksim unterst\u00fctzt euch“<\/h4>\n

\u00a0W\u00e4hrend Taksim zum Zeitpunkt meines Besuches einer befreiten Zone gleicht, geht die Brutalit\u00e4t der Polizei in Ankara und in den Au\u00dfenbezirken Istanbuls unvermindert. weiter. Das sollte auch eine Warnung an die gesamte Bewegung sein. Die Erdogan- Regierung schl\u00e4gt gegen\u00fcber der Bewegung nicht nur einen aggressiven verbalen Ton an, sondern ist auch weiterhin bereit den Staatsapparat einzusetzen, um St\u00e4rke zu zeigen und das Gesicht nicht zu verlieren.<\/p>\n

\u00a0Viele der linken AktivistInnen und GewerkschafterInnen sind davon \u00fcberzeugt, dass sich die Erdogan- Regierung insbesondere an ihnen r\u00e4chen wird und es zu einer Verhaftungswelle linker AktivistInnen kommen wird, falls die Bewegung den R\u00fcckzug antreten sollte.<\/p>\n

Eine breitere Diskussion \u00fcber die Forderungen und Strategie der Bewegung ist deshalb dringend notwendig, um die Bewegung zu sch\u00fctzen und eine Niederlage zu vermeiden, die eine erneute Welle von staatlichen Repressionen, weiterem Abbau von demokratischen Rechten und der Fortf\u00fchrung des neoliberalen Kurses der AKP Regierung zur Folge h\u00e4tte.<\/p>\n

\u00a0Am Samstag und Sonntag vergangener Woche verdichteten sich alle Anzeichen daf\u00fcr, dass die Regierung auf Konfrontationskurs gehen wird. Die kompromissorientierten Stimmen innerhalb der AKP sind in den Hintergrund getreten. Die AKP hat angek\u00fcndigt, f\u00fcr das kommende Wochenende am 14. und 15. Juni Massendemonstrationen ihrer Unterst\u00fctzer in Ankara und Istanbul zu mobilisieren. Erdogan selbst spricht davon, dass die Geduld der Regierung am Ende ist und sie keine weiteren illegalen Demonstrationen dulden wird.<\/p>\n

\u00a0Damit ist die Bewegung in eine entscheidende und kritische Phase eingetreten.<\/p>\n

Das Koordinierungsgremium „Taksim Solidarit\u00e4t“, in der alle organisierten Gruppen vertreten sind, hat sich bisher auf 5 gemeinsame Forderungen an die Regierung geeinigt.<\/p>\n

1) F\u00fcr das Ende aller Bauma\u00dfnahmen im Gezi- Park<\/p>\n

2) F\u00fcr die Absetzung des Polizeichefs und des Innenministers, die verantwortlich sind f\u00fcr den brutalen Polizeieinsatz<\/p>\n

3) F\u00fcr ein Verbot f\u00fcr das Einsetzen von Tr\u00e4nengas<\/p>\n

4) Keine Begrenzung des Versammlungsrechts auf \u00f6ffentlichen Pl\u00e4tzen<\/p>\n

5) Freilassung aller Gefangenen, die im Zusammenhang mit den Protesten verhaftet wurden.<\/p>\n

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Dies sind berechtigte und unterst\u00fctzenswerte, aber auch sehr begrenzte Forderungen, die die Wut und den Hass derjenigen, die in den letzten Tagen in der ganzen T\u00fcrkei auf die Stra\u00dfe gegangen sind nur unzureichend widerspiegeln.<\/p>\n

\u00a0Zehn Tage nach Beginn der ersten Proteste stellen sich neue Fragen und Aufgaben an die Bewegung. Es ist eine breite Diskussion \u00fcber die Weiterentwicklung der Forderungen auf Grundlage der gesammelten Erfahrungen mit der unnachgiebigen Haltung der Erdogan Regierung dringend erforderlich.<\/p>\n

\u00a0Die Proteste haben sich inzwischen auf \u00fcber 70 St\u00e4dte des Landes ausgeweitet und auch wenn die DemonstrantInnen in den anderen St\u00e4dten die Forderung f\u00fcr den Erhalt des Gezi Parks unterst\u00fctzen, so ist der Grad der Solidarisierung mit den Protesten in Taksim vor allen Dingen ein Zeichen f\u00fcr die allgemeine Unzufriedenheit mit der repressiven, neoliberalen und antisozialen Politik Erdogans. Das spiegelt sich wieder in den „Tayyip istafa“ – Tayyip (Erdogan) tritt zur\u00fcck – Rufen, die auf allen Demonstrationen zu h\u00f6ren sind.<\/p>\n

\u00a0Es w\u00e4re deshalb sinnvoll und notwendig, eine nationale Konferenz aller Koordinierungskomitees einzuberufen und eine demokratische und offene Diskussion zu f\u00fchren \u00fcber die weitere Strategie und Forderungen f\u00fcr die Bewegung.<\/p>\n

\u00a0Am Montag dieser Woche hatte Erdogan angek\u00fcndigt, er sei bereit sich mit einer Delegation der Protestierenden zu treffen, um ihre Vorschl\u00e4ge anzuh\u00f6ren. Dies kann ein gezieltes Man\u00f6ver der Regierung sein, um sagen zu k\u00f6nnen, dass die Bewegung ungerechtfertigte Forderungen stellt und um dann eine Entschuldigung zu haben, mit Gewalt gegen die Bewegung vorzugehen. Es kann aber auch ein Versuch sein, um mit Teilen der Bewegung einen faulen Kompromiss zu schlie\u00dfen um so die Bewegung von innen heraus zu untergraben. Deshalb ist es wichtig, dass es zu keinen Vereinbarungen mit der Regierung kommt, die nicht demokratisch durch alle Beteiligten an den Protesten legitimiert sind. Auch deshalb ist es notwendig, demokratische Generalversammlungen einzuberufen, die \u00fcber eventuelle Vorschl\u00e4ge der Regierung abstimmen und es zu keinen faulen Kompromissen kommt.<\/p>\n

\u00a0Die Drohung der Regierung, den Protesten ein Ende zu bereiten und die reelle Gefahr danach mit verst\u00e4rkter H\u00e4rte gegen die organisierte Linke und die Gewerkschaften vorzugehen verlangt nach einer starken Antwort von diesen Organisationen. Streiks und Generalstreiks in allen Sektoren und Branchen k\u00f6nnten der Bewegung zu einer neuen Dynamik verhelfen, die Regierung in die Knie zwingen und nicht alleine die Bebauung des Gezi- Parks stoppen.<\/p>\n

\u00a0Wenn es darum gehen soll tats\u00e4chlich eine neue \u00c4ra in der T\u00fcrkei einzuleiten, in der nicht nur die demokratischen Rechte, sondern auch die sozialen Rechte der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung umgesetzt und langfristig gesichert werden, dann ist nicht nur ein entscheidender Bruch mit dieser neoliberalen Regierung der Bosse notwendig. Der Bruch muss tiefgreifender sein und die Grundfeste dieses korrupten kapitalistischen Systems ersch\u00fcttern, mit dem alle traditionellen Parteien in der T\u00fcrkei fest verwurzelt sind. Eine sozialistische Gesellschaft, die die Bed\u00fcrfnisse der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung zur Ausgangslage nimmt und auf dieser Grundlage die Wirtschaft plant, ist notwendig um der Unzufriedenheit der Demonstranten mit den heutigen Lebensbedingungen gerecht zu werden. Nur in einer sozialistischen Gesellschaft, in der die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung die Entscheidungen, die ihr t\u00e4glichen Leben anbelangt trifft, kann es echte Demokratie geben und k\u00f6nnen die sozialen Bed\u00fcrfnisse befriedigt werden. Entscheidungen, wie, wann und ob Projekte zur Stadterneuerung durchgef\u00fchrt werden w\u00fcrden demokratisch getroffen und nicht den neoliberalen business Interessen aus Politik und Wirtschaft untergeordnet. Nur so kann der in der Bewegung pr\u00e4sente Ruf ‚Boyun Egme‘, der sinngem\u00e4\u00df „Lasst euch nicht unterkriegen“ wirklich umgesetzt werden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bericht von einem Besuch auf dem Taksim-Platz in Istanbul<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":24997,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[101,45],"tags":[329],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24996"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=24996"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24996\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24997"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=24996"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=24996"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=24996"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}