{"id":24906,"date":"2013-06-06T17:00:03","date_gmt":"2013-06-06T15:00:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=24906"},"modified":"2013-06-07T11:44:57","modified_gmt":"2013-06-07T09:44:57","slug":"macht-aus-dem-taksim-platz-einen-tahrir-platz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/06\/macht-aus-dem-taksim-platz-einen-tahrir-platz\/","title":{"rendered":"Macht aus dem Taksim-Platz einen Tahrir-Platz!"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: Sosyalist Alternatif<\/figcaption><\/figure>\n

Macht aus dem Taksim-Platz einen Tahrir-Platz!<\/strong><\/p>\n

(Graffiti, gesehen in Istanbul 02.06.2013)<\/p>\n

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Von Jan Rybak, SLP (Sozialistische Linkspartei, \u00f6sterreichische Sektion des CWI) gerade aus Istanbul zur\u00fcckgekehrt<\/em><\/p>\n

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Was als Besetzung durch eine kleine Anzahl von Umwelt- und StadtteilaktivistInnen begann, verwandelte sich in die gr\u00f6\u00dfte Massenbewegung in der T\u00fcrkei seit den 1970er Jahren. Nachdem die Polizei friedliche ProtestiererInnen im Gezi-Park in der N\u00e4he des Taksim-Platzes in Istanbul gewaltsam angriff, gingen Tausende gegen die Regierung auf die Stra\u00dfe. Es schien, als sei ein Damm gebrochen. Die Frustration \u00fcber die reaktion\u00e4re AKP-Politik, die schlechte soziale Lage f\u00fcr viele junge Menschen und die Emp\u00f6rung \u00fcber die Polizeigewalt bedeuteten zusammen, dass Millionen in der ganzen T\u00fcrkei auf die Stra\u00dfe gingen und ihre Wut auf die Regierung zeigten. Die Bewegung scheint einen riesigen Teil der Gesellschaft anzuregen. In Istanbul verb\u00fcndeten sich Fu\u00dfballfans der konkurrierenden st\u00e4dtischen Teams (Fenherbace, Galatasaray, Besiktas) f\u00fcr den Kampf gegen die Polizei und teilten sogar Schals der verschiedenen Teams, um sich vor dem Tr\u00e4nengas zu sch\u00fctzen. In vielen F\u00e4llen erschienen KellnerInnen und Hotelpersonal nicht zur Arbeit, um an den Protesten teilnehmen zu k\u00f6nnen. Stra\u00dfenmusikerInnen \u00e4nderten ihre Musikrichtung und begannen \u201eBella Ciao\u201d und andere revolution\u00e4re Lieder zu spielen. Als schlie\u00dflich die Polizei gezwungen war, den Taksim-Platz am Samstag (1. 6.) Nachmittag zu verlassen, begann Hunderttausende von jungen Menschen, die den Platz zur\u00fcckerobert hatten, eine der gr\u00f6\u00dften Partys, die Istanbul in seiner langen Geschichte je gesehen hat.<\/p>\n

Wie ist es dazu gekommen? Die AKP-Regierung unter Ministerpr\u00e4sident Recep Tayyip Erdogan kam 2002 an die Macht. Seitdem hat die AKP nicht nur auf der wirtschaftlichen Ebene den Interessen der neuen anatolischen Kapitalistenklasse gedient, sondern auch zunehmend repressive Moralvorschriften und konservative Gesetze durchgesetzt und allgemein ein reaktion\u00e4res konservatives Programm vertreten. Dazu geh\u00f6ren scheinbar kleine Dinge wie das Verbot von Alkohol in gewissen Gebieten und eine ziemlich absurde Diskussion \u00fcber das Verbot von \u00f6ffentlichem K\u00fcssen (was die AKP-Ideen von einer guten Moral zu verletzen scheint). Aber da diese Ma\u00dfnahmen sich mit einer zunehmenden Verringerung von M\u00f6glichkeiten f\u00fcr jungen Mensche verband, anst\u00e4ndige Arbeitspl\u00e4tze, bezahlbare Wohnungen und eine gute Bildung zu kriegen, schufen sie ein allgemeines Gef\u00fchl von Entfremdung, Frust und Wut gegen die Regierung. Auf wirtschaftlicher Ebene vertrat die AKP-Regierung ein neoliberales Hardcore-Programm. Fr\u00fchere staatliche Betriebe wurden privatisiert und Arbeitspl\u00e4tze im \u00d6ffentlichen Dienst gingen verloren. In der Vergangenheit gab es schon heftigen Widerstand von ArbeiterInnen dagegen, besonders beachtenswert war der Kampf der Tekel-ArbeiterInnen (des fr\u00fcheren staatlichen Alkohol- und Tabak-Unternehmens) und ihr langer Kampf gegen den Ausverkauf ihrer Arbeitspl\u00e4tze 2010. Mit neuen Investitionsm\u00f6glichkeiten, niedrigen Unternehmenssteuern und niedrigen L\u00f6hnen schaffte es die AKP-Regierung, ausl\u00e4ndische Investitionen anzulocken und auch die Stellung der t\u00fcrkischen Kapitalistenklasse zu st\u00e4rken. Es war die Masse der Bev\u00f6lkerung \u2013 ArbeiterInnen und Jugendliche \u2013 die den Preis daf\u00fcr zahlen mussten.<\/p>\n

Ein gro\u00dfer Teil der wirtschaftlichen Entwicklung in der T\u00fcrkei in den vergangenen zehn Jahren und mehr war im Bausektor und der st\u00e4dtischen Entwicklung. In Gro\u00dfst\u00e4dten wie Istanbul oder Ankara hie\u00df das, dass die Menschen, die in einem Gebiet gelebt hatten, f\u00fcr neue Einkaufszentren, Kulturzentren und teure Wohn- oder Gesch\u00e4ftsh\u00e4user Platz machen mussten. \u00d6ffentlicher Raum wurde auch umgewidmet. Wohnungspreise stiegen und eine wachsende Zahl von Menschen findet es immer h\u00e4rter, mit ihrem Geld auszukommen, ihre Miete zu zahlen etc. Als deshalb die Regierung ank\u00fcndigte, sie w\u00fcrde ein Einkaufszentrum im Gezi-Park beim Taksim-Platz bauen, kamen eine Reihe von Menschen, um diesem \u00f6ffentlichen Raum zu verteidigen.<\/p>\n

Zu dieser verheerenden Entwicklung kommt die immer mehr zunehmende staatliche Unterdr\u00fcckung hinzu. Protestierende sind am Ersten Mai und bei anderen Gelegenheiten fast immer mit Polizei in Kampfmontur, Tr\u00e4nengas und Wasserwerfern konfrontiert. Die AKP-Regierung scheint keinerlei \u00f6ffentliche Opposition zu akzeptieren.<\/p>\n

Als daher die Polizei die harmlosen VerteidigerInnen der B\u00e4ume im Gezi-Park auf die brutalste Weise angriff, gingen Zehntausende auf die Stra\u00dfe, um den Taksim-Platz zur\u00fcckzufordern. Die brutale Repression durch den Staat motivierte noch mehr Menschen, auf die Stra\u00dfe zu gehen. Die Polizei befand sich in einer Lage, in der sie der Macht der haupts\u00e4chlich jungen Menschen auf den Barrikaden und in den Stra\u00dfen um den Taksim-Platz nicht l\u00e4nger standhalten konnte. Nach manchen Berichten war der entscheidende Punkt, an dem die Regierung die Polizei vom Platz abzog, als sie Bilder der Luft\u00fcberwachung sah, die zeigten, dass die Polizei praktisch von Hunderttausenden Protestierenden umzingelt war und tats\u00e4chlich keinerlei Chance hatte, ihre Stellung zu halten. Am Nachmittag des Samstag (1.6.) verlie\u00df die Polizei den Taksim-Platz und die Demonstrationen st\u00fcrmten den Platz und eroberten ihn zur\u00fcck. Bis dahin hatte die Polizei alle Machtmittel eingesetzt, die sie hatte. Tr\u00e4nengas wurde wahllos verschossen, selbst in Gebieten, in denen keine Demonstrationen stattfanden. Die Tr\u00e4nengaswolken sollten die Leute einsch\u00fcchtern und sie abhalten, auch nur den Gedanken zu haben, in die N\u00e4he des Taksim-Platzes zu kommen. Dutzende wurden verwundet und bis Sonntag wurden im ganzen Land bis zu 1000 Menschen festgenommen.<\/p>\n

Die Bewegung hatte sich schnell verbreitet. Schon kurz nachdem die ersten Zusammenst\u00f6\u00dfe aus Istanbul berichtet wurden (berichtet vor allem in den ausl\u00e4ndischen Medien, da die t\u00fcrkischen Medien, besonders das Fernsehen, weithin versuchten, die Bewegung zu ignorieren und jede Information zu unterdr\u00fccken), kam es zu Demonstrationen in Ankara, Izmir und einer Reihe von anderen Gro\u00dfst\u00e4dten. Am Sonntag gab es in \u00fcber vierzig der achtzig Gro\u00dfst\u00e4dte in der T\u00fcrkei Demonstrationen der Solidarit\u00e4t mit dem Taksim-Platz und gegen die Regierung. Es gab auch international massive Proteste. Tausende demonstrierten in St\u00e4dten wie Hamburg, Wien … selbst in so weit entfernten St\u00e4dten wie Los Angeles gab es Proteste gegen die t\u00fcrkische Regierung.<\/p>\n

Die Bewegung \u2013 zumindest in Istanbul \u2013 ist sehr uneinheitlich. Es gibt linke und \u201ekommunistische\u201c Organisationen, ebenso NationalistInnen, AnarchistInnen, Umweltsch\u00fctzerInnen, die \u201eantikapitalistischen Muslime\u201c, LGBT-Gruppen … Das f\u00fchrte zu der Situation, dass nur ein paar Meter voneinander entfernt DemonstrantInnen eine Fahne mit dem Gesicht von Abdullah \u00d6calan (dem eingesperrten F\u00fchrer der Kurdischen Arbeiterpartei, PKK) schwenkten und junge NationalistInnen riefen: \u201eWir sind alle Soldaten von Mustafa Kemal!\u201d Die CHP, die alte kemalistische Partei, beansprucht die Demonstrationen und ihren anscheinenden Erfolg f\u00fcr sich. Aber Tatsache ist, dass die Bewegung von der CHP weder begonnen noch gef\u00fchrt wurden ist (oder von einer anderen der beteiligten Parteien und Gruppen). Sie entwickelte sich spontan und wurde weitgehend auf freiwilliger und individueller Grundlage organisiert. Die Besetzung des Platzes war eine Mischung aus politischer Demonstration und einer Siegesfeier der Massen.<\/p>\n

Die Frage ist, wie sich die Bewegung entwickeln und wie die Regierung reagieren kann. Einer der ersten Siege der Bewegung war, dass ein \u00f6rtliches Gericht urteilte, die Zerst\u00f6rung des Parks und den Bau des Einkaufstempels zu stoppen. Gleichzeitig sagte Ministerpr\u00e4sident Erdogan, er werde sich nicht von \u201eExtremisten\u201d und \u201eTerroristen\u201d sagen lassen, was zu tun sei, und dass er an dem Bauprojekt festhalte. Sp\u00e4ter nahm er die Idee des Baus der Einkaufzentrums zur\u00fcck und schlug stattdessen den Bau einer Moschee auf dem Taksim-Platz vor. Es ist nicht nur ein alter Traum der Islamisten, den Taksim-Platz, ein Symbol des S\u00e4kularismus und der Linken f\u00fcr sich zu beanspruchen, sondern es ver\u00e4ndert auch die Debatte, indem er die Protestierenden so darstellt, als w\u00fcrden sie gegen den Bau einer Moschee k\u00e4mpfen. Das macht er klar, um seine konservative Unterst\u00fctzungsbasis zu mobilisieren. Gleichzeitig scheint es eine gewisse Spaltung (oder zumindest verschiedene Meinungen) innerhalb der AKP zu geben, da Pr\u00e4sident Abdullah G\u00fcl verk\u00fcndete, dass er die Forderungen der Protestierenden verstehe und dass es ihr Recht sei, ihrer Ablehnung Ausdruck zu verleihen. Gegenw\u00e4rtig ist die Regierung, zumindest in Istanbul, in einer sehr schwierigen Lage. Der Platz wurde ein Symbol des Kampfes zwischen der Regierung und den Protestierenden. Wenn die Polizei zur\u00fcckkehren w\u00fcrde, w\u00fcrde es nur die Zahl der beteiligten Menschen erh\u00f6hen, die entschlossen sind, den Platz zu verteidigen \u2013 aber jeder Tag, an dem die Polizei nicht auf den Taksim zur\u00fcckkehren kann, ist eine erneute Niederlage f\u00fcr die Regierung.<\/p>\n

F\u00fcr den Moment ist es entscheidend, sich in der gegenw\u00e4rtigen Phase nicht auf den Siegen der vergangenen Tage auszuruhen. Es ist notwendig, sich zu organisieren, zu wachsen und die Regierung wirksam anzugreifen. Aber in der gegenw\u00e4rtigen Phase sind die gro\u00dfe Mehrheit der Protestierenden junge Menschen, Studierende, Arbeitslose, Selbst\u00e4ndige, junge ArbeiterInnen etc. Bis vor kurzem gab es kaum eine Beteiligung der Gewerkschaften. Aber um sich mit AKP-Regierung und ihrem verrotteten System wirklich anzulegen, ist es notwendig, dass die t\u00fcrkische Arbeiterklasse mit ihrer ungeheuren Macht und langen und stolzen Tradition von erbittertem Kampf die B\u00fchne betritt. F\u00fcr die Tage vom 4. bis 6. Juni hat die \u00d6ffentlicher-Dienst-Gewerkschaft KESK einen Generalstreik angek\u00fcndigt. Streiks zu wirtschaftlichen Fragen wurden schon vor der gegenw\u00e4rtigen Revolte geplant, aber sie bekommen in dieser v\u00f6llig ver\u00e4nderten Lage eine neue Qualit\u00e4t. Auch die Metallarbeitergewerkschaft und eine Reihe anderer Gewerkschaften bereiten sich gegenw\u00e4rtig auf Streiks vor. Das kann ein entscheidender Wendepunkt f\u00fcr die Bewegung sein. Es ist wesentlich, dass die Arbeiterklasse der Schl\u00fcsselfaktor in der Rebellion gegen die Regierung wird. Eine breite Bewegung von ArbeiterInnen und Jugendlichen sollte sich mit den folgenden Forderungen bilden:<\/p>\n

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  • Freilassung aller Gefangenen!<\/li>\n<\/ul>\n
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    • Eine unabh\u00e4ngige Kommission der Arbeiterklasse, gebildet von Gewerkschaften und demokratisch gew\u00e4hlten VertreterInnen der Bewegung, um die Polizeirepression zu untersuchen und die Verantwortlichen ihrer Bestrafung zuzuf\u00fchren!<\/li>\n<\/ul>\n
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      • R\u00fccknahme aller repressiven und reaktion\u00e4ren AKP-Gesetze der vergangenen Jahre!<\/li>\n<\/ul>\n
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        • Erh\u00f6hung des Mindestlohns, so dass man von ihm leben kann!<\/li>\n<\/ul>\n
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          • Wiederverstaatlichung des privatisierten \u00f6ffentlichen Eigentums!<\/li>\n<\/ul>\n
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            • Nieder mit Erdogan und der AKP-Regierung!<\/li>\n<\/ul>\n

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              Um das zu erreichen, ist eine organisierte Bewegung der ArbeiterInnen und Jugend notwendig. Es darf keinerlei Vertrauen in die alten kemalistischen Eliten geben, die die Bewegung nur ausbeuten wollen, um ihre eigene Stellung zu st\u00e4rken. Die Bewegungen in den verschiedenen St\u00e4dten m\u00fcssen demokratisch gew\u00e4hlte Gremien zur Koordinierung der Proteste, zur Organisierung von Selbstverteidigung, zur Diskussion der n\u00e4chsten Schritte und zur Entwicklung einer Strategie zum Sturz der Regierung w\u00e4hlen. Erdogan und die AKP haben immer noch betr\u00e4chtliche Unterst\u00fctzung in gro\u00dfen Schichten der t\u00fcrkischen Gesellschaft. Es ist notwendig, ein Programm zu entwickeln, das die ArbeiterInnen und Jugendlichen ansprechen kann, die in der Vergangenheit die AKP unterst\u00fctzt haben oder die es vielleicht immer noch tun. Der entscheidende Faktor ist die Arbeiterklasse. Ohne sie muss die Bewegung auf die eine oder andere Weise scheitern. Heute sollte alles gemacht werden, um die ArbeiterInnen in ihren Arbeitspl\u00e4tzen und Gewerkschaften in den Kampf einzubeziehen, sie in den Mittelpunkt des Kampfes zu stellen. Ein landesweiter Generalstreik aller ArbeiterInnen in Privatwirtschaft und \u00d6ffentlichem Dienst ist der notwendige n\u00e4chste Schritt zum Sturz der Regierung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

              (Graffiti, gesehen in Istanbul 02.06.2013)<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":24907,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[45],"tags":[329],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24906"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=24906"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24906\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24907"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=24906"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=24906"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=24906"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}