{"id":24577,"date":"2013-05-14T17:00:44","date_gmt":"2013-05-14T15:00:44","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=24577"},"modified":"2013-06-03T11:54:31","modified_gmt":"2013-06-03T09:54:31","slug":"blockupy-wir-zahlen-nicht-fuer-die-banken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/05\/blockupy-wir-zahlen-nicht-fuer-die-banken\/","title":{"rendered":"Blockupy: Wir zahlen nicht f\u00fcr die Banken!"},"content":{"rendered":"

\"blockupy2\"<\/a>Demonstrieren, blockieren, besetzen!<\/strong><\/p>\n

Die Blockupy-Proteste gehen in die zweite Runde. Angesichts des katastrophalen Ausma\u00dfes der kapitalistischen Krisenpolitik in S\u00fcdeuropa ist es wichtiger denn je, eine Alternative aufzuzeigen.<\/p>\n

von Sebastian F\u00f6rster, Dortmund<\/em><\/p>\n

Frankfurt am Main, Sitz der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB): Hier werden sich am 31. Mai und am 1. Juni wieder tausende AktivistInnen einfinden, um massenhaft und entschlossen die EZB und das Bankenviertel zu blockieren. Wo, wenn nicht hier \u0096 in einem Zentrum des europ\u00e4ischen Krisenregimes \u0096 ist es notwendig, Widerstand gegen die Verarmungsprogramme der Troika aus EZB, Internationalem W\u00e4hrungsfonds (IWF) und EU-Kommission zu organisieren.<\/p>\n

Solidarit\u00e4t mit Besch\u00e4ftigten und Erwerbslosen in S\u00fcdeuropa<\/h4>\n

Ihrer Politik setzen wir unsere Solidarit\u00e4t entgegen. Unsere Unterst\u00fctzung gilt all den Besch\u00e4ftigten, Erwerbslosen und Jugendlichen in S\u00fcdeuropa, die sich seit Monaten und Jahren gegen den beispiellosen Sozialkahlschlag wehren.<\/p>\n

Die Auswirkungen der K\u00fcrzungspolitik in den L\u00e4ndern S\u00fcdeuropas sind verheerend: So ist in der Euro-Zone die Jugendarbeitslosigkeit auf 24 Prozent gestiegen, in Griechenland auf 58,4 Prozent („Eurostat“ 1\/2013). Junge griechische Frauen sind besonders betroffen: Hier liegt die Quote sogar bei 65,4 Prozent. Weil mittlerweile bereits gr\u00f6\u00dfere Teile der \u00f6ffentlichen Daseinsvorsorge weggebrochen sind, sind Griechinnen zus\u00e4tzlich noch mit steigenden Anforderungen bei der Kinderbetreuung, Alters- und Krankenpflege in der Familie belastet. Viele Familien haben bereits ihre Wohnung verloren \u0096 ohne Perspektive, ohne Arbeit, ohne ausreichende Grundsicherung. Dies hat dazu gef\u00fchrt, dass immer mehr Frauen aus Verzweiflung der Prostitution nachgehen; seit 2011 ist hier ein Anstieg um 1.500 Prozent zu verzeichnen.<\/p>\n

Verelendungspolitik stoppen \u0096 Kapitalismus bek\u00e4mpfen<\/h4>\n

Nicht nur in den S\u00fcdl\u00e4ndern, auch in anderen Teilen Europas regiert der Kahlschlag. Deutschland wird davon nicht verschont bleiben. Schon heute fehlt es an Geld f\u00fcr Bildung und Gesundheit, w\u00e4hrend Deutsche Bank, Commerzbank und andere Banken Unsummen kassieren.<\/p>\n

Klar ist, dass jede weitere K\u00fcrzungsma\u00dfnahme der Troika die Situation nur weiter verschlimmert. Solange die Profitinteressen der Banken und Konzerne gesch\u00fctzt werden, gibt es keinen Ausweg. Notwendig ist es stattdessen, das Problem an der Wurzel zu packen. Hier sind gerade auch DIE LINKE und Linksjugend [\u0092solid] gefragt. Zu Recht hat die Linkspartei als einzige Fraktion im Bundestag alle „Rettungspakete“ sowie den Fiskalpakt abgelehnt und damit der europaweiten Umverteilungspolitik von unten nach oben eine klare Absage erteilt.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus ist es aber auch wichtig, dass DIE LINKE weitergehende Forderungen aufstellt. Die Besch\u00e4ftigten in den L\u00e4ndern S\u00fcdeuropas haben die Krise nicht verursacht. Sie sind nicht verantwortlich f\u00fcr die Spekulation und die Schuldenberge, die Regierungen und das Kapital angeh\u00e4uft haben. Deswegen muss die Forderung nach Schuldenstreichung erhoben werden. Deswegen m\u00fcssen Banken und Konzerne in \u00f6ffentliches Eigentum \u00fcberf\u00fchrt und unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bev\u00f6lkerung gestellt werden.<\/p>\n

Wir brauchen kein „Systemupdate“, wie es mal die Piratenpartei formulierte, sondern, einen Bruch mit dem krisenhaften kapitalistischen System. F\u00fcr eine sozialistische Demokratie, in der die Interessen von Mensch und Natur z\u00e4hlen! F\u00fcr diesen Kurs machen sich SAV-Mitglieder in der LINKEN stark.<\/p>\n

Sebastian F\u00f6rster ist Mitglied im Landesrat der LINKEN NRW<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

BLOCKUPY FRANKFURT<\/h4>\n

DAS AKTIONSPROGRAMM<\/h4>\n

DONNERSTAG, 30. MAI<\/p>\n

# Anreise, Aktionstraining und Versammlungen im Camp<\/p>\n

FREITAG, 31. MAI<\/p>\n

# Blockade der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) und anschlie\u00dfende Aktionen<\/p>\n

# Abends Veranstaltungen und Kultur<\/p>\n

SAMSTAG, 1. JUNI<\/p>\n

# Internationale Demonstration<\/p>\n

# Abschluss an der EZB mit Kundgebung und Asambleas<\/p>\n

Weitere Infos<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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