{"id":24514,"date":"2013-04-24T18:00:05","date_gmt":"2013-04-24T16:00:05","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=24514"},"modified":"2013-04-26T13:27:31","modified_gmt":"2013-04-26T11:27:31","slug":"marsch-gegen-austeritaet-und-die-property-tax-in-irland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/04\/marsch-gegen-austeritaet-und-die-property-tax-in-irland\/","title":{"rendered":"Marsch gegen Austerit\u00e4t und die \u201eProperty Tax\u201c in Irland"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_24515\" aria-describedby=\"caption-attachment-24515\" style=\"width: 280px\" class=\"wp-caption alignleft\"><a href=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/Redcarddublin.png\"><img loading=\"lazy\" class=\"size-medium wp-image-24515\" alt=\"Foto: socialistparty.net\" src=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/Redcarddublin-e1366701194189-280x173.png\" width=\"280\" height=\"173\" srcset=\"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/Redcarddublin-e1366701194189-280x173.png 280w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/Redcarddublin-e1366701194189-162x100.png 162w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/Redcarddublin-e1366701194189-560x345.png 560w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/Redcarddublin-e1366701194189.png 811w\" sizes=\"(max-width: 280px) 100vw, 280px\" \/><\/a><figcaption id=\"caption-attachment-24515\" class=\"wp-caption-text\">Foto: socialistparty.net<\/figcaption><\/figure>\n<p><em>Dieser Artikel erschien zuerst am 16. April in englischer Sprache auf socialistworld.net<\/em><\/p>\n<p><strong>Fast 10.000 entschlossene, w\u00fctende und zuversichtliche Menschen auf den Stra\u00dfen von Dublin<\/strong><\/p>\n<p><em>von Matt Waine, \u201eSocialist Party\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Irland)<\/em><\/p>\n<p>Am Samstag, dem 13. April, zogen beinahe 10.000 Menschen gegen die Einf\u00fchrung der \u201eProperty Tax\u201c durch Dublin. Die Demonstration fand zeitgleich mit dem Treffen der EU-Finanzminister statt, die eine Ausweitung ihrer Austerit\u00e4tspolitik auf die ganze Eurozone diskutierten.<\/p>\n<p>Ganz anders als noch im Februar, als der Gewerkschaftsdachverband \u201eIrish Congress of Trade Unions\u201c (ICTU) zu einer Demonstration aufgerufen hatte, war die Stimmung diesmal entschlossen, w\u00fctend und positiv. Im Februar hatte die ICTU-F\u00fchrung nichts au\u00dfer dem symbolischen Widerstand gegen die Austerit\u00e4tspolitik anzubieten gehabt. Das war auch der Anlass daf\u00fcr, dass die Leute aufgebracht gingen, als ihnen auf der B\u00fchne nur noch KabarettistInnen und MusikerInnen pr\u00e4sentiert wurden und bewusst vermieden wurde, ein Programm f\u00fcr weitere Aktionen vorzulegen. Man war einfach sauer, dass es von Seiten der Gewerkschaftsf\u00fchrerInnen an Vorgaben mangelte, wie es weitergehen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Der Samstag nun war dagegen ganz anders. Zu einem nicht unerheblichen Teil lag das an der \u201eCampaign Against Home &amp; Water Taxes\u201c (Kampgane gegen Haus- und Wassergeb\u00fchren\u201c), die an der Spitze der Bewegung gegen die Haushaltssteuer, die Wassergeb\u00fchren und die \u201eProperty Tax\u201c sowie in den letzten Jahren allgemein gegen die Austerit\u00e4t steht. Diese Kampagne, in der die \u201eSocialist Party\u201c eine f\u00fchrende Rolle spielt, sorgte f\u00fcr die unglaubliche Quote von 50 Prozent der \u201eeinfachen\u201c Hauseigent\u00fcmerInnen, die im letzten Jahr die Zahlung der Haushaltssteuer boykottiert hatten.<\/p>\n<p>Immer wieder von massenhaftem Beifall unterbrochen warnte der Parlamentsabgeordnete der \u201eSocialist Party\u201c, Joe Higgins, dass genau wie beim Kampf gegen die \u201ePoll Tax\u201c in den 1990er Jahren, der aus der \u201eEisernen Lady\u201c einen rostigen Haufen Schrott machte, nun auch die Massenkampagne gegen die \u201eProperty Tax\u201c die sozialdemokratische \u201eLabour Party\u201c auf den M\u00fcllhaufen der Geschichte zu werfen vermag.<\/p>\n<p>Video von der Rede unseres Parlamentsabgeordneten Joe Higgins:<\/p>\n<p align=\"center\"><iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/www.youtube.com\/embed\/6q0TITWDmjw\" height=\"253\" width=\"450\" allowfullscreen=\"\" frameborder=\"0\"><\/iframe><\/p>\n<p>Dass man in Opposition zu \u201eLabour Party\u201c stehe, war ein Punkt, der von allen, die an diesem Protest teilnahmen, begeistert vertreten wurde. Als der Protestzug an der B\u00fchne vor Dublin Castle eintraf, bat der Moderator alle Anwesenden, der \u201eLabour Party\u201c die rote Karte zu zeigen. Unter tosendem Applaus t\u00fcrmte sich \u00fcber der Menge ein Meer an roten Karten auf. Das Bild tausender roter Karten fand sich tags darauf in vielen Zeitungen wieder und brachte bildlich die zunehmend negative Haltung vieler Menschen aus der Arbeiterklasse gegen\u00fcber \u201eLabour\u201c zum Ausdruck.<\/p>\n<p>Es waren AktivistInnen der \u201eSocialist Party\u201c, die die Idee mit den roten Karten in die Kampagne eingebracht hatten. In \u00e4hnlicher Weise spielten Mitglieder der \u201eSocialist Party\u201c auch eine Schl\u00fcsselrolle bei der Organisation dieser Demonstration. Wir hingen tausende von Plakaten auf und sorgten f\u00fcr ein mobiles Stra\u00dfentheater. Dabei fuhren wir zu verschiedenen Stellen in der Stadt und machten dort unseren Protest \u00f6ffentlich. Wir stellten tausende Aufkleber her, die \u00fcberall auf den Laternenmasten zu sehen sind.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/2013-04-15Grafik8349956940460369681.jpg\"><img loading=\"lazy\" class=\"alignleft size-medium wp-image-24516\" alt=\"2013-04-15Grafik8349956940460369681\" src=\"https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/2013-04-15Grafik8349956940460369681-130x173.jpg\" width=\"130\" height=\"173\" srcset=\"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/2013-04-15Grafik8349956940460369681-130x173.jpg 130w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/2013-04-15Grafik8349956940460369681-261x347.jpg 261w, https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2013\/04\/2013-04-15Grafik8349956940460369681.jpg 425w\" sizes=\"(max-width: 130px) 100vw, 130px\" \/><\/a>Seit Beginn der Krise wurde von Seiten des politischen Establishments und der Medien ein bewusster Versuch unternommen, das irische Volk als stoisch und verantwortungsvoll darzustellen. Es vertrete demnach \u2013 und ganz im Gegensatz zur renitenten Arbeiterklasse in den anderen PIGS-Staaten (<strong>P<\/strong>ortugal, <strong>I<\/strong>rland, <strong>G<\/strong>riechenland und <strong>S<\/strong>panien) \u2013 einen vern\u00fcnftigen Ansatz und akzeptiere sklavisch die bittere Medizin, die die Troika verabreiche. Was f\u00fcr ein Gegenbeweis zu diesem konstruierten Bild die Demonstration vom Samstag doch war.<\/p>\n<p>Es ist richtig, dass die Parteien, die im Sinne der Troika agieren, in der Lage waren, ihre boshafte Austerit\u00e4tspolitik umzusetzen. Aber diese war nur aufgrund der verr\u00e4terischen Rolle der F\u00fchrung der Gewerkschaften m\u00f6glich. Und das blieb nicht ohne Folgen.<\/p>\n<p>Unter der Oberfl\u00e4che der Gesellschaft brodelt es, da die Austerit\u00e4tspolitik sich immer tiefer in den Alltag der Menschen einfrisst. Weil eine k\u00e4mpferische F\u00fchrung durch die Gewerkschaften fehlt, dr\u00fcckt sich diese Wut politisch aus. Bei den j\u00fcngsten Nachwahlen im Wahlbezirk Meath East wurde die \u201eLabour Party\u201c auf den f\u00fcnften Platz degradiert. W\u00e4hrend \u201eLabour\u201c bei den Parlamentswahlen im Jahr 2011 hier die Umfragen noch mit mehr als 21 Prozent angef\u00fchrt hatte, kriegten sie dieses Jahr blo\u00df noch 1.000 Stimmen und somit 4,5 Prozent.<\/p>\n<p>Danach gab es zwei Wahlumfragen, in denen die Partei auf neun bzw. sieben Prozent landesweit kam. \u201eLabour\u201c droht das Los, politisch in Vergessenheit zu geraten.<\/p>\n<p>Die Kampagne hat nun die M\u00f6glichkeit, massiven Druck auf die \u201eLabour Party\u201c auszu\u00fcben, indem sie fordert, dass diese Abstand nimmt von der Idee, die Steuer \u00fcber die L\u00f6hne und Sozialleistungen der Leute einzuheimsen. Die \u201eSocialist Party\u201c ist daf\u00fcr eingetreten, dass lokale B\u00fcrgerinitiativen Pl\u00e4ne diskutieren sollten, wie der Druck auf die Abgeordneten von \u201eLabour\u201c erh\u00f6ht werden kann. In einigen Regionen haben B\u00fcrgerinitiativen in Hochburgen der \u201eLabour Party\u201c Kampagnen gef\u00fchrt und die Menschen dort gebeten, eine Erkl\u00e4rung zu unterschreiben, dass sie nicht wieder f\u00fcr \u201eLabour\u201c stimmen werden.<\/p>\n<p>Es ist aber genauso n\u00f6tig, etwas anzubieten, wof\u00fcr man stimmen kann. Anl\u00e4sslich der n\u00e4chsten Kommunalwahlen, die im Juli kommenden Jahres anstehen, meinen wir, dass lokale B\u00fcrgerinitiativen sich f\u00fcr Kandidatenlisten einsetzen sollten, auf denen sich AktivistInnen der Bewegung gegen die \u201eProperty Tax\u201c und die Austerit\u00e4t wiederfinden. Aufgrund der Wut gegen\u00fcber der \u201eLabour Party\u201c und des Fehlens einer echten politischen Alternative, besteht die gro\u00dfe Chance, einen entscheidenden Schritt nach vorne zu machen f\u00fcr die politische Repr\u00e4sentation der Menschen aus der Arbeiterklasse.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Fast 10.000 entschlossene, w\u00fctende und zuversichtliche Menschen auf den Stra\u00dfen von Dublin<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":24515,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[113,46],"tags":[322],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24514"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=24514"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/24514\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/24515"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=24514"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=24514"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=24514"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}