{"id":24267,"date":"2013-04-07T15:00:39","date_gmt":"2013-04-07T13:00:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=24267"},"modified":"2013-04-05T11:26:50","modified_gmt":"2013-04-05T09:26:50","slug":"bundeskongress-von-linksjugend-solid-2013","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/04\/bundeskongress-von-linksjugend-solid-2013\/","title":{"rendered":"Bundeskongress von Linksjugend [\u2019solid] 2013"},"content":{"rendered":"

\"LinksjugendMit sozialistischem Programm und Aktionen zu Blockupy und durchs Wahljahr<\/strong><\/p>\n

Vom 26. bis zum 28. April findet in Magdeburg der Bundeskongress von Linksjugend [\u2019solid] statt. Er l\u00e4utet die hei\u00dfe Mobilisierungsphase zu den Blockupy-Protesten in Frankfurt ein und befindet \u00fcber Aktionen, Programm sowie das Verh\u00e4ltnis zur LINKEN in Bundestagswahlzeiten.<\/p>\n

von Michael Koschitzki, Berlin<\/em><\/p>\n

Zwischen Februar und M\u00e4rz wurden in allen Landesverb\u00e4nden Delegierte f\u00fcr den Bundeskongress in Magdeburg gew\u00e4hlt. Vordiskussionen zum Bundeskongress fanden bereits bei einer Winterakademie im Januar statt. Ein bundesweiter Arbeitskreis zur Krise bereitet die Mobilisierung nach Frankfurt vor, ein Wahlkampfteam erarbeitet Thesen zur Wahlkampfzeit.<\/p>\n

Blockupy<\/h4>\n

Linksjugend [\u2019solid] ist Teil des Blockupy-B\u00fcndnisses. Der Verband ruft alle seine Landesverb\u00e4nde auf, Busse f\u00fcr die Blockade der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) am 31. Mai und f\u00fcr die Demonstration am 1. Juni zu organisieren. Ein eigenes Barrio im Camp ist angedacht. Der 17. bis 19. Mai soll ein Mobilisierungsschwerpunkt sein.<\/p>\n

Auf dem Bundeskongress 2012 wurde viel \u00fcber die inhaltliche Positionierung zu Blockupy-Protesten und Euro-Krise diskutiert. Forderungen nach einem Stopp der K\u00fcrzungen und \u00dcberf\u00fchrung der Banken und Konzerne in \u00f6ffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle wurden beschlossen. Dahinter darf der diesj\u00e4hrige Bundeskongress nicht zur\u00fcckfallen.<\/p>\n

Bundestagswahl<\/h4>\n

Bereits im Vorfeld des Kongresses ist klar, dass die Mehrheit der Mitglieder im Jugendverband einen Beitrag dazu leisten will, dass DIE LINKE mit einem starken Ergebnis und als Stimme des Widerstands aus dem Wahlkampf hervorgeht. Doch wie soll man sich zur LINKEN verhalten?<\/p>\n

Die Bundesparteitagsdelegierten des Jugendverbandes, die mit \u00fcber das Wahlprogramm zu entscheiden haben, wurden letztes Jahr schon gew\u00e4hlt. Sie m\u00fcssen in die Pflicht genommen werden, sich gegen eine Verw\u00e4sserung des Programms der LINKEN auszusprechen.<\/p>\n

Gleichzeitig sollte lokal und bundesweit eine von der Partei unabh\u00e4ngige Kampagne mit k\u00e4mpferischen Positionen und Materialien gefahren werden. Der Antrag des BundessprecherInnenrates zum Wahlkampf konzentriert sich ohne Nennung von politischen Inhalten auf Basisgruppen-St\u00e4rkung, Internet-Wahlkampf und eine Festival-Tour. Der Bundeskongress muss jedoch die zentralen Forderungen und Themen wie beispielsweise Krise und prek\u00e4re Besch\u00e4ftigung, Verarmung und Wohnungsknappheit, Antisexismus und Gleichberechtigung diskutieren. Besonderer Wert sollte darauf gelegt werden, junge Frauen f\u00fcr den Jugendverband anzusprechen.<\/p>\n

SAV-Mitglieder in Linksjugend [\u2019solid] haben sich bereits im Vorfeld mit einem Diskussionspapier zu diesen Fragen eingebracht. Es kann unter www.ls-kreuzk\u00f6lln.de\/node\/110<\/a> aufgerufen werden. Aus dem H\u00f6henflug und Niedergang der \u201ePiraten\u201c sollte die Schlussfolgerung gezogen werden, dass wir herausstellen, dass sich der Jugendverband von allen etablierten Parteien und Parteijugenden unterscheiden muss. Wir wollen eine revolution\u00e4re Ver\u00e4nderung der Gesellschaft und eine Stimme f\u00fcr den Widerstand. Das kann aber nur mit klaren Positionen und einem sozialistischen Programm erfolgreich sein.<\/p>\n

Aufs Wesentliche konzentrieren<\/h4>\n

Durch Diskussionen auf manchen Landesmitgliederversammlungen wurde klar, dass die Unterst\u00fctzung der n\u00e4chsten \u201eRosa&Karl\u201c-Demonstration eine gro\u00dfe Streitfrage werden kann. Die Demo, die 2013 zum ersten Mal stattfand, ist eine Alternativ-Veranstaltung zur traditionellen Liebknecht-Luxemburg-Gedenkdemonstration in Berlin. Bei \u201eRosa&Karl\u201c wurde das B\u00fcndnis mit SPD-nahen Organisationen gesucht und das Luxemburg-Gedenken seiner antiimperialistischen Tradition beraubt. F\u00fcr 2014 soll wieder dazu aufgerufen werden.<\/p>\n

Die Unterst\u00fctzung dieser Demonstration ist nat\u00fcrlich klar abzulehnen (siehe www.ls-kreuzk\u00f6lln.de\/node\/111<\/a>). Dennoch darf diese Frage nicht alle Diskussionen und Antragsberatungen dominieren. Programmatische Fragen, wie die Positionen des Jugendverbands zum Thema Wohnen, sind noch zu kl\u00e4ren. Eine gute Positionierung f\u00fcr die Entwicklungen 2013 ist entscheidend. Darauf muss sich konzentriert werden. Dann wird es ein spannender und gewinnbringender Bundeskongress.<\/p>\n

Michael Koschitzki ist Mitglied der SAV-Bundesleitung<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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