{"id":23780,"date":"2013-02-16T17:00:55","date_gmt":"2013-02-16T16:00:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=23780"},"modified":"2013-02-05T11:18:57","modified_gmt":"2013-02-05T10:18:57","slug":"ungarn-winterrosenrevolution","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/02\/ungarn-winterrosenrevolution\/","title":{"rendered":"Ungarn: \u201eWinterrosenrevolution\u201c"},"content":{"rendered":"
\"Foto:<\/a>
Foto: http:\/\/www.flickr.com\/photos\/redjade-fenykepei\/ CC BY-NC-SA 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Sch\u00fclerInnen und Studierende k\u00e4mpfen gegen reaktion\u00e4re Regierung<\/strong><\/p>\n

Die Fid\u00e9sz-Regierung von Premier Viktor Orb\u00e1n f\u00fchrt im Bildungssektor die K\u00fcrzungsprogramme der sozialdemokratischen Vorg\u00e4ngerregierung fort. Zuletzt wurde zum Sommersemester 2012 die Zahl der Studienanf\u00e4ngerInnen von 50.000 auf 30.000 gek\u00fcrzt und die Unis durch Subventionsk\u00fcrzungen gezwungen, die Studiengeb\u00fchren weiter zu erh\u00f6hen. Diese sind bis zu 800 Euro hoch, und das bei einem Mindestlohn von 1,66 Euro pro Stunde!<\/p>\n

von Tilman Ruster, Wien<\/em> <\/p>\n

Zum Jahresende verk\u00fcndete die Regierung weitere Verschlechterungen: Nur mehr 10.000 Studienanf\u00e4ngerInnen sollen zugelassen werden! Dazu kommt die Einf\u00fchrung eines \u201eStudienvertrages\u201c, der AbsolventInnen zwingt, wenigstens ihre doppelte Studienzeit in Ungarn zu arbeiten oder die gesamten Studienkosten zu tragen.<\/p>\n

Zun\u00e4chst spontan formierte sich der Protest. Nach ersten, kleineren Flashmobs und Besetzungen von Regierungsb\u00fcros kam es am 12. Dezember zu einer ersten Gro\u00dfdemo. Obwohl zun\u00e4chst nur circa 8.000 Studierende an der Demo teilnahmen, reagierte die Regierung panisch. Der erste soziale Protest seit langem forderte die Regierung mehr heraus als es die b\u00fcrgerliche Opposition geschafft hatte.<\/p>\n

Immer weitere Unis und Gymnasien im ganzen Land schlossen sich dem von vielen als \u201eWinterrosenrevolution\u201c bezeichneten Protest an. Die im Bildungsbereich aktiven Gewerkschaften solidarisierten sich, auch Lehrende und Rektoren machten mit. Das Studierendenparlament H\u00d6OK rief einen Bildungs-Generalstreik aus, dem Tausende trotz angedrohter Repression folgten.<\/p>\n

Am 19. Dezember kam es zum ersten H\u00f6hepunkt der Bewegung. Allein in Budapest versammelten sich circa 10.000 DemonstrantInnen. Sie besetzten Br\u00fccken und beklebten Regierungsgeb\u00e4ude. Es gab erste Festnahmen und die Stimmung der Studierenden radikalisierte sich merklich, immer weitgehender wurden die Forderungen.<\/p>\n

Die Regierung nutzte die Weihnachts-Protest-Pause, um die Bewegung zu untergraben. Zun\u00e4chst zeigte sich Orb\u00e1n mit angeblich vers\u00f6hnten Studierenden, die sich sp\u00e4ter als Fid\u00e9sz-Parteijugend herausstellten. Zum neuen Jahr versprach die Regierung 55.000 Studienpl\u00e4tze, nur um am 3. Januar zahlreichen Studieng\u00e4ngen die Subventionen zu k\u00fcrzen. Dennoch halten die StudierendenvertreterInnen an Verhandlungen fest. Am 31. Januar traf sich zum ersten Mal ein runder Tisch aus H\u00d6OK, Regierung, Rektorenkonferenz und Wirtschaftskammer.<\/p>\n

Damit der Kampf erfolgreich sein kann, muss er breiter werden! Beinahe alle Jugendlichen und ArbeiterInnen sind von brutalen sozialen K\u00fcrzungen und dem Abbau demokratischer Rechte betroffen. Es gilt, gemeinsam zu k\u00e4mpfen! Ein l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4lliger Schritt w\u00e4re ein Generalstreik. Nichts w\u00fcrde die Regierung besser als Instrument der Herrschenden entlarven und ihrem Rassismus und Antisemitismus kontra geben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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