{"id":23770,"date":"2013-02-06T17:10:25","date_gmt":"2013-02-06T16:10:25","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=23770"},"modified":"2013-02-05T15:45:56","modified_gmt":"2013-02-05T14:45:56","slug":"stuttgart-mieterinnen-organisieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/02\/stuttgart-mieterinnen-organisieren\/","title":{"rendered":"Stuttgart: MieterInnen organisieren"},"content":{"rendered":"

\"Mieterinitiative<\/a>Wie kann praktische Arbeit der LINKEN aussehen?<\/strong><\/p>\n

Die Wahlniederlage in Niedersachsen ist unter anderem Ausdruck der mangelnden Verankerung. Wir werden das nur verbessern, wenn wir in Stadtteilen, Betrieben, Schulen, Hochschulen als organisierende Kraft auftreten und in konkreten Kampagnen und K\u00e4mpfen den Gebrauchswert der LINKEN beweisen.<\/p>\n

von Wolfram Klein, Mitglied im Vorstand der LINKEN Stuttgart-Bad Cannstatt<\/em><\/p>\n

Schon vor mehreren Jahren wurde DIE LINKE in Stuttgart-Bad Cannstatt von MieteraktivistInnen der st\u00e4dtischen Wohnungsbaugesellschaft SWSG um Unterst\u00fctzung gebeten. In der Folge wurde die Mieter- und B\u00fcrgerinitiative Hallschlag wiedergegr\u00fcndet und Ursel Beck, Sprecherin der LINKEN Bad Cannstatt und SAV-Mitglied, in den Vorstand der Stadtteilinitiative gew\u00e4hlt. Es wurden ab sofort immer wieder gut besuchte Mieterversammlungen organisiert und f\u00fcr einzelne MieterInnen beziehungsweise MieterInnen ganzer H\u00e4userbl\u00f6cke viel erreicht.<\/p>\n

Die ehemaligen LBBW-Wohnungen und Stuttgart 21<\/h4>\n

2012 verkaufte die Landesbank Baden-W\u00fcrttemberg (LBBW) ihre Wohnungen an einen privaten Investor. Ein Mieter, der seit WASG-Zeiten mit dem Cannstatter Ortsverband der LINKEN in Kontakt ist, bat um Unterst\u00fctzung. Gest\u00fctzt auf die Erfahrung der Mieterinitiative bei der SWSG waren wir in der Lage, konkrete Hilfestellung zu geben. Bei Ortsvereinsversammlungen wurden Schritte zum Aufbau einer Mieterinitiative bei den LBBW-Wohnungen diskutiert und in Angriff genommen. Das Ergebnis: Flugbl\u00e4tter, Plakate, eine Informationsveranstaltung mit 200 TeilnehmerInnen, die Gr\u00fcndungsversammlung einer Mieterinitiative, die seitdem regelm\u00e4\u00dfig arbeitet, eine Rede auf einer Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 vor Tausenden von Menschen, eine gemeinsame Veranstaltung mit einer Stadtteilgruppe gegen Stuttgart 21 mit 100 TeilnehmerInnen (das Nordbahnhofviertel ist durch Stuttgart 21 massiv betroffen) und und und.<\/p>\n

In Kornwestheim bei Stuttgart hat ein Stadtrat der LINKEN ebenfalls die ehemaligen LBBW-MieterInnen beim Aufbau einer Mieterinitiative unterst\u00fctzt. Leider hat DIE LINKE nicht \u00fcberall \u00e4hnliche Schritte unternommen (in Baden-W\u00fcrttemberg sind insgesamt 20.000 Wohnungen betroffen).<\/p>\n

Der SPD das Wasser abgraben <\/h4>\n

W\u00e4hrenddessen erreichte die Mieterinitiative im Hallschlag f\u00fcr mehrere MieterInnen deutliche Mietminderungen bei Bauarbeiten. Die SWSG will au\u00dferdem angedrohte Mieterh\u00f6hungen von 60 Prozent bei Modernisierung deutlich verringern.<\/p>\n

In den letzten Monaten gab es mehrere Artikel in der Lokalpresse, laut der DIE LINKE anf\u00e4ngt, der SPD in einem ihrer klassischen Felder, den MieterInnen, Konkurrenz zu machen. Dadurch dass die Mieterinitiative Hallschlag eine 60-prozentige Mieterh\u00f6hung aufgrund von Modernisierung in der Bottroper Sta\u00dfe immer wieder \u00f6ffentlichkeitswirksam skandalisierte und dagegen ank\u00e4mpfte, kam die SPD, deren Gemeinder\u00e4te im Aufsichtsrat die Mieterh\u00f6hung durchgewunken hatten, m\u00e4chtig unter Druck.<\/p>\n

Bei der Oberb\u00fcrgermeister-Wahl im Oktober 2012 st\u00fcrzte die SPD auf 15 Prozent ab und erkl\u00e4rte sich das selbst mit der Zustimmung zum Verkauf der LBBW-Wohnungen und dem Ja zur 60-prozentigen Mieterh\u00f6hung in der Bottroper Stra\u00dfe. Einige MieteraktivistInnen sind in die Linkspartei eingetreten. Bei den Wahlen macht sich die Verankerung in \u00fcberdurchschnittlichen Ergebnissen bemerkbar. Und bei der Jahreshauptversammlung der LINKEN Bad Cannstatt am 22. Januar ist der Sprecher der Mieterinitiative im Nordbahnhofviertel in DIE LINKE eingetreten. Auch innerhalb der LINKEN machen diese Beispiele Schule. Stadt- und Bezirksbeir\u00e4te in Stuttgart-S\u00fcd haben die Initiative ergriffen f\u00fcr den Aufbau einer weiteren SWSG-Mieterinitiative.<\/p>\n

Weitere Infos unter www.mieter-buergerinitiative-hallschlag.de<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wie kann praktische Arbeit der LINKEN aussehen?<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":23771,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[25,272],"tags":[301],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23770"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23770"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23770\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23771"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23770"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23770"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23770"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}