{"id":23756,"date":"2013-02-01T17:00:12","date_gmt":"2013-02-01T16:00:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=23756"},"modified":"2013-01-31T10:51:10","modified_gmt":"2013-01-31T09:51:10","slug":"griechische-linke-in-bewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/02\/griechische-linke-in-bewegung\/","title":{"rendered":"Griechische Linke in Bewegung"},"content":{"rendered":"

\"Syriza_Thema\"<\/a>SYRIZA-Kongress und Initiative der Eintausend<\/strong> <\/p>\n

Wir ver\u00f6ffentlichen in den n\u00e4chsten Tagen mehrere Artikel<\/a> \u00fcber die griechische Linke und aktuelle Entwicklungen der letzten Monate.<\/p>\n

Das Linksb\u00fcndnis SYRIZA ist heute in Meinungsumfragen st\u00e4rkste politische Kraft in Griechenland. Vieles spricht daf\u00fcr, dass es in absehbarer Zeit eine Regierung bilden kann und unter Beweis stellen muss, ob es einen Weg aus der Depression weisen kann, in der sich die griechische Wirtschaft und Gesellschaft befinden. Dabei sieht sich die griechische Linke in einem Wettlauf mit der Zeit, denn die Lebenssituation wird f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung immer unertr\u00e4glicher. Und: auch die griechischen Faschisten der \u201eGoldenen Morgend\u00e4mmerung\u201c legen zu. Scheitert die Linke, besteht die Gefahr, dass eine rechte griechische Regierung die faschistischen Kettenhunde einsetzt und zu Massenarbeitslosigkeit, Lohn- und Sozialk\u00fcrzungen noch versch\u00e4rfte Repression und Nazi-Terror hinzukommen.<\/p>\n

von Sascha Stanicic<\/em><\/p>\n

SYRIZA hat im letzten Jahr (2012) einen kometenhaften Aufstieg in der W\u00e4hlergunst genommen. Das hat auch dazu gef\u00fchrt, dass linke AktivistInnen im Rest Europas den Blick nach Athen richten und SYRIZA als ein Modell f\u00fcr den Wiederaufbau einer starken Linken in Europa sehen. Doch ein genauer Blick ist n\u00f6tig, denn die Entwicklung von SYRIZA ist sehr viel widerspr\u00fcchlicher und instabiler, als es auf den ersten Blick erscheint.<\/p>\n

Warum SYRIZA?<\/h4>\n

Die griechische Linke ist stark zersplittert. Es existieren drei bedeutendere Kr\u00e4fte: SYRIZA, KKE und ANTARSYA (siehe Kasten). Bis zum Fr\u00fchjahr 2012 waren SYRIZA und KKE relativ gleich stark in Meinungsumfragen und Parlamentswahlen bzw. die KKE war sogar st\u00e4rker.<\/p>\n

Das \u00e4nderte sich im Verlauf der Krise und der daraus resultierenden Klassenk\u00e4mpfe, die das Land seit einigen Jahren ersch\u00fcttern. Die KKE hat sich als unf\u00e4hig erwiesen, gest\u00e4rkt aus diesen Prozessen hervorzugehen, weil sie einen sektiererischen Alleinvertretungsanspruch aufrecht erh\u00e4lt und zu keiner Zusammenarbeit mit anderen Kr\u00e4ften der griechischen Linken bereit ist. Angesichts des massiven Charakters der Angriffe auf die Arbeiterklasse, ist das f\u00fcr die breite Mehrheit der Betroffenen verst\u00e4ndlicherweise nicht nachvollziehbar.<\/p>\n

SYRIZA erreichte noch im Jahr 2009 4,6 Prozent bei den Parlamentswahlen, konnte 2012 zuerst auf 16,78 Prozent bei den Wahlen im Mai und dann auf 26,89 Prozent im Juni wachsen und liegt bei aktuellen Meinungsumfragen bei \u00fcber drei\u00dfig Prozent. Wesentlich f\u00fcr den Wahlerfolg SYRIZAs war erst einmal nat\u00fcrlich seine Opposition zur von der Troika (EU, EZB und IWF) und griechischer Regierung installierten K\u00fcrzungspolitik und ein Infragestellen der Legitimt\u00e4t der Abzahlung der griechischen Staatsschulden. Im Gegensatz zu anderen Kr\u00e4ften der Linken hat SYRIZA nicht die Forderung nach einem Austritt aus dem Euro aufgeworfen. Diese Forderung wird von der gro\u00dfen Mehrheit der Arbeiterklasse und anderer Bev\u00f6lkerungsschichten nicht geteilt, weil die Sorge gro\u00df ist, dass ein Ausscheiden des Landes aus dem Euro die Wirtschaftskrise massiv versch\u00e4rfen w\u00fcrde. Der entscheidende politische Faktor f\u00fcr den Aufstieg von SYRIZA war jedoch, dass sie sich vor den Wahlen im Mai 2012 f\u00fcr die Bildung einer linken Regierung aussprach und damit erstmals der griechischen Arbeiterklasse und Jugend eine konkrete Perspektive auf eine Regierungsalternative gab. Das Zur\u00fcckweisen dieses Vorschlags durch die KKE-F\u00fchrung kam einem politischen Selbstmord gleich. Auch ANTARSYA hat im Wesentlichen eine isolationistische und sektiererische Haltung gegen\u00fcber SYRIZA eingenommen und wurde auch daf\u00fcr mit einem marginalen Stimmergebnis von 0,33 Prozent bei den Wahlen im Juni abgestraft, was jedoch nicht dem relativ gr\u00f6\u00dferen Einfluss der verschiedenen Mitgliedsorganisationen von ANTARSYA in sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und K\u00e4mpfen entspricht. <\/p>\n

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Die griechische Linke<\/h4>\n

SYRIZA<\/strong>: B\u00fcndnis der Radikalen Linken \u2013 Vereinigte Soziale Front. Seit 2004 bestehendes B\u00fcndnis verschiedener Parteien und Organisationen. Gr\u00f6\u00dfte Komponente ist die in \u201eeurokommunistischer\u201c Tradition stehende Synaspismos. Weitere beteiligte Organisationen stammen aus maoistischer, trotzkistischer und \u00f6kosozialistischer Tradition. Seit Mai 2012 befindet sich SYRIZA in einem \u00dcbergangsprozess zur Bildung einer einheitlichen Partei. Vorsitzender ist Alexis Tsipras.<\/p>\n

KKE:<\/strong> Kommunistische Partei Griechenlands. Bis zum Jahr 2012 hatte die KKE bessere Wahlergebnisse als SYRIZA, zum Beispiel 9,5 Prozent bei den Europawahlen 2004 und 7,54 Prozent bei den Parlamentswahlen 2009. Aufgrund ihres starken Sektierertums und der daraus folgenden Ablehnung von Zusammenarbeit mit anderen Linken hat die Partei stark an Unterst\u00fctzung verloren und erhielt bei den Wahlen im Juni 2012 4,5 Prozent. Die KKE bezieht sich positiv auf die Sowjetunion unter Stalin. Vorsitzende ist Aleka Papariga.<\/p>\n

ANTARSYA:<\/strong> Antikapitalistische Linke Zusammenarbeit f\u00fcr den Umsturz. Zusammenschluss verschiedener kommunistischer, maoistischer und trotzkistischer Organisationen, der im Wesentlichen au\u00dferparlamentarisch wirkt. Bei den Kommunalwahlen 2010 erhielt das B\u00fcndnis mit 1,8 Prozent ihr bestes Wahlergebnis. Die Weigerung einer Kooperation mit SYRIZA f\u00fchrte zu einem Absturz bei den Wahlen im Juni 2012 auf 0,33 Prozent. ANTARSYA stellt die Losung \u201eRaus aus dem Euro\u201c als Bedingung f\u00fcr politische Zusammenarbeit mit anderen Kr\u00e4ften.<\/p>\n<\/div>\n

SYRIZA wird Partei<\/h4>\n

SYRIZA hatte sich vor den Parlamentswahlen in diesem Jahr formell als Partei registrieren lassen, weil das griechische Wahlgesetz f\u00fcr die st\u00e4rkste im Parlament vertretene Partei einen Bonus von f\u00fcnfzig Sitzen vorsieht, diese Regelung aber nicht f\u00fcr Wahlb\u00fcndnisse gilt. Der reale Prozess von der Umwandlung des B\u00fcndnisses zu einer Partei hatte damit aber erst begonnen. Im Dezember fand ein erster Kongress statt, auf dem unter anderem ein neuer Vorstand gew\u00e4hlt wurde (siehe Artikel am 2. Februar).<\/p>\n

SYRIZA hatte sich das Ziel gesetzt ausgehend von ungef\u00e4hr 5.000 Mitgliedern vor den Parlamentswahlen auf 100.000 Mitglieder zum Jahresende anzuwachsen. Beim Parteitag Anfang Dezember war die Mitgliedschaft auf 25.000 bis 30.000 angewachsen. Allerdings war der deutlichste Mitgliederzuwachs in den Wochen vor dem Parteitag zu verzeichnen, was ausdr\u00fcckt, dass viele der Neueintritte im Rahmen der K\u00e4mpfe der verschiedenen Gruppierungen um Einfluss und Posten zu SYRIZA gekommen waren und es sich weniger um einfache ArbeiterInnen und Jugendliche oder AktivistInnen aus den sozialen und gewerkschaftlichen K\u00e4mpfen handelte. Unter den Neueintritten sind nicht wenige ehemalige Mitglieder und Funktion\u00e4re der sozialdemokratischen Regierungspartei PASOK, einschlie\u00dflich eines fr\u00fcheren Athener Bezirksb\u00fcrgermeisters, die innerhalb von SYRIZA die gem\u00e4\u00dfigteren Kr\u00e4fte st\u00e4rken. Die Tatsache, dass es trotz der enormen Wahlerfolge im Mai und Juni zum damaligen Zeitpunkt keine gr\u00f6\u00dferen Eintrittswellen in SYRIZA gab, ist Ausdruck einer verbreiteten Skepsis gegen\u00fcber allen Parteien, die in der Arbeiterklasse und der Jugend herrscht und die auch SYRIZA trifft. Denn auch SYRIZA, unter dem jungen Vorsitzenden Alexis Tsipras, wird von vielen nicht als eine Anti-System-Partei wahrgenommen, auch wenn ihre F\u00fchrung oftmals eine antikapitalistische Rhetorik anwendet.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich hatte Tsipras nach den Wahlen einen konzilianten Ton gegen\u00fcber der neuen Regierung angeschlagen und gesagt, man m\u00fcsse nun abwarten, ob diese ihre Versprechen halte \u2013 anstatt auf eine weitere Massenmobilisierung mit dem Ziel des Sturzes der Regierung zu setzen. Tsipras verspricht immer wieder Stabilit\u00e4t und Wirtschaftswachstum, aber keinen Bruch mit der Kapitalherrschaft, und erweckt so den Eindruck, als wenn eine SYRIZA-Regierung letztlich auch im Interesse des griechischen kapitalistischen Staates insgesamt l\u00e4ge.<\/p>\n

Die SYRIZA-F\u00fchrung um Tsipras vertritt die Ansicht, dass eine griechische Regierung mit der Troika annehmbare Bedingungen f\u00fcr einen Schuldenschnitt aushandeln und gleichzeitig durch Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr die Reichen ausreichend Geld mobilisieren k\u00f6nne, um die Sozialk\u00fcrzungen r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen. Er geht davon aus, dass die Troika ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro unter keinen Umst\u00e4nden riskieren w\u00fcrde. Wie in Artikeln der SAV-Schwesterorganisation Xekinima (siehe Artikel am 3. Februar) ausgef\u00fchrt wird, ist das eine gef\u00e4hrliche Illusion. Xekinima berichtete im Dezember von Diskussionen mit Tsipras: \u201eGenosse Tsipras machte auch klar, dass er keinen politischen Bruch mit den gro\u00dfen kapitalistischen Interessen und dem kapitalistischen System selbst, sehen w\u00fcrde. Er scheint zu glauben, dass mit einer sozial ausgerichteten Wirtschaftspolitik das System \u201efunktionieren\u201c k\u00f6nne, dass die Krise \u00fcberwunden w\u00fcrde und der Weg zu \u00f6konomischer Entwicklung und mehr sozialer Gerechtigkeit ge\u00f6ffnet werden k\u00f6nne.\u201c<\/p>\n

Doch SYRIZA h\u00e4tte zur Zeit offensichtlich die M\u00f6glichkeit, der griechischen Arbeiterbewegung einen erfolgreichen Weg zum Kampf gegen die Austerit\u00e4tspolitik und f\u00fcr eine grundlegende Ver\u00e4nderung der Gesellschaft aufzuzeigen. Ein solcher Ausweg m\u00fcsste im Kampf um eine linke Regierung bestehen, die einen sozialistischen Kurs, wie er in den folgenden Artikeln dargestellt wird, einschlagen m\u00fcsste. Dabei m\u00fcsste sie sich auf die Massenmobilisierungen der Arbeiterklasse und der Jugend st\u00fctzen und die Selbstorganisation der Massen in Komitees und R\u00e4ten in den Betrieben und Stadtteilen voran treiben, um die Macht tats\u00e4chlich in die H\u00e4nde der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung zu \u00fcbertragen.<\/p>\n

In die Auseinandersetzung um den Kurs von SYRIZA sollten alle Kr\u00e4fte, die einen sozialistischen Ausweg aus der Krise f\u00fcr notwendig halten, entschlossen eingreifen. Xekinima hat gemeinsam mit anderen Kr\u00e4ften die \u201eInitiative der Eintausend\u201c gebildet, die sich zum Ziel gesetzt hat verschiedene Kr\u00e4fte der griechischen Linken zusammen zu bringen, um f\u00fcr eine Einheitsfront zu k\u00e4mpfen, die sich um SYRIZA herum bilden soll und f\u00fcr eine SYRIZA-gef\u00fchrte Regierung auf Basis eines sozialistischen Programms zu k\u00e4mpfen. Am 29.November 2012 fand die erste \u00f6ffentliche Veranstaltung dieser Initiative in Athen statt. Trotz starken Regens nahmen 600 Aktivistinnen und Aktivisten teil und machten sie zu einem gro\u00dfen Erfolg. Diese Initiative kann eine wichtige Rolle dabei spielen, der Zersplitterung der Linken etwas entgegenzusetzen und innerhalb von SYRIZA f\u00fcr einen radikal-antikapitalistischen Kurs zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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