{"id":23588,"date":"2013-01-22T17:00:28","date_gmt":"2013-01-22T16:00:28","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=23588"},"modified":"2013-01-25T11:01:14","modified_gmt":"2013-01-25T10:01:14","slug":"mali-afghanistan-reloaded","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/01\/mali-afghanistan-reloaded\/","title":{"rendered":"Mali: Afghanistan reloaded?"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>
Foto: http:\/\/commons.wikimedia.org\/wiki\/File:Mali_relief_location_map.jpg CC BY-SA 3.0<\/figcaption><\/figure>\n

Der westafrikanische Staat Mali wird seit vielen Jahren von unz\u00e4hligen, gewaltsamen Regierungswechseln und B\u00fcrgerkrieg heimgesucht. Mit Einsetzen der \u201eArabellion\u201c in Nordafrika hat sich die Situation nochmal versch\u00e4rft. Infolge des B\u00fcrgerkrieges in Libyen und dem Ende der Diktatur von Gaddafi, gelangten viele Waffen in Umlauf und wechselten den Besitzer. Nutznie\u00dfer waren unter anderem militant-islamistische Kr\u00e4fte, die sich gegen die Zentralregierung Malis stellten und im Norden des Landes die Kontrolle gewannen. Mit der Abspaltung dieses Landesteiles, wurde die staatliche Einheit in Frage gestellt.<\/strong><\/p>\n

von Torsten Sting, Rostock<\/em><\/p>\n

Diese Entwicklung zog sich \u00fcber viele Monate. Der UN-Sicherheitsrat beschloss eine Resolution, in der grundlegend gr\u00fcnes Licht f\u00fcr eine milit\u00e4rische Intervention gegeben wurde. Es herrschte in diesem Punkt Einm\u00fctigkeit zwischen den westlichen M\u00e4chten einerseits, sowie Russland und China anderseits.<\/p>\n

Frankreich ist nun mit seinem Einsatz vorgeprescht und erh\u00e4lt viel Lob von seinen imperialistischen Partnern. Die konkrete Unterst\u00fctzung h\u00e4lt sich jedoch in Grenzen. Die USA signalisierten Hilfe durch deren Geheimdienst, die deutsche Regierung stellt zwei Transall Transportmaschinen zur Verf\u00fcgung und beteiligt sich an der Ausbildung von malischen Soldaten. Merkel will aber keine Kampftruppen in den Krieg schicken. Die Zur\u00fcckhaltung letztgenannter hat gute Gr\u00fcnde. Es gibt offenkundig Parallelen zur Situation in Afghanistan. Ein gro\u00dfes, un\u00fcbersichtliches und schwer zu kontrollierendes Land, in dem der B\u00fcrgerkrieg tobt und in den sich nun alte Kolonialm\u00e4chte einmischen. Der Ausgang dieses Abenteuers ist f\u00fcr den franz\u00f6sischen Imperialismus mehr als ungewiss.<\/p>\n

Motive der Gro\u00dfm\u00e4chte<\/h4>\n

Wie \u00fcblich werden hehre Motive vorgegaukelt. Allen Ernstes behauptet der franz\u00f6sische Staatspr\u00e4sident Hollande: \u201eDie Terroristen sollen wissen, dass Frankreich immer zur Stelle sein wird, nicht weil es um seine grundlegenden Interessen geht, sondern um die Rechte der Bev\u00f6lkerung von Mali, die in Freiheit und Demokratie leben will.\u201c Nat\u00fcrlich, was sonst.<\/p>\n

Weil es der franz\u00f6sischen Regierung (wie den anderen imperialistischen L\u00fcgnern auch) seit jeher um diese hohen Werte geht, war sie allein in den letzten Jahren bei mehreren Putschen in Westafrika behilflich. Die derzeitige Regierung Malis ist selber durch das gewaltsame Vorgehen der Armee an die Macht gekommen und bat nun die alte Kolonialmacht um br\u00fcderliche Hilfe. In den letzten Jahren sind in dem Land bereits Tausende Menschen gestorben, ohne dass es die Menschenrechtskrieger auch nur im Entferntesten interessiert h\u00e4tte. Durch die Einmischung Frankreichs droht der Konflikt erst recht zu eskalieren, mit noch mehr Opfern und steigenden Fl\u00fcchtlingszahlen.<\/p>\n

Was sind stattdessen die Beweggr\u00fcnde der franz\u00f6sischen Kapitalisten? Nat\u00fcrlich geht es zum einen um Rohstoffinteressen. Gold kann dort im Tagebau gef\u00f6rdert werden. Zudem sind im Norden Erd\u00f6l, Erdgas und Uran vorhanden. Es ist jedoch zweifelhaft, ob dies die unmittelbaren Motive sind. Wie gro\u00df die Vorkommen sind, wie und wann sie gef\u00f6rdert werden k\u00f6nnen, ist derzeit noch fraglich. \u201eOb sich die Hoffnungen erf\u00fcllen, ist v\u00f6llig unklar: Gro\u00dfe Teile des Bodens seien geologisch kaum untersucht worden\u201c, hei\u00dft es bei der Bundesanstalt f\u00fcr Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR). Derzeit spiele Mali \u201erohstoffwirtschaftlich keine bedeutende Rolle\u201c.\u201c (Handelsblatt, 17.01.2013)<\/p>\n

Im weitesten Sinne geht es im Kapitalismus und folglich bei Kriegen immer um Profit. Um diesen aber erzielen zu k\u00f6nnen, bedarf es politisch g\u00fcnstiger Rahmenbedingungen. Eine m\u00f6gliche Spaltung des Landes oder gar die Macht\u00fcbernahme durch islamistisch inspirierte Rebellen, die sich der Kontrolle durch die Imperialisten entziehen, kann auf die Dauer durch diese nicht toleriert werden.<\/p>\n

Mali ist zudem von geostrategischem Interesse. Das Nachbarland Niger ist, was seine reichhaltigen Uranvorkommen anbetrifft, f\u00fcr das atomkraftabh\u00e4ngige Frankreich wichtiger. Im n\u00e4chsten Jahr plant der Konzern Areva die Er\u00f6ffnung der weltweit zweitgr\u00f6\u00dften Uranmine. Ein \u00dcberschwappen des Konflikts auf das Nachbarland zu verhindern, geh\u00f6rt sicher auch zu den \u00dcberlegungen von Hollande und Co.<\/p>\n

Zudem ist die Begleiterscheinung des arabischen Fr\u00fchlings, n\u00e4mlich die St\u00e4rkung der Bewegung des rechten politischen Islams, den Gro\u00dfm\u00e4chten ein Dorn im Auge. Zwar sehen sie Anhand des \u00e4gyptischen Pr\u00e4sidenten Mursi, dass diese Kr\u00e4fte durchaus im Sinne des Westens zu z\u00e4hmen sind. Dennoch stehen sie unter dem Druck der armen Massen und sind daher schwer zu kalkulieren.<\/p>\n

Zudem ist es von Interesse f\u00fcr die Gro\u00dfm\u00e4chte, dass ein weiterer Zerfall eines afrikanischen Landes, nach der Teilung des Sudans im letzten Jahr, verhindert wird.<\/p>\n

Auch gibt es innenpolitische Motive, die Hollande zu diesem Schritt dr\u00e4ngten. Die Regierung ist politisch angeschlagen. Die Konjunktur lahmt, die Arbeitslosigkeit steigt, betriebliche Konflikte nehmen zu. Die Reichensteuer, ein zentrales Projekt der Regierung wurde erst einmal vom Verfassungsgericht kassiert.<\/a> Die Konzerne erh\u00f6hen den Druck auf Hollande und die Arbeiterklasse. Die vor wenigen Tagen durchgesetzte Flexibilisierung der Arbeitszeiten steht in diesem Zusammenhang. Der Krieg ist f\u00fcr den Pr\u00e4sidenten daher auch eine Art \u201eBefreiungsschlag\u201c, womit er sich als starker Mann zu profilieren versucht. Sicher spielt es auch eine Rolle, dass das franz\u00f6sische Kapital auf diesem Wege versucht wirtschaftlich und politisch gegen\u00fcber dem engsten Verb\u00fcndeten und zugleich Rivalen, Deutschland, Boden gutzumachen.<\/p>\n

Zusammengefasst ist dieser Krieg, der Versuch des franz\u00f6sischen Kapitals, in ihrer alten Kolonie wieder Ordnung und Stabilit\u00e4t zu schaffen um in Zukunft die Interessen der heimischen Industrie in der Region besser durchsetzen zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Deutsche Haltung<\/h4>\n

W\u00e4hrend die deutsche Regierung sich recht bedeckt h\u00e4lt und eher symbolische Unterst\u00fctzung gew\u00e4hrt, fordern insbesondere die Gr\u00fcnen mehr Einsatz. O-Ton J\u00fcrgen Trittin: „Frankreich hat zu Recht auf Bitten der malischen Regierung und mit Zustimmung des Sicherheitsrates eingegriffen und einen weiteren Vorsto\u00df der Islamisten in den S\u00fcden gestoppt…. Ich w\u00fcrde von einem Au\u00dfenminister gerne einmal h\u00f6ren, was geht, und nicht nur, was alles nicht geht. (\u2026) Deutschland sollte Anfragen seiner Partner oder der EU f\u00fcr Unterst\u00fctzung – zum Beispiel im Bereich der Logistik oder bei der Ausbildung – konstruktiv pr\u00fcfen.\u201c (Spiegel Online, 14.1.2013) Bemerkungen von Steinbr\u00fcck gingen in die gleiche Richtung.<\/p>\n

DIE LINKE ist auch in diesem Fall, die einzige Opposition im Bundestag die konsequent gegen den Krieg eintritt und die Motive der Imperialisten aufzeigt. Das korrekte Agieren auf parlamentarischer Ebene sollte erg\u00e4nzt werden mit Aktionen auf der Stra\u00dfe um der Propaganda der Herrschenden Paroli bieten und Menschen dagegen mobilisieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die franz\u00f6sische Regierung hat Truppen nach Westafrika entsandt. Um welche Interessen geht es?<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":23589,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[36,64],"tags":[297],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23588"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23588"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23588\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/23589"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23588"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23588"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23588"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}