{"id":22979,"date":"2013-01-05T12:06:33","date_gmt":"2013-01-05T11:06:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=22979"},"modified":"2012-12-03T12:25:45","modified_gmt":"2012-12-03T11:25:45","slug":"nulltarif-statt-grossstadtmief","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2013\/01\/nulltarif-statt-grossstadtmief\/","title":{"rendered":"Nulltarif statt Gro\u00dfstadtmief!"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>
http:\/\/www.ianbritton.co.uk\/, Creative Commons Attribution-Noncommercial-No Derivative Works 3.0<\/figcaption><\/figure>\n

Ein kostenloser \u00d6PNV ist n\u00f6tig<\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend sich die St\u00e4dte mit einem stetig steigenden Verkehrsaufkommen auseinandersetzen m\u00fcssen, leiden die Menschen unter den Folgen von Feinstaubbelastung, L\u00e4rm und Stress.<\/p>\n

von Florian, Stuttgart<\/em><\/p>\n

Dabei werden meist nur halbherzige Ideen vorgebracht, um die Probleme einzud\u00e4mmen. So zum Beispiel in Stuttgart: Einerseits soll das Stra\u00dfen- und Tunnelnetz erweitert und andererseits die Feinstaubbelastung durch \u0084intelligente\u0093 Ampelschaltungen und Verkehrsleitsysteme reduziert werden. Sinnvoller und zielf\u00fchrender sind Diskussionen \u00fcber einen kostenlosen \u00d6ffentlichen Personennahverkehr (\u00d6PNV).<\/p>\n

Verschiedene Konzepte f\u00fcr einen kostenlosen \u00d6PNV<\/h4>\n

In diese Diskussion hatte sich der Gr\u00fcne-Oberb\u00fcrgermeister aus T\u00fcbingen, Boris Palmer, eingebracht, der einen kostenlosen Busverkehr etablieren m\u00f6chte. Daf\u00fcr setzte er zun\u00e4chst auf eine City-Maut. Mit dieser sollten Autofahrer von au\u00dferhalb der Stadt eine Geb\u00fchr bezahlen, mit der dann der lokale \u00d6PNV finanziert werden sollte.<\/p>\n

\u00c4hnliche Vorstellungen hat auch der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch von der Fraktionsgemeinschaft S\u00d6S\/LINKE. Er pl\u00e4diert f\u00fcr einen kostenlosen \u00d6PNV, finanziert durch City-Maut und eine Kfz-HalterInnen-Abgabe.<\/p>\n

Soziale Aspekte werden vernachl\u00e4ssigt<\/h4>\n

Zwar wird bei diesem Konzept seitens S\u00d6S (Stuttgart \u00d6kologisch Sozial) betont, dass Hartz-IV-Empf\u00e4ngerInnen am gesellschaftlichen Leben st\u00e4rker teilhaben k\u00f6nnten. Dennoch w\u00fcrden darunter schlecht bezahlte Besch\u00e4ftigte leiden, die schon heute durch steigende Benzinpreise belastet werden, aber keine M\u00f6glichkeit haben, den \u00d6PNV zu nutzen. Denn der \u00d6PNV ist au\u00dferhalb von Stadtzentren nur unzureichend ausgebaut. Gerade SchichtarbeiterInnen sind daher oftmals auf ein Auto angewiesen. Bei schlechter Bezahlung werden solche Belastungen immer gravierender.<\/p>\n

Gerechter w\u00e4re es, die gro\u00dfen Unternehmen, die zudem von der st\u00e4dtischen Infrastruktur profitieren, zu belasten. Hier sitzt der gesellschaftliche Reichtum, der von den Besch\u00e4ftigten erwirtschaftet wird. Dieser Reichtum sollte zur Finanzierung des \u00d6PNV herangezogen werden!<\/p>\n

\u0084Das kann doch die Stadt nicht bezahlen\u0093<\/h4>\n

Auf solche Forderungen folgt stetig die M\u00e4r von der Unfinanzierbarkeit. Dabei gibt es bereits Beispiele. Eines der bekanntesten ist die belgische Stadt Hasselt. 1997 wurde dort ein kostenloser Busverkehr eingef\u00fchrt, was zur Folge hatte, dass sich Umsatz und Arbeitspl\u00e4tze im Einzelhandel verdreifachten. Die Fahrgastzahl stieg von 360.000 auf \u00fcber vier Millionen pro Jahr, innerhalb von acht Jahren. Die Verkehrsbelastung konnte stark gesenkt und die Lebensqualit\u00e4t gesteigert werden. Finanziert wurde dies zur H\u00e4lfte durch die Stadt Hasselt selbst und zum anderen durch das Land Flandern. F\u00fcr die Stadt bedeutet dies lediglich eine Belastung von ein Prozent ihres Gesamthaushaltes.<\/p>\n

Ein anderes Beispiel ist die s\u00fcdfranz\u00f6sische Stadt Aubagne. Dort wird ein kostenloser \u00d6PNV nicht auf Pkw-FahrerInnen abgew\u00e4lzt, sondern durch eine Unternehmensteuer gegenfinanziert. Und dies ist auch logisch.<\/p>\n

Ab 2013 wird es ebenfalls in der estnischen Hauptstadt Tallinn einen kostenfreien \u00d6PNV geben. Bei einem Volksentscheid sprachen sich 75 Prozent der Wahlberechtigten daf\u00fcr aus. Die Kosten von circa 20 Millionen Euro \u00fcbernimmt dabei die Stadt.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich sind das nur wenige Einzelf\u00e4lle, die in der Regel massiven Druck von unten voraussetzten. Denn freiwillig r\u00fccken die Konzerne nichts raus. Und die meisten Politiker tanzen nach ihrer Pfeife.<\/p>\n

Bahn frei …<\/h4>\n

Es ist aus sozialer Sicht nicht ausreichend, ein Sozialticket f\u00fcr Hartz-IV-Empf\u00e4ngerInnen zu fordern, wie dies einige von der LINKEN tun. F\u00fcr alle Menschen muss die Benutzung des \u00d6PNV kostenlos sein, wenn wir zudem die Verkehrs- und Umweltprobleme in den Griff bekommen wollen. Gesamtgesellschaftlich gesehen macht das auch wirtschaftlich Sinn. Schlie\u00dflich \u00fcbersteigen die Folgekosten des Autoverkehrs (gesundheitliche Sch\u00e4den, Verkehrsunf\u00e4lle, Umweltzerst\u00f6rung, Landschaftsraub, \u0085) die Subventionen f\u00fcr den \u00d6PNV bei Weitem. \u00dcbrigens spart man sich damit auch Fahrkartenautomaten und Kontrolleure.<\/p>\n

Als Erstes muss der \u00f6ffentliche Nahverkehr f\u00fcr Sch\u00fclerInnen, Erwerbslose und Studierende kostenlos sein \u0096 als Schritt hin zu einem kostenlosen \u00d6PNV f\u00fcr alle.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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