{"id":22961,"date":"2012-11-27T12:44:21","date_gmt":"2012-11-27T11:44:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=22961"},"modified":"2013-01-08T16:30:07","modified_gmt":"2013-01-08T15:30:07","slug":"2013-die-linke-waehlen-aufbauen-veraendern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/11\/2013-die-linke-waehlen-aufbauen-veraendern\/","title":{"rendered":"2013: DIE LINKE \u0096 w\u00e4hlen, aufbauen, ver\u00e4ndern"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>F\u00fcr eine Alternative zur Politik des Kapitalismus<\/strong><\/p>\n

Bei der Bundestagswahl 2013 steht viel auf dem Spiel. Das gilt f\u00fcr das Abschneiden von Schwarz-Gelb, weil eine Niederlage f\u00fcr die Bundesregierung die Offensive gegen die sozialen Errungenschaften in ganz Europa schw\u00e4chen k\u00f6nnte. Vor allem gilt das aber f\u00fcr das Wahlergebnis der LINKEN, da sie als einzige im Bundestag vertretene Partei die Bankenrettungsprogramme und ihre katastrophalen Folgen f\u00fcr die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung zur\u00fcckgewiesen hat. Sie ist die einzige Oppositionspartei im Bundestag, die diesen Namen und damit auch die aktive Unterst\u00fctzung im Wahljahr 2013 verdient.<\/p>\n

von Heino Berg, G\u00f6ttingen<\/em><\/p>\n

Eingel\u00e4utet wird das Wahljahr 2013 durch die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar. Nach Meinungsumfragen hat Schwarz-Gelb dort keine Mehrheit mehr. Das ist gut so. Schlecht ist, dass DIE LINKE es zur Zeit mit rund vier Prozent nicht in den Landtag schaffen w\u00fcrde. Um so wichtiger, dass DIE LINKE die verbleibenden Wochen nutzt und ihre Alleinstellungsmerkmale betont: Nein zu Sozialk\u00fcrzungen, Privatisierungen, Kriegspolitik und kapitalistischem Krisenmanagement!<\/p>\n

Niedersachsen: DIE LINKE w\u00e4hlen und aktiv werden<\/h4>\n

Um einen guten Start ins Wahljahr 2013 hinzulegen und m\u00f6glichst wieder in den Landtag in Hannover einzuziehen, haben sehr viele Mitglieder auch aus anderen Landesverb\u00e4nden ihre aktive Unterst\u00fctzung zugesagt.<\/p>\n

Es reicht aber nicht, einfach mehr Flugbl\u00e4tter zu verteilen. Um die Kr\u00e4fte bestm\u00f6glich einzusetzen, sollte \u00fcberlegt werden, welche Ausrichtung der Wahlkampf-Endspurt haben sollte. Laut einer Umfrage von infratest dimap im November konnte die Linkspartei Niedersachsen bisher kaum eigene Themen und Akzente setzen. Ihre Plakat-Slogans richten sich zwar zum Beispiel gegen \u0084Spekulanten\u0093, nennen aber leider keine Forderungen, die sich von den Scheinversprechungen von SPD und Gr\u00fcnen f\u00fcr Mindestlohn und Rentenrettung deutlich unterscheiden.<\/p>\n

Alle Parteien des Kapitals herausfordern<\/h4>\n

Gerade f\u00fcr eine Partei, deren Wiedereinzug in den Landtag nicht sicher ist, macht es wenig Sinn, sich als Mehrheitsbeschafferin f\u00fcr eine rot-gr\u00fcne Regierung zu pr\u00e4sentieren. Deshalb sollte \u0096 wie auch im Wahlprogramm beschlossen \u0096 deutlich gemacht werden, dass DIE LINKE keine rot-gr\u00fcne Regierung unterst\u00fctzt, da SPD und Gr\u00fcne \u00fcberall, wo sie am Kabinettstisch sitzen, ebenfalls Rotstift-Politik betreiben. Stattdessen kommt nur (wie es im Wahlprogramm hei\u00dft) die Unterst\u00fctzung von progressiven Einzelma\u00dfnahmen in Frage (wie zum Beispiel die R\u00fccknahme der Studiengeb\u00fchren).<\/p>\n

Eine starke LINKE im Bundestag und in K\u00e4mpfen n\u00f6tig<\/h4>\n

Ob in Niedersachsen oder bundesweit: Nur wenn DIE LINKE als demokratische und offene Partei auftritt, kann sie ihre eigenen Mitglieder aktivieren. Nur wenn sie rebellisch und unangepasst ist, kann sie diejenigen Bev\u00f6lkerungsschichten zu den Wahlen mobilisieren, die klare Alternativen zum b\u00fcrgerlichen Parlamentsbetrieb vermissen. Die Linkspartei hat einen antikapitalistischen Anspruch, der sie vom Einheitsbrei der Etablierten (und von den \u0084Piraten\u0093) deutlich unterscheidet.<\/p>\n

Sollte DIE LINKE den Wiedereinzug in den Bundestag verfehlen, w\u00fcrde das viele AktivistInnen entt\u00e4uschen. Ein Bezugspunkt w\u00fcrde fehlen, der im Parlament bei Bankenrettung, Hartz IV und Bundeswehreins\u00e4tzen kontra gibt. Mehr noch: Der Ansatz zum Aufbau einer starken politischen Interessenvertretung f\u00fcr Besch\u00e4ftigte und Erwerbslose, der \u00fcber gesellschaftliche Alternativen diskutiert und vor allem auch den au\u00dferparlamentarischen Widerstand st\u00e4rkt, w\u00e4re geschw\u00e4cht. Und das zu einem Zeitpunkt, wo die Krise des Kapitalismus sich auch in Deutschland versch\u00e4rft.<\/p>\n

Der beste Wahlkampf f\u00fcr die Bundestagswahl besteht \u0096 neben den Anstrengungen in Niedersachsen in den kommenden Wochen \u0096 darin, ab sofort jeden Protest gegen K\u00fcrzungen, Arbeitsplatzabbau oder Nazi-Aufm\u00e4rsche aktiv zu unterst\u00fctzen, f\u00fcr klare Forderungen zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen einzutreten, den Kapitalismus zu attackieren und f\u00fcr eine sozialistische Demokratie zu werben!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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