{"id":22735,"date":"2012-11-08T15:00:12","date_gmt":"2012-11-08T14:00:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=22735"},"modified":"2012-11-07T09:30:00","modified_gmt":"2012-11-07T08:30:00","slug":"das-cwi-erringt-sitz-in-der-russischen-opposition","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/11\/das-cwi-erringt-sitz-in-der-russischen-opposition\/","title":{"rendered":"Das CWI erringt Sitz in der russischen Opposition"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Aber die Wahlkommission verweigert Anerkennung!<\/strong><\/p>\n

Um bei den Wahlen in Russland mit dabei sein zu k\u00f6nnen, gibt es f\u00fcr Linke und KandidatInnen von ArbeiterInnen nur wenige M\u00f6glichkeiten. Sie werden durch die Wahlordnung von einer Teilnahme an den landesweiten Wahlen ausgeschlossen. Deshalb stellte die Ank\u00fcndigung der liberalen F\u00fchrung der Oppositionsproteste, man w\u00fcrde Vorwahlen zu einem \u201eKoordinierungsrat\u201c durchf\u00fchren, f\u00fcr die Linke eine Option dar, eigene KandidatInnen aufzustellen und sich daf\u00fcr einzusetzen, dass die F\u00fchrung \u00fcber die Bewegung den Liberalen und ihren rechtslastigen Verb\u00fcndeten aus der Hand gerissen wird.<\/p>\n

von Rob Jones, CWI-Sektion Russland, Moskau<\/em><\/p>\n

Das CWI ging mit drei KandidatInnen ins Rennen: Elena Volkowa (von der unabh\u00e4ngigen Lehrergewerkschaft) und Igor Yasin (vom \u201eMarsch f\u00fcr Gleichheit\u201c) f\u00fcr die \u201eallgemeine Liste\u201c sowie Alexandra Volkowa die auch unter dem Namen Zhenya Otto bekannt ist. Letztere wurde vom CWI f\u00fcr die Liste der linken KandidatInnen aufgestellt. Ihre Ergebnisse waren mehr als respektabel. Zhenya kam unter die f\u00fcnf besten auf der Linken und erhielt nahezu 10.000 Stimmen. Damit blieb sie nur wenige hundert Stimmen hinter Wladimir Tor, einem der bekanntesten Faschisten des Landes und Gr\u00fcnder der ber\u00fcchtigten ausl\u00e4nderfeindlichen Gruppierung namens \u201eMarsch f\u00fcr Russland\u201c. Die Wahlkommission gab sp\u00e4ter zwar zu, dass Zhenya einen Sitz gewonnen habe, lehnte es aber ab, ihr auch einen Platz zu zu gestehen (dies wird im Folgenden erkl\u00e4rt).<\/p>\n

Explosionsartige Proteste \u00fcberall in Russland<\/h4>\n

Seit vergangenem Dezember, im Anschluss an die gef\u00e4lschten Parlamentswahlen, scheint die Oppositionsbewegung auf den Stra\u00dfen Moskaus f\u00f6rmlich zu explodieren. Seither haben riesige Demonstrationen, die bei verschiedenen Anl\u00e4ssen hunderttausende von TeilnehmerInnen z\u00e4hlten, das Regime ins Schleudern gebracht. Es ist dies die gr\u00f6\u00dfte Bewegung seit den st\u00fcrmischen Tagen, die zum Fall der Sowjetunion f\u00fchrten. In vielen Berichten wird diese vereinfachend als ein Aufstand der st\u00e4dtischen oder kulturellen Intelligenz dargestellt. Doch im Laufe des letzten Jahres hat die Oppositionsbewegung nicht nur diejenigen angezogen, die allgemein gegen das autorit\u00e4re Regierungssystem sind, sondern auch und in zunehmendem Ma\u00dfe eine breite Schicht derjenigen, die die wirtschaftlichen Folgen des Neoliberalismus ablehnen. Bei den letzten Demonstrationen war auch immer ein gr\u00f6\u00dfer werdender \u201eBildungsblock\u201c vertreten, der u.a. die Kommerzialisierung des Bildungswesens angreift.<\/p>\n

Die Trag\u00f6die der Bewegung liegt in ihrer F\u00fchrung begr\u00fcndet. In Ermangelung einer gut organisierten F\u00fchrung aus der Arbeiterklasse bzw. der Linken konnte bisher eine Schicht von gescheiterten neoliberalen Politikern bei den Protesten den Ton angeben, die mit dem Regime gebrochen haben. Dazu z\u00e4hlen auch \u201ePers\u00f6nlichkeiten, die man aus den Medien kennt. Sie haben versucht, die Politisierung der Bewegung einzuschr\u00e4nken und statt eines klaren Programms zur Beendigung des Putin-Regimes das Motto der \u201eVereinigung aller\u201c in den Mittelpunkt gestellt. Die extreme Rechte und Faschisten sind dabei offen mit einbezogen worden. Ihnen wurde erlaubt, auf der rechten Seite der Moskauer Boulevards mit zu marschieren, w\u00e4hrend die Linke die gegen\u00fcberliegende Seite benutzte. W\u00e4hrend die Liberalen und \u2013 zu ihrer Schande \u2013 auch einige Linke die Rechten willkommen hie\u00dfen, griffen deren Schl\u00e4gertrupps Teile der Menschenmenge an \u2013 vor allem das Kontingent der sich in zunehmendem Ma\u00dfe politisierenden AktivistInnen f\u00fcr die Rechte von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender.<\/p>\n

Doch im Laufe des Jahres haben selbst die Meinungsforscher, die dem Kreml wohlgesonnen sind, erkannt, dass die Stimmung unter den Protestierenden sich scharf nach links hin entwickelt hat, was auch einer sich wandelnden Stimmung in der Gesellschaft insgesamt entspricht. Trotz der Entscheidung vieler Linker, die von der Opposition organisierten Vorwahlen zu boykottieren, gab ungef\u00e4hr dieselbe Zahl an Leuten ihre Stimme f\u00fcr die KandidatInnen der linken Liste ab wie f\u00fcr die der extremen Rechten. Damit wurde die Aussagen sowohl von Liberalen als auch einiger linker Kr\u00e4fte L\u00fcgen gestraft, wonach die extreme Rechte zu stark sei, als dass man es mit ihr aufnehmen k\u00f6nne.<\/p>\n

\u201eProminente\u201c F\u00fchrungsfiguren<\/h4>\n

Der Widerspruch zwischen der liberalen F\u00fchrung und der Masse der Protestierenden kam besonders nach den gewaltsamen Angriffen auf die TeilnehmerInnen des \u201eProtest 6. Mai\u201c zum Ausdruck. Dies f\u00fchrte zur Entstehung der Bewegung \u201eOccupy Abai\u201c, in der einige tausend Leute \u00fcber Wochen hinweg einen der Pl\u00e4tze der Hauptstadt besetzten, bevor die Aktion zerschlagen wurde. \u201eEinfache\u201c Protestierende unterst\u00fctzen zunehmend auch soziale Forderungen und lernen dabei schnell, wie sie sich organisieren m\u00fcssen. Zwischen ihnen und den \u201eprominenten\u201c F\u00fchrungsfiguren ist es zum offenen Konflikt gekommen. Letztere tauchen immer wieder auf, bringen in ihrem Gefolge die Presse mit und behaupten, die Anf\u00fchrer der Bewegung zu sein. Dabei ignorieren sie, was die Protestierenden selbst \u00fcberhaupt sagen. Allerdings war der Druck der \u201eeinfachen\u201c ProtestierInnen derart gro\u00df, dass selbst die Politiker der neoliberalen Opposition damit begannen, \u00fcber die Notwendigkeit zu sprechen, \u201esoziale Forderungen aufstellen\u201c zu m\u00fcssen, um weitere gesellschaftliche Schichten anzusprechen. Dabei gingen sie jedoch nicht zu sehr ins Detail, was das denn meinen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Weil sie unter der Masse der Protestierenden viel an Ansehen verloren haben, die den Reden, die auf den B\u00fchnen gehalten wurden, nicht mehr zuh\u00f6rten, entschieden sich die Liberalen, Wahlen zu einem \u201eKoordinierungsrat\u201c durchzuf\u00fchren, um dar\u00fcber die eigene Dominanz zu legitimieren. 45 Personen sollten dabei gew\u00e4hlt werden, 30 davon aus einer allgemeinen Liste mit der Bezeichnung \u201esoziale AktivistInnen\u201c, f\u00fcnf weitere jeweils aus einer liberalen, einer nationalistischen (rechtsextremen) und einer linken Liste.<\/p>\n

Wahlen der Oppositionsbewegung zu Gunsten von Liberalen und Ultra-Rechten manipuliert<\/h4>\n

Von Anfang an sind die ganze Prozedur und das dazugeh\u00f6rige Regelwerk manipuliert worden. Nationalisten und Liberalen wurde gestattet, auch f\u00fcr die linke Liste und umgekehrt eine Stimme abzugeben \u2013 das bedeutete, dass alle Linken, die sich gegen die Einheit mit der extremen Rechten aussprachen, nat\u00fcrlich einen Nachteil hatten. F\u00fcr die Ultra-rechten Kr\u00e4fte wurde die Teilnahmegeb\u00fchr halbiert, weil ihre Kandidaten die geforderten 250 Euro nicht aufbringen konnten. Das geschah trotz der Tatsache, dass nicht nur einer der nationalistischen Kandidaten sich als \u201eGesch\u00e4ftsmann\u201c, \u201eBankier\u201c oder \u2013 wie in einem Fall \u2013 als \u201eB\u00f6rsenmakler\u201c vorstellte. Die OrganisatorInnen verk\u00fcndeten zu Beginn, dass es keine Einschr\u00e4nkungen hinsichtlich der jeweiligen Wahlkampffinanzierung der einzelnen KandidatInnen geben w\u00fcrde. Dabei machten sie geltend, dass es \u2013 wenn Geld ein Mittel zum Erfolg sei \u2013 gut w\u00e4re, wenn mehr zahlungskr\u00e4ftigere Menschen gew\u00e4hlt w\u00fcrden. Alexei Navalny, der rechtsgerichtete Blogger, der in den Meinungsumfragen f\u00fchrte, heuerte Berichten zufolge einhundert Leute an, die f\u00fcr sein Wahlkampfteam arbeiteten.<\/p>\n

CWI-Sektion in Russland packt Gelegenheit beim Schopfe<\/h4>\n

Trotz der Widrigkeiten bot die Teilnahme an der Wahl wertvolle M\u00f6glichkeiten, um sozialistische Ideen bekannt zu machen und f\u00fcr diese zu werben. JedeR KandidatIn durfte auf der zentralen Wahl-Homepage ein Manifest ver\u00f6ffentlichen. Au\u00dferdem fand im wichtigsten oppositionellen Fernsehsender eine ganze Reihe von Rededuellen statt, und die KandidatInnen wurden eingeladen, an einer eigens organisierten Runde von Debatten in Kneipen und Gastst\u00e4tten teilzunehmen. Mehr als 100.000 Menschen registrierten sich, um bei diesen Abstimmungen ihre Stimme abgeben zu k\u00f6nnen. Es handelt sich dabei vermutlich um einen Gutteil derer, die die Debatten mitverfolgten und die Manifeste auch gelesen haben.<\/p>\n

F\u00fcr die Fernsehdebatten galten besondere Einschr\u00e4nkungen. JedeR KandidatIn erhielt drei Fragen und je 30 Sekunden zur Beantwortung. W\u00e4hrend die meisten KandidatInnen ihre 30 Sekunden damit verschwendeten, ausgiebige Lebensl\u00e4ufe von sich abzugeben, beschr\u00e4nkten sich die CWI-KandidatInnen darauf darzustellen, wof\u00fcr SozialistInnen stehen: Daf\u00fcr, dass die Oppositionsbewegung notwendigerweise auf eine breitere Basis gestellt werden muss, indem man durch das Aufwerfen der sozialen Frage eine breitere Schicht der arbeitenden Menschen anspricht. Eingebracht wurden die Forderung nach besseren L\u00f6hnen, gegen die Kommerzialisierung der Bildung und des Gesundheitsbereichs sowie f\u00fcr demokratische Reformen, die nicht nur zu einer Auswechslung der f\u00fchrenden K\u00f6pfe an der Spitze sondern des ganzen Systems f\u00fchren muss. Dabei sollten die arbeitenden Menschen die vollst\u00e4ndige demokratische Kontrolle \u00fcber das eigene Leben haben \u2013 wozu auch die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedingungen zu z\u00e4hlen sind.<\/p>\n

Hinzu kam, dass die KandidatInnen des CWI auch eingeladen wurden, an einer Reihe l\u00e4ngerer Debatten und Interviews in Radio und Fernsehen teilzunehmen. So nahm Zhenya Otto zum Beispiel an einer einst\u00fcndigen Diskussionsrunde im Internetfernsehen mit Anton Kolganov, einem Stalinisten, dar\u00fcber teil, wie es mit der Protestbewegung weitergehen k\u00f6nne. Die Fragen gingen teilweise so sehr ins Detail, dass Zhenya an einer Stelle sogar erkl\u00e4ren musste, wie das CWI seine Gelder aus Spenden von Mitgliedern und der breiteren Bewegung bezieht. F\u00fcr die meisten Oppositionsgruppen in Russland ist dies ist ein radikaler Ansatz, weil sie von Sponsoren aus der Wirtschaft abh\u00e4ngig sind. Zu Beginn der Sendung kam Zhenya auf nur 30 Prozent der online abgegebenen Stimmen. Am Ende stand sie bei 61 Prozent.<\/p>\n

Drohungen der extremen Rechten stellen sich als Bluff heraus<\/h4>\n

Bei den Diskussionsveranstaltungen in den Gastst\u00e4tten wurde die extreme Rechte in die Defensive gezwungen. Dabei zeigte sich anhand von aktuelle Fakten, wie sie f\u00fcr Privatisierungen und das Privateigentum einstehen. In der Debatte, an der Igor teilnahm (er war vom \u201eMarsch f\u00fcr Gleichheit\u201c nominiert worden, in dem sich AktivistInnen f\u00fcr die Rechte von Frauen und Homosexuellen zusammengetan haben), ging ein Rechtsextremist auf ihn zu und fragten ihn, ob er Angst habe, weil: \u201eWenn wir an die Macht kommen, werden wir machen, was sie im Iran tun und euch alle an den Stra\u00dfenlaternen aufh\u00e4ngen\u201c. Dieser Schl\u00e4gertyp musste konsterniert zur\u00fcckstecken, als Igor ihn runterholte und sagte, dass er keine Angst habe und alles in seiner Macht stehende tun wird, um eine vereinigte Kampagne aufzubauen, um zu verhindern, dass jemand wie er an die Macht kommt. Unterst\u00fctzt wurde Igor dabei von einem schwulen Aktivisten aus dem Publikum, der erkl\u00e4rte, dass seine Zuversicht zugenommen hat, weil andere ProtestiererInnen einschritten und f\u00fcr Rettung sorgten, als beim ersten Marsch der Opposition Faschisten den Block der Homosexuellen-Bewegung angriffen. Daraufhin waren die Rechtsextremisten zum R\u00fcckzug gezwungen.<\/p>\n

N\u00f6tiges einheitliches Vorgehen der linken Kr\u00e4fte wird von den meisten Linken abgelehnt<\/h4>\n

Das CWI in Russland tritt daf\u00fcr ein, dass die Linke einen gemeinsamen Block bilde sollte, um daf\u00fcr zu k\u00e4mpfen, die Kontrolle \u00fcber die Oppositionsbewegung aus den H\u00e4nden der Liberalen und ihrer nationalistischen Verb\u00fcndeten zu \u00fcbernehmen. Seit Beginn dieses Wahlkampfes haben wir alle linken KandidatInnen dazu aufgerufen, \u00fcber einen gemeinsamen Block in Opposition zur neoliberalen Politik der Lohn- und Haushaltsk\u00fcrzungen sowie der Kommerzialisierung von Bildung und Gesundheit zu verhandeln. Wir meinen, dass man dazu die Basis der Besch\u00e4ftigten, der Studierenden und RentnerInnen ansprechen muss, um ihre Rechte zu verteidigen und gegen jeden Versuch vorzugehen, die Arbeiterbewegung mit Nationalismus und anderen menschenverachtenden Mitteln zu vergiften und sie letztendlich zu spalten. Zu ihrer Schande war au\u00dfer Nikolai Kawkatschkowo, Sozialdemokrat und Aktivist f\u00fcr die Rechte der Homosexuellen, keinE einzigeR linker KandidatIn bereit, diesen einfachen Grundbedingungen zuzustimmen. Trotzdem setzten wir uns weiter f\u00fcr ein gemeinsames Vorgehen der Linken ein, um die Nationalisten und Liberalen zur\u00fcck zu dr\u00e4ngen.<\/p>\n

Diese Wahlen und der Protest der Opposition im allgemeinen waren eine komplette Bankrotterkl\u00e4rung weiter Teile der Linken in Russland. Die \u201eKommunistische Partei\u201c hat (wie in \u00e4lteren Artikeln von uns mehrfach verdeutlicht) der Protestbewegung den R\u00fccken zugewandt, weil man dort meint, es gehe um das \u201eorange-farbene Fieber\u201c, das \u201evom Westen\u201c verbreitet wird, um den Interessen Russlands zu schaden. Die KP rief den ehemaligen Pr\u00e4sidenten und jetzigen Premierminister Medwedew dazu auf, entschlossen gegen die Ausbreitung dieses Fieber durchzugreifen.<\/p>\n

In den letzten Jahren haben sich eine Reihe von Gruppierungen von der \u201eKommunistischen Partei\u201c abgespalten. Sie kritisieren die KP-F\u00fchrung wegen deren Inaktivit\u00e4t und \u201eOpportunismus\u201c. Bei verschiedenen Konferenzen und Forumsveranstaltungen, die im vergangenen Jahr stattfanden, haben sich diese \u201eLinken\u201c von der Position der Inaktivit\u00e4t hin zur vollst\u00e4ndigen Ablehnung der Protestbewegung bewegt. Diese sei demnach nicht im Interesse von \u201ewahren Kommunisten\u201c.<\/p>\n

Diejenigen Linken, die es als notwenig erachten, sich an der Oppositionsbewegung zu beteiligen, tun dies, indem sie \u2013 wie Teile der \u201eLinksfront\u201c von Sergej Udalzow oder die \u201eRussisch Sozialistische Bewegung\u201c (RSM) \u2013 den Kniefall vor den Forderungen der Liberalen veranstalten und \u2013 im Falle Udalzows \u2013 sogar vor der extremen Rechten. Sie lehnten es von vornherein ab, soziale und wirtschaftliche Forderungen aufzustellen. Und tun dies jetzt nur formell, weil sie bef\u00fcrchten, ansonsten von den Liberalen noch links \u00fcberholt zu werden.<\/p>\n

Die RSM, die es abgelehnt hat, sich an einem gemeinsamen linken Block zu beteiligen, schlug in ihrem Wahlprogramm eine dr\u00f6ge Perspektive vor, das auf \u201eeigenfinanzierten Projekten und autonomen Territorien\u201c basierte, worunter sie \u201everstehen, dass zwischen verschiedenen Projekten Wettbewerb zum Aufbau einer Gesellschaft n\u00f6tig ist\u201c. In den Debatten waren ihre KandidatInnen nicht in der Lage, auch nur eine klare Forderung aufzustellen. Sie appellierten nur an die \u201eNotwendigkeit f\u00fcr soziale Forderungen\u201c. Stattdessen schlugen sie Ans\u00e4tze vor, die sich vollkommen auf Linie befinden mit denen der Liberalen \u2013 so etwa die Forderung nach \u201eFreiheit f\u00fcr alle politischen Gefangenen\u201c. Dabei hat die Regierung einige dieser Gefangenen deswegen verhaften lassen, weil es sich bei ihnen um rechtsextreme Schl\u00e4ger handelt, die an gewaltt\u00e4tigen \u00dcbergriffen gegen ethnische Minderheiten beteiligt waren. Als sie gefragt wurde, ob die Forderungen des \u201eMarschs der Millionen\u201c nicht auf eine Forderung heruntergebrochen werden k\u00f6nne, sagte eine der f\u00fchrenden Vertreterinnen der RSM, Isabel Magkoewu, dass diese dann lauten m\u00fcsse: \u201eFreiheit f\u00fcr die politischen Gefangenen\u201c. Und sie f\u00fcgte hinzu: \u201e100 Prozent. Dies ist die einzige Forderung, die wir jetzt erreichen k\u00f6nnen. Aber stattdessen benehmen wir uns wie Kirchg\u00e4nger und gehen auf die Stra\u00dfe, indem wir immer dasselbe Lied anstimmen: >Nieder mit Putin. Gebt uns freie Wahlen!<. Aber das ist einfach nicht machbar\u201c.<\/p>\n

Liberale gewinnen fast alle Sitze<\/h4>\n

Bei den drei\u00dfig Personen, die von der \u201eallgemeinen Wahlliste\u201c aus in den \u201eKoordinierungsrat\u201c gew\u00e4hlt wurden, handelt es sich um eine Kombination aus SympathisantInnen des Oligarchen Michael Prokorow, der die 60-Stunden-Woche einf\u00fchren will, dem rechten Fl\u00fcgel \u201eGegen die Korruption\u201c des Bloggers Aleksei Navalnii, ehemaligen neoliberalen Ministern sowie Beratern und VertreterInnen der Oppositionsparteien. Unter ihnen befinden sich wenigstens sechs Million\u00e4re. Evgenia Chirikowa, f\u00fchrender Kopf der Kampagne zur Rettung des Waldes von Khimkinskii und pro-kapitalistische gr\u00fcne Politikerin, gewann ebenfalls einen Sitz.<\/p>\n

Rolle der \u201eLinken\u201c<\/h4>\n

Nur zwei \u201eLinke\u201c wurden offiziell gew\u00e4hlt. Einer der beiden, Oleg Schein, ein ehemaliger linker Gewerkschafter, der sich selbst als \u201eSozialisten\u201c bezeichnet, hat die letzten Jahre damit verbracht, als einer der f\u00fchrenden Vertreter der dem Kreml wohlgesonnenen Partei \u201eGerechtes Russland\u201c aufzutreten. Der andere ist Sergej Udalzow, der es auf Platz 21 schaffte und 424 Stimmen erhielt. Er ist in den letzten Jahren zum bekanntesten \u201eLinken\u201c geworden.<\/p>\n

Bei der Entwicklung der Linken hat Sergej Udalzow allerdings keine gute Rolle gespielt. Seit Beginn der Proteste trat er f\u00fcr die Vereinigung mit den Liberalen und Ultr-Rechten ein und handelte entsprechend. Oberfl\u00e4chlich radikal, immer der letzte, der den Protestplatz verl\u00e4sst und der erste, der verhaftet wird: Udalzow wiederk\u00e4ut nur die liberalen Schlagw\u00f6rter f\u00fcr Demokratie und die Notwendigkeit \u201esozialer Forderungen\u201c. Er ist Stalinist und verk\u00fcndet \u00f6ffentlich, dass die momentane Phase, die Russland durchl\u00e4uft, der Kampf um die b\u00fcrgerliche Demokratie ist. Und nur wenn diese erreicht ist, so sagt er, k\u00f6nne man irgendwann in ferner Zukunft dann dar\u00fcber sprechen, f\u00fcr den Sozialismus zu k\u00e4mpfen. Auf die Anregung des CWI, einen Block der linken KandidatInnen auf Grundlage der von uns vorgeschlagenen o.g. Prinzipien zu bilden, schlug Udalzow in seinem Fernsehduell mit der CWI-Kandidatin Zhenya Otto auf zynische Art und Weise einen Block linker Organisationen vor; wohlwei\u00dflich, dass seine eigene \u201eLinksfront\u201c gespalten ist: die H\u00e4lfte war dagegen, an diesen Wahlen \u00fcberhaupt teilzunehmen, und die andere H\u00e4lfte m\u00f6chte ein gemeinsames Vorgehen zusammen mit den Ultra-Rechten. In den Tagen vor der Abstimmung zeigte Udalzow dann seine wahre Haltung, als dazu aufrief, \u201eausgewogen\u201c zu w\u00e4hlen. Er machte die Ank\u00fcndigung, die H\u00e4lfte der f\u00fcr ihn abgegebenen Stimmen den linken KandidatInnen anrechnen zu lassen, w\u00e4hrend die andere H\u00e4lfte an die Liberalen und die Faschisten gehen sollte!<\/p>\n

Ultra-Rechte sind nicht \u00fcberm\u00e4\u00dfig stark<\/h4>\n

Dabei ist von einiger Bedeutung, dass die Ultra-Rechten keine Stiche machen konnten. Sie haben keinen einzigen Sitz \u00fcber die \u201eallgemeine Liste\u201c gewonnen, obwohl der Anti-Korruptionsblogger Alexei Navalny, der in den Umfragen vorne lag, der extremen Rechten nahe steht. Er pr\u00e4gte den Ausdruck: \u201eF\u00fcttert nicht den Kaukasus\u201c. Dabei handelte es sich um einen Aufruf, der die Regierung davon abbringen sollte, Subventionen in die \u00e4rmsten Regionen Russlands \u2013 wie z.B. Tschetschenien, Dagestan und Inguschetien \u2013 zu \u00fcberweisen. Seither haben auch andere \u201eLiberale\u201c die Menschen ermutigt, sich dem \u201eRussischen Marsch\u201c, der in dieser Woche stattfinden soll, anzuschlie\u00dfen. Dieser wird von der extremen Rechten und Gro\u00df-Russischen Chauvinisten organisiert. In den anl\u00e4sslich dieser Wahlen abgehaltenen Debatten unterstrich die extreme Rechte, wie sehr sie f\u00fcr neoliberale Politik steht und den Gro\u00dfteil an Unterst\u00fctzung bezieht sie derweil aus den Reihen derer, die so wenig Eink\u00fcnfte haben bzw. an Sozialleistungen erhalten, dass sie aufgrund exakt derselben neoliberalen Politik zu leiden haben. Vor diesem Hintergrund muss denen, die wie Udalzow und anderen aus der Linken (darunter auch die RSM), die keine Antworten auf die Probleme haben, die vom Neoliberalismus verursacht werden, ein gewisses Ma\u00df an Mitschuld f\u00fcr die St\u00e4rke der Rechtsextremen gegeben werden. Noch skandal\u00f6ser ist dabei, dass Teile von Udalzows \u201eLinksfront\u201c sich daf\u00fcr entschieden haben, in St. Petersburg am \u201eRussischen Marsch\u201c teilzunehmen.<\/p>\n

CWI fordert geheime Abstimmung<\/h4>\n

Bez\u00fcglich des Stimmergebnisses sind einige Erkl\u00e4rungen n\u00f6tig. Laut offiziellen Angaben der Wahlkommission, die von der Opposition eigens zur Beaufsichtigung des Wahlgangs einberufen wurde, haben zwei KandidatInnen des CWI folgende Ergebnisse erzielt: Elena Volkova 13.437 aller abgegebenen Stimmen (18 Prozent) und Igor 3.334 (vier Prozent). Zhenya hat \u00fcber die linke Wahlliste 9963 Stimmen und somit 15 Prozent erreicht. Obwohl Lenas Ergebnis mit einiger Begeisterung gefeiert wurde, stellte sich heraus, dass es sich dabei um falsche Zahlen handelte.<\/p>\n

Mitte der 1990er Jahre baute ein ber\u00fcchtigter Hochstapler namens Sergei Mavrodi das umfassende Schneeballsystem \u201eMMM\u201c auf. Als dieses zusammenbrach, blieben hunderttausende Geprellter \u00fcbrig, die ihre Ersparnisse verloren. Nachdem Mavrodi f\u00fcr einige Zeit hinter Gittern verschwunden war und seinen Frieden mit dem Kreml gemacht hat, begann er mit neuen Machenschaften. Er organisierte f\u00fcr bis zu 60 seiner \u201eInvestoren\u201c Listenpl\u00e4tze als Kandidaten bei den Wahlen der Opposition und lie\u00df 40.000 Menschen als W\u00e4hler registrieren. Diese wurden offensichtlich instruiert, f\u00fcr die Liste der Kandidaten von Mavrodi zu stimmen \u2013 andernfalls w\u00fcrden ihre Konten gesperrt.<\/p>\n

Als die Wahlkommission (eine von den F\u00fchrungsfiguren der Opposition eingesetzte K\u00f6rperschaft) davon Wind bekam, disqualifizierte sie die Kandidaten und brachte es fertig, fast 17.000 der \u201eW\u00e4hlerInnen\u201c von Mavrodi zu identifizieren. Davon wurden zwar 9.500 disqualifiziert, doch unter fadenscheinigen Erkl\u00e4rungen durften die Verbliebenen dennoch mit abstimmen. Wenn die 9.500 als W\u00e4hlerInnen h\u00e4tten agieren k\u00f6nnen, dann h\u00e4tten wenigstens acht der Liberalen, die einen Sitz gewonnen hatten, ihre Position wieder r\u00e4umen m\u00fcssen. Weil aber 7.500 \u201eW\u00e4hler\u201c-Stimmen unber\u00fccksichtigt blieben, blieb auch das Ergebnis f\u00fcr die linken Kr\u00e4fte erheblich verzerrt. Weder auf die Ergebnisse der Nationalisten, noch auf die der Liberalen hatte das allerdings irgendeine Auswirkung. Vier von f\u00fcnf \u201eWahlsiegern\u201c der Linken wurden in der Tat von den verbliebenen 7.500 Mavrodi-Stimmen unterst\u00fctzt.<\/p>\n

Leider und zu ihrer eigenen Emp\u00f6rung stand Lena auf der Kandidatenliste von Mavrodi, die dieser als unterst\u00fctzenswert erachtete. Die Logik liegt darin, dass Mavrodi behauptet, f\u00fcr die \u201eeinfachen Leute\u201c und gegen die Reichen und Ber\u00fchmten zu stehen. Deshalb lag das wirkliche Ergebnis von Lena aus der Sicht der CWI-Sektion in Russland bei 5.836 Stimmen, was sp\u00e4ter von der Wahlkommission anerkannt wurde und an sich schon f\u00fcr eine praktisch vollkommen unbekannte Kandidatin in ihrem ersten Wahlkampf \u00fcberhaupt dennoch beachtlich ist. Die Wahlkommission erkannte auch an, dass \u2013 ignoriert man die manipulierten Stimmabgaben f\u00fcr die linke Wahlliste \u2013 sowohl Zhenya Otto als auch ein anderer linker Kandidat tats\u00e4chlich als gew\u00e4hlt gelten m\u00fcssen. Dennoch lehnte es die Kommission ab, ihre Wahl anzuerkennen. Stattdessen appellierte man an die KandidatInnen, die als Sieger aus der manipulierten Wahl hervorgegangen sind, zur\u00fcck zu treten. – Das ist so effektiv wie die Bitte an Putin, er m\u00f6chte doch freiwillig zur\u00fcck treten.<\/p>\n

Die Liberaldemokratie der Reichen ist nicht besser als Putin selbst<\/h4>\n

Die Wahlen haben gezeigt, welche Art von Demokratie die Liberalen wollen. Die Konzern-freundlichen Kandidaten von den Bl\u00f6cken Navalnys und Prokorows gewannen ihre Sitze auf der allgemeinen Liste mit Hilfe von Geldzahlungen und einer breiten Medienkampagne. Einer der Gew\u00e4hlten sogar selbst der Besitzer des Oppositionssenders \u201eDozhd\u201c. Demgegen\u00fcber wurde die Linke au\u00dfen vor gelassen, indem man die \u201eKarussel-Taktik\u201c anwandte und die Stimmen des Herrn Mavrodi daf\u00fcr nutzte. Schon bei den manipulierten Parlaments- und Pr\u00e4sidentschaftswahlen, die dieses Jahr stattgefunden haben, fand diese Methode breite Anwendung. Dabei wurden tausende W\u00e4hlerInnen geschmiert und von Wahllokal zu Wahllokal gefahren, um f\u00fcr bestimmte Kandidaten ihre Stimme abzugeben. Und um noch Salz in die Wunden zu streuen, ist jetzt auch noch herausgekommen, dass es sich bei einem, der \u00fcber die \u201elinke Liste\u201c gew\u00e4hlt und dessen Erfolg durch genau diese Art der Manipulation herbeigef\u00fchrt worden war, auch Aktivist in der Bewegung namens \u201eNashi\u201c ist, die Putin unterst\u00fctzt. Ein weiterer dieser \u201eWahlsieger\u201c nimmt regelm\u00e4\u00dfig an faschistischen Aktionen teil.<\/p>\n

CWI geht gest\u00e4rkt aus Auseinandersetzung hervor<\/h4>\n

Und dennoch hat die CWI-Sektion in Russland nicht an diesen Wahlen teilgenommen, um \u201eeinfach nur\u201c gewinnen zu wollen. Die Teilnahme an diesen Wahlen trug dazu bei, unser Profil merklich zu st\u00e4rken. Bemerkenswert ist, dass Lena es schaffte, von einer kaum bekannten Kandidatin zu einer echten Gefahr f\u00fcr etliche der \u201eprominenten Oppositionspolitiker\u201c zu werden. Bei vielen von ihnen, die am Ende tats\u00e4chlich hinter ihr rangierten, handelt es sich um FernsehmoderatorInnen, ehemalige Minister, f\u00fchrende Oppositionelle, JournalistInnen oder Gastgeber von Fernseh-Spielshows. Die meisten von ihnen kennt man in der ein oder anderen Form aus dem Fernsehen, und sie sind mehr oder weniger t\u00e4glich pr\u00e4sent.<\/p>\n

Wir haben gezeigt, dass unsere KandidatInnen auf ansprechende Art und Weise ein sozialistisches Programm pr\u00e4sentieren zu k\u00f6nnen, ohne politische Zugest\u00e4ndnisse zu machen. Was aber noch viel wichtiger ist: Wir haben gezeigt, dass die russische Linke ihre Herangehensweise \u00e4ndern muss. Bei der von vielen Linken zu verantwortenden, sektiererischen Beendigung der Proteste einerseits und der opportunistischen \u00dcbernahme von Forderungen der Liberalen und der Nationalisten auf der anderen Seite hat es sich nicht um die Art von Politik gehandelt, die der Arbeiterklasse und \/ oder den jungen Leuten im Land gerecht wird. Der Erfolg der CWI-KandidatInnen hat gezeigt, dass es f\u00fcr die Linke m\u00f6glich gewesen w\u00e4re, die F\u00fchrung \u00fcber die Proteste zu gewinnen, wenn eine Einheitsfront gebildet und ein Wahlkampf gegen den Neoliberalismus und Nationalismus organisiert worden w\u00e4ren. Auch h\u00e4tten die \u201eeinfachen Leute\u201c, die Basis der Bewegung, mit einbezogen werden m\u00fcssen, um Entscheidungen \u00fcber den Ablauf der Proteste zu f\u00e4llen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Aber die Wahlkommission verweigert Anerkennung!<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":22737,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[102,43],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22735"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=22735"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/22735\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/22737"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=22735"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=22735"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=22735"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}