{"id":22539,"date":"2012-10-23T17:26:04","date_gmt":"2012-10-23T15:26:04","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=22539"},"modified":"2012-11-01T17:46:22","modified_gmt":"2012-11-01T16:46:22","slug":"aktionsratschlag-blockupy-wird-fortgesetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/10\/aktionsratschlag-blockupy-wird-fortgesetzt\/","title":{"rendered":"Aktionsratschlag: Blockupy wird fortgesetzt"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>TeilnehmerInnen der Diskussionsveranstaltung und des Aktionsratschlags sind sich \u00fcber n\u00e4chste Aktionen einig<\/strong><\/p>\n

Am 20. \/ 21. Oktober nahmen rund 400 Menschen an den Diskussionen und Beratungen von Blockupy Frankfurt im Zelt mitten in der Bankenmetropole teil. Alle TeilnehmerInnen des B\u00fcndnisses sind sich einig weiter zu machen und fassten Termine und Aktionen 2013 ins Auge. Der Protestfahrplan startet mit dem europ\u00e4ischen Aktionstag am 14. November.<\/strong> <\/p>\n

von Michael Koschitzki, Teilnehmer aus Berlin<\/em><\/p>\n

Am Samstag den 20. Oktober fanden drei Podiumsdiskussionen im aufgebauten Zelt auf dem Ro\u00dfmarkt statt. AktivistInnen aus Deutschland diskutierten mit VertreterInnen aus Spanien, Italien und Griechenland \u00fcber Demokratisierung der Wirtschaft, die Eurokrise und M\u00f6glichkeiten der Gegenwehr. Hier<\/a> kann die erste Podiumsdiskussion angeschaut werden.<\/p>\n

Am Sonntag gab es mit \u00fcber 120 TeilnehmerInnen einen Aktionsratschlag. Die Diskussionen waren trotz kontroverser Punkte von gro\u00dfer Einigkeit gepr\u00e4gt. Bereits eine Stunde vor geplanten Ende einigte er sich auf folgende Punkte:<\/p>\n

1. Wir machen weiter<\/h4>\n

Das B\u00fcndnis Blockupy bleibt weiterhin bestehen. Darin waren sich alle VertreterInnen aus der LINKEN, der IL (Interventionistische Linke), Occupy-AktivistInnen, Attac, Ver.di Stuttgart, GEW und weiteren einig. Mehrfach wurde der Wunsch ge\u00e4u\u00dfert noch mehr B\u00fcndnispartner zu gewinnen. W\u00e4hrend die IL gerne das Ums Ganze B\u00fcndnis integrieren will, betonte DIE LINKE mehr Gewerkschaften f\u00fcr das B\u00fcndnis gewinnen zu wollen. Der anwesende Vertreter vom Ver.di Bundesvorstand Martin Beckmann \u00e4u\u00dferte sich jedoch nicht dazu, sondern meinte nur Termine vom B\u00fcndnis Umfairteilen und Blockupy abstimmen zu wollen.<\/p>\n

2. Der Ort ist Frankfurt am Main<\/h4>\n

\u00dcber das Wochenende wurde das Verh\u00e4ltnis von internationalen, bundesweiten und lokalen Aktionen diskutiert. Einig war man sich darin, dass zu europ\u00e4ischen Aktionen aufgerufen und sie unterst\u00fctzt werden. Eine m\u00f6gliche Demonstration in Br\u00fcssel, die eventuell am 22. M\u00e4rz anl\u00e4sslich des Treffen des EU-Rates geben soll, w\u00fcrde man so oder so unterst\u00fctzen.<\/p>\n

Die n\u00e4chste Aktion des B\u00fcndnisses soll jedoch wieder in Frankfurt am Main stattfinden. Es sei wichtig, Aktionen im \u201eHerzen der Bestie\u201c zu organisieren. Die Reaktion von Staat und Polizei im Mai sowie die Beteiligung an der Demonstration mit 30.000 Menschen habe gezeigt, dass man an der richtigen Stelle angesetzt habe. Ein m\u00f6glicher Termin daf\u00fcr w\u00e4re der 29. Mai bis 1. Juni.<\/p>\n

3. Aktionen des zivilen Ungehorsam<\/h4>\n

Alle Beteiligten sprachen sich f\u00fcr massenhafte Aktionen des zivilen Ungehorsams aus. Eine einfache Demonstration w\u00e4re nicht genug, sondern gerade in Wahlkampfzeiten ist mehr n\u00f6tig, um sich von Wahlkampfaktionen, wie vom Umfairteilen-B\u00fcndnis abzugrenzen. Welche Aktionen es sein sollen, blieb noch offen. Eine M\u00f6glichkeit w\u00e4re der erneute Versuch das Bankenviertel zu blockieren.<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

4. Genauen Fahrplan bespricht der Ko-Kreis und die Aktionskonferenz<\/h4>\n

Im Zuge der Diskussion wurden zahlreiche Termine, Aktionen und M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Aktionen des Blockupy-B\u00fcndnisses genannt. Das reichte von einem Aktionstag im Fr\u00fchjahr, Aufruf zur Demonstration in Br\u00fcssel am 22. M\u00e4rz, Blockupy 2.0 Ende Mai bis hin zur Blockade der Er\u00f6ffnung des EZB-Neubaus, der voraussichtlich 2014 stattfinden soll, was zu einer Art kleinem G8 Gipfel gemacht werden k\u00f6nne.<\/p>\n

Mehrere VertreterInnen machten deutlich, dass man sich auf Aktionen konzentrieren m\u00fcsse und nicht zu viele koordiniert bek\u00e4me. Vor allem wegen der M\u00f6glichkeit weiterer gemeinsamer Gegenwehr in Europa sollen jetzt die europ\u00e4ischen Treffen in Madrid und Florenz abgewartet werden und Termine damit koordiniert werden. Der erweiterte Ko-KReis von Blockupy wird am 18. November tagen und \u00fcber n\u00e4chste Termine beraten. Konkrete Entscheidungen sollen dann sp\u00e4testens bei der Blockupy Aktionskonferenz am 16. Dezember gef\u00e4llt werden.<\/p>\n

5. Der Fahrplan beginnt mit dem 14. November<\/h4>\n

F\u00fcr den 14. November hat der Europ\u00e4ische Gewerkschaftsbund (EGB) einen Tag der Aktion und Solidarit\u00e4t ausgerufen. In Portugal bestand bereits der Plan an diesem Tag einen Generalstreik durchzuf\u00fchren. Mittlerweile haben sich auch Spanien, Griechenland, Zypern und Malta mit Aufrufen f\u00fcr Generalstreiks angeschlossen. (Hintergrund siehe https:\/\/www.archiv.sozialismus.info\/2012\/10\/n14-europaweit-gemeinsam-kaempfen-und-streiken\/)<\/p>\n

Der Aufruf des EGB kam nur zwei Tage vor dem Blockupy-Wochenende. Da nur noch wenige Wochen Zeit ist, gaben sich Viele verhalten, ob denn gr\u00f6\u00dfere Aktionen bis zum 14. November zu machen seien. Gerade VertreterInnen von DIE LINKE forderten dazu auf, an dem Tag etwas zu organisieren. Es soll jetzt dezentrale Aktionen geben. In Frankfurt schl\u00e4gt DIE LINKE anderen vor, an dem Tag morgens eine Mahnwache vor dem griechischen Konsulat, nachmittags eine Demonstration in der Innenstadt und Abends eine inhaltliche Veranstaltung zu organisieren.<\/p>\n

Habt Mut zu k\u00e4mpfen<\/h4>\n

Das Blockupy-B\u00fcndnis machte deutlich, dass sie angesichts der Krise in Europa einen berechtigten Platz im Widerstand haben und ihn beibehalten wollen. Die Rolle wird auch nicht vom Umfairteilen B\u00fcndnis ausgef\u00fcllt. Das plant ebenfalls eine Aktivenkonferenz in diesem Jahr und einen gro\u00dfen Kongress im Fr\u00fchsommer 2013. Doch weil das B\u00fcndnis darauf setzt Gr\u00fcne und SPD einzubeziehen, wird es von den meisten im Blockupy-B\u00fcndnis kritisch gesehen.<\/p>\n

Das Blockupy-B\u00fcndnis kann durchaus eine Rolle in den Auseinandersetzungen im n\u00e4chsten Jahr spielen. Es schleppt jedoch weiterhin das Problem mit, keine konkreten Forderungen aufzustellen, die eine Alternative gegen\u00fcber der K\u00fcrzungspolitik in Europa aufzeigen. Das zusammen mit zu wenig Bezug zur Masse der Arbeiterklasse und unterschiedliche Vorstellungen, welche Aktionen zum Konsens geh\u00f6ren, k\u00f6nnen zuk\u00fcnftig zur Belastung werden.<\/p>\n

Wichtig ist bei den kommenden Protesten die Verbindung von lokalen Auseinandersetzungen, wie Werkschlie\u00dfungen und Proteste gegen K\u00fcrzungen zur Krise zu ziehen, um die Betroffenen mit zu mobilisieren. Der Entwurf f\u00fcr die Presseerkl\u00e4rung zum Blockupy-Wochenende endete mit den Worten: \u201eHabt Mut zu k\u00e4mpfen, habt Mut zu siegen.\u201c Dem ist nichts hinzuzuf\u00fcgen.<\/p>\n

Eine Bilanz und Fotos von Blockupy, Vorschl\u00e4ge und Analysen der Antikrisenproteste sind hier<\/a> zu finden.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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