{"id":21760,"date":"2012-10-06T17:00:54","date_gmt":"2012-10-06T15:00:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.sozialismus.info\/?p=21760"},"modified":"2013-06-05T10:47:52","modified_gmt":"2013-06-05T08:47:52","slug":"grossbritannien-auf-dem-weg-zum-generalstreik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/10\/grossbritannien-auf-dem-weg-zum-generalstreik\/","title":{"rendered":"Gro\u00dfbritannien: Auf dem Weg zum Generalstreik?"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Gegen Sparpakete hilft nur k\u00e4mpfen!<\/strong><\/p>\n

\u00a0\u0084Wie oft muss es noch gesagt werden: K\u00e4mpfen funktioniert und Aktionen bringen Ergebnisse!\u0093 Das rief John McInally, der stellvertretende Pr\u00e4sident der britischen Gewerkschaft f\u00fcr Staatsangestellte PCS am 11. September den Delegierten des Kongresses des britischen Gewerkschaftsbundes TUC in Brighton zu. John McInally ist au\u00dferdem Mitglied der SAV-Schwesterorganisation in England und Wales \u0096 der Socialist Party.<\/p>\n

von Christian Bunke<\/em><\/p>\n

\u00a0Mit seiner Rede unterst\u00fctzte er einen Antrag der Gef\u00e4ngnisw\u00e4rtergewerkschaft POA. Diese fordert den TUC auf, gemeinsame Streiks verschiedener Gewerkschaften zu koordinieren und die M\u00f6glichkeit eines Generalstreiks zu pr\u00fcfen.<\/p>\n

Der TUC-Kongress und das NSSN<\/h4>\n

F\u00fcr einen 24-st\u00fcndigen Generalstreik hatten bereits am 9. September \u00fcber 900 GewerkschafterInnen in Brighton lautstark demonstriert. Dazu aufgerufen hatte das \u0084National Shop Stewards Network\u0093 (NSSN), ein landesweites Netzwerk von k\u00e4mpferischen Vertrauensleuten, in dem die Socialist Party eine wichtige Rolle spielt.<\/p>\n

Nach der Demonstration gab es eine prall gef\u00fcllte Saalkundgebung. Jubel brandete auf, als die Versammlungsleiterin Linda Taaffe die Unterst\u00fctzung der gro\u00dfen Gewerkschaft UNISON f\u00fcr den POA-Antrag bekannt geben konnte.<\/p>\n

Noch am Abend des 8. September war der TUC-Vorstand in dieser Frage 16 zu 16 gespalten gewesen. Am 9. September wurde klar: Der TUC-Vorstand wird den Antrag mehrheitlich unterst\u00fctzen. Das zeigt, dass organisierter Druck auch auf konservative Gewerkschaftsspitzen erfolgreich wirken kann.<\/p>\n

Verhasste Regierung<\/h4>\n

Nun ist frischer Wind in den Kampf gegen die brutalen Einsparungen in Gro\u00dfbritannien gekommen. Der ist dringend n\u00f6tig, denn die Lage ist ernst. Jede Woche \u00f6ffnet in Gro\u00dfbritannien eine neue Suppenk\u00fcche. 270.000 Besch\u00e4ftigte des \u00d6ffentlichen Dienstes haben im vergangenen Jahr ihren Job verloren. 700.000 weitere Stellenstreichungen drohen. Dabei sind erst 20 Prozent aller Einsparungen umgesetzt.<\/p>\n

Die britische Regierung ist schwach und unbeliebt. 80.000 Menschen schrien den Finanzminister George Osborne nieder, als dieser bei den Paralympischen Spielen Medaillen verteilen wollte. Das selbe passierte Premierminister David Cameron. Beide sind Million\u00e4re in einem Regierungskabinett der Million\u00e4re. Diese Regierungskoalition von Tories und Liberaldemokraten ist f\u00fcr eine Politik verantwortlich, die Hunderttausenden arbeitsunf\u00e4hig geschriebenen Menschen ihre Beihilfen wegnimmt und sie in die Lohnarbeit abdr\u00e4ngen will.<\/p>\n

2011 markierte die Wende<\/h4>\n

Doch bis jetzt konnte diese verhasste Regierung sich \u00fcber Wasser halten. Daran ist nicht zuletzt der TUC mit schuld. Denn die Gewerkschaftsf\u00fchrer haben Ende 2011 eine machtvolle Bewegung gegen die Einsparungen abgew\u00fcrgt.<\/p>\n

2011 kam es nach der Gro\u00dfdemo vom 26. M\u00e4rz und dem Streiktag vom 30. Juni am 30. November zu dem gr\u00f6\u00dften Streik, den das Land seit Generationen gesehen hatte. Alle Gewerkschaften im \u00f6ffentlichen Sektor beteiligten sich daran. Zwei Millionen gingen nicht zur Arbeit, Hunderttausende demonstrierten gegen die Regierung. Viele St\u00e4dte erlebten die gr\u00f6\u00dften Gewerkschaftsdemonstrationen seit Jahrzehnten.<\/p>\n

Das zusammenf\u00fchrende Thema des Streiks war die Frage der Renten im \u00f6ffentlichen Sektor. Die Regierung wollte die Besch\u00e4ftigten l\u00e4nger arbeiten lassen, sie zu h\u00f6heren Beitragszahlungen verpflichten und am Ende des Berufslebens eine verringerte Rente auszahlen. Trotz des erfolgreichen Streiks stimmten einige Gewerkschaften genau diesen Verschlechterungen zu. Die einheitliche Front gegen die Rentenk\u00fcrzungen wurde so gespalten. Jubelnde Politiker der Regierungskoalition konnten im Parlament ihren \u0084Sieg\u0093 \u00fcber die Gewerkschaften verk\u00fcnden.<\/p>\n

Mehrere Punktsiege<\/h4>\n

Trotzdem kam es immer wieder zu K\u00e4mpfen. Die PCS konnte durch Streiks Tausende Jobs bei verschiedenen Beh\u00f6rden sichern und sogar neue hinzugewinnen. In London gewannen die BusfahrerInnen Bonuszahlungen f\u00fcr geleistete \u00dcberstunden am Vorabend der Olympischen Spiele. Und nicht zuletzt verhinderten britische Strom-Besch\u00e4ftigte mit einer k\u00e4mpferischen Kampagne die Zerschlagung ihres Tarifvertrages. Klassenk\u00e4mpfe geh\u00f6ren wieder zur britischen Lebensrealit\u00e4t.<\/p>\n

Der TUC-Kongress nahm den Antrag zur Pr\u00fcfung eines Generalstreiks mit gro\u00dfer Mehrheit an. Nun gilt es daf\u00fcr zu sorgen, dass er nicht in den Papierk\u00f6rben der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie landet. Deshalb organisieren Socialist Party und NSSN eine gro\u00dfe Kampagne mit der Forderung: Name the Date \u0096 Legt einen konkreten Termin f\u00fcr den Generalstreik fest!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Gegen Sparpakete hilft nur k\u00e4mpfen!<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":21761,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[46],"tags":[315,282],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21760"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=21760"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/21760\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/21761"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=21760"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=21760"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=21760"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}