{"id":21206,"date":"2012-09-21T00:00:19","date_gmt":"2012-09-20T22:00:19","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=21206"},"modified":"2012-11-09T17:54:22","modified_gmt":"2012-11-09T16:54:22","slug":"ein-jahr-occupy-bewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/09\/ein-jahr-occupy-bewegung\/","title":{"rendered":"Ein Jahr Occupy-Bewegung"},"content":{"rendered":"
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Foto: flickr.com\/Brecav CC BY-NC 2.0<\/figcaption><\/figure>\n

Es ist erst ein Jahr her, dass die Bewegung namens \u201eOccupy Wall Street\u201c damit begann, in New York City im Zucotti Park ihre Zelte aufzuschlagen. Nach nur zwei Wochen hatte sich die Bewegung auf hunderte St\u00e4dte in allen US-Bundesstaaten ausgebreitet und sorgte auch daf\u00fcr, dass der Kampf gegen die so ungerechte Verteilung des Reichtums in der Gesellschaft ungemein befl\u00fcgelt wurde.<\/p>\n

Von Greg Beiter, \u201eSocialist Alternative\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in den USA), der Artikel erschien zuerst am 9 September 2012 auf socialistworld.net<\/em><\/p>\n

Ein Jahr danach kann man sehen, dass die Bewegung zwar verblasst ist, sie aber daf\u00fcr gesorgt hat, dass sich das Bewusstsein innerhalb einer breiten Masse von ArbeiterInnen und jungen Leuten aber gewandelt hat. Zehntausende Menschen sind aktiv geworden, davon viele zum ersten Mal in ihrem Leben, und sie haben einen Geschmack davon bekommen, welche kollektive Macht sie doch haben.<\/p>\n

Sowohl aus den Erfolgen als auch dem Niedergang der Bewegung k\u00f6nnen eine ganze Reihe von Lehren gezogen werden. Und obwohl es sich bei \u201eOccupy\u201c heute nicht mehr um eine Massenbewegung auf der Stra\u00dfe handelt, deutete der Beginn der Bewegung auf noch viel gr\u00f6\u00dfere K\u00e4mpfe hin, die sich in der n\u00e4chsten Zukunft entwickeln werden.<\/p>\n

Der Anfang von \u201eOccupy\u201c<\/h4>\n

\u201eOccupy Wall Street\u201c begann als kleiner Protest einiger hundert junger Leute, die damit anfingen, einige Blocks von der Wall Street entfernt eine Blockade zu errichten. Das zog das Interesse vieler Menschen in New York und den ganzen USA auf sich und f\u00fchrte zu breiter Unterst\u00fctzung. Die Kernaussage war so einfach wie effektiv: Das \u201e1%\u201c, die Super-Reichen, das die Kontrolle \u00fcber das gros des Reichtums inne hat (und damit die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Macht besitzt), wird auf Kosten der riesigen Mehrheit, den \u201e99%\u201c, immer reicher.<\/p>\n

Diese Message viel bei ArbeiterInnen und jungen Leuten auf fruchtbaren Boden, die durch Haushaltsk\u00fcrzungen, Zwangsvollstrekungen, Erwerbslosigkeit und Geb\u00fchrenerh\u00f6hungen gebeutelt sind. Damit wurde Bezug genommen auf die harte Realit\u00e4t, der arbeitende Menschen in der \u201eGro\u00dfen Rezession\u201c und w\u00e4hrend der US-amerikanischen Kapitalismuskrise ausgesetzt sind.<\/p>\n

Die Anziehungskraft der Aussagen, die von der \u201eOccupy\u201c-Bewegung ausgingen, f\u00fchrte schnell dazu, dass viele aktive Unterst\u00fctzung leisteten. Die Gewerkschaften mobilisierten tausende ihre Mitglieder zu Demonstrationen von \u201eOccupy Wall Street\u201c. Und als die im aller H\u00e4rte durchgef\u00fchrten Polizeieins\u00e4tze \u2013 so etwa die Massenverhaftungen und der Einsatz von Pfefferspray gegen DemonstrantInnen \u2013 Millionen von Menschen via \u201eyoutube\u201c bekannt gemacht wurden, begannen in mehreren hundert St\u00e4dten innerhalb der USA und weltweit weitere Besetzungsaktionen. Nachdem die \u00fcblichen Massenmedien die Bewegung anfangs noch zu ignorieren versucht hatten, war sie nun gezwungen, \u00fcber das Ph\u00e4nomen zu berichten, das zu einer gesellschaftlichen Massenveranstaltung geworden war.<\/p>\n

Welchen Einfluss die \u201eOccupy\u201c-Bewegung dabei hatte, das Bewusstsein zu ver\u00e4ndern, zeigte sich am deutlichsten im Wandel der politischen Debatte in den USA.<\/p>\n

Reaktion auf die Politiker des \u201e1%\u201c<\/h4>\n

Ende des Jahres 2010 erzielten die (ultra-konservative; Erg. d. \u00dcbers.) \u201eTea Party\u201c und die \u201eRepublikaner\u201c Erfolge, weil sie von der Entt\u00e4uschung gegen\u00fcber Obama und seiner \u201eDemocratic Party\u201c profitieren konnten, die zuvor noch die Mehrheit sowohl im Repr\u00e4sentantenhaus als auch im Kongress inne hatte.<\/p>\n

Von diesem Sieg ermutigt begannen die Politiker der \u201eTea Party\u201c damit, die Besch\u00e4ftigten im \u00f6ffentlichen Dienst und die Gewerkschaften f\u00fcr die Wirtschaftskrise und das Haushaltsdefizit, dem sich die einzelnen Bundesstaaten ausgesetzt sahen, verantwortlich zu machen. Die \u201eDemokraten\u201c, die, als sie am Hebel waren, auch kein besseres Beispiel abgaben, zogen in Erw\u00e4gung, ihrerseits ebenfalls die KollegInnen im \u00f6ffentlichen Dienst und die Sozialprogramme anzugreifen. Ihr Widerstand gegen die Konservativen blieb \u00e4u\u00dferst gering. Unter diesen rechts-ideologischen Vorzeichen, denen die \u201eDemokraten\u201c und die herk\u00f6mmlichen Medien unter dem Strich nichts entgegensetzten, wurden die Besch\u00e4ftigten des \u00f6ffentlichen Dienstes zum S\u00fcndenbock.<\/p>\n

Keiner verk\u00f6rperte dies mehr als Scott Walker, der Gouverneur von Wisconsin. Dieser stand an der Spitze, als es darum gehen sollte, nicht nur die Gewerkschaften des \u00f6ffentlichen Dienstes zu attackieren sondern zu versuchen sie komplett zu zerschlagen. Im Februar 2011 machte Walker den Vorschlag, die Gesetze dahingehend zu \u00e4ndern, dass den LehrerInnen und anderen KollegInnen im \u00f6ffentlichen Dienst das Recht auf Tarifverhandlungen entzogen wird. Das l\u00f6ste eine Protestwelle aus und f\u00fchrte zur Monate andauernden Besetzung des Regierungsgeb\u00e4udes in der Hauptstadt Madison. Walker war nur deswegen in der Lage, sein absto\u00dfendes Gesetz durch die gesetzgebende Versammlung (in der die \u201eRepublikaner\u201c die Mehrheit hatten) zu bringen, weil die Gewerkschaftsf\u00fchrer schlie\u00dflich mit der Demobilisierung des Kampfes begannen. Walkers Erfolg ermunterte andere republikanische Gouverneure in Ohio, Michigan und Indiana \u00e4hnliche Gesetze auch in ihren Bundesstaaten durchzubringen.<\/p>\n

Die Aussage der \u201eTea Party\u201c und der gesamten politischen Rechten, wonach die Besch\u00e4ftigten im \u00f6ffentlichen Dienst und die Gewerkschaften zur Verantwortung zu ziehen seien, blieb unwidersprochen \u2013 bis, ja bis \u201eOccupy\u201c entstand. \u201eOccupy\u201c ging sehr schnell dazu \u00fcber, diese reaktion\u00e4re \u201eArgumentation\u201c auf den M\u00fcllhaufen zu werfen. Und die Verantwortung f\u00fcr die Krise wurde direkt denen zugeschrieben, die auch wirklich verantwortlich daf\u00fcr sind: den Bankiers und Milliard\u00e4ren von der Wall Street, die die Krise verursacht haben. \u201eOccupy\u201c war auch in der Lage, eine reihe von Basismitgliedern der Gewerkschaften anzuziehen, die von ihrem eigenen gewerkschaftlichen und parteipolitischen F\u00fchrungspersonal nur sehr wenig an Widerstand erleben durften. Sie organisierten erfolgreiche Aktionen wie z.B. den Generalstreik von Oakland im November und die Schlie\u00dfung der H\u00e4fen an der Westk\u00fcste im Dezember.<\/p>\n

Die Bewegung erhielt auch massive Unterst\u00fctzung vonseiten der \u00d6ffentlichkeit. In zahlreichen Umfragen stimmte eine gro\u00dfe Mehrheit mit den Aussagen der \u201eOccupy\u201c-Bewegung \u00fcberein. Und die mehrere hundert Zeltlager in \u00f6ffentlichen Parkanlagen und Stadtzentren waren ein sichtbares Zeichen, das t\u00e4glich daran erinnerte, dass die Super-Reichen durch uns stets immer reicher werden.<\/p>\n

Schw\u00e4chen und letzlicher Niedergang<\/h4>\n

Leider hatte \u201eOccupy\u201c auch Schw\u00e4chen, die letztlich zum Niedergang der Bewegung f\u00fchrten. Viele, die an der Bewegung teilnahmen, lehnten es ab, Forderungen und Aussagen zu formulieren, f\u00fcr die die Bewegung eigentlich stand. So kam es, dass eigentlich nur der Slogan \u201eWir sind die 99%\u201c \u00f6ffentlich formuliert wurde und andere Aussagen unterlassen wurden. So forderte man zum Beispiel nicht in der \u00d6ffentlichkeit, dass Schluss gemacht werden m\u00fcsse mit den Haushaltsk\u00fcrzungen oder Kriegen und dass man die Wall Street und die Reichen zus\u00e4tzlich besteuern m\u00fcsse.<\/p>\n

Trotz der enormen Unterst\u00fctzung, die die Bewegung aus der Bev\u00f6lkerung erhielt, blieb die Zahl der aktiv Beteiligten vergleichsweise gering. Zwar gab es passive Unterst\u00fctzung von Millionen von Menschen, aber nur rund zehntausend Leute kamen regelm\u00e4\u00dfig zu den Demonstrationen, Zeltlagern und Vollversammlungen.<\/p>\n

H\u00e4tte man mit Bezug auf die t\u00e4glichen K\u00e4mpfe der arbeitenden Menschen und der jungen Leute eindeutige Forderungen formuliert, dann h\u00e4tte das dazu beigetragen, viel mehr Menschen zu mobilisieren und in Aktion zu bringen. Aber auch nur die Ausarbeitung eines Aktionsplans h\u00e4tte dazu gef\u00fchrt, dass sich mehr Menschen der Bewegung angeschlossen h\u00e4tten.<\/p>\n

Bald schon wurde \u201eOccupy\u201c darauf reduziert, einfach nur die Camps und Zeltlager aufrechterhalten zu wollen und sich dabei gegen die Drohgeb\u00e4rden und Versuche von Polizei und Politikern zur Wehr zu setzen, die diese aufzul\u00f6sen gedachten. Der Kampf begann sich auf die reinen Besetzungen zu beschr\u00e4nken. Diese sollten ein Beispiel f\u00fcr die Art von Gesellschaft sein, die die Bewegung aufbauen wollte. Viele AktivistInnen dachten, dass daraus Beispiele entstehen k\u00f6nnten, die ihre NachahmerInnen finden w\u00fcrden, um von der kapitalistischen Ausbeutung zu einer gerechteren Gesellschaft zu kommen. Doch diese inselartige Vision wurde in den meisten F\u00e4llen von den Kr\u00e4ften des kapitalistischen Staates zerstreut, nachdem sie offenbar nicht dazu gef\u00fchrt hatte, dass sich eine ausreichende Zahl an Leuten angesprochen f\u00fchlte, um die Besetzungsaktionen zu verteidigen.<\/p>\n

Statt die \u00d6ffentlichkeit aufzurufen, sich an ihrem Mikrokosmos einer besseren Gesellschaft zu beteiligen, h\u00e4tte \u201eOccupy\u201c besser auf die Eskalationsstrategie setzen sollen. Die Leute h\u00e4tten auf der Grundlage klarer Forderungen in Aktion gebracht werden m\u00fcssen. So wurden w\u00e4hrend des H\u00f6hepunkts der Bewegung beispielsweise Aktionen organisiert, um gegen die Gro\u00dfbanken zu protestieren. Dabei sollte es dann auch zu Bankbesetzungen und zu deren Schlie\u00dfung kommen. Die meisten dieser Proteste blieben aber rein symbolisch. Es blieb bei Einzelaktionen, bei denen \u2013 was die Banken angeht \u2013 keine Forderungen aufgestellt wurden.<\/p>\n

Diese Aktionen \u2013 und die Bewegung insgesamt \u2013 h\u00e4tten wesentlich mehr Zuspruch und Zulauf gefunden, wenn direkt am Anfang und mit Blick auf die Banken ein Forderungspaket aufgestellt worden w\u00e4re. So h\u00e4tte man z.B. ein Ende der Zwangsvollstreckungen fordern k\u00f6nnen oder dass Steuern auch wirklich bezahlt werden m\u00fcssen oder ein Ende der Bonuszahlungen f\u00fcr Bankiers, um nur einige Beispiele zu nennen. Wenn die Banken diesen Forderungen dann nicht entsprochen h\u00e4tten \u2013 und das h\u00e4tten sie mit gr\u00f6\u00dfter Wahrscheinlichkeit nicht getan! \u2013 , dann h\u00e4tte die Bewegung eine Reihe von \u00f6ffentlichen Aktionen organisieren k\u00f6nnen, die zur Eskalation der Lage gef\u00fchrt h\u00e4tten \u2013 bis die Banken zum Einlenken gebracht worden w\u00e4ren.<\/p>\n

Wenn man die \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit auf die Unnachgiebigkeit der Banken, auf die Ausbeutung durch die Konzerne oder auf die Politiker lenkt, die die Forderungen der Bewegung ignorieren und mit der Ungerechtigkeit weiter machen, dann kann das h\u00e4ufig dazu f\u00fchren, dass viel mehr Menschen in Aktion treten. Und wenn wir Erfolge erzielen, wenn wir es schaffen, dass man aufgrund unserer Zielvorgaben einlenkt und auf einige unserer Forderungen eingeht, dann kann das enorme Wirkung haben. Das w\u00fcrde zeigen, dass der organisierte Druck der Massen in der Lage ist, den Wandel zu erzwingen.<\/p>\n

Bleibender Eindruck<\/h4>\n

Obwohl \u201eOccupy\u201c als aktive Massenbewegung nicht mehr existent ist, ist ein bleibender Eindruck auf das Bewusstsein in den USA zu verzeichnen. Millionen von Menschen verstehen nun, dass sie vom Amerika der Konzerne und Super-Reichen ausgebeutet werden. Dies wird die Grundlagen schaffen, auf denen die n\u00e4chsten Massenbewegungen aufbauen k\u00f6nnen.<\/p>\n

\u201eOccupy\u201c hat auch dazu gef\u00fchrt, dass zehntausende von AktivistInnen in der Auseinandersetzung auf der Stra\u00dfe ihre Erfahrungen sammeln konnten. Viele dieser AktivistInnen werden sich die Frage stellen, warum die Bewegung nicht in der Lage war, f\u00fcr grundlegenden Wandel zu sorgen. Aus dieser Erfahrung werden sie ihre Schlussfolgerungen ziehen und ganz vorne mit dabei sein, wenn es darum geht, in der Zukunft die K\u00e4mpfe mit zu entwickeln.<\/p>\n

Und selbst heute ist \u201eOccupy\u201c noch nicht vollkommen verschwunden. Teile der Bewegung haben sich neu aufgestellt, was auf ganz konkrete Angriffe zur\u00fcckzuf\u00fchren ist: Die Bewegung namens \u201eOccupy Homes\u201c (dt.: \u201eBesetzt die Wohnh\u00e4user!\u201c) gegen die Zwangsvollstreckungen in Minneapolis und in anderen St\u00e4dten ist ein Beispiel. Diese Kampagne war erfolgreich darin, einige Familien davor zu bewahren, dass sie von den Banken aus ihren H\u00e4usern geworfen wurden. Das ist ein ganz hervorragendes Beispiel daf\u00fcr, wie zielgerichtete Forderungen und Aktionen zu n\u00f6tigen Erfolgen f\u00fchren, um die St\u00e4rke der Bewegung unter Beweis zu stellen und noch mehr Menschen zum Mitmachen zu bringen.<\/p>\n

\u00c4hnlich verh\u00e4lt es sich mit der Studierendenbewegung, die \u00fcberall im Land entsteht. Der Grund daf\u00fcr ist die Anhebung der Studiengeb\u00fchren und die zunehmende Verschuldung der Studierenden.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr, weshalb \u201eOccupy\u201c \u00fcberhaupt entstanden und in so kurzer Zeit so gro\u00df geworden ist, sind im Wesentlichen immer noch existent. Der US-Kapitalismus befindet sich weiterhin in der Krise und wird sich in absehbarer Zeit nicht merklich erholen. Die Lebensstandards der arbeitenden und jungen Leute werden kontinuierlich Angriffen ausgesetzt sein. Wenn die Wirtschaft wieder in die Rezession rutscht, werden diese Angriffe an Intensit\u00e4t nur weiter zunehmen. Derlei Ma\u00dfnahmen werden dazu f\u00fchren, dass in naher Zukunft dann abermals massenhafte K\u00e4mpfe losbrechen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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