{"id":20795,"date":"2012-09-06T00:00:49","date_gmt":"2012-09-05T22:00:49","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=20795"},"modified":"2012-09-10T15:19:06","modified_gmt":"2012-09-10T13:19:06","slug":"linksjugendsolid-fuer-einen-pluralen-jugendverband","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/09\/linksjugendsolid-fuer-einen-pluralen-jugendverband\/","title":{"rendered":"Linksjugend[\u201asolid]: F\u00fcr einen pluralen Jugendverband"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Bundesschiedskommission best\u00e4tigt Recht f\u00fcr Landesverb\u00e4nde, Mitgliedschaft zu verweigern <\/strong> <\/strong><\/p>\n

Im Sommer best\u00e4tigte die Bundesschiedskommission der Linksjugend [„solid] das Recht des Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern, einem Mitglied, das aus einem anderen Bundesland zugezogen war, die Mitgliedsrechte zu entziehen. Hintergrund ist ein Unvereinbarkeitsbeschluss des Landesverbands Mecklenburg-Vorpommern mit der SAV. <\/strong><\/p>\n

von Michael Koschitzki, Berlin<\/em><\/h4>\n

Der Genosse ist seit vielen Jahren im Jugendverband aktiv und war Landessprecher in Hamburg. Er ist auch aktives SAV-Mitglied. Nach einem Umzug nach Mecklenburg Vorpommern wollte er sich an der Landesmitgliederversammlung in Mecklenburg Vorpommern beteiligen. Ihm wurde dort das Stimmrecht und die Aus\u00fcbung seiner Mitgliedsrechte verweigert. Begr\u00fcndet wurde das mit seiner Mitgliedschaft in der SAV. Dagegen legte der Genosse Widerspruch bei der Bundesschiedskommission ein.<\/p>\n

Die Bundesschiedskommission h\u00f6rte beide Seiten an und lehnte nach einiger Diskussion den Antrag mit drei Gegenstimmen und einer F\u00fcrstimme ab. Die Bundesschiedskommission machte sich die Unvereinbarkeit mit der SAV nicht zu eigen, entschied jedoch, dass ein Landesverband selbst die Mitgliedschaft regeln darf. Der betroffene Genosse bleibt weiterhin Mitglied der Linksjugend[„solid], hat im Landesverband jedoch nur Sympathisantenstatus. Die Bundesschiedskommission empfiehlt eine Kl\u00e4rung der Ungenauigkeit der Bundessatzung in Bezug auf die Mitgliederrechte.<\/p>\n

F\u00fcr einen pluralen Jugendverband<\/h4>\n

Die Bundesschiedskommission hat mit ihrer Entscheidung die Tore ge\u00f6ffnet, politische Debatten mit Ausschl\u00fcssen zu beenden. Wenn Landesverb\u00e4nde anfangen politische Str\u00f6mungen des Jugendverbandes auszuschlie\u00dfen, werden plurale Debatten auf die Bundesebene verbannt und Landesverb\u00e4nde durch die Mehrheitsstr\u00f6mungen dominiert. Das kann nicht im Interesse eines pluralen demokratischen Jugendverbandes sein. Str\u00f6mungspolitische Debatten sollten gef\u00fchrt und nicht mit Unvereinbarkeiten beantwortet werden.<\/p>\n

Die Bundesschiedskommission f\u00e4llt damit hinter die Haltung der Partei DIE LINKE zur\u00fcck, dessen Bundesschiedskommission explizit feststellte, dass eine Mitgliedschaft in der SAV mit einer Mitgliedschaft in der LINKEN vereinbar ist: \u201eEine Unvereinbarkeit der Programmatik der SAV bzw. der Positionen der Berufungsf\u00fchrer mit den Programmatischen Eckpunkten besteht nicht.\u201c (Nachzulesen hier<\/a>) In Rostock wurde sogar die f\u00fcr die SAV in die B\u00fcrgerschaft gew\u00e4hlte Abgeordnete Christine Lehnert in DIE LINKE aufgenommen, obwohl sie nicht Mitglied der LINKE-B\u00fcrgerschaftsfraktion ist.<\/p>\n

Wir brauchen einen Jugendverband wo alle GenossInnen, die sich auf der Grundlage von Programm, Satzung und Methode des Jugendverbandes bewegen, diskutieren und sich einbringen k\u00f6nnen. Die Entscheidung der Bundesschiedskommission ist ein Fehler. Dem Genossen sollten die vollen Mitgliedsrechte, wie er sie auch in der Partei hat, gew\u00e4hrt werden. Ein bundesweiter Jugendverband sollte die Mitgliedschaft am besten bundesweit regeln und str\u00f6mungspolitische Unvereinbarkeiten abschaffen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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