{"id":17907,"date":"2012-06-25T00:00:59","date_gmt":"2012-06-24T22:00:59","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=17907"},"modified":"2012-06-28T15:01:48","modified_gmt":"2012-06-28T13:01:48","slug":"blockupy-wird-fortgesetzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/06\/blockupy-wird-fortgesetzt\/","title":{"rendered":"Blockupy wird fortgesetzt"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Proteste und B\u00fcndnisarbeit gehen nach Aktionstagen im Mai weiter <\/strong> <\/strong><\/p>\n

Am 24. Juni kamen \u00fcber 60 VertreterInnen von Organisationen und Initiativen in Frankfurt am Main zusammen, um als Blockupy-B\u00fcndnis \u00fcber weitere Proteste gegen die Krisenpolitik zu beraten. Das B\u00fcndnis \u201eUmfairteilen\u201c ruft zu Demonstrationen am 29. September auf.<\/strong><\/p>\n

von Michael Koschitzki, Berlin<\/em><\/h4>\n

Vom 16. bis 19. Mai fanden in Frankfurt die internationalen Aktionstage \u201eBlockupy Frankfurt\u201c statt, auf deren H\u00f6hepunkt 30.000 Menschen gegen die Politik der Troika und der Bundesregierung demonstrierten.<\/p>\n

Die InitiatorInnen trafen sich nun, um \u00fcber weitere Schritte zu beraten. Die Mai-Proteste wurden als Erfolg bewertet, wobei die Verbote der Versammlungen unter anderem zur Absage der meisten inhaltlichen Veranstaltungen gef\u00fchrt hatten. Die Zahl der Blockade-TeilnehmerInnen und die Mobilisierung wurden sehr kritisch gesehen. Eine Aufgabe sei es, weitere B\u00fcndnispartner, vor allem die Gewerkschaften, zu gewinnen.<\/p>\n

Blockupy-B\u00fcndnis<\/h4>\n

Gro\u00dfe Einigkeit bestand darin, das B\u00fcndnis fortzusetzen. Die Initiative war aus mehreren Aktionskonferenzen im Winter entstanden und wird von der LINKEN, der Interventionistischen Linken, attac und zahlreichen anderen Organisationen und Initiativen getragen.<\/p>\n

Das B\u00fcndnis ruft jetzt zu einer gro\u00dfen Aktionskonferenz im Oktober auf (der genaue Termin steht allerdings noch nicht fest). Eine Idee daf\u00fcr war, das ausgefallene inhaltliche Programm der Blockupy-Proteste nachzuholen. Andererseits k\u00f6nnte so eine Konferenz auch zur Verabredung der n\u00e4chsten Schritte im Widerstand dienen. Blockupy soll weiterhin der Planung und Durchf\u00fchrung von zentralen bundesweiten und internationalen Protesten dienen.<\/p>\n

Umfairteilen<\/h4>\n

Eine Schnittmenge besteht zwischen dem Blockupy-B\u00fcndnis und der Initiative \u201eUmfairteilen\u201c, an der neben attac, Campact und der LINKEN auch ver.di und die DGB-Jugend beteiligt sind.<\/p>\n

Die Initiative fordert eine einmalige Verm\u00f6gensabgabe und eine Finanztransaktionssteuer. Das Programm ist in jedem Fall ungen\u00fcgend und greift nicht mal die aktuelle K\u00fcrzungspolitik im Zuge der Euro-Krise auf. Trotzdem d\u00fcrften die Pl\u00e4ne f\u00fcr September als Angebot gesehen werden, den Widerstand gegen die K\u00fcrzungspolitik auf die Stra\u00dfe zu tragen. Konkret wird in mehreren deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten f\u00fcr den 29. September zu Demonstrationen aufgerufen. Wie gro\u00df diese Demos letztlich werden, wird auch davon abh\u00e4ngen, ob die Gewerkschaften ernsthaft daf\u00fcr mobilisieren.<\/p>\n

Krisenproteste fortsetzen<\/h4>\n

Diejenigen, die bei Blockupy aktiv sind, sollten jetzt zu den Protesten am 29. September mobilisieren. Dabei sollte man sich nicht auf Forderungen wie nach einer Finanztransaktionssteuer, die in extrem moderater Form ja sogar von einigen Regierungen unterst\u00fctzt werden, beschr\u00e4nken. Gerade Linksjugend [„solid] und DIE LINKE sind gefordert, die Krisenpolitik von SPD und Gr\u00fcnen, die Fiskalpakt sowie Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus (ESM) und damit die Bankenrettungspolitik unterst\u00fctzen, offen zu kritisieren und ein wirkliches Programm zur L\u00f6sung der Krise vorzulegen. Dazu z\u00e4hlen die Streichung der Schulden der Schuldnerl\u00e4nder, die Verstaatlichung der Banken unter demokratischer Kontrolle und ein sozialistisches Europa.<\/p>\n

Die Blockupy-Konferenz im Oktober bietet die M\u00f6glichkeit, bisherige Schw\u00e4chen zu \u00fcberwinden und Verabredungen f\u00fcr effektiven Widerstand zu treffen. Hier sollten sich Linksjugend [„solid] und DIE LINKE voll einbringen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Proteste und B\u00fcndnisarbeit gehen nach Aktionstagen im Mai weiter <\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":17908,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[23],"tags":[262],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17907"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=17907"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/17907\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/17908"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=17907"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=17907"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=17907"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}