{"id":16883,"date":"2010-01-21T00:00:35","date_gmt":"2010-01-20T23:00:35","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=16883"},"modified":"2012-08-21T12:59:40","modified_gmt":"2012-08-21T10:59:40","slug":"die-andauernde-krise-des-globalen-kapitalismus-2-teil","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2010\/01\/die-andauernde-krise-des-globalen-kapitalismus-2-teil\/","title":{"rendered":"Die andauernde Krise des globalen Kapitalismus (2. Teil)"},"content":{"rendered":"

Zweiter Teil des Artikels. Zur\u00fcck zum 1. Teil<\/a><\/p>\n

Die Krise wird ganz Europa treffen<\/h4>\n

In Europa gibt es nicht ein Land, das den Auswirkungen der Krise entkommen ist. In der st\u00e4rksten \u00d6konomie Europas, in Deutschland, ist die grundlegende wirtschaftliche Lage explosiv. Die Industrie in Deutschland hat den h\u00f6chsten Anteil am BIP unter allen gro\u00dfen entwickelten Wirtschaften. Mit 24% des BIP ist es fast doppelt so hoch wie die industrielle Basis Gro\u00dfbritanniens mit 13%. Aber dieses Jahr drohen Deutschlands Maschinenbau- und Elektroindustrie zum ersten Mal nach 1945 gro\u00dfe Verluste. Sie konnten sich bis jetzt weitgehend auf dem Weltmarkt und besonders durch Verk\u00e4ufe nach China halten. Es wird gesch\u00e4tzt, dass sich das Aufp\u00e4ppeln der Industrie durch die Regierung auf 1% des BIP bel\u00e4uft. Dazu geh\u00f6rt, \u201enicht ben\u00f6tigte\u201d ArbeiterInnen in ihren Arbeitspl\u00e4tzen zu halten (Financial Times), indem die Regierung die L\u00f6hne der Arbeiter aufstockt, die in Kurzarbeit sind. Dies bedeutet wiederum, dass das Bundeshaushaltsdefizit auf etwa 100 Milliarden Euro n\u00e4chstes Jahr empor schnellen wird, auf das Zweieinhalbfache des bisherigen Spitzenwerts von 40 Milliarden Euro, der 1996 erreicht wurde, als das Land mit den Kosten der Wiedervereinigung unter der CDU-Regierung von Kohl 1996 zu tun hatte.<\/p>\n

Merkels Versprechen, die Steuern zu senken, w\u00e4hrend sie vor gro\u00dfen K\u00fcrzungen in \u00f6ffentlichen Ausgaben zur\u00fcckschreckt, f\u00fchrte zu Unbehagen in der neuen CDU\/CSU\/FDP-Koalition. Der Vorbote k\u00fcnftiger Schwierigkeiten, Spannungen und selbst die M\u00f6glichkeit einer fr\u00fchen Niederlage dieser Koalition zeigte sich, als nicht alle Koalitionsabgeordneten im Bundestag f\u00fcr die Regierung stimmten und Merkel nur eine Mehrheit von gerade mal 11 Stimmen hatte. Die allgemeine Position des deutschen Kapitalismus erfordert ebenso wie die seiner Pendants im Rest von Europa eine Konfrontation mit der Arbeiterklasse, um die hart erk\u00e4mpften Errungenschaften der Vergangenheit wieder einzukassieren. Der unausweichliche Angriff auf Renten, auf L\u00f6hne \u2013 wo es den Versuch gibt, die L\u00f6hne von Berufsanf\u00e4ngern zu senken \u2013 der Anstieg der Massenarbeitslosigkeit, die die Tendenz hat, zur Dauererscheinung zu werden, garantiert enorme Klassenpolarisation und Versch\u00e4rfung des Kampfes zwischen den Klassen.<\/p>\n

Ebenso wie Kriege, sind Klassenk\u00e4mpfe intensiver, wenn es um die Verteilung eines kleineren \u201eKuchens\u201d geht. Es gibt jetzt nicht ein Land in Europa, das nicht im Verlauf der Monate und Jahre eine Versch\u00e4rfung im Klassenkonflikt erfahren wird. Dies wird symbolisiert durch eine Welle von Besetzungen in Irland, Britannien und Frankreich, einschlie\u00dflich des \u201eBossnappings\u201d und sogar der Drohung, eine Fabrik in Frankreich mit Dynamit zu sprechen. Dies wird sich in anderen L\u00e4ndern wiederholen, wo Fabriken durch die Bosse einfach geschlossen werden. Diese Besetzungen fordern implizit die bisher \u201eheiligen Rechte\u201d des Managements zum Managen heraus, die jetzt so etwas wie eine Diktatur des Kapitals sind, wie selbst Sarkozy im Europawahlkampf sagte. In dieser Lage in Europa und in jedem Land sind nicht nur gro\u00dfe Konflikte, sondern auch Generalstreiks angelegt \u2013 wahrscheinlich zuerst im \u00f6ffentlichen Dienst, aber in der kommenden Periode wird das auch Besch\u00e4ftigte im Privatsektor erfassen. Und dies findet vor dem Hintergrund einer Schw\u00e4chung, zumindest zahlenm\u00e4\u00dfig, der Gewerkschaften in vielen L\u00e4ndern statt; in Frankreich ist die Mitgliedschaft auf 8% gefallen. In Gro\u00dfbritannien, Spanien, Portugal und wahrscheinlich selbst Italien wurden die Gewerkschaften geschw\u00e4cht.<\/p>\n

In Gro\u00dfbritannien verspricht der Konflikt intensiv zu werden, denn unter der Leitung von New Labour wurde das Land von einem \u201eStern\u201d am neoliberalen Himmel zu einem Problemfall, der offiziell hinter Berlusconis Italien gefallen ist! In Griechenland droht ein riesiger Zusammensto\u00df trotz der m\u00e4chtigen Gegenwehr gegen die heftige K\u00fcrzungspolitik von Nea Demokratia und dem folgenden Sieg der vorher diskreditierten PASOK. Die Staatsschulden sind jetzt \u00fcber 100% des BIP, die Ratingagenturen stufen die Ratings der Schulden des Landes zur\u00fcck \u2013 wie sie es Gro\u00dfbritannien auch angedroht haben \u2013 was es schwierig machen wird, die Anleihenm\u00e4rkte zu \u00fcberreden, weiter Staatsanleihen zu kaufen. Bankrott droht nicht nur Branchen, sondern ganzen L\u00e4ndern, wie das Beispiel von Argentinien gezeigt hat. Ein Land \u201eunter Treuhandschaft\u201d zu stellen, ist eine Sache, gleich eine ganze Reihe von L\u00e4ndern darunter zu stellen, eine ganz andere. Das passierte in den 1930ern und eine \u00e4hnliche Lage droht heute f\u00fcr eine Reihe von L\u00e4ndern in Osteuropa und auch der neokolonialen Welt.<\/p>\n

Im kontinentalen Ma\u00dfstab konnten die europ\u00e4ischen Kapitalisten trotz der fortbestehenden St\u00e4rke des Euro gegen\u00fcber dem Dollar keinen konkurrierenden integrierten Block gegen den der USA festigen. Der Euro kann dem Dollar aus seiner gegenw\u00e4rtigen St\u00e4rke heraus die Stirn bieten. Aber er wirkt auch als eisernes Korsett, das das Leben aus ohnehin wirtschaftlich geschw\u00e4chten L\u00e4ndern wie Irland und Italien herauspresst, die an der Abwertung ihrer W\u00e4hrungen\u2013 wie sie jetzt bei den USA der Fall ist \u2013 und dadurch an der Suche nach etwas Erleichterung gehindert werden. Eine der Absichten der kapitalistischen Klassen in Europa, wegen denen sie in der Europ\u00e4ischen Union zusammen gekommen sind, war eine Vereinbarung, Abwertungswettl\u00e4ufe durch die Einf\u00fchrung des Euro auszuschlie\u00dfen, um sich selbst die Einf\u00fchrung \u201einnerer Abwertungen\u201d (Lohnsenkungen, K\u00fcrzungen bei Sozialabgaben etc.) aufzuzwingen. Wenn sich diese Krise vertieft und ihre Schwierigkeiten wachsen, k\u00f6nnten ein oder zwei L\u00e4nder aus dem Euro aussteigen. Dies wird nat\u00fcrlich keinen Ausweg aus der kapitalistischen Krise bieten, kann aber der einen oder anderen nationalen Gruppe von Kapitalisten vor\u00fcbergehend etwas Erleichterung verschaffen, w\u00e4hrend es auch letztlich die innereurop\u00e4ischen und internationalen Spannungen versch\u00e4rfen w\u00fcrde.<\/p>\n

Kapitalistische Kommentatoren wie Philip Stephens von der \u201eFinancial Times\u201d bezeichnen Europa offen und abf\u00e4llig als \u201eMuseum\u201d, das nicht erfolgreich gegen die USA konkurrieren kann. Die Best\u00e4tigung des Lissabon-Vertrags durch das zweite Referendum in Irland und die Unterschrift des tschechischen Pr\u00e4sidenten scheinen ein unaufhaltsamer Triumph f\u00fcr den europ\u00e4ischen Zug zu sein. Aber gerade in diesem Augenblick enth\u00fcllt sich die Schw\u00e4che des kapitalistischen europ\u00e4ischen Projekts und es k\u00f6nnte auseinander fallen. Die EU-Verfassung will wie der fr\u00fchere Vertrag von Rom den Kapitalismus \u201ef\u00fcr immer\u201d als das ultimative Wirtschaftsmodell \u201egesetzlich\u201d festlegen. Die Verfassung schreibt den neoliberalen Kapitalismus fest, indem sie staatliche Subventionen f\u00fcr Not leidende Branchen und Verstaatlichung ausschlie\u00dft, w\u00e4hrend sie Privatisierung etc. unterst\u00fctzt. Der Charakter dieses Dokuments und der Europ\u00e4ischen Kommission zeigt sich an der \u201eAnweisung\u201d an die Brown-Regierung in Britannien, profitable Teile des verstaatlichten Bankensektors im Interesse des \u201eWettbewerbs\u201d zu verkaufen. Eine \u00e4hnliche arbeiterfeindliche Herangehensweise ist in verschiedenen europ\u00e4ischen Direktiven festgelegt.<\/p>\n

Internationalistische Herangehensweise<\/h4>\n

Aber die Verfassung bleibt wie alle kapitalistischen Gesetze ein St\u00fcck Papier, sobald sich die Arbeiterklasse bewegt, um L\u00f6sungen f\u00fcr ihre Probleme durchzusetzen. Das zeigte sich in dem Lindsey-Arbeitskampf in Gro\u00dfbritannien, der kein Streik f\u00fcr \u201ebritische Jobs f\u00fcr britische Arbeiter\u201d war, wie ultralinke Gruppen wie die britische SWP andeuteten. Wegen der Intervention von bewussten SozialistInnen, besonders der Socialist Party, konnte dem Element von Nationalismus, das es in allen Konflikten geben kann, die als ein \u201eKampf um Arbeitspl\u00e4tze\u201d erscheinen (wie der Kampf um General Motors gezeigt hat), durch eine klare Klassen- und internationalistische Herangehensweise entgegentreten werden. MarxistInnen lehnen den Trick der Bosse v\u00f6llig ab, mit den Europ\u00e4ischen Direktiven die \u201eSpirale nach unten\u201d bei L\u00f6hnen unter der \u00dcberschrift der \u201efreien Bewegung der Arbeitskr\u00e4fte\u201d zu verst\u00e4rken. Wir k\u00e4mpfen f\u00fcr eine Klassen- und gemeinsame Herangehensweise, deren zentrale Forderung Tarifl\u00f6hne sind. Wir lehnen v\u00f6llig den Versuch der Bosse ab, bei dem manche Gewerkschaftsf\u00fchrer helfen, einen Teil der Arbeiterklasse gegen den anderen auszuspielen, egal ob ArbeiterInnen in der Privatwirtschaft gegen die im \u00f6ffentlichen Dienst gestellt werden, ob die Jungen gegen die Alten, weil die \u201eArbeitspl\u00e4tze blockieren w\u00fcrden\u201c oder die ArbeiterInnen von einem Land Europas gegen die in einem anderen verwendet werden.<\/p>\n

Die Realit\u00e4t der kapitalistischen Versuche zu einer \u201eEinigung Europas\u201d ist, dass vor Ort die Bosse Nationalismus, ethnischen Konflikt und Rassismus in der uralten Politik des \u201eTeile und Herrsche\u201d hoch peitschen, damit sie ihrer Herrschaft und der Verteidigung ihrer Profite und Privilegien dienen. Die Integration der Produktivkr\u00e4fte weltweit und besonders in Europa erfordern eine internationalistische Herangehensweise an die Schl\u00fcsselk\u00e4mpfe, die Verteidigung vergangener Errungenschaften wie Renten und Sozialleistungen, und den Kampf gegen die wachsende Bedrohung durch die extreme Rechte. Die j\u00fcngsten Erfolge der extremen Rechten \u2013 besonders die Wahl von Griffin von der British National Party \u2013 in den Eurowahlen spiegeln direkt die Verschiebung der F\u00fchrer der ehemaligen Arbeiterorganisationen und Gewerkschaften zu einer rechten prokapitalistischen Position wider. Ein Vakuum wurde geschaffen und hat sich k\u00fcrzlich sogar noch verbreitert, weil in vielen L\u00e4ndern keine lebendige linke Alternative geschaffen wurde. Die \u201eSchere\u201d \u2013 die Kluft zwischen der grundlegenden wirtschaftlichen Lage und den Massenbewusstsein \u2013 war nie breiter. Der Erfolg der LINKEN in Deutschland, zumindest auf Wahlebene, hat es bisher geschafft, deutliche Wahlerfolge f\u00fcr die extrem rechten und neofaschistischen Kr\u00e4fte auf Bundesebene zu verhindern. Aber die Gefahr ist nicht verschwunden und tats\u00e4chlich war die extreme Rechte im Allgemeinen der erste Nutznie\u00dfer der Ablehnung der Krise durch die Massen in Europa.<\/p>\n

Zuwanderung ist eine Schl\u00fcsselfrage f\u00fcr die Linke und die Arbeiterbewegung in Europa. Es darf keine Zugest\u00e4ndnisse an Rassismus oder Diskriminierung auf der Grundlage von ethnischer Herkunft oder Glaubenszugeh\u00f6rigkeit geben. Aber auf der anderen Seite ist in einer Lage von Massenarbeitslosigkeit \u2013 fast 20% in Spanien zum Beispiel bei einer betr\u00e4chtlichen Immigrantenbev\u00f6lkerung \u2013 die blo\u00dfe Beschw\u00f6rung der Opposition gegen Rassismus etc. nicht genug. Es ist wichtiger denn je, dass Antirassismus mit Klassenforderungen nach Arbeitspl\u00e4tzen, Wohnungen, Bildung, Gesundheitsversorgung und der Notwendigkeit von gemeinsamen vereinigten K\u00e4mpfen verbunden wird. Die kapitalistischen Regierungen bereiten ein hartes Durchgreifen vor, die Deckelung der Zuwanderung. Wir lehnen die Idee ab, dass irgendwelche derartigen Ma\u00dfnahmen eine L\u00f6sung f\u00fcr die Probleme bieten k\u00f6nnen, die mit Zuwanderung verbunden sind, und den ArbeiterInnen von Europa n\u00fctzen. Es gibt keine kapitalistische Ma\u00dfnahme, die die Hungrigen und Armen \u2013 besonders in einer \u00c4ra der Massenkommunikation \u2013 abhalten wird, zu versuchen, aus einer sich verschlimmernden Armutsfalle in der neokolonialen Welt und auch vor Verfolgung und Unterdr\u00fcckung zu entkommen und ein \u201ebesseres Leben\u201d anderswo zu erreichen. Zuwanderung an sich wird die Probleme der Armen und Unterdr\u00fcckten nicht l\u00f6sen \u2013 relativ wenige haben die Ressourcen, um die Reise in die fortgeschrittene industrielle Welt zu machen. Wir m\u00fcssen auf eine allgemeine sozialistische L\u00f6sung dr\u00e4ngen, um die Probleme weltweit zu l\u00f6sen. Dies ist unvereinbar mit der Aufrechterhaltung von Gro\u00dfgrundbesitz und Kapitalismus in der neokolonialen Welt.<\/p>\n

Obama verliert an Glanz<\/h4>\n

In den USA hat die Obama-Regierung unvermeidlich teilweise an Glanz verloren, weil die verheerende Wirtschaftskrise weitergeht. Das ist verbunden mit dem nicht gewinnbaren Krieg in Afghanistan und auch der Sackgasse und daher der Verschlimmerung der Lage im Nahen Osten, wo auch im Irak erneut die Aussicht auf einen sektiererischen B\u00fcrgerkrieg droht. Die Zustimmungsraten f\u00fcr Obama, die kurz nach der Wahl bei \u00fcber 70% standen, stehen jetzt bei knapp \u00fcber 50%. Die Wirtschaftskrise hat die ganze USA betroffen, aber in manchen Schl\u00fcsselstaaten und St\u00e4dten Ausma\u00dfe einer Depression angenommen. Die Dialektik der Geschichte ist so, dass Staaten, die in der Vergangenheit wirtschaftlich in der ersten Reihe standen, von der Krise am st\u00e4rksten betroffen sind mit verringerten Steuereinnahmen etc. Kalifornien \u2013 der fr\u00fchere \u201egoldene Bundesstaat\u201d \u2013 ist heute von Arbeitslosigkeit, K\u00fcrzungen bei den Arbeitspl\u00e4tzen der \u00f6ffentlichen Angestellten und bei den Sozialleistungen gekennzeichnet. Tausende Obdachlose leben auf den Stra\u00dfen, in Autos etc. Bis zu 100.000 Menschen schlafen jede Nacht auf den Stra\u00dfen von Los Angeles. Aber das ist nicht der einzige betroffene Bundesstaat. Ganze zehn Staaten \u2013 mit einem Drittel der US-Bev\u00f6lkerung \u2013 teilen ein \u00e4hnliches Schicksal. Mehr Bundesstaaten k\u00f6nnten im n\u00e4chsten Jahr in die gleiche Lage kommen.<\/p>\n

Detroit ist typisch f\u00fcr die Krise in den St\u00e4dten. In den 1950er Jahren prahlte \u201eMotown\u201d mit dem h\u00f6chsten Durchschnittseinkommen und der h\u00f6chsten Rate von Wohnungseigentum unter allen gr\u00f6\u00dferen amerikanischen St\u00e4dten. Jahrzehnte des Zusammenbruchs ihrer industriellen Basis, besonders ihrer weltber\u00fchmten Autoindustrie, haben die Stadt in die Knie gebracht. Vor f\u00fcnfzig Jahren wurde es das \u201eArsenal der Demokratie\u201d genannt und prahlte mit fast zwei Millionen B\u00fcrgern, die es zur viertgr\u00f6\u00dften Stadt in Amerika machten. Jetzt ist die Bev\u00f6lkerung auf 900.000 geschrumpft, ein Drittel von Detroit wurde faktisch hohem Gras, Geb\u00fcsch und st\u00e4dtischen Farmen \u00fcberlassen. Selbst in der Innenstadt von Detroit wachsen auf dem Dach eines ruinierten Wolkenkratzers ein paar B\u00e4ume! Die Stadt hat eine schockierende Arbeitslosenquote von 29%; obendrein hat die Krise gro\u00dfe Teile der Mittelschicht getroffen, sowohl in Detroit als auch in anderen St\u00e4dten. Kalifornien w\u00e4re, wenn es ein eigenes Land w\u00e4re, immer noch das achtreichste auf der Welt, aber es ist wirtschaftlich ein \u201egescheiterter Staat\u201d.<\/p>\n

Selbst Menschen mit Arbeit waren in den USA gezwungen, um kostenlose Lebensmittelgutscheine der Regierung zu bitten und die durchschnittliche Wochenarbeitszeit liegt jetzt bei 33 Stunden, die niedrigste bisher gemessene, w\u00e4hrend die Zahl der Leute, die zu Teilzeitarbeit gezwungen sind, weil sie keine Vollzeitarbeit finden k\u00f6nnen, um mehr als 50% im vergangenen Jahr auf die Rekordzahl von 8,8 Millionen gestiegen ist. L\u00f6hne und Sozialleistungen sind zur\u00fcckgegangen; die Arbeitslosigkeit steht bei 10%, aber wenn die Teilzeitarbeit mitgez\u00e4hlt wird, liegt sie wahrscheinlich bei etwa 15%. Die \u201eFinancial Times\u201c berichtete, dass die 40% der Familien, die Lebensmittelgutscheine der Regierung erhalten, die \u201eErwerbseinkommen\u201c beziehen, eine Zunahme von 25% im Vergleich zu vor zwei Jahren sind, eine atemberaubende Zunahme. Zus\u00e4tzlich haben wir die heftigen Gegenangriffe der republikanischen Rechten und ihrer Verb\u00fcndeten gegen die sehr milden von Obama unterst\u00fctzten Krankenversicherungsprogramme gesehen, die die Mehrheit der Bev\u00f6lkerung, weit \u00fcber 90%, abdecken sollen.<\/p>\n

Diese Bedingungen haben gerade Obamas Basis unter Druck gesetzt. Etwa jeder F\u00fcnfte der jungen Leute und mehr als ein Siebtel der AfroamerikanerInnen und der Leute ohne High-School-Abschluss haben keinen Job. Fast ein Drittel aller jungen schwarzen M\u00e4nner hat keine Arbeit. Sieben der zehn Staaten mit der h\u00f6chsten Arbeitslosigkeit w\u00e4hlten bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen demokratisch. Bei einem Wahltest in Virginia wurden die Demokraten von den Republikanern geschlagen. Aber das k\u00fcndigt nicht notwendig eine Niederlage f\u00fcr Obama bei den Wahlen 2012 an. Roosevelt wurde 1936 wiedergew\u00e4hlt, obwohl es nach seinem ersten Wahlsieg 1932 st\u00e4ndig Massenarbeitslosigkeit von \u00fcber 15% gab. Aber der Erfolg der Obama-Regierung in der Zukunft h\u00e4ngt von ihrer F\u00e4higkeit ab, die Forderung nach Arbeitskr\u00e4ften wenigstens teilweise zu befriedigen. Er hat eine massive Steigerung von staatlich gef\u00f6rderten Arbeitsbeschaffungsma\u00dfnahmen \u201emit Hacke und Schaufel\u201c wie im New Deal vorgeschlagen. Aber das h\u00e4ngt davon ab, seine Vorschl\u00e4ge durch den Kongress zu bringen, was problematisch ist.<\/p>\n

Wie in anderen L\u00e4ndern besteht die dringende Notwendigkeit einer neuen radikalen Massenpartei. Ein Arbeiter in Detroit, der \u00fcber die Ruinen seiner Stadt nachdachte und was mit ihnen gemacht werden sollte, erkl\u00e4rte: \u201eArme haben einfach nicht den politischen Einfluss, um Lobbyarbeit zu machen und zu kriegen, was sie brauchen, so wie es Wall Street macht.\u201d Das zeigt im Kleinen das Dilemma, vor dem die amerikanische Arbeiterklasse steht. Die Aussichten f\u00fcr die Kr\u00e4fte des CWI in den USA waren nie besser, wenn wir die M\u00f6glichkeiten unter der Jugend, den Hispanics, den AfroamerikanerInnen, etc. nutzen.<\/p>\n

Irak und \u201eAfpak\u201c<\/h4>\n

Nach Obamas Machtantritt und dem Abtritt des verhassten Bush-Regimes sind die Weltbeziehungen auch im Fluss. Die unipolare Position von Bush ist vorbei, was Obama schon vor seiner Wahl anerkennen musste. Die USA bleiben wirtschaftlich die vorherrschende Macht auf dem Erdball und behalten auch die F\u00e4higkeit, auf der ganzen Welt zu intervenieren, besonders milit\u00e4risch. Aber den USA wurden schnell die Grenzen dieser Macht bewusst gemacht – in der Verwicklung in \u201eAfpak\u201c (Afghanistan und Pakistan). Die Regierung traf die Entscheidung, amerikanische Truppen aus den St\u00e4dten des Irak abzuziehen, aber dies hat keine Periode von Frieden und Freundschaft f\u00fcr das irakische Volk gebracht. Im Gegenteil hat es den Schauplatz f\u00fcr einen neuen sektiererischen B\u00fcrgerkrieg bereitet, weil die sunnitische Elite aus der Maliki-Regierung ausgeschlossen ist und daher wahrscheinlich weitere Angriffe auf die schiitische Mehrheit billigen wird. Obendrein k\u00f6nnten Kirkuk und weitere St\u00e4dte durch den neuen sektiererischen Konflikt und einen Kampf um die Kontrolle des \u00d6ls der Region zerrissen werden. Dieses Regime wird von Stromausf\u00e4llen, Massenarbeitslosigkeit und einer massiven Zunahme der Inflation heimgesucht und wird auch von den SchiitInnen abgelehnt. US-Streitkr\u00e4fte k\u00f6nnen leicht wieder in einen Konflikt gezogen werden, in dem es keinen leichten Ausweg aus dem Morast gibt.<\/p>\n

Um Afghanistan steht es wom\u00f6glich noch schlimmer. US-Truppen sind dort in den letzten acht Jahren verwickelt, doppelt so lange wie die amerikanische Beteiligung am Zweiten Weltkrieg. Der gegenw\u00e4rtige britische Milit\u00e4rchef erkl\u00e4rte, dass britische Truppen in Afghanistan f\u00fcr weitere 30 bis 40 Jahre beteiligt sein k\u00f6nnten. Dies ist v\u00f6llig inakzeptabel f\u00fcr die Mehrheit der britischen Bev\u00f6lkerung, die in Meinungsumfragen entschieden zu einem Abzug der Truppen aus Afghanistan umgeschwenkt ist, w\u00e4hrend die S\u00e4rge von sehr jungen britischen Soldaten t\u00e4glich nach Gro\u00dfbritannien \u00fcberf\u00fchrt werden. Ein betr\u00e4chtliches Wachstum der Antikriegsstimmung ist auch in den USA offenkundig. Die Zahl der US-Opfer hat zwar nicht das Ausma\u00df von Vietnam, und es handelt sich jetzt um eine Berufs- und nicht um eine Wehrpflichtigenarmee. Aber Obama steht in der Tat vor einem \u201eVietnam-Moment\u201d bez\u00fcglich des Einsatzes von weiteren US-Truppen in Afghanistan. Er steht vor dem selben Dilemma, vor dem John F. Kennedy in den fr\u00fchen 1960er Jahren unmittelbar vor seiner Ermordung und Lyndon Johnson sp\u00e4ter in Bezug auf Vietnam standen: weiter hineingehen oder abziehen. Obendrein ist der Umstand, dass diese Lage besteht, ein weiterer Beleg, wie wir seinerzeit vertraten, dass Bush nach dem 11. September es nicht schaffen w\u00fcrde, das \u201eVietnam-Syndrom\u201c aus der Psychologie der amerikanischen Bev\u00f6lkerung zu entfernen.<\/p>\n

Die Forderung nach 40.000 weiteren Soldaten durch den US-Kommandeur General McChrystal droht den Konflikt auf das Niveau von Vietnam zu eskalieren. Auch wenn Obama sich nur f\u00fcr eine \u201eMcChrystal light\u201c-Version mit dem Einsatz von vielleicht 30.000 oder weniger Soldaten entscheiden w\u00fcrde, w\u00fcrde das auf heftigen Widerstand sowohl in der Region als auch den USA selbst sto\u00dfen. Obendrein wird es wahrscheinlich nicht die Gewalt aufhalten, die au\u00dfer Kontrolle geraten ist und sich jetzt auf Pakistan ausgeweitet hat. Das Dr\u00e4ngen der Obama-Regierung gegen\u00fcber dem Zardari-Regime in Pakistan, sich mit den Taliban zu befassen, ist auf taube Ohren gesto\u00dfen. Hillary Clinton sagte bei einem Besuch im Land, die Regierung solle die Taliban ausmerzen und al-Kaida beseitigen. Aber der ISI, Pakistans Milit\u00e4rgeheimdienst, hat, wie Clinton herausplatzte, seit einiger Zeit gewusst, wo sich Osama bin Laden in Wasiristan versteckte. Sie h\u00e4tten ihn wahrscheinlich innerhalb eines Tages hochgehen lassen k\u00f6nnen. Aber sie werden das nicht machen, so lange Pakistan in einem Konflikt mit Indien feststeckt. Traditionell wurde Afghanistan vom Milit\u00e4r als ein Hinterland von Pakistan, eine Pufferzone gegen Indien gesehen und besonders in dem sich fortsetzenden Konflikt um Kaschmir, bei dem eine Million indischer Soldaten im indischen Sektor von Kaschmir stationiert sind. Der US-Imperialismus und die Obama-Regierung sind in einer unm\u00f6glichen Lage.<\/p>\n

Der afghanische Konflikt f\u00fchrte zur \u201eTalibanisierung\u201c von Teilen von Pakistan. Ein amerikanischer Abzug aus der Region w\u00fcrde diesen Prozess enorm beschleunigen, mit der Aussicht, dass islamische Fundamentalisten schlie\u00dflich sogar Kontrolle \u00fcber Pakistans Atomwaffen kriegen k\u00f6nnten. Selbst ein \u201eObristenputsch\u201c steht zwar nicht unmittelbar auf der Tagesordnung, ist aber auf einer gewissen Stufe m\u00f6glich angesichts der \u201ezivilen\u201c Regierung von Zardari und jeder anderen Regierung bei der Kontrolle der Lage. Der fortgesetzte Einsatz von Drohnen f\u00fcr die Bombardierung paschtunischer Gebiete wird nur die Feindseligkeit gegen den US-Imperialismus zu versch\u00e4rfen. Vor lauter Verzweiflung wurde Anfang November lanciert, dass das US-Milit\u00e4r sogar erw\u00e4ge, mit Erlaubnis der Regierung US-Truppen in Pakistan zu stationieren, um seine Atomanlagen zu bewachen!<\/p>\n

Die j\u00fcngsten Wahlen in Afghanistan zeigten die begrenzte soziale Basis des Karsai-Regimes, das seine Basis in erster Linie in der paschtunischen Bev\u00f6lkerung hat, die 40% der Bev\u00f6lkerung ausmacht. Die Taliban k\u00f6nnen nie v\u00f6llige Kontrolle \u00fcber Afghanistan oder Pakistan aus\u00fcben wegen der Stammes- und ethnischen Spaltungen. Keine ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rmacht konnte das Land effektiv besetzen. Es war auch ein \u201eVietnam-Moment\u201c f\u00fcr die russischen Streitkr\u00e4fte, als sie gezwungen wurden, sich aus Afghanistan zur\u00fcckzuziehen. Die USA und Gro\u00dfbritannien stehen nicht Nationalismus als solchem gegen\u00fcber \u2013 es gibt nur ein begrenztes Nationalbewusstsein in Afghanistan. Es ist mehr \u201eLokalismus\u201c und, wie ein Kommentator k\u00fcrzlich sagte, \u201eTal-ismus\u201c, die die vorherrschenden Merkmale von Afghanistan sind. Mit anderen Worten hat der Stamm oder das Tal Vorrang gegen\u00fcber \u201enationalen Projekten\u201c. Einfach die gegenw\u00e4rtige US- und britische Pr\u00e4senz beizubehalten, w\u00fcrde bedeuten, das Land zu verw\u00fcsten und ein \u201eR\u00fcckkoppelungsschleife\u201c zu haben, die sich auf Pakistan auswirkt. Auf der anderen Seite w\u00fcrde ein Abzug die ganze Region ins Chaos st\u00fcrzen und w\u00e4re ein enormer Schlag f\u00fcr das Prestige der US-Autorit\u00e4t, besonders milit\u00e4risch. Dies ist der Hintergrund f\u00fcr die Diskussion unter den US- und britischen Regierungen \u00fcber den Versuch, wenigstens ein paar der aufst\u00e4ndischen F\u00fchrer zu gewinnen in der Hoffnung, dadurch ihre Intervention herunterfahren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Dasselbe gilt f\u00fcr die Lage in Israel-Pal\u00e4stina. Die verheerende Intervention von Hillary Clinton, die sich weigerte zu kritisieren, dass es keinen Stopp des israelischen Siedlungsbaus gebe und es faktisch akzeptierte, trug zur Krise in der Abbas-Regierung und der explosiven Lage bei, die daraus entspringen k\u00f6nnte. Das Nettoergebnis war die St\u00e4rkung von Hamas und der Kr\u00e4fte der rechten fundamentalistischen Kr\u00e4fte des politischen Islam in den pal\u00e4stinensischen Gebieten mit dem zunehmenden Infragestellung der \u201eZwei-Staaten\u201c-L\u00f6sung. Hamas hat formell die Idee eines pal\u00e4stinensischen Staats \u201evom Fluss [Jordan] bis zum Meer\u201c wieder angenommen und betont sie st\u00e4rker. Gleichzeitig diskutieren Teile ihrer F\u00fchrung weiter eine \u201eZweistaatenl\u00f6sung\u201c als einen Schritt hin zu einem Staat. Die israelische Bev\u00f6lkerung wird die Idee nicht akzeptieren, dass ein einziger pal\u00e4stinensischer Staat die gegenw\u00e4rtige Lage ersetzt. Auf der anderen Seite wird eine Weigerung, dem pal\u00e4stinensischen B\u00fcrgertum auch nur an eine amputierte Zweistaatenl\u00f6sung zuzugestehen, jetzt die B\u00fchne bereiten f\u00fcr eine Entwicklung vom Typ \u201eS\u00fcdafrika\u201c: Eine Kampagne k\u00f6nnte sich entwickeln f\u00fcr \u201eeine Person \u2013 eine Stimme\u201d.<\/p>\n

Pal\u00e4stinenserInnen k\u00f6nnen \u00fcberlegen, dass es keine M\u00f6glichkeit gebe, dass der israelische Staat ihre \u201eNationalit\u00e4t\u201c garantiert und daher m\u00fcsse der Kampf um gleiche Rechte innerhalb Israels gehen. Dies wird die israelische herrschende Klasse nicht akzeptieren. Wenn die \u201eisraelischen Araber\u201c (in Israel lebende Pal\u00e4stinenserInnen) f\u00fcr diese Forderung mobilisieren, k\u00f6nnte es die B\u00fchne f\u00fcr eine Massenvertreibung der Pal\u00e4stinenserInnen bereiten. Dies k\u00f6nnte zu massivem Blutvergie\u00dfen in einem Ma\u00df f\u00fchren, das die beiden Intifadas winzig erscheinen lassen w\u00fcrde. Obendrein w\u00fcrde es in der ganzen Region Widerhall finden und wahrscheinlich zu einem neuen Nahostkrieg f\u00fchren mit all den blutigen Folgen, die daraus entspringen k\u00f6nnten, einschlie\u00dflich des Einsatzes von Atomwaffen durch Israel oder der Drohung damit, wenn es sich milit\u00e4risch belagert f\u00fchlen w\u00fcrde. Es k\u00f6nnte auch zu einem neuen \u00d6lembargo f\u00fchren, das wirtschaftlich Chaos und Verw\u00fcstung anrichten w\u00fcrde. Die einzige Alternative zu diesem Albtraum ist die unserer israelischen und arabischen GenossInnen: einer sozialistischen F\u00f6deration, in der die nationalen Rechte sowohl von Pal\u00e4stinenserInnen als auch Israelis garantiert w\u00e4ren. Der Kapitalismus bietet absolut keinen Ausweg aus dieser blutigen Falle.<\/p>\n

Gleichzeitig haben Unruhen Lateinamerika ersch\u00fcttert, wo der Kampf der Massen, besonders im \u201eAndenvulkan\u201d, der Venezuela, Bolivien, Ecuador und El Salvador umfasst, in der Frontlinie des Klassenkampfs stand. Der Machtantritt von Hugo Ch\u00e1vez in Venezuela und Evo Morales in Bolivien stellte eine wichtige Entwicklung dar. Diese Regierungen spiegelten die Revolte der Massen gegen den Neoliberalismus wider und waren gezwungen, eine Reihe von popul\u00e4ren Reformen einzuf\u00fchren und vergr\u00f6\u00dferten die Staatseingriffe. Besonders Ch\u00e1vez hat die Frage des \u201eSozialismus\u201d zur\u00fcck auf die politische Tagesordnung gebracht, was einen wichtigen Schritt vorw\u00e4rts darstellt. Aber eine kritische Phase hat jetzt sowohl in Venezuela als auch Bolivien begonnen. Die b\u00fcrokratischen Methoden von oben nach unten von Ch\u00e1vez\u2019 Regime, und seine Unf\u00e4higkeit, den Kapitalismus zu st\u00fcrzen, haben zu einer Sackgasse in Venezuela gef\u00fchrt, wie das CWI in anderem Material erkl\u00e4rt hat. Diese Methoden k\u00f6nnen auch die Ideen des Sozialismus diskreditieren. In Bolivien wird die Wiederwahl von Morales durch einen Erdrutsch bei den letzten Wahlen sicher eine neue Phase des Kampfes dort er\u00f6ffnen, da die Massen mehr als die begrenzten Reformen erwarten, die bisher von der Regierung eingef\u00fchrt wurden. Jetzt haben Morales und die MAS keine Entschuldigung mehr, die Bewegung zur\u00fcckzuhalten. Die Forderung der Massen, den revolution\u00e4ren Prozess voranzutreiben, wird auf die reformistische Politik und Methoden der MAS-F\u00fchrung treffen, die eine explosive Lage er\u00f6ffnen, die eine Auswirkung in Venezuela und dem Rest von Lateinamerika haben kann.<\/p>\n

Brasilien, die Regionalmacht, hat es bisher zusammen mit Chile geschafft, die volle Auswirkung der Krise zu vermeiden. Dies f\u00fchrte zu einem relativ niedrigen Pegel des Kampfs in diesem und manchen anderen L\u00e4ndern. Als Ergebnis konnte Lula in Brasilien in den Umfragen hohe Zustimmung behalten. Aber dies wird nicht unbegrenzt dauern und der Eintritt der extrem m\u00e4chtigen Arbeiterklassen von Brasilien, Argentinien, Chile und Mexiko \u2013 mit starken revolution\u00e4ren Traditionen \u2013 in den Kampf wird eine gr\u00f6\u00dfere Auswirkung auf die K\u00e4mpfe und revolution\u00e4re Prozesse auf dem ganzen Kontinent haben. Der Putsch in Honduras ist eine Warnung an die Arbeiterklasse und die Armen auf dem ganzen Kontinent, dass unabh\u00e4ngige Organisationen der Arbeiterklasse mit einem revolution\u00e4ren sozialistischen Programm f\u00fcr den Sieg gegen Kapitalismus und Gro\u00dfgrundbesitz notwendig sind. Das Fehlen solcher unabh\u00e4ngigen Organisationen und Parteien der Arbeiterklasse spiegelt sich im Wachstum radikaler populistischer Kr\u00e4fte in vielen L\u00e4ndern wider. Diese Bewegungen sind eine Phase der Bewegung, die durch den Aufbau unabh\u00e4ngiger Organisationen und Parteien der Arbeiterklasse \u00fcberwunden werden muss.<\/p>\n

In Afrika bieten sich gro\u00dfe M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Aufbau des CWI und f\u00fcr unsere Verankerung. Arbeitende Menschen und die Armen auf dem ganzen Kontinent gewannen in den letzten Jahren kaum oder gar nicht. Weltwirtschaftliches Wachstum bietet jetzt, in dieser neuen Rezessionsperiode, keine Aussicht auf eine wesentliche Verbesserung ihrer Lebensverh\u00e4ltnisse. Dies wird die Kleptomanie der \u00f6rtlichen herrschenden Eliten nur verst\u00e4rken, die alle Verm\u00f6genswerte, die sie in ihre H\u00e4nde bekommen, zu stehlen versuchen. Dies ist einer der Gr\u00fcnde hinter den fortgesetzten Konflikten in Mittel- und Ostafrika. Aber in den letzten Jahren gab es erneute Proteste gegen Preisanstiege bei Nahrung und Treibstoff.<\/p>\n

In S\u00fcdafrika erzeugte die Entfernung von Mbeki und seine Ersetzung als Pr\u00e4sident durch Zuma die Zunahme von Erwartungen und \u00f6ffnete die T\u00fcr f\u00fcr eine neue Kampfperiode. In Nigeria gibt es eine neue Grundstr\u00f6mung zugunsten von Aktionen gegen die wiederholten Angriffe der Regierung auf den Lebensstandard und die Pl\u00fcnderung des Reichtums des Landes, aber nach vielen Massenprotesten, einschlie\u00dflich sechs Generalstreiks seit 2000, gibt es ein wachsendes Verst\u00e4ndnis, dass ein \u201eRegimewechsel\u201d notwendig ist. Die Herausforderung ist der Aufbau einer unabh\u00e4ngigen Bewegung der Arbeiterklasse und Armen, die die Macht \u00fcbernehmen kann. Die Entwicklungen in Guinea seit dem Milit\u00e4rputsch im Dezember 2008 zeigen die Gefahren, wenn man sich auf das Milit\u00e4r verl\u00e4sst. Nur Massenaktion unter F\u00fchrung der Arbeiterklasse kann beginnen, Korruption auszumerzen, demokratische Rechte verteidigen und durch den Bruch mit Kapitalismus und Imperialismus einen Beginn mit der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft zu machen.<\/p>\n

Entscheidende Periode<\/h4>\n

F\u00fcr das CWI ist dies eine neue entscheidende Periode. Wir haben begonnen, neue Kr\u00e4fte zu sammeln. In Irland, das besonders hart von der Wirtschaftskrise getroffen ist, sahen wir den spektakul\u00e4ren Erfolg mit der Wahl von Joe Higgins ins Europ\u00e4ische Parlament und seine Rolle in der \u201eNein\u201c-Kampagne gegen den Lissabon-Vertrag. Das Profil und die Rolle der SP und Joes zeigen sich in der Ver\u00f6ffentlichung von vier neuen B\u00fcchern in Irland \u00fcber die Krise des \u201eKeltischen Tigers\u201c, die alle unseren MEP und die Partei zitieren.<\/p>\n

Viele der neuen CWI-Mitglieder werden als K\u00e4mpferInnen gewonnen, die meisten, aber nicht alle, haben ein haupts\u00e4chlich antikapitalistisches Bewusstsein. Dies ist eine Folge des kolossalen ideologischen Sperrfeuers gegen den \u201eSozialismus\u201d, die vom Kapitalismus und seinen Agenturen nach dem Kollaps des Stalinismus und, mit ihm, der b\u00fcrokratischen Planwirtschaften mit Staatseigentum begonnen wurde. Diese Wirkung wurde durch den internationalen Aufschwung der 1990er Jahre und des ersten Teils dieses Jahrhunderts verst\u00e4rkt. Die \u00fcberw\u00e4ltigende Mehrheit der offiziellen F\u00fchrer der Arbeiterbewegung gaben das sozialistische Projekt auf, ebenso die meisten linken Intellektuellen, einschlie\u00dflich mancher \u201eMarxistInnen\u201d und \u201eTrotzkistlnnen\u201d. Das CWI k\u00e4mpfte hartn\u00e4ckig f\u00fcr die Verteidigung der Ideen des Sozialismus, besonders mit dem historischen Ziel ihrer Rehabilitierung in den Programmen der neuen Arbeiterparteien. Gleichzeitig versuchten wir die hinter dem CWI gesammelten revolution\u00e4ren Kr\u00e4fte zu verteidigen und zu verst\u00e4rken. Wir m\u00fcssen immer noch f\u00fcr diese Ideen eintreten. Aber gleichzeitig gewinnen wir angesichts des zur\u00fcckgeworfenen politischen Bewusstseins, das aus den schon beschriebenen Faktoren entspringt, viele, die K\u00e4mpferInnen gegen das System sind, von denen manche ein sozialistisches Verst\u00e4ndnis haben, aber noch keine ausgebildeten MarxistInnen sind. Wir m\u00fcssen anstreben, unsere Kr\u00e4fte und besonders unseren Einfluss in der Arbeiterbewegung international zu verst\u00e4rken, aber gleichzeitig m\u00fcssen wir denen, die dem CWI beitreten, eine umfassende marxistische Schulung geben.<\/p>\n

Unsere Aufgabe ist weitgehend dieselbe \u2013 nur auf einem h\u00f6heren Niveau \u2013 vor der die Arbeiterparteien vor dem Ersten Weltkrieg standen. Auf einem fast unbearbeiteten Gel\u00e4nde waren sie gezwungen, aus der rohen Masse Parteien aufzubauen. Viele, die den sozialdemokratischen Massenparteien in Frankreich, Deutschland etc. \u2013 die sich selbst als \u201emarxistische\u201c Organisationen verstanden \u2013 beitraten, wurden in den Reihen dieser Parteien zu MarxistInnen und SozialistInnen geformt und entwickelt. Das umfasste wesentlich die Schaffung von Kadern, was nicht nur eine Sache der Schulung, sondern auch mit Ereignissen verbunden ist. Die Bolschewiki w\u00e4ren nicht die Kraft zur Ver\u00e4nderung der Gesellschaft geworden ohne die heroischen Beispiele der fr\u00fcheren Generationen im Kampf \u2013 die Narodniki, die Gruppe Befreiung der Arbeit in den 1890ern in Russland, die Revolution 1905, 1917 und die internationalen Folgen der Revolution etc. Aber die Ereignisse werden sich schnell entwickeln und die M\u00f6glichkeit f\u00fcr das CWI bieten, eine \u00e4hnliche Aufgabe zu erf\u00fcllen, anfangs in kleinerem Ma\u00dfstab, aber mit der Hoffnung zehntausende Anh\u00e4ngerInnen und Millionen in einem sp\u00e4teren Stadium zu erreichen. Das CWI muss sich diesen Herausforderungen stellen, damit wir uns f\u00fcr die bevorstehenden turbulenten Ereignisse vorbereiten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Politische, soziale und \u00f6kologische Folgen und Aufgaben f\u00fcr die Arbeiterbewegung – Stellungnahme des internationalen Vorstands vom Committee for a Workers\u2019 International (Komitee f\u00fcr eine Arbeiterinternationale, CWI) <\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16883"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=16883"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16883\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=16883"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=16883"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=16883"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}