{"id":16192,"date":"2012-05-30T15:55:35","date_gmt":"2012-05-30T13:55:35","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=16192"},"modified":"2012-06-01T16:00:55","modified_gmt":"2012-06-01T14:00:55","slug":"maechtiger-studierenden-streik-in-quebec-dauert-nun-schon-100-tage-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/05\/maechtiger-studierenden-streik-in-quebec-dauert-nun-schon-100-tage-an\/","title":{"rendered":"M\u00e4chtiger Studierenden-Streik in Quebec dauert nun schon 100 Tage an"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Wenn autorit\u00e4res Gebaren auf Widerstand st\u00f6\u00dft <\/strong><\/p>\n

von Olivier Lachance, \u201eAlternative Socialiste\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Quebec)<\/em><\/p>\n

Dieser Artikel erschien zuerst in englischer Sprache auf der Webseite socialistworld.net vom Komitee f\u00fcr eine Arbeiterinternationale engl. CWI, dem in Deutschland die SAV angeh\u00f6rt.<\/p>\n

Seit hundert Tagen nun schon befinden sich die Studierenden in der kanadischen Provinz Quebec im Streik. Sie k\u00e4mpfen gegen die Anhebung der Studiengeb\u00fchren auf 1625 kanadische Dollar (rund 1.250 Euro; Anm. d. \u00dcbers.). Von Anfang an ist diese Bewegung mit krasser Repression konfrontiert gewesen. Und die Lage spitzt sich nur noch weiter zu, seit die Regierung das \u201eGesetz 78\u201c eingef\u00fchrt hat, welches das Demonstrationsrecht streng eingeschr\u00e4nkt. Trotz dieses entsetzlich undemokratischen Gesetzes (vgl. Kasten am Ende dieses Artikels) gibt es Berichte von \u00fcber 250.000 Menschen, die am 22. Mai in Montreal gegen die Anhebung der Studiengeb\u00fchren wie auch gegen das \u201eGesetz 78\u201c selbst protestierten. Anl\u00e4sslich des hundertsten Tages, die der Kampf nun schon andauert, ver\u00f6ffentlichen wir einen Artikel \u00fcber die fortdauernde Streikbewegung, den Olivier Lachance von der \u201eAlternative Socialiste\u201c, der Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Quebec, verfasst hat.<\/p>\n

Die Redaktion von Socialistworld.net<\/h4>\n

Entgegen Behauptungen von Journalisten und Politikern, die von Marginalisierung und einem Abflauen der Studierendenbewegung sprechen, bricht der Kampf gegen die Anhebung der Studiengeb\u00fchren in Wirklichkeit neue Rekorde. Rund 150.000 Studierende befinden sich weiterhin im Ausstand \u2013 nach drei Monaten, die der Streik nun schon andauert. \u00dcberall in Quebec kommt es jeden Tag zu Demonstrationen und Protestaktionen. Mehrere Gewerkschaften, B\u00fcrgerinitiativen und politische Organisationen unterst\u00fctzen die Studierenden.<\/p>\n

Mehr noch: Seit Beginn der Auseinandersetzung hat der Kampf auch Einiges angesto\u00dfen. Es geht nicht mehr \u201enur\u201c darum auszudr\u00fccken, dass man gegen die Regierungsentscheidung ist, die Studiengeb\u00fchren auf 1625 kanadische Dollar anzuheben. Mittlerweile spielt auch eine Rolle, sich gegen eine so noch nie dagewesene autorit\u00e4re Ma\u00dfregelung zur Wehr zu setzen, bei der es sich um einen letzten Versuch der Regierung handelt, die Studierendenbewegung in die Schranken zu weisen.<\/p>\n

Und was in den letzten Tagen von statten gegangen ist, ist in der Tat reichlich beunruhigend. Es wird aber nicht dazu beitragen, den einmal begonnenen Kampf zum vorzeitigen Ende zu bringen. Im Gegenteil ist dies ein weiterer Grund zum K\u00e4mpfen.<\/p>\n

Mit einer Opposition konfrontiert, die schlicht und einfach zu gro\u00df ist, als dass man sie ignorieren k\u00f6nnte, musste die Regierung Charest den Studierenden Angebote machen. Und das, obwohl Charest (von der \u201eParti lib\u00e9ral du Qu\u00e9bec\u201c, der \u201eLiberalen Partei\u201c, Anm. d. \u00dcbers.) selbst gesagt hatte, er w\u00fcrde sich nicht nach deren Forderungen richten. Nat\u00fcrlich waren diese Angebote nichts weiter als eine T\u00e4uschung. Es ging darum, von dem Wandel, den die Studierenden tats\u00e4chlich fordern, abzulenken. Das erste Angebot bestand lediglich darin, eine unbedeutende Ver\u00e4nderung vorzunehmen, was die H\u00f6he der von Studierenden beantragbaren finanziellen Zusch\u00fcsse angeht. Und beim zweiten Angebot, handelte es sich um den Vorschlag, gemeinsam mit den Studierenden-Gewerkschaften \u00fcber die Form der Hochschulverwaltung zu diskutieren. Die Bedingung daf\u00fcr war aber, dass eben diese Studierenden-Gewerkschaften zuvor die Protestierenden als \u201eHooligans\u201c zu verurteilen h\u00e4tten. Erfreulicherweise haben sich die Studierenden nicht hinters Licht f\u00fchren lassen, und die Versuche, die Studierendenschaft zu spalten, schlugen letztlich voll und ganz fehl.<\/p>\n

Die Leitungen von Hochschulen und Colleges stehen mit dem R\u00fccken zur Wand. Aus diesem Grund versuchten einige von ihnen Anfang Mai, den Konflikt auf eigene Faust zu beenden. Ihr L\u00f6sungsansatz bestand darin, gerichtliche Verf\u00fcgungen zu erreichen, um die Studierendenstreiks an ihren jeweiligen Einrichtungen verbieten zu lassen und damit die von den Studierenden demokratisch gef\u00e4llten Entscheidungen zu ignorieren. Ob den Antr\u00e4gen auf einstweilige Verf\u00fcgungen stattgegeben wird oder nicht: Die Regierung \u00fcbt sich bereits in Phantastereien, dass die Bewegung durch diese l\u00e4cherliche Ma\u00dfnahme zur Aufgabe gezwungen werden k\u00f6nnte.<\/p>\n

An den Colleges in Valleyfield und Saint Jean-sur-Richelieu haben Studierende und ProfessorInnen trotz einstweiliger Verf\u00fcgungen ihre Demonstrationen fortgesetzt und so daf\u00fcr gesorgt, dass die Seminare ausfallen mussten. Dasselbe passierte auch an der \u201eUniversit\u00e9 du Qu\u00e9bec en Outaouais\u201c, wo die Situation bald schon ausuferte, weil der Rektor (ein Sympathisant der \u201eLiberalen Partei\u201c) die Sicherheitskr\u00e4fte anrief. \u00dcber die Dauer von drei Tagen wurden mehrere hundert Studierende, ProfessorInnen und andere in Gewahrsam genommen. Das heizte die Demonstrationen nur weiter an und lie\u00df sie noch gr\u00f6\u00dfer werden. Doch die DemonstrantInnen haben unter schwerwiegender Repression zu leiden, was dazu f\u00fchrte, dass einige aufgrund der brutalen Vorgehensweise der Polizei schwere Verletzungen davon trugen.<\/p>\n

An der \u201eUniversit\u00e9 de Montreal\u201c wurde den Antr\u00e4gen auf einstweilige Verf\u00fcgungen nicht stattgegeben. Und dennoch richtete sich die Universit\u00e4tsleitung, vom eigenen repressiven Eifer angetrieben, an Sicherheitsbeamte, die Polizei und ein privates Sicherheitsunternehmen, diese m\u00f6ge herbeieilen und die Proteste beenden. Diese Provokation f\u00fchrte zu einer zunehmend von Einsch\u00fcchterung gepr\u00e4gten Stimmung und Wut. So kam es am Ende auch dazu, dass es zu Sachbesch\u00e4digungen kam.<\/p>\n

Obwohl es in der Hauptstadt von Quebec, in Quebec-Stadt, selbst nicht viele Streikende gibt, geht der Kampf hier genauso vonstatten. Am 17. April fand eine Demonstration statt, um sich gegen ein Papier zu wenden, das von einem hochrangigen Beamten in einer wichtigen Lokalzeitung ver\u00f6ffentlicht wurde und in dem die von Faschisten zur Unterdr\u00fcckung von Protesten benutzten Methoden angepriesen wurden. Zwei Tage sp\u00e4ter kam es aus Protest gegen die vom Verwaltungschef der weiterf\u00fchrenden Schule CEGEP ge\u00e4u\u00dferten Drohungen gegen LehrerInnen, die symbolisch im Freien unterrichten wollten, um sich damit gegen die Erh\u00f6hung der Schulgeb\u00fchren zu positionieren, zu einer weiteren Spontandemonstration. Bei dieser ansonsten vollkommen friedlich verlaufenden Demonstration missbrauchte die Polizei erneut ihre Position und verhaftete absolut willk\u00fcrlich sch\u00e4tzungsweise 50 Personen.<\/p>\n

Vor diesem Hintergrund fand am 20. April der Aktionstag statt, an dem hunderte von entschlossenen DemonstrantInnen versuchten, eine Rede des Premierministers Charest zu st\u00f6ren, die er in Montreal hielt. Rasch entwickelte sich eine gespannte Atmosph\u00e4re. Als die Polizei alles, was sie hatte (von gewaltsamen Verhaftungen \u00fcber Schlagst\u00f6cke, Tr\u00e4nengas, und L\u00e4rm-Granaten bis hin zu Gummigeschossen), nutzte, um wieder einmal eine Demonstration willk\u00fcrlich zu behindern, begannen die DemonstrantInnen mit Krawallen, die einige Stunden andauerten. In den Stra\u00dfen wurden Barrikaden errichtet, von allen Seiten flogen Projektile, Rauchwolken aus Feuer und Gas standen \u00fcber der Stadt. Es war das v\u00f6llige Chaos und endete nicht nur in zahlreichen Verhaftungen sondern auch damit, dass viele DemonstrantInnen, PassantInnen und sogar Polizeibeamte verletzt wurden.<\/p>\n

Unterdessen war der Premierminister (der gen\u00f6tigt war, seinen Vortrag \u00fcber den \u201ePlan Nord\u201c vor Gesch\u00e4ftsleuten im Kongress-Palast zu verschieben) nicht in der Lage mehr zu tun, als Witze \u00fcber die Situation zu machen. Er sagte, dass Studierende dank seiner Person im Norden der Provinz Quebec Arbeit finden k\u00f6nnten und dass man schon bald nichts mehr von ihnen h\u00f6ren w\u00fcrde. Dieser \u201eWitz\u201c ist nicht nur eine Beleidigung aller Studierender, die versuchen sich zu einem Aspekt, der sie angeht, Geh\u00f6r zu verschaffen, sondern auch ein Affront gegen die Bev\u00f6lkerung als ganze, die einen wirklichen Dialog wollen und eine wirkliche L\u00f6sung f\u00fcr die herrschenden Krise.<\/p>\n

Die Inkompetenz der \u201eLiberalen\u201c, diesen Konflikt zu l\u00f6sen, (verbunden mit Korruptionsskandalen und ihrem \u201ePlan Nord\u201c, der den Ausverkauf der Naturreservate Quebecs zu Gunsten der Privatwirtschaft bedeutet) verdeutlicht nur die Tatsache, dass die Regierung sich \u00fcberhaupt nicht darum schert, was die Menschen in Quebec denken oder wollen. Alles, was f\u00fcr sie z\u00e4hlt, sind das eigene Interesse und die Interessen ihrer Freunde bei den Gro\u00dfkonzernen. Doch selbst mit dem Einsatz von Gewalt, was ihre Geringsch\u00e4tzung gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung belegt, waren sie nicht in der Lage, die Studierenden und die, die mit ihnen sympathisieren, auszuschalten. Der Kampf gegen steigende Studiengeb\u00fchren muss weitergehen \u2013 und dass der Kampf bislang anh\u00e4lt, ist f\u00fcr sich genommen in Wirklichkeit schon eine Art von Erfolg. Nat\u00fcrlich ist das allein und f\u00fcr den Moment genommen noch kein kompletter Sieg, aber dieser Kampf hat bereits zur Entwicklung eines bestimmten Bewusstseins gef\u00fchrt und dazu, dass mehr und mehr Menschen den Ansatz verfolgen, gro\u00dfe Zahlen an DemonstrantInnen zu mobilisieren, die dabei helfen werden, in Zukunft unsere kollektiven Interessen in Quebec zu verteidigen.<\/p>\n

Aus diesem Grund gehen wir, \u201eAlternative Socialiste\u201c, davon aus, dass der Kampf sich noch weiter entwickeln kann und muss. Insbesondere m\u00fcssen wir den Kampf dahingehend ausweiten, dass er sich auch gegen die sogenannten Sparpakete als ganzes richtet. Wir m\u00fcssen unter den \u201eeinfachen Leuten\u201c eine Basis schaffen, die \u2013 gemeinsam mit den Studierenden \u2013 in der Lage sein werden, als Kontrapunkt zu den Machenschaften unserer Eliten zu handeln. Dieser Kampf darf jedoch nicht dabei stehen bleiben, \u201enur\u201c die Angriffe des Establishments abwehren zu wollen. Es muss dabei auch darum gehen, einen politischen Kampf daraus zu machen, der darauf abzielt, die Diktatur der M\u00e4rkte zu st\u00fcrzen, die all diese Probleme erst schafft.<\/p>\n

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Studiengeb\u00fchren-Erh\u00f6hung als Drangsalierungsinstrument zur Durchsetzung der reaktion\u00e4ren Ansichten der Regierung<\/strong>
Alle auf die Stra\u00dfe gegen Korruption und Geb\u00fchren! In einem Versuch, den Kampf der Studierenden zu zerschlagen, haben die \u201eLiberalen\u201c unter der F\u00fchrung von Charest am 17. Mai ein Sondergesetz verabschiedet (Gesetzentwurf 78). Das ist eine Ma\u00dfnahme, die an die \u00c4re der \u201eGrande Noirceur\u201c (die \u201eGro\u00dfe Dunkelheit\u201c) zur Zeit des Regimes unter Maurice Duplessis erinnert. Im Wesentlichen sieht dieses Drangsalierungsinstrument Sonder-Haft und Strafen (i.H. von 7.000 kanadischen Dollar und mehr) gegen jede und jeden vor (z.B. und in erster Linie gegen Studierende und ProfessorInnen), die\/der zu durch gerichtliche Verf\u00fcgungen verbotenen Handlungen aufruft, sich darauf vorbereitet oder an ihnen teilnimmt und nicht wie vorgesehen im August wieder an den obligatorischen Vorlesungen, Kursen und Seminaren teilnimmt. Studierenden-Vereinigungen k\u00f6nnen mit Strafzahlungen i.H. von mehr als 25.000 kandischen Dollar (~ 19.000 Euro; Anm. d. \u00dcbers.) belegt werden, wenn sie an derlei Handlungen teilhaben. Dieses Gesetz sieht auch vor, dass s\u00e4mtliche Demonstrationen von mehr als 25 TeilnehmerInnen inklusive geplanter Marschroute mindestens acht Stunden vorher bei der Polizei angemeldet werden m\u00fcssen. Die Polizei ist im Folgenden bem\u00e4chtigt, die geplante Route zu \u00e4ndern. Hinzu kommt, dass einige St\u00e4dte und auch die kanadische Regierung von Stephen Harper zur Zeit dabei sind, ein Gesetz einzuf\u00fchren, das das Tragen von Masken auf Demonstrationen untersagt. Wir erleben bereits jetzt Polizeibrutalit\u00e4t, willk\u00fcrliche Verhaftungen und unfaire gerichtliche Verf\u00fcgungen. Diese neuen Ma\u00dfnahmen werden die Umwandlung Quebecs in einen Polizeistaat nur weiter beschleunigen, der angestrebt wird, um die K\u00e4mpfe der sozialen Bewegungen zu unterdr\u00fccken. Die Krise, von der Quebec betroffen ist, ist in der Tat so gewaltig, dass unsere Regierenden alles tun, um zu bekommen, was sie wollen.<\/p>\n

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  • Wir lassen uns von dieser autorit\u00e4ren Regierung nicht einsch\u00fcchtern! Heute mehr denn je: Wir m\u00fcssen den Kampf ausweiten! Jede und jeder sollte weiter auf der Stra\u00dfe bleiben, um mit den Demonstrationen und Besetzungen weiter zu machen!<\/li>\n
  • Studierende und ArbeiterInnen, wir alle sind Opfer der heuchlerischen Politik des Establishments. Wir m\u00fcssen aufstehen und uns gegen die Handvoll L\u00fcgner an der Macht und deren Freunde in der Privatwirtschaft vereinigen. Sie wollen, dass wir die Rechnung bezahlen, zu der ihr Missmanagement gef\u00fchrt hat. Sie sind ausschlie\u00dflich an der eigenen und individuellen Profitrate interessiert. Lasst uns in unseren Studierenden-Gewerkschaften und Gewerkschaften damit beginnen, f\u00fcr einen Generalstreik gegen Korruption, Geb\u00fchren und Privatisierungen zu mobilisieren!<\/li>\n
  • Lasst uns damit aufh\u00f6ren, weiterhin die \u201eLiberale Partei\u201c Quebecs und auch die konservative CAQ sowie die national-quebecische PQ zu tolerieren und uns mit ihnen zu begn\u00fcgen. Auch die letzten beiden sind nicht in der Lage, unsere Interessen zu verteidigen und auch ihr Anliegen besteht darin, den Eliten behilflich zu sein. Nur \u201eQuebec Solidaire\u201c hat das Potential, zum Sprachrohr dieser Protestbewegung zu werden. Lasst uns bei dieser Partei mitmachen und sie unterst\u00fctzen!<\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n

    Homepage der \u201eAlternative Socialiste\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Quebec): www.alternativesocialiste.org<\/h4>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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