{"id":16124,"date":"2012-05-17T00:00:53","date_gmt":"2012-05-16T22:00:53","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=16124"},"modified":"2012-05-31T18:29:08","modified_gmt":"2012-05-31T16:29:08","slug":"blockupy-frankfurt-viele-aktionen-viel-spontaneitaet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/05\/blockupy-frankfurt-viele-aktionen-viel-spontaneitaet\/","title":{"rendered":"Blockupy Frankfurt: Viele Aktionen, viel Spontaneit\u00e4t"},"content":{"rendered":"

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Alle Aktionen an diesem Mittwoch wurden mit der Begr\u00fcndung eines zu hohen Risikos f\u00fcr die Einsatzkr\u00e4fte verboten. Das Camp von Occupy Frankfurt wurde morgens nach einer Sitzblockade ger\u00e4umt. Die gesamte Innenstadt ist eine gesperrte Sicherheitszone und Anreisende werden durch Kontrollen und Aufenthaltsverboten, die sogar f\u00fcr Sanit\u00e4terInnen gelten, schikaniert. Ein vormals erlaubter \u201eRave against the Troika\u201c wurde mit massiven Polizeieinsatz verhindert. Unsicherheit dar\u00fcber, zu welchen Aktionen aufgerufen wird und wie die n\u00e4chsten Tage aussehen.<\/strong><\/p>\n

von Ren\u00e9 Kiesel, z.Z. in Frankfurt\/Main<\/em><\/h4>\n

Der erste Tag der Proteste im Rahmen der internationalen Aktionen war nichts f\u00fcr Langschl\u00e4ferInnen: Wie angek\u00fcndigt, gab es eine Sitzblockade zur Verteidigung des Occupy-Frankfurt-Camps, die ab 7 Uhr begann. Doch die Ankunft dorthin erwies sich als umst\u00e4ndlicher, als erwartet. Nicht nur die Stationen Taunusanlage und Willy-Brandt-Platz wurden nicht befahren, am Morgen wurden Linien der Stra\u00dfenbahn bereits umgeleitet, bevor sie im Laufe des Tages keine Station in der Innenstadt mehr anfuhren. Bereits von weitem war das Gro\u00dfaufgebot der Polizei erkennbar.<\/p>\n

250 BlockiererInnen befanden sich im Camp, als zwei Stunden sp\u00e4ter die R\u00e4umungen begannen. Kreative Blockademethoden wie mit Farbe gef\u00fcllte, aufblasbare Bassins, in denen sp\u00e4ter Menschen sa\u00dfen, wurden aufgestellt. Der eine oder die andere BeamtIn und AktivistIn bekam auch einen Spritzer Bunt ab. Ein Aktiver verschanzte sich zur allgemeinen Begeisterung mit seinem Zelt auf dem Eurozeichen vor der Europ\u00e4ischen Zentralbank und verlie\u00df als letzter das Camp. Es wurde von mehreren Festsetzungen durch die Polizei berichtet.<\/p>\n

Der Nachmittag<\/h4>\n

Gegen Mittag trafen die meisten BlockiererInnen zum gr\u00f6\u00dften Teil farblich gekennzeichnet und nach einer spontanen Demonstration bei der Volksk\u00fcche an, die am DGB-Haus aufgebaut ist. Trotzdem der Ort nicht offiziell als Anlaufpunkt angegeben wurde, kommen die meisten Reisenden zuerst dorthin, um ein Bild von der Lage zu bekommen. Durch VoK\u00fc und vor allem der Anwesenheit der Orga-B\u00fcros von Blockupy ist dies keine schlechte Idee. Angesichts der Tatsache, dass alle Infopunkte in der Stadt verboten wurden und den AktivistInnen schon am Bahnhof mit Sperren und Drangsalierungen durch die Polizei begegnet wird, ist ein Treffpunkt nahe des Hauptbahnhofes eine gute M\u00f6glichkeit. Die angek\u00fcndigten mobilen Infopunkte mit Material wurden leider am heutigen Tag nicht sichtbar umgesetzt.<\/p>\n

Doch auch der Informationsfluss am Ort ist d\u00fcrftig. Meist wird auf das Infotelefon verwiesen, Ankommende werden wenig in Empfang genommen und \u00fcber die Situation in der Stadt aufgekl\u00e4rt. Infozettel, die zahlreich vor Ort sein sollten, waren schnell vergriffen.<\/p>\n

Eine Kundgebung, die f\u00fcr 14 Uhr vor der EZB angesetzt war, konnte durch das Verbot und weitr\u00e4umige Absperrungen nicht durchgef\u00fchrt werden. Wieder mangelte es f\u00fcr die trotzdem Anwesenden an einer Perspektive, was stattdessen zu tun w\u00e4re.<\/p>\n

Um 15 Uhr fand im \u201eHaus der Volksarbeit\u201c eine Pressekonferenz der OrganisatorInnen von Blockupy und anderen Organisationen, wie der Gr\u00fcnen Jugend und den JuSos statt. Dort wurde noch einmal best\u00e4tigt, dass alle Aktionen verboten blieben. Die Demonstration am Samstag wurde jedoch von der Auflage befreit, 100 OrdnerInnen dem Ordnungsamt im Vorfeld schriftlich und namentlich mitzuteilen. Dies w\u00e4re ein gro\u00dfes Hindernis f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der Demo gewesen, das bis zu einem Verbot h\u00e4tte f\u00fchren k\u00f6nnen, wenn die Polizei aus formalen Gr\u00fcnden entschieden h\u00e4tte, dass die Auflagen nicht erf\u00fcllt w\u00fcrden. Sogar eine Kranzniederlegung zum internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai durch die JuSos wurde verboten. Nachdem deren \u00f6rtlicher Vorsitzender noch einmal eindeutig versichert hat, dass sie nichts mit dem B\u00fcndnis Blockupy zu tun h\u00e4tten, wies auch er dieses Verbot zur\u00fcck. Genehmigt w\u00fcrde die Mahnwache mit der Auflage, maximal 30 TeilnehmerInnen vorher namentlich anzumelden. All dies bedeutet eine skandal\u00f6se Einschr\u00e4nkung des Versammlungsrechts.<\/p>\n

Die Vertreterin der Gr\u00fcnen Jugend sagte, dass trotz des Verbotes zum Rave am Abend viele TeilnehmerInnen erwartet. Sie und Christoph Kleine von der \u201einterventionistischen Linken\u201c w\u00fcrden nicht dazu aufrufen, da das illegal sei, aber Kleine selbst w\u00fcrde ebenfalls dorthin gehen.<\/p>\n

Er betonte, dass bei der Diskussion um die Verbotsverfahren in den Hintergrund ger\u00fcckt sei, was wirklich der Anlass der Proteste sei. Die Herrschaft der Troika aus EZB, EU und IWF treibe die Menschen vor allem in Griechenland in die Armut im Interesse der deutschen Banken und der EU. Protest gegen diese Krisenpolitik und Solidarit\u00e4t mit den GriechInnen, SpanierInnen und allen anderen seien der wirkliche Grund f\u00fcr die Aktionstage. Auf die Frage, ob die Teilnehmerzahl nach den Verboten nun zur\u00fcckgehen werde, antwortete er, dass es m\u00f6glicherweise Menschen gibt, die sich jetzt abgeschreckt f\u00fchlen. Allerdings nicht aus dem Grund, dass sie gewaltbereite DemonstrantInnen f\u00fcrchteten, sondern dass die Repressionen und drakonischen Auflagen der Polizei Demonstrationen, zu denen einE JedeR kommen und gehen kann, wie es ihm oder ihr beliebt nun nicht mehr m\u00f6glich sind. Die Einsch\u00fcchterungsveruche der Polizei seien also urs\u00e4chlich daf\u00fcr.<\/p>\n

Um 16 Uhr war eine Asamblea vor dem DGB-Jugendclub angesetzt, die allerdings nach wenigen Redebeitr\u00e4gen und der Durchsage, dass der Rave stattfinden w\u00fcrde und anderen organisatorischen Hinweisen, endete. Im Anschluss wurde ein Aktionstraining auf der naheliegenden Wiese veranstaltet.<\/p>\n

Der Rave \u2013 Polizei blockiert Einkaufsstra\u00dfe<\/h4>\n

Um 19 Uhr fanden sich dann mehrere hundert AktivistInnen auf der Einkaufsstra\u00dfe Zeil in der Stadt ein, um trotz Verbot den \u201eRave against the Troika\u201c durch die Innenstadt durchzuf\u00fchren, zu tanzen und zu feiern. Die LINKE-Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig meldete bei der Polizei eine spontane Kundgebung an, die postwendend verboten wurde. Hunderte von Einsatzkr\u00e4ften am Ort und in den Nebenstra\u00dfen sorgten f\u00fcr die Durchsetzung des Verbots. Einige Hundert wurden eingekesselt, weitere Hundert standen vor der Polizeikette, bis diese auch drohte, in einem zweiten Kessel gefangen zu werden. Die gezielte Provokation der Polizei ging nicht auf, viele blieben friedlich. Zum Schluss blockierte die Polizei die Einkaufsstra\u00dfe, indem sie die 800-1.000 Anwesenden dort \u00fcber anderthalb Stunden festhielt. In einer spontanen Aktion fand sich ein Teil der TeilnehmerInnen auf dem Unicampus in Bockenheim ein, um dort den Rave fortzusetzen.<\/p>\n

Trotzdem die Aktion nicht wie geplant \u00fcber die B\u00fchne gehen konnte, war die Stimmung sehr gut, TrommlerInnen sorgten f\u00fcr die rhythmische Untermalung des Ganzen. Im Gegensatz zur v\u00f6llig gescheiterten Kundgebung am Nachmittag wurde hier gezeigt, dass man sich von Verboten nicht einsch\u00fcchtern l\u00e4sst und von seinem Recht auf Demonstration Gebrauch macht. F\u00fcr die bereits in der Stadt Anwesenden war es ein positiver Aspekt, endlich etwas \u201eMasse\u201c zu f\u00fchlen und nicht vereinzelt unterwegs zu sein.<\/p>\n

Fazit und die n\u00e4chsten Tage<\/h4>\n

Um sich der Situation noch einmal vor Augen zu f\u00fchren: die frankfurter Innenstadt ist blockiert, die Polizei f\u00fchrt Leibesvisitationen und Kontrollen der Anreisenden durch, erteilt Platzverweise. Gleichzeitig stockt der Informationsfluss, die Infopoints sind verboten und viele Ankommende, darunter AktivistInnen aus Spanien, Italien und anderen L\u00e4ndern, laufen zum Teil ziellos von Punkt zu Punkt, da es keine zentrale Anlaufstelle gibt. Dies muss in den n\u00e4chsten Tagen dringend verbessert werden. Bereits in der heutigen Nacht kamen viele Busse an.<\/p>\n

Die OrganisatorInnen schafften es nicht, eindeutige Ansagen und Planungen f\u00fcr Aktionen herauszugeben, die als Orientierung f\u00fcr die AktivistInnen dienen k\u00f6nnten. Das hat zweierlei Effekt: die, die sich in der Stadt befinden, um massenhaften Proteste nachzugehen werden durch die Polizeirepressionen demotiviert und die Initiative wird auf der einen Seite immer schwieriger, w\u00e4hrend sie auf der anderen Seite m\u00f6glicherweise auf aktionsorientierte und kleinere Gruppen \u00fcbergeht, mit der die massiv vorhandenen Einsatzkr\u00e4fte dann leichtes Spiel haben. Wir k\u00f6nnen uns nur gemeinsam und massenhaft sch\u00fctzen.<\/p>\n

Die Blockupy-OrganisatorInnen gaben heute morgen um 8 Uhr ein aktualisiertes Programm heraus, das unter http:\/\/blockupy-frankfurt.org\/actiondays\/programm<\/a> zu finden ist. Eine Schwerpunktsetzung wird durch die Aktiven vor Ort selbst erfolgen, wenn dazu nichts gesagt wird, denn neben zentralen Aktionen werden in der Stadt Diskussionsveranstaltungen durchgef\u00fchrt. Der wichtigste Termin wird heute um 12 Uhr die Verteidigung der verbotenen Demonstration f\u00fcr Versammlungsfreiheit des \u201eKomitees f\u00fcr Grundrechte und Demokratie\u201c auf dem Paulsplatz sein. Dazu ist der Treffpunkt Hauptbahnhof um 12 Uhr ausgegeben, um gemeinsam dorthin zu gelangen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

W\u00e4hrend tausende von Einsatzkr\u00e4ften die Frankfurter Innenstadt zum Sperrgebiet machten und Zug\u00e4nge blockierten, verteidigen AktivistInnen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":16125,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[23],"tags":[262],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16124"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=16124"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16124\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/16125"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=16124"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=16124"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=16124"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}