{"id":15221,"date":"2012-05-16T00:00:28","date_gmt":"2012-05-15T22:00:28","guid":{"rendered":"http:\/\/neu.sozialismus.info\/?p=15221"},"modified":"2012-05-15T14:23:09","modified_gmt":"2012-05-15T12:23:09","slug":"vom-protest-zum-widerstand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/2012\/05\/vom-protest-zum-widerstand\/","title":{"rendered":"Vom Protest zum Widerstand"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Vom Antikapitalismus zur sozialistischen Demokratie<\/span><\/span><\/p>\n

Die Krise der Weltwirtschaft und die Politik der Regierenden zerst\u00f6ren das Leben von Millionen. Die Profitlogik des kapitalistischen Systems zerst\u00f6rt die nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen. Der Ruf \u201eWir sind die 99 Prozent!\u201c hat in k\u00fcrzester Zeit alle Kontinente erfasst. Doch trotzdem herrschen die \u201eein Prozent\u201c weiter, kann diese Minderheit von Kapitalbesitzern und Profiteuren ihre so genannte Sparpolitik durchsetzen und ihren Reichtum ins Unermessliche steigern.<\/span><\/span><\/p>\n

Die Frage ist nicht, ob die Welt ver\u00e4ndert werden muss, sondern wie. N\u00f6tig ist eine klare Zielvorstellung der Ver\u00e4nderungen, die erreicht werden sollen. N\u00f6tig sind starke Strukturen, die aus Protest einen erfolgreichen Widerstand machen k\u00f6nnen. Es gibt unz\u00e4hlige Ideen und Gruppierungen in der weltweiten Bewegung gegen die Herrschaft der \u201eein Prozent\u201c. Aber welche Ideen und Strategien k\u00f6nnen einen Weg zum Sieg \u00fcber die \u201eein Prozent\u201c aufzeigen? Hier unsere Vorschl\u00e4ge:<\/span><\/span><\/p>\n

    \n
  1. Das Ziel klar benennen: sozialistische Demokratie statt Kapitalismus<\/span><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

    Die Krise hei\u00dft Kapitalismus! Nicht eine falsche Politik, nicht der Neoliberalismus oder die Dominanz der Finanzm\u00e4rkte sind die Ursache f\u00fcr die Krise und die Verschlechterung der Lebensbedingungen. Die Ursache sind die kapitalistischen Wirtschaftsverh\u00e4ltnisse: die Konzentration von Privateigentum an Produktionsmitteln und Banken in den H\u00e4nden einer kleinen Minderheit, das Wirtschaften f\u00fcr m\u00f6glichst hohen Profit, die Konkurrenz um M\u00e4rkte, Rohstoffe und Arbeitskr\u00e4fte.<\/span><\/span><\/p>\n

    \"\"<\/a>Es ist eine Illusion, man k\u00f6nne den Tiger Kapitalismus z\u00e4hmen oder ihm die Z\u00e4hne einzeln ziehen. Weder ein franz\u00f6sischer Pr\u00e4sident Hollande, der den Fiskalpakt nachverhandeln will, noch eine Finanztransaktionssteuer, noch eine Ausweitung von Genossenschaften oder der Versuch die Interessen von Kapital und Arbeit zu vers\u00f6hnen, k\u00f6nnen etwas an der Krisenhaftigkeit und dem ausbeuterischen Charakter des Kapitalismus \u00e4ndern. Deshalb muss dieses System gest\u00fcrzt und durch ein besseres System ersetzt werden. So wie die Herrschaft der Aristokraten und Feudalherren von der Herrschaft der Kapitalisten abgel\u00f6st wurde, muss deren Herrschaft durch die Herrschaft der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung ersetzt werden. Linke Politik muss sich an diesem Ziel orientieren und daf\u00fcr eine Strategie entwickeln.<\/span><\/span><\/p>\n

    Dass Revolutionen m\u00f6glich sind, zeigt der arabische Fr\u00fchling. Unbesiegbar erscheinende Diktatoren wurden durch den entschlossenen Kampf von Hunderttausenden und Millionen hinweggefegt. Doch die Revolutionen in \u00c4gypten und Tunesien sind stecken geblieben, weil nur die Regenten ausgetauscht wurden, nicht aber das soziale und \u00f6konomische System ge\u00e4ndert wurde. Eine zweite Revolution ist n\u00f6tig. Dazu braucht die Massenbewegung eine starke revolution\u00e4re Organisation mit einem klaren Programm zur Ver\u00e4nderung der Gesellschaft an ihrer Spitze. <\/span><\/span><\/p>\n

    Und das Neue muss definiert werden. Die Erfahrungen mit Jahrzehnten von stalinistischen Diktaturen, die kein Sozialismus waren, haben Menschen skeptisch gemacht<\/span><\/span>. Zurecht: die Systeme in DDR und Sowjetunion waren arbeiterfeindliche Diktaturen. Sozialismus ist demokratisch oder er ist nicht.<\/span><\/span> Doch wenn ein sozialer, friedlicher und \u00f6kologischer Kapitalismus nicht m\u00f6glich ist, dann kann die Alternative nur ein g\u00e4nzlich neues System sein,<\/span><\/span><\/p>\n

    – in dem es demokratisch verwaltetes Gemeineigentum an den Banken und Produktionsmitteln gibt<\/span><\/span><\/p>\n

    – in dem statt f\u00fcr Profit zur Bed\u00fcrfnisbefriedigung gewirtschaftet wird<\/span><\/span><\/p>\n

    – in dem nicht konkurrierend f\u00fcr den Markt, sondern demokratisch geplant produziert wird<\/span><\/span><\/p>\n

    – in dem die Mehrheit der Menschen demokratisch entscheiden kann<\/span><\/span><\/p>\n

    Nichts anderes bedeutet sozialistische Demokratie.<\/span><\/span><\/p>\n

      \n
    1. Eine sozialistische Massenpartei aufbauen<\/span><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

      Eine solche Ver\u00e4nderung ist nur durch den massenhaften Kampf von Millionen m\u00f6glich: bei Demonstrationen, Besetzungen, Streiks, durch die Selbstorganisation in Initiativen, Gewerkschaften, Komitees. Die st\u00e4rkste Kraft zur gesellschaftlichen Ver\u00e4nderung ist die arbeitende Bev\u00f6lkerung, die Arbeiterklasse, denn sie kann erstens die Wirtschaft lahm legen und zweitens diese auch neu organisieren.<\/span><\/span><\/p>\n

      Doch n\u00f6tig ist auch eine politische Kraft, die Millionen f\u00fcr eine Ver\u00e4nderung der Gesellschaft begeistern und mobilisieren kann. Viele sind skeptisch gegen\u00fcber Parteien, weil sie nur undemokratische, auf Parlamentsposten fixierte, prinzipienlose und korrupte Parteien kennen. Aber auf eine starke Organisation zu verzichten bedeutet auf eine politische B\u00fcndelung der Kr\u00e4fte zu verzichten. Wir brauchen eine ganz andere Partei: eine Partei von einfachen Leuten f\u00fcr einfache Leute. Demokratisch aufgebaut, ohne abgehobene und privilegierte Funktion\u00e4re. Eine Partei, die nicht ihren Frieden mit dem Kapitalismus macht, sondern ihn konsequent bek\u00e4mpft. <\/span><\/span>Eine Partei, die den AktivistInnen aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen einen Raum zur Debatte \u00fcber den besten Weg zur Gesellschaftsver\u00e4nderung bietet.<\/span><\/span> Eine sozialistische Massenpartei.<\/span><\/span><\/p>\n

      DIE LINKE ist zwar nicht eine solche Partei, aber sie bietet heute <\/span><\/span>\u2013 in Form der vielen antikapitalistisch eingestellten Mitglieder und aufgrund ihres Masseneinflusses – <\/span><\/span>den einzigen ernsthaften Ansatzpunkt f\u00fcr den Aufbau einer solchen Partei. Deshalb sind SAV-Mitglieder in der LINKEN aktiv, gerade weil wir die Partei nicht denen \u00fcberlassen wollen, die in Regierungen mit SPD und Gr\u00fcnen zu Sozial- und Stellenabbau bereit sind und das als \u201ekleineres \u00dcbel\u201c verteidigen. Wir sind linke Opposition in der LINKEN, st\u00e4rken den antikapitalistischen Fl\u00fcgel und bewahren gleichzeitig unsere politische Unabh\u00e4ngigkeit als marxistische Organisation.<\/span><\/span><\/p>\n

        \n
      1. Die Gewerkschaften zur\u00fcck erobern<\/span><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

        Die Gewerkschaften sind potenziell die st\u00e4rksten Organisationen gegen Ausbeutung, Sozialabbau und Kapitalismus. Doch sie werden von einem b\u00fcrokratischen Funktion\u00e4rsapparat beherrscht, der die kapitalistische Ordnung nicht in Frage stellt, eigene Privilegien verteidigt und als Sozialpartner der Kapitalseite oftmals K\u00e4mpfe eher bremst statt vorantreibt. Warum sonst hat au\u00dfer der GEW keine Gewerkschaft <\/span><\/span>auf Bundesebene<\/span><\/span> die Blockupy-Proteste unterst\u00fctzt? Aber ohne Gewerkschaften sind die Lohnabh\u00e4ngigen den so genannten Arbeitgebern schutzlos ausgeliefert. Wir brauchen starke Gewerkschaften, aber sie m\u00fcssen k\u00e4mpferisch und demokratisch sein. Deshalb sind SAV-Mitglieder in den Gewerkschaften aktiv und treten f\u00fcr deren Ver\u00e4nderung ein. Wir beteiligen uns an Zusammenschl\u00fcssen von kritischen und k\u00e4mpferischen GewerkschafterInnen.<\/span><\/span><\/p>\n

          \n
        1. International gemeinsam k\u00e4mpfen und gewinnen!<\/span><\/span><\/li>\n<\/ol>\n

          Der Kapitalismus und seine Krise sind international. Gleichzeitig wird Nationalismus und Rassismus eingesetzt, um ArbeiterInnen verschiedener Nationalit\u00e4ten und Hautfarben zu spalten. Es kann keine L\u00f6sung der Krise in einem Land geben. Deshalb ist die SAV Teil des Komitees f\u00fcr eine Arbeiterinternationale (englische Abk\u00fcrzung: CWI) und setzt sich f\u00fcr die internationale Koordinierung von Widerstand und K\u00e4mpfen und f\u00fcr weltweiten Sozialismus ein. Gerade angesichts der Krise in Europa ist es h\u00f6chste Zeit den Widerstand in Griechenland, Spanien, Portugal und anderen L\u00e4ndern zusammenzufassen durch gemeinsame Streik- und Aktionstage. Daf\u00fcr setzen sich CWI-Mitglieder auf der ganzen Welt in linken Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen ein.<\/span><\/span><\/p>\n

          Kasten: Daf\u00fcr k\u00e4mpfen wir<\/span><\/span><\/p>\n

          * Vollst\u00e4ndige R\u00fccknahme der Agenda 2010 und der Rente ab 67<\/span><\/span><\/p>\n

          * Verm\u00f6gens- und Million\u00e4rssteuer und drastische Erh\u00f6hung der Steuern auf Unternehmensgewinne.<\/span><\/span><\/p>\n

          * Drastische Arbeitszeitverk\u00fcrzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich<\/span><\/span><\/p>\n

          * Einf\u00fchrung eines Mindestlohns von zehn Euro pro Stunde als erstem Schritt zu zw\u00f6lf Euro<\/span><\/span><\/p>\n

          * Nein zu Leiharbeit und Missbrauch von Werkvertr\u00e4gen<\/span><\/span><\/p>\n

          * Staatliche Investitionsprogramme in Bildung, Gesundheit, Umwelt und Soziales finanziert durch die Gewinne der Banken und Konzerne<\/span><\/span><\/p>\n

          – Sofortige Streichung der Staatsschulden der Schuldnerl\u00e4nder gegen\u00fcber den privaten und institutionellen Gl\u00e4ubigern bei voller Entsch\u00e4digung f\u00fcr KleinanlegerInnen<\/span><\/span><\/p>\n

          – F\u00fcr die Verstaatlichung aller privaten Banken und ihre \u00dcberf\u00fchrung in eine \u00f6ffentliche demokratisch kontrollierte Bank, kontrolliert und verwaltet durch die arbeitende Bev\u00f6lkerung<\/span><\/span><\/p>\n

          – TROIKA und IWF raus aus Griechenland. Keine Unterst\u00fctzung von undemokratischen Technokraten-Regierungen<\/span><\/span><\/p>\n

          – \u00dcberf\u00fchrung in \u00f6ffentliches Eigentum von Banken und Konzernen bei demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch gew\u00e4hlte VertreterInnen der Belegschaften und der arbeitenden Bev\u00f6lkerung<\/span><\/span><\/p>\n

          – Nein zur kapitalistischen EU \u2013 f\u00fcr ein sozialistisches Europa!<\/span><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

          Vom Antikapitalismus zur sozialistischen Demokratie<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":15222,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[23],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15221"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15221"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15221\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15222"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15221"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15221"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15221"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}