![\"\"](\"http:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-content\/uploads\/2012\/05\/iceland-e1336574642304.jpg\" "\\"iceland\\"")
<\/a>Nach der tiefen Rezession, die 2008 ihren Anfang nahm, w\u00e4chst Islands Wirtschaft wieder und der fr\u00fchere Premierminister des Landes steht wegen seiner Rolle w\u00e4hrend der Krise vor Gericht. Doch die wirtschaftliche und politische Krise ist noch lange nicht vorbei. <\/strong><\/p>\nvon Per-\u00c5ke Westerlund, \u201eOffensiv\u201c, Zeitung der \u201eR\u00e4ttvisepartiet Socialisterna\u201c (Schwesterorganisation der SAV und Sektion des CWI in Schweden)<\/em><\/p>\n Im Oktober 2008 brachen innerhalb einer Woche die drei gr\u00f6\u00dften Banken des Landes zusammen und der B\u00f6rsenindex fiel von 9000 auf 14 Punkte. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank um mehr als 10 Prozent und die Arbeitslosenrate versiebenfachte sich. KeineR der 320.000 EinwohnerInnen konnte dem Sturm entkommen.<\/p>\n Der Autor Haukur Ingvarsson berichtete der d\u00e4nischen Zeitung \u201eInformation\u201c von seinem Gro\u00dfvater: \u201eZuerst verlor er seine Ersparnisse. Dann verlor er den Glauben in die Gesellschaft, die er so stolz mit aufgebaut hatte. Und schlie\u00dflich verlor er den Verstand. […] Vier oder f\u00fcnf Monate sp\u00e4ter starb er.\u201c<\/p>\n Heute, da es wieder zu wirtschaftlichem Wachstum zu kommen scheint, sind die Nachwirkungen der Krise immer noch sp\u00fcrbar: \u201eBis zur H\u00e4lfte aller isl\u00e4ndischen Familien sind pleite, viele haben aufgeh\u00f6rt ihre Rechnungen zu bezahlen und selbst Leute mit guter Ausbildung und festen Arbeitspl\u00e4tzen stehen unter ernstem Druck\u201c, fasst \u201eInformation\u201c die Lage zusammen.<\/p>\n Wie nun kann man die wirtschaftliche Erholung und die Ruhe, die sich angesichts der gro\u00dfen Proteste von 2008 und 2009, breitgemacht hat, erkl\u00e4ren?<\/p>\n Der Hauptgrund f\u00fcr das Wachstum besteht in der gigantischen W\u00e4hrungsabwertung. Die isl\u00e4ndische Krone verlor maximal 77 Prozent an Wert und kostet heute immer noch rund 50 Prozent weniger als zuvor. Das hat zur Zunahme im Tourismus und bei den Fischexporten gef\u00fchrt.<\/p>\n Auch an den Auslandsschulden hat der Verlust der Krone etwas ver\u00e4ndert. Allerdings b\u00fcrgt die isl\u00e4ndische Regierung nur f\u00fcr inl\u00e4ndische Kreditgeber. \u201eEin Gutteil der Kosten, die die Restrukturierung der Schulden verursacht hat, wurde indirekt von ausl\u00e4ndischen Kreditgebern beigetragen, die bedeutende Verlustgr\u00f6\u00dfen \u00fcbernommen haben als die Banken zusammenbrachen\u201c, so der \u201eInternationale W\u00e4hrungsfonds\u201c (IWF) in seiner aktuellen Prognose (\u201eWorld Economic Outlook\u201c, April 2012).<\/p>\n Als Antwort auf die zahlreichen w\u00fctenden Demonstrationen und um einen v\u00f6lligen Kollaps zu verhindern, entschied die isl\u00e4ndische Regierung sich f\u00fcr verschiedene kurzfristige Ma\u00dfnahmen: Aufhebung von Fristen, Aussetzung der Schuldenzahlungen f\u00fcr Wohnraum, Regelung zur Vermeidung von Immobilienschulden von mehr als 110 Prozent eines jeweiligen Haushaltsjahreseinkommens etc. Die Kosten f\u00fcr diese Ma\u00dfnahmen und die \u00dcbernahme der Staatsbank wurden durch Kredite des IWF in H\u00f6he von 10 Milliarden US-Dollar finanziert. Umgerechnet auf die isl\u00e4ndische Bev\u00f6lkerung sind das 20.000 Euro je EinwohnerIn.<\/p>\n Verhandlungen \u00fcber individuelle Hauskredite haben anschlie\u00dfend zu einer Schuldenreduzierung gef\u00fchrt und die Zinsen kurzzeitig sinken lassen. Bislang sind derlei Verhandlungen allerdings nur f\u00fcr 35 aller Haushalte zum Abschluss gebracht.<\/p>\n Einige der Ma\u00dfnahmen waren nur deshalb m\u00f6glich, weil Island so wenige EinwohnerInnen hat. Es bleibt aber abzuwarten, inwieweit Island in der Lage ist, dem Haushalt wieder auf die Beine zu helfen, so die Schlussfolgerung des entsprechenden IWF-Berichts. \u201eSignifikante Probleme bestehen weiterhin\u201c, so die zusammenfassende Stellungnahme der \u201eFinancial Times\u201c in einer j\u00fcngsten Analyse. Der Haushalt hat seit 2008 durchschnittlich 30 Prozent an Kaufkraft verloren. Die Verschuldung des Haushalts liegt weiterhin \u00fcber der 200-Prozentmarke der verf\u00fcgbaren Einnahmen.<\/p>\n Immer noch besteht ein Viertel der neu-strukturierten Bankschulden aus sogenannten \u201ebad loans\u201c (faulen Krediten). Ein Grund daf\u00fcr, dass die Schulden dauerhaft auf so hohem Niveau rangieren, ist, dass sie an die Inflation gebunden sind, die zur Zeit bei j\u00e4hrlich sechs Prozent liegen. Unterdessen sind die L\u00f6hne konstant geblieben oder gar gesunken.<\/p>\n Die politische Krise ist mindestens so gravierend wie die wirtschaftliche. \u201eDie Krise befindet sich in unseren K\u00f6pfen. Es gibt eine Demokratie-Krise. Eine grundlegende Vertrauenskrise\u201c, meint der Autor Haukur Ingvarsson gegen\u00fcber \u201eInformation\u201c.<\/p>\n Nachdem die alte konservative Regierung bei den Wahlen von 2009 abgew\u00e4hlt wurde bildeten die Sozialdemokraten und die Partei \u201eGr\u00fcne Linke\u201c die Regierung. Im Vergleich zu vor zwei Jahren haben jedoch beide Parteien ihre W\u00e4hlerschaft halbiert. Die Sozialdemokraten sind von 29 Prozent auf 14 Prozent und \u201eGr\u00fcne Linke\u201c von 21 Prozent auf acht Prozent gefallen. Hoffnungen, dass die beiden Parteien f\u00fcr eine andere Politik stehen w\u00fcrden, wurden schnell zerst\u00f6rt. Stattdessen wandte die Regierung sich an die EU, die im Rest von Europa mit unbarmherzigen K\u00fcrzungen bei Renten, im \u00f6ffentlichen Dienst und bei L\u00f6hnen in Verbindung gebracht wird. Dies hat der \u201eUnabh\u00e4ngigkeitspartei\u201c den Weg geebnet, die an der vorigen Regierung beteiligt war und jetzt in den Umfragen klar vorne liegt.<\/p>\n Die \u00f6ffentliche Meinung verlangt nach etwas Neuem. \u201eFast die H\u00e4lfte der befragten Personen kann heute noch nicht sagen, wie sie bei den n\u00e4chsten Wahlen abstimmen wird. Ein F\u00fcnftel der Befragten sympathisiert mit einer Partei, die zur Zeit nicht im Parlament vertreten ist\u201d, berichtet \u201eislandsbloggen.com\u201c. Eine neue Partei, die sich \u201eEinheit\u201c nennt und von Lily M\u00f3sesd\u00f3ttir gegr\u00fcndet wurde, die bei der \u201eGr\u00fcnen Linken\u201c ausgetreten ist, liegt in der ersten Meinungsumfrage, in der sie \u00fcberhaupt aufgef\u00fchrt war, bei \u00fcber 21 Prozent. Seither ist sie aber auf sechs Prozent Zustimmung zur\u00fcckgefallen. Ein von ihr ge\u00e4u\u00dferter Kritikpunkt ist die Tatsache, dass die privaten Schulden der Haushalte nicht weiter abgeschrieben werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Suche nach irgendetwas Neuem hat in Reykjavik dazu gef\u00fchrt, dass ein Komiker zum B\u00fcrgermeister gew\u00e4hlt wurde. Und in den Meinungsumfragen zu den bevorstehenden Pr\u00e4sidentschaftswahlen im Juni f\u00fchrt ein bekannter Gast der Fersehtalkshows. Seitdem er auf Seiten der Banken steht, ist der scheidende Pr\u00e4sident \u00d3lafur Ragnar Gr\u00edmsson weitgehend diskreditiert. Die Bankiers, von denen viele ihre Privatflugzeuge und Privilegien behalten haben, sind weiterhin verhasst. \u201eDie Menschen in den schwarzen Anz\u00fcgen und mit den Range Rovern sind in Rekordzeit von Vorbildern zu Symbolen f\u00fcr Korruption und Gier geworden\u201c, so die Feststellung im Artikel der Zeitung \u201eInformation\u201c.<\/p>\n Aufsehen erregen auch drei Gerichtsverfahren. Dabei glauben nur wenige, dass im ersten Fall der ehemalige Premierminister Geir H. Haarde f\u00fcr seine Rolle w\u00e4hrend der Krise verurteilt werden wird. Im Zuge der Verhandlung beteuerten sowohl Haarde als auch die Zeugen, dass sie alles in ihrer Macht stehende getan h\u00e4tten, um die Krise zu beenden. In Wirklichkeit aber pumpte der Staat Geld in die Banken bis die Pleite kam, wie der Island-Blog darlegt.<\/p>\n Im zweiten Fall geht es darum, dass der Gerichtshof der \u201eEurop\u00e4ischen Freihandelszone\u201c (EFTA; aktuelle Mitgliedsstaaten sind Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz; Erg. d. \u00dcbers.) aufgrund von Forderungen der britischen und niederl\u00e4ndischen Regierung gegen die isl\u00e4ndische Regierung vorgeht, die letztere f\u00fcr britische und niederl\u00e4ndische Verluste bei der isl\u00e4ndischen \u201eIcesave\u201c-Bank verantwortlich machen. Bei der EFTA handelt es sich um die europ\u00e4ische Organisation, der Island heute angeh\u00f6rt. Aber auch die EU selbst hat sich in diesem Prozess gegen Island gestellt.<\/p>\n Das dritte Verfahren hat gerade erst begonnen. Hierbei geht es um die Bankiers und ihre Rolle in der Krise selbst. M\u00f6glicherweise wird dieser Gerichtsprozess weitere Informationen \u00fcber den Verlauf der Krise zu Tage f\u00f6rdern.<\/p>\n Kurz nach der isl\u00e4ndischen Krise schlug diese in einer Reihe von europ\u00e4ischen L\u00e4ndern zu und Island selbst geriet teilweise in den Hintergrund. Doch die Krise ist nicht vor\u00fcber. Die Notwendigkeit sozialistischer und wirklich internationalistischer Antworten ist heute so gro\u00df wie 2008. Ein Politikansatz, der im Rahmen des Kapitalismus durchgef\u00fchrt wird, legt die Kosten der Krise um auf die ArbeiterInnen und die \u201eeinfachen\u201c Leute.<\/p>\n Nachbemerkung: Seit dem Zeitpunkt, da dieser Artikel verfasst wurde, ist das Verfahren gegen den ehemaligen Premierminister Geir Haarde zu Ende gegangen. Wie die meisten Isl\u00e4nderInnen erwartet hatten, muss er weder eine Geldstrafe noch Haft f\u00fcrchten. Er wurde lediglich in dem Punkt schuldig gesprochen, dabei versagt zu haben, andere Minister seiner Regierung informiert zu haben. Von allen Anklagen, f\u00fcr die Krise verantwortlich zu sein, wurde er freigesprochen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u201eBis zur H\u00e4lfte der isl\u00e4ndischen Familien sind pleite.\u201c<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":15154,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[46],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15153"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15153"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15153\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15154"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15153"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15153"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15153"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}