Mit dem Wahlergebnis in Schleswig-Holstein tun sich alle Parteien schwer.<\/p>\n
Die schwarz-gelbe Koalition in Schleswig-Holstein hat massiv Stimmen Mit einer Wahlbeteiligung von nur noch 60,1 Prozent, der niedrigsten Die schwarz-gelbe Koalition hat deutlich Stimmen verloren und damit die Rot-Gr\u00fcn hat Stimmen gewonnen, blieb aber deutlich unter den Die Piraten schaffen wie erwartet den Einzug in den Landtag und haben Die Linke sollte daraus Lehren ziehen. Zu wenig hat sie sich in der Mit dem Wahlergebnis in Schleswig-Holstein tun sich alle Parteien schwer.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[76,78],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15138"}],"collection":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15138"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15138\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15138"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15138"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/archiv.sozialismus.info\/maschinenraum\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15138"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
verloren, aber der H\u00f6henflug von Rot-Gr\u00fcn blieb aus. Stattdessen
profitieren die Piraten und Die Linke fliegt erstmals aus einem
L\u00e4nderparlament. Nur die FDP bejubelt den Verlust von 6,7
Prozentpunkten. Was war los in Schleswig-Holstein?<\/strong><\/p>\nvon Holger Dr\u00f6ge, Berlin<\/em><\/h4>\n
seit dem Zweiten Weltkrieg haben sich die W\u00e4hlerInnen vor allem in
Massen von den etablierten Parteien abgewandt und bilden nun die
Nichtw\u00e4hlerInnen die mit Abstand st\u00e4rkste Kraft im Bundesland. Damit
setzt sich auch in Schlewig-Holstein der bundesweite Trend der Abkehr
von den etablierten Parteien fort.<\/p>\n
Quittung f\u00fcr die K\u00fcrzungspolitik \u2013 vor allem im Bildungsbereich \u2013 der
letzten Jahre bekommen. Die CDU hat sich massiv verkalkuliert und
verliert wahrscheinlich den Ministerpr\u00e4sidenten. Doch bei der FDP ist
die Stimmung dennoch gut. Musste sie doch noch vor einigen Wochen
angesichts der Umfragewerte bundesweit (in Berlin muss sie mittlerweile
bei den Sonstigen gez\u00e4hlt werden, da sich nur so wenige W\u00e4hlerInnen
finden lassen) um den Einzug in den Landtag f\u00fcrchten, hat aber jetzt das
zweitbeste landesweite Ergebnis in der Geschichte Schleswig-Holsteins
erzielt. Da erscheint ein Verlust von fast der H\u00e4lfte der Prozentpunkte
noch als Erfolg und wird die Verh\u00e4ltnisse in der Bundesregierung
wahrscheinlich erst Mal beruhigen. Dies gilt vor allem, wenn der
Wiedereinzug in den Landtag in NRW gelingt, was angesichts der massiven
Medienkampagne f\u00fcr die FDP wahrscheinlich ist.<\/p>\n
Erwartungen. Mit 30,4 Prozent ist die SPD immer noch weit von den 38,7
Prozent der Wahl 2005, ganz zu schweige von den 40 bis 50 Prozent der
Vergangenheit, entfernt. Dennoch ist jetzt eine Regierungsbildung mit
dem eher sozialdemokratisch-aufgestellten S\u00fcdschleswigschen
W\u00e4hlerverband (SSW) wahrscheinlich. Denn sonst bleibt nur die gro\u00dfe
Koalition. Ein unbeliebtes Modell, gerade in diesem Bundesland. 2009 war
hier die letzte gro\u00dfe Koalition geplatzt. Und wer w\u00fcrde an der Spitze
stehen? Wei\u00df man noch nicht. Weder CDU noch SPD k\u00f6nnen auf die
Vormachtstellung angesichts der damit verbundenen bundespolitischen
Signale verzichten.<\/p>\n
als einzige Partei bei den Wahlen absolut Stimmen gewinnen k\u00f6nnen.
Bewirken werden sie wie in Berlin oder dem Saarland nichts. Ihrer
Popularit\u00e4t wird das allerdings nicht schaden, sondern im Gegenteil. Die
Tatsache, dass sie nicht Teil des etablierten Parteiengesch\u00e4fts sind,
bleibt ihr Hauptanziehungspunkt.<\/p>\n
letzten Zeit vom etablierten Politikgesch\u00e4fts abgegrenzt und daf\u00fcr die
Quittung erhalten. 66.000 Stimmen hat Die Linke gegen\u00fcber den letzten
Wahlen verloren, vor allem an das Lager der Nichtw\u00e4hlerInnen, aber auch
an SPD und Piraten. Neben dem bundespolitisch staatstragenden Auftreten
der Linken hat auch die innere Zerstrittenheit der Linken in dem vom
Forum demokratischer Sozialismus (fds) dominierten Landesverband eine
Rolle gespielt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"